Soziale Marktwirtschaft Zusammenfassung

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Privatrechtordnung hat echten Wettbewerb 20 erhalten wettbewerbsordnung wehrt Machteinflüsse auf dem Mark ab MUSS über Staatshaushalt und öfftl. Versicherungen, die aus dem Mark resultierenden Einkommens- Ströme umleiten und soziale Leistungen (2.3. kindergeld, Renten, Mietbeihilten etc.) ermöglichen staat umgeleitet werden, bleiben bom Markt abhängig und müssen 9 → Diese Mittel, die vom Tunktionen eines sich dynamisch entwickelnden Marktes markihonform sein Grenze, deren überschreitung eine Störung der Harketvorgänge bewirkt, muss eingehalten werden Lebensumstände Verbessern ( Gesellschaftspolitik) 2.8. vermögensbildung, Verbesserungen der investitionen im Verkehrsbereich, Gesundheitsbereich etc. Bedeuten keine Grenze, an der soz. Harktwirtschaft gezwungen wäre. ihren marktwirtschaftlichen Charakter einzubüßen r sogar beste Vorraussetzung um die aus dem Wachstumsprozess stammenden Mi Her 201 Verbesserung der öffel. Umwelt bedingungen zu nutzen!) Bleib insofern Marktwirtschaft, dass das gesicherte Privateigentum couch freie Betätigung aller Gruppen). eine gesicherte Rechtsordnung und Stetes Wirtschaftswachstum auch in Zukunft die besten Grundlagen bieten, um Aufgaben im Staate. und privaten Bereich 20 fordern - Jeder soll bestaltungsmöglichkeiten haben Tunktioniert in einem starken Staat wettbewerb ist essentiell staat muss Grenzen einnaHen staat - Hauptakteur in Gesellschaftspolitit (Lebensumstände Verbessern) Wachstumsprozesse für Mitter, um öffel. Umwellbedingungen zu verbessern 2 Recht auf Privateigentum Eigentumsrecht (staat greift ggf. ein) konkurrenz zwischen unternehmen muss herischen Ziele und Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft Ziele und Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft dabei gilt: Haftungs- prinzip Wirisch nich vieison erfolgreich ↳ für seinen schaden natten. Basisprinzipien Eigentumsprinzip Wettbewerbsprinzip • Forderung eines freien, dynamischen Marktes →Staat hat die Aufgabe Basisprinzipien Haftungsprinzip Machteinflüsse auf dem Markt" abzuwehren (Z. 19 f.) + • freie individuelle Gestaltungsmöglich- keiten für jeden (Z. 7 f.) • Recht auf Privateigentum (Z. 69 f.) Eigentumsprinzip führen zu Expansion der Güter- erzeugung (Z. 6 f.) und ermöglicht stetes Wirtschafts- wachstum (Z. 71) Liefern Anreize garantiert Staat konsequena - Insolvenz Ma zur Verw Sozialprinzip (sozialer Ausgleich und soziale Sicherheit) soziale Fortschritte (Z. 10) und Ver- besserung der Lebensbedingungen für alle Bürger - durch Einkommensumverteilung (Z. 30 ff.) - Staatliche Investitionen (Z. 52 ff.) Grundlage wirtschaftlicher Freiheiten ૨.૩. Gewerbefreiheit, Berufs- und Arbeitsplatzwahi etc.) Gleichzeitig Sozialbindung des Eigentums (soll dem wohl der Allgemeinheit dienen & staat kann in Eigentumsrechte eingreifen, wo sie eu sozialen Fehlentwicklungen führen (2.8. Wohnungsbelegung, bei längerer nicht vermietung) Verpflichtung, Verantwortung für Wirtschaftl. Misser folg zu übernehmen →2.3. Unternehmen erwirtschaftet dauerhaft verluste le/21€ marktwirtsch. koordination und welbewerb STOP zulässig nur wenn: Marktkonformitätsprinzip (d. h. kein Eingriff in freie Preisbildung) ökonomisch rationalem Handeln vorraussetzung für Anknüpfende Zentrale Prinzipien Martthonformitätsprinzip: WeHbewerbsprinzip Sozialprinzip Konsumfreiheit Nachfrager Gesetze gegen Verfälschungen Einschränkungen Wettbewerbs und des heine Eingriffe, die den Maarkt und den dort herrschenden welbewerb c marktwirtschaftl. Ordnung) stören. d.h. 25m. Wirhen von Angebolu. Nachfrage freie Preisbildung sollten nicht behindert werden freier ungehinderter Marktzugang für alle Teilnehmer 2/e/ Steigerung von Produktion / - verhindert werden sollen markt beherrschende Stellungen ( Marktdominanz →Mono. -Oligopole). da diese die Ziele gefährden und zu einer Preissteigerung führen Führt der Marke 20 sozial unerwünschten Ergebnissen, können Hitglieder der Geserschaft unterstützt werden 3 können dann (durch konsum, am Markt teilnehmen M Wettbewerbsordnung Freier Wettbewerb Preiswettbewerb Qualitätswettbewerb ▬ěř41 Zwang zur Leistung Steuerung der gesamtwirtschaftlichen Produktion nach den Wünschen der Käufer Lenkung der Produktionsfaktoren in die wirtschaftlichsten Verwendungsbereiche Förderung von Innovation Schnellere Durchsetzung des technischen Fortschritts Produktionsfreiheit Anbieter Markt- ordnungen für im Wettbewerb benachteiligte Wirtschafts- zweige Allgemeines: - ist eine unabhängige Behörde und nicht an Weisungen gebunden - gesetzliche Handlungsgrundlage ist das „Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen" (GWB) (seit 1958) - ist im Bereich des Wirtschaftsministeriums angeordnet Ziel ist die Erhaltung und der Schutz des Wettbewerbs in Deutschland. Dazu kann das Bundeskartellamt drei Instrumente nutzen: Kartellverbot Das Bundeskartellamt Absprachen über Preise werden als Kartell bezeichnet → erhöhte Preise, mangelnde Qualität - Bußgeld in Höhe von 10% des- - Jahresumsatzes - Bußgeld von bis zu 1 Mio. Euro an Personen Fusionskontrolle - Unternehmen dürfen sich nicht einfach so zusammenschließen - wenn: alle Firmen weltweit mehr als 500 Mio. Euro verdienen - und eins 25 Mio. Euro; das andere 5 Mio. Euro verdient - dann darf das Kartellamt die Fusion untersagen oder unter Auflagen geschehen lassen 07.05.2021 Missbrauchsaufsicht - große Innovationskraft → marktbeherrschende Stellung → Wettbewerb für das Unternehmen nicht mehr wirksam → Preiserhöhung, Druck auf Lieferanten, etc. - Kartellamt kann bitten Verhalten zu beenden oder Bußgelder verhängen Typen ökonomischer Güter Die Wirtschaftswissenschaft unterscheidet verschiedene Güterarten voneinander, die sich z. B. nach den Kriterien „Grad der Riva- lität im Konsum" und Ausschließbarkeit vom Konsum" voneinander unterscheiden. Rivalität im Konsum" liegt vor, wenn ein Produkt (gleichzeitig) nicht von mehreren Personen genutzt werden kann oder nur einmal konsumiert werden kann. Zum Bei- spiel kann eine Kugel Speiseeis nur einmal verspeist werden. Ausschließbarkeit vom Rivalität im Konsum Das Bundeskartellamt Keine Rivalität Clubgüter (z. B. Pay-TV-Angebote) im Konsum Unabhängig von den oben genannten Krite- rien können Güter als meritorische Güter (auch: ..erkorene" öffentliche Güter) einge- stuft werden. Diese Güter könnten eigent- lich auf Märkten gehandelt werden, aber sie Ausschließbarkeit vom Konsum Private Güter (z. B. Autos) (2) Tusionskontrolle 4 Konsum" bedeutet, dass der Besitzer eines Gutes alle anderen Personen von der Nut- zung ausschließen kann. Der Besitzer der Eiskugel kann zum Beispiel bestimmen, wer von seinem Eis essen darf. Im Gegen- satz dazu herrscht bei der Nutzung von Straßenbeleuchtung keine Konsumrivali- tät, da diese gleichzeitig von mehreren Per- sonen genutzt werden kann. Vom Konsum des Lichts der Straßenbeleuchtung kann zudem niemand ausgeschlossen werden. hartell Keine Ausschließbarkeit vom Konsum Allmendegüter (z. B. saubere Luft, Hochseefischgründe) selbstständige und nicht an weisungen gebundene Bundesbehörde im Geschäftsbereich de s Bundesministeriums für wirtschaft und Technologie Ziel ist der Schutz des WeHbewerbs durch J Instrumente! karterver bot (..Geborene") öffentliche Güter (z. B. Deiche, Straßenbeleuchtung) werden politisch bzw. sozial für so bedeut- sam gehalten, dass sie staatlich für alle Bürger verfügbar gemacht werden (z. B. Kranken-, Arbeitslosenversicherung, Schulbildung). Umsatz erzielen Autorentext Absprachen von WeH bewerben über Marktverhalen (2.8. Preisgestaltung) Folgen überhöhte Preise und geringere kartellam verhindert diese Absprachen (2.3. durch Bußgelder für Unternehmen und Einzelpersonen) Produktqualität. Tusionen von Unternehmen unterliegen einer kontrollpflicht durch Bundeskartellamt, wenn 3 kriterien erfullt sind. - Die beteiligten Unternehmen müssen weitwer4 mehr als 500 Mio Euro Eines der Unternehmen muss in Dild. mehr als 25 Mio und das andere Unternehmen mehr als 5 Mio EVIO Ergibt Prüfung, dass Unternehmen So eine marhibeherrschende Stellung erlangen würden →>> ver boy ciner Tusion nur unter Auflagen genehmigt (3) Missbrauchsaufsicht. Marktformen Monopol wäre Polypol Atomistische Marktform Oligopol Auf einer Seite nur wenige Mark Heilnehmer " am häufigsten trelen oligopole auf Nur ein Anbieter oder Nachfrager → höhere Preise und schlechte Hartztversorgung Alloration = verwendung verteilung aller Mittel Polypor Anbieter Oligopol (näufig) Anbieter erreicht, wenn auf allen Märkten die gegeben wäre # Gegenteil: Angebotsmonopol (Alle Nachfrager treffen auf einen Anbieter -verschiedene Markt formen → verschiedene Ausgestaltungen des Wettbewerbs Monopol (selten) Anbieter Durch besondere Innovationskraft konnen Unternehmen marktbeherrschende Stellung erlangen und So Reinem Wettbewerbsdruck mehr ausgesetzt sein 2 Bundeskartellamy verhindert Missbrauch dieser Stellung ૨. ૩. Preiserhöhungen) 4 MiHer dafür Nachfrager Nachfrager Nachfrager →Angebotsmonopol Anordnungen, das Verhalen 20 beenden oder verhängen von Bußgeldern Bedingung - atomistische Marktform →Anbieterzani = Nachfragerzani - Allokation gegeben - auf einer - je nach Grad dronen Folgen eines Monopols der vollständigen konkurrenz Seite nur wenige Marktpartner vorhanden. - nur ein Anbieter oder Nachfrager -bei Angeborsmonopol: -none Preise - schlechte Marktversorgung. potentielle Wettbewerber: - Eintritt in den Wettbewerb erschwert durch: - honer Kostenaufwand - Wettbewerbskampf gegen große Marken. Kampf preise der etablierten →z.B. durch Marken noch schwerer Ziele und Funktionen der Wettbewerbspolitik Allgemeines ziel. zweck Funktion Innovationsfunktion Anpassungsfunktion WeHbewerb dient als Instrument zur Erreichung verschiedener ökonomischer und nicht dkonomischer Zielfunktionen. Allokationsfunktion Informationsfunktion Funktion der Beschränkung wirtsch. Macht Erhaltung der Wirtschaftlichen Freiheit. Marktausgleichsfunktion Sanktionsfunktion Verteilungsfunktion ... Freiheit unternehmerischer Tätigheit Freiheit der Berufs- und Arbeitsplatzwahi **. Ziel 2.8.--. rastengünstige Produpationsfaktor Entwicklung never Produkte und besserer Qualitäten 45 Prozess / Produktinnovation → WETTBEWERB Abfolge von inventionen, innovationen, Immitationen Sarialordnung Möglichst effiziente verwendung der Produktionsfaktoren in den Unternehmen Hohe Anpassungseffizienz an gesamtwirtschaftliche Datenänderungen •Home Anpassungseffizienz an Anderungen der Rechts. und Ausgleich von Angebot und Nachfrage Witschaftliche Machtpositionen sind nicht dauerhaft möglich →Gute Gewinnaussichten - neve Anbieter Tüchtig Belohnung durch Gewinn Nichthenninis der Harktentwicklungen / Management fehle ↳ Bestrafung durch verluste honkurs signale für andere Marktteilnehmer über Güterknappheiten ↳ über sich ändernae Preise für Produkte / Produktionsfaktoren →Gewinnmöglichkeiten Leistungsgerechte Einkommensverteilung auf den Faktormärnten DURCH WETTBEWERB Gewinne v. Verluste pon Unternehmen spiegein deren Leistungen im wellbewerb wider NADNOME 29 DURCH INTORMA MOSTENVORTEILE LANAL ENDIJ ANAL SNDI M 15 Die Phasen des idealtypischen Konjunkturzyklus Als Konjunktur bezeichnet man zyklische Schwankungen im Auslastungsgrad der ge- samtwirtschaftlichen Produktionskapazitä- ten. Der wichtigste Indikator hierfür ist das 5 reale Bruttoinlandsprodukt (BIP). Die Schwankungen können mithilfe von Kon- junkturzyklen als wiederkehrende wellen- förmige Veränderung des wirtschaftlichen Aktivitätsniveaus dargestellt werden. Die 10 Konjunkturtheorie beschreibt diese regel- reales BIP Keynesianismus Unterbeschäftigung Tangfristiger Wachstumstrend Minimum haften Konjunkturbewegungen und ver- sucht deren Entstehung anhand des Kon- junkturmodells zu erklären. Wie bei jedem wissenschaftlichen Modell handelt es sich um ein stark vereinfachtes und idealisiertes 15 Abbild der Wirklichkeit. So kann beispiel- weise die Dauer eines vollständigen Kon- junkturzyklus sehr unterschiedlich sein oder einzelne Konjunkturphasen können gänz- lich ausgelassen werden. Autorentert 20 Konjunkturzyklus Aufschwung Boom Konjunkturzyklus KAUSAL KETTE ⇓ Überbeschäftigung staatliche investitionen ✓ ✓ Maximum künstliche Nachfrage durch staat erzeugt unterstützt wirtschaft Nachfrage steigt ✔ Neue Mitarbeiter benötigt ✓ Großansicht deschwung Hömere nautkraft Produktionskapazität (=Produktionspotenzial) investitoren werden ausgeglichen Normalauslastung Rezession Konjunkturverlauf Keynesianische Wirtschaftspolitik Ursachenanalyse wirtschaftlicher Krisen nach Keynes Ursachendiagnose: Arbeitslosigkeit entsteht durch fehlende Güternachfrage, wenn potentielle Nachfrager eine größere Spar- als Konsumneigung zeigen. Gründe für diese Sparneigung (Geld als Wertaufbewahrungsmittel) können sein: ,,Angstsparen", (zu) attraktive Sparzinsen, Nachfragesättigung ● ● Zielsetzung: Nachfrageseitige Ankurbelung der Wirtschaft mit dem Ziel der Vollbeschäftigung ... Maßnahmen: durch direkte Nachfrage (Investitionen) des Staates gegenüber Unternehmen oder Nachfrageankurbelung (Steuerentlastung oder direkte Konsumanreize für Bürger) in einer Rezession (deficit spending). Rückführung der Ausgaben durch höhere Steuern in Boom-Zeiten ... Rolle des Staates: keine Enteignung o.ä. von Unternehmen; Staat selbst nicht Unternehmer; aber: Staatsnachfrage und entsprechende Steuerpolitik (mittlere Eingriffstiefe). Kausalkette: Staatliche Investitionen (z. B. Konjunkturprogramm für Infrastruktur) -> gesamtwirtschaftliche Nachfrage steigt -> Erhöhung der Auslastung von Unternehmen -> Schaffung/Sicherung von Arbeitsplätzen -> höhere Lohnsumme / größere Konsumneigung -> weitere Erhöhung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage -> weitere Erhöhung der Unternehmensauslastung... Fazit: Keynesianische Wirtschaftspolitik ist nachfrageorientiert. Es wird angenommen, dass der Konsum nicht nur einmalig wirtschaftlich belebend wirkt; vielmehr erzeugt dieses Einkommen bei den Beschäftigten von Unternehmen A, die wiederum einen Teil ihres Einkommens ebenfalls für Konsum verwenden und somit Einkommen im Unternehmen B generieren, dass sich Impulse für Konsum im Wirtschaftskreislauf fortsetzen (Multiplikator- Effekt führt zu sich selbst verstärkender Aufwärtsspirale der wirtschaftlichen Entwicklung) KONJUNKTUREINBRUCH am Beispiel ,,Lacunien" ,,Konjunktur" = (positive/ negative) gesamtwirtschaftliche Lage Ursache der Krise in Lacunien: • Wirtschaftskrise des großen Nachbarn Pecunien: Platzen einer Spekulationsblase an den Aktienmärkten am ,,schwarzen Donnerstag" als Ausgangspunkt • Pecunien ist wichtigster Handelspartner Lacuniens à Einbrechende Nachfrage nach Waren in Lacunien Einseitige wirtschaftliche Abhängigkeit à Krise in Lacunien • Zu geringe Binnennachfrage in Lacunien à Krise nicht zu beenden Folgen der Wirtschaftskrise Perspektive Unternehmen Eingebrochener Markt: Sinkende Nachfrage -> sinkender Absatz/ Überproduktion -> Lagerprobleme/ Investitionskürzungen / Entlassungen / Möglichkeit der Insolvenz Konsumenten Sparneigung erhöht sich, dennoch: ggf. Wertverlust des gesparten Geldes; Konsumzurückhaltung; ggf. Produktengpässe Folgen Arbeitnehmer Unsichere Arbeitsplätze -> Lohnkürzungen / Arbeitslosigkeit -> sozialer Abstieg Staat Rückläufige Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben (für soziale Absicherung) -> steigende Staatsverschuldung Generelle Folge: Unzufriedenheit, erhöhtes Konfliktpotenzial, Polarisierung Prozesspolitik Ziele des Magischen Sechseck Außenwirtschaftliches Gleichgewicht - Langfristig soll der Außenbeitrag ausgeglichen sein (Differenz zwischen Ein- und Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen einer Volkswirt- schaft) - Soll dauerhaften Netto-Abfluss inländischer Ressourcen (Exportüberschuss) oder einer ansteigenden Nettoverschul- dung gegenüber dem Ausland (Importüberschuss) verhindern Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung - Welche Verteilung von Einkommen und Vermögen als gerecht angesehen wird, ist eine politische Wertentscheidung und somit politisch umstritten - Um den Zusammenhalt der Gesellschaft nicht nachhaltig zu gefährden muss die Verteilung jedoch grundsätzlich anerkannt werden. Hoher Beschäftigungsstand - Um gesamtwirtschaftl. Produktionspotenzial bestmöglich auszunutzen und soziale Härten infolge von Arbeitslosigkeit zu vermeiden, gilt Arbeitslosenquote von unter 3% als Zielwert (prozentualer Anteil der registrierten Arbeitslosen an der Gesamtzahl der zivilen Erwerbspersonen) Stabiles Preisniveau - Gilt als erreicht wenn jährliche Inflationsrate bei annähernd 2% liegt -> Gemessen wird Inflationsrate anhand der Entwicklung des Verbraucher- preisindex (durchschnittliche Preisentwicklung aller Waren und Dienstleistungen, die private Haushalte für Konsumzwecke kaufen) Umweltschutz - Schutz und Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen und der Tiere genießen in Deutschland Verfassungsrang (Art. 20a GG) - Um Verantwortung für zukünftige Generationen gerecht zu werden, sollen Umweltschäden durch wirtschaftliche Aktivitäten vermieden werden Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum Stetiges Wirtschaftswachstum liegt vor, wenn übermäßige Konjunkturschwankungen vermieden werden - Als ,,angemessen wird für Dtld. häufig ein Wert zwischen 2 und 4% genannt - Gemessen wird Wirtschaftswachstum mithilfe des realen Bruttoinandsprodukts Wirtschaftspolitische Handlungsfelder Ordnungspolitik: Strukturpolitik: Prozesspolitik: -> Legt allgemeine rechtliche soziale u. wirtschaftl. Rahmenbedingungen für wirtschaftl. Handeln fest - Wettbewerbsordnung (z.B. Kartellrecht) - Verbraucherschutz - Sozialordnung (z.B. Sozialversicherung, Sozialhilfe) - Umweltschutz - Geldordnung (monetäre Ordnung) - Arbeitsrecht eher langfristig angelegt! Beeinflusst primär Handeln u. Verhalten der mikroökonomischen Einheiten (Haushalte, Unternehmen) Air Berlin -> Begleitet/gestaltet den regionalen und sektoralen (branchenspeziefischen) Strukturwandel - Regionalentwicklung - Infrastukturenentwicklung - Einkommens- u. Vermögensverteilung zwischen Regionen - Forschungsentwicklung - Strukturanpassung - Ausbildung - Arbeitsmarktpolitik eher mittelfristig angelegt! Beeinflusst primär Bedingungen u. Entwicklung der mesoökonomische Einheiten (Regionen, einzelne Branchen, Gruppen) Breitbandanschlüsse -> Zielt auf Stabilisierung der gesamtwirtsch. Entwicklung (Konjunktur) im Rahmen der bestehenden Wirtschaftsordnung - Geld- und Währungspolitik der autonomen Zentralbank (Europäische Zentralbank) - Fiskalpolitik (Einnahmen- u- Ausgabenpolitik) der Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden) eher kurzfristig angelegt! Zielt primär auf Stabilisierung von makroökonomischen Größen (BIP, privater Konsum, Investitionen) Lacunien, Keynesianismus Beziehungen zwischen wirtschaftlichen Zielen Die wirtschaftspolitischen Ziele der Bun- desrepublik Deutschland werden als „ma- gisches Sechseck" bezeichnet, weil ein gleichzeitiges Erreichen aller Ziele unmög- lich ist. Zwischen den Zielen bestehen viel- mehr drei mögliche Zielbeziehungen: [1] Von Zielkomplementarität spricht man, wenn das Verfolgen eines Ziels das Errei- chen eines weiteren ebenfalls fördert. Viele Ökonomen und Politiker gehen von einer Komplementarität zwischen Wirtschafts- wachstum" und hohem Beschäftigungs- stand" aus. (2) Zielneutralität ist gegeben, wenn Maß- nahmen zur Realisierung eines Ziels ein anderes weder positiv noch negativ beein- flussen. (3) Zielkonflikte existieren dann, wenn die Verwirklichung eines Ziels die eines ande- ren behindert. Autorentext