Sozialstaat

 Lozialstaat Lozialstaat
Themen: → Die Gerechtigkeitsvorstellung.
→ Sozialstaat im Grundgesetz
Entwicklung cles Sozialstaats
(→ Agencla 2010

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Maike

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- Sozialstaat in Deutschland - Sozialstaat im Grundgesetz - Gerechtigkeitvorstellung - Entwicklung des Sozialstaats - Sozialversicherungen - Finanzierung

 

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Lozialstaat Lozialstaat Themen: → Die Gerechtigkeitsvorstellung. → Sozialstaat im Grundgesetz Entwicklung cles Sozialstaats (→ Agencla 2010 - Riester-Rente) → Was kennzeichnet Sozialstaat? ✓ Was kostet Sozialstaat? / Wer bezahlt? → Sozialstaatsgebot → Sozialversicherung - Finanzierung → Demographischer Wandel → Roblem Was ist ein Jozialstaat? Definition: Sozialstaat bezeichnet einerseits die Gesamtheit staatlicher Maßnahmen mit denen Lebensrisiken und soziale Folgewirkungen einer Marktwirtschaft abgesichert werden und andererseits die Ausrichtung Staatlichen Handelns auf die Herstellung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit, auf die Sicherung eines sozialen Existemminimums für alle. (Buch/Glassar :) Ein Staat cler sich um soziale Gerechtigkeit bemüht und sich um die soziale Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger kümmert (bpb) Ziele: Armutsvermeidung, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Verringerung sozialer Ungleichheit. Jozialstaat in Deutschland Lozialstaatsgebot Sozialetaatsprinzip • Das Sozialstaatsgebot ist eines der grundlegenden Strukturprinzipien des deutschen Staats • Rechtlich ist das Sozialstaatsgebot im Grundgesetz in mehreren Bestimmungen verankert Tozialstaat im Grundgesetz • Grundgesetz enthält Reihe von Art. die den Staat auf soziales Handeln verpflichten ↳ Anderung der Art. 1 und Art. 20 ist nach Art. 79 Abs. 3 unzulässig ↳ Dadurch gilt die sogenannte Ewigkeitsklausel“ für das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes. 11. Art. 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar ↳ Interpretation, class Würde des Menschen durch fehlencle Sozialleistungen des Staats angegriffen wird : Art. 20 (4) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und Sozialer Bundlesstaat ↳ expliziete Nennung sozial" •Art. 28 (1) → auch nochmal Nennung von...

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"social" • Art. 3 (Männer/Frauen gleichberechtigt), Art. 9 (Recht Vereine /Gesellschaften 20 Gründen) Art. 6 (Pflege und Erziehung cler Kinder ist natürliches Recht) ⇒ Gesetz verwendet nicht das Wort „Sozialstaat", Sozialstaat kann sich wandeln " SOZIALE GERECHTIGKEIT Definition Gerechtigkeit ist eine Grundnorm menschlichen. Zusammenlebens. Es gibt zwar kein allgemeingültiges Verständnis von Gerechtigkeit, aber im Grundsatz soll die Beziehung zwischen Menschen immer ein Moment von Gleichheit enthalten. Dennoch darf es dabei ggf. auch Unterschiede in der Gleichheit geben, um Gerechtigkeit zu schaffen. Soziale Gerechtigkeit bezieht sich auf gesellschaftliche Zustände, die Verteilung von Ressourcen, Rechte und Möglichkeiten. Hierbei gibt es verschiedene Arten. Arten von sozialer Gerechtigkeit Leistungsgerechtigkeit Menschen erhalten einen für ihre geleistete Arbeit einen gerechten Lohn ungleiche Entlohnung für verschiedene Bemühungen -Motivations- und Effizienzsteigernd Befürwortung sozialer Ungleichheit (Start-)Chancengerechtigkeit gleiche Chancen für alle Menschen im Wettbewerb Voraussetzung, um Leistungen zu erbringen Wichtiger Punkt: keine soziale Ungleichheit in der Bildung Soll zu Leistungsgerechtigkeit führen Bedarfsgerechtigkeit bedarfsgerechte Verteilung, die objektiven Bedarf von menschen entsprechen (Berücksichtigung Mindestbedarf) im Widerspruch zur Leistungsgerechtigkeit (z. B. können Kranke, Alte, Kinder ihren Bedarf hierbei nicht decken) Gleichheitsgerechtigkeit Güter/Lasten möglichst gleich verteilt - gleiche grundlegende Gesundheitsversorgung für alle Menschen gleiche bzw. ahnliche Entlohnung für alle Menschen als Kern der Gerechtigkeit im starken Widerspruch zur Leistungsgerechtigkeit Globale Gerechtigkeit betrifft alle Menschen der Erde - Gerechtigkeitsvorstellungen für alle Länder (→-Welthandel), alle Altersgruppen, Einbeziehung verschiedener Generationen (Ressourcenverbrauch) Betrifft häufig wirtschaftliche Räume (EU, Weltmarkt) Generationengerechtigkeit gerechte Güter- und Lastenverteilung auf die heute lebende und die kommende Generation (Stichwort: Generationenvertrag) Muss für globale Gerechtigkeit gegeben sein Gerechtigkeitsvorstellung Was ist (soziale) Gerechtigkeit 2: Gerechtigkeit ist eine Grundnarm menschlichen Zusammenlebens. Soziale Gerechtigkeit bezieht sich auf gesellschaftl. Zustände, die hinsichtlich ihrer Verteilung von Ressourcen, Rechten und Möglichkeiten als gerecht empfunden werden. Dimensionen der Gerechtigkeit: Leistungsgerechtigkeit, Chancengerechtigkeit, Bedarfsgerechtigkeit, Gleichheitsgerechtigkeit, globale Gerechtigkeit, Generationen gerechtigkeit → clie vier Grundtypen sozialer Gerechtigkeitsvorstellungen sind nicht vereinbar ↳ Wer Leistungsgerechtigkeit /Chancengerechtigkeit beführwortet, die Verteilung von ungleich hohen Belohnungen ↳ Wer für Gleichheitsgerechtigkeit /Bedarfsgerechtigkeit ist, sieht gleich/ähnlich hohe Belohnungen als kender Gerechtigkeit Leistungsgerechtigkeit chancengerechtigkeit Entwicklung des Lozialstaates ≤ Gleichheitsgerechtigkeit Bedarfigerechtigkeit Soziale Ungleichheit Ursprünge des Sozialstaats im Kaiserreich: Ursprünge des Sozialstaats liegen im späten 19. Jhd. ↳ Einführung der ersten Sozialversicherung clurch Otto von Bismarck → 1883 →→→ Krankenversicherungsgesel → 1884→→ Unfallversicherungsgesetz → 1889 → Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz • Bismarck nutzte. Sozialversicherungspolitik als Möglichkeit zur Schwächung von Sozialdemokratie und Gewerkschaften. ↓ Die Rentenreform in den fünfziger Jahren: Mit der Rentenreform 1857 wurde clie Rentenversicherung im alten Bundesgebiet grundlegend umgestaltet ↳ Adenauer stellte vom bisherigen Kapitaldeckungsverfahren auf clas Umlageverfahren um ↳ erhöhte die Rentenhöhe spürbar und passte Renten dynamisch an die Bruttolohnentwicklung an Ziel: Lebensstandard der Beitragszahler sollte ihrer gesellschaftl. Position entsprechend im Alter nachhaltig gewahrt werden • Gleichzeitig Generationenvertrag → Genarationen sollen füreinander Verantwortung tragen Generationenvertrag: Finanzierungstechnisch → sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigen, kommen für die Leistungen auf, mit den Beiträgen die sie in die Rentenversicherung einzahlen, die an die Rentner transferiert werden Die Folgen der Wiedervereinigung: Mit cler deutschen Einheit 1990 sind die sozialpolitischen Institutionen des Westen weilgehend in den neuen Bundesländern übernommen wurden ↳ In der Sozialpolitik stiegen die Vereinigungsbedingten Ausgaben ↳ Wirtschaftswachstum mitte der goer schwächte ab mehr Arbeitslose ↳ Als Folge: vielfach Erhöhung der Beiträge und Kürzung der Leistungen Die Agenda 2010: • Die rot- Koalition hat nach 1998 erhebliche Reformschritte mit Strukturverändernden Charakter eingeleitet Definition: Sommelbegriff für Reformpaket, das 2003 vonder rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder verabschiedet wurde. Die Maßnahmen umfassen Reformen des Arbeitsmarktes, der sozialen Sicherung und cler Steuerpolitik. rot-grüne wichtigste Maßnahmen: Einführung der Riester-Rente, Hartz-Reform am Arbeitsmarkt Riester-Rente: Konzept zur privaten Altersvorsorge → private Ergänzung der gesetzlichen Rentenversicherung. Ziel ist die Erhaltung des Lebensstandards im Atter, da die Leistungen der gesetzlichen. Rentenversicherung Künstig nicht mehr ausreichen werden. Hartz - Reform: - Umbau der Organisation der Arbeitsverwaltung Lozialversicherungen Sozialversicherungen: Sammelbegriff für (gesetzliche). Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Renten versicherung und Arbeitslosenversicherung Die (gesetzlichen) Sozialversicherungen werden dem Arbeitnehmer jeden Monat vom Bruttolohn abgezogen. Der Arbeitgeber zahlt jeden Monat zusätzlich einen ähnlich hohen Betrag in die Sozialversicherungen ein. Einführung ALGII → Zusammenführung früherer Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe ↳ hifebedürftig, min, A5, fähig sein 3 Stunden pro Tag zu arbeiten, Deutschland • Einführung ALG! → Zahlung eines Gehalksersatzes in Höhe von 60% cles früheren Nettogehalts 4 ↳ innerhalb der letzten 2 Jahre min. 360 Toge Beschäftigt gewesen, arbeitslas & arbeitssuchend, Anspruchsdauer 24 Monate danach ALG!! a) Prinzipien der sozialen Sicherung durch die Leistungen Versicherungs- nach dem ... prinzip erhalten ... finanziert durch ... Gerät der Arbeitnehmer in eine der Versicherten Mollagen oder erreicht das Rentenalter, erhält er Leistungen aus der Zuständigen Versicherung. Sozial- versicherung Mitglieder der Sozialversicherung, wenn sie Versicherungs- beiträge gezahlt haben Versicherungs- beiträge und Staats- zuschüsse Versorgungs- prinzip öffentliche Versorgung bestimmte Bevölkerungsgruppen, wenn sie besondere Opfer oder Leistungen für die Gemeinschaft erbracht haben Steuermittel Fürsorge- prinzip Grundsicherung, Sozialhilfe alle Bürgerinnen, und Bürger, wenn sie bedürftig sind Steuermittel Neben den fünf Versicherungen gibt es noch weitere Leistungen wie beispielsweise das Elterngeld. Einen genauen. Überblick kann man sich über das sogenannte Sozialbudget verschaffen. Sozialloudget: Das Sozialbudget ist ein jährlich erscheinender Bericht der Bundesregierung über die in Deutschland in einem bestimmten Zeitraum erbrachten Sozialleistungen und ihrer Finanzierung in tabellarischer Form. Finanzierung → Das Geld zur Finanzierung der Sozialleistungen wird zum Teil durch clie. Sozialbeiträge der Arbeitnehmer - und Arbeitgeber und zum Teil clurch Stevermittel aus dem Staatshaushalt aufgebracht. (Umlageverfahren:) Mit Hilfe des Umlageverfahrens werden in Deutschland vorallem die Sozialversicherungen finanziert. Das Umlageverfahren leitet die eingezahlten Beiträge unmittelbar an die. Leistungsberechtigten der einzelnen verstcherungen weiter. a) Sozialbeiträge 2015 Beitragsbemessungs- grenze in € (bis zu dieser Höhe ist das Bruttomonatsentgelt sozialabgabenpflichtig Beitragssatz in % des Bruttomonats- entgelts, davon: Arbeitgeberanteil Arbeitnehmeranteil *Aufteilung in Sachsen: Arbeitgeber 0,675% Arbeitnehmer 1,675% 6.050 (West) 5.200 (Ost) 18,7 9,35% 9,35% Renten- versicherung 4.125 14,6 7,3% 7,3% + Zusatzbeitrag der jeweiligen Krankenkasse Kranken- versicherung 4.125 2,35* Ausgaben sind sehr hoch • Nochleil für Frauen (Äquivalenzprinzip) 1,175 1,175 +0,25% Zuschlag für Kinderlose ab 23 Pflege- versicherung 6.050 (West) 5.200 (Ost) Demographischer Wandel Warum Sozialstaat? Herausforderungen /Probleme • demographischer Wandel, d. h. eine geringe Creburtenrate und Erhöhung der Lebenserwartung führen zur Verschiebung der Altersstruktur, → sodass weniger junge Menschen für mehr Allere aufkommen Siehe Ab's · Folgen für Arbeitsmarkt: Mangel an Arbeitskräften •höher Kosten für Krankenvers: höhere Lebenserwartung heißt dass A Here Menschen mehr beanspruchen. • nicht mehr an globalisierte Gesellschaft. Ange passt 4 ohne Reform nicht zukunftsfähig 3,0 Arbeitslosen- versicherung 1,5 1,5 → Die Finanzierbarkeit des Sozialstaats in der Zukunft hängt im hohen Maße von der demographischen Entwicklung und der Situation auf dem Arbeitsmarkt ab. + • Armutsvermeiclung, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Verringerung sozialer Ungleichheit..... Warum braucht man ihn kompensatorisches System • schützt Bürger /schafft Soziales Netz für seine Bürger Lösungen und so: Korzung der Rente / Riester-Rente → Migration → Anreize wie Kindergelderhöhen. →Späteres Rentenalter