Sozialstaat

Alternativer Bildtext:

Vereine /Gesellschaften zu Gründen) Art. 6 (Pflege und Erziehung der Kinder ist natürliches Recht) ⇒ Gesetz verwendet nicht das Wort, Sozialstaat", Sozialstaat kann sich wandeln 2. SOZIALE GERECHTIGKEIT Definition Gerechtigkeit ist eine Grundnorm menschlichen Zusammenlebens. Es gibt zwar kein allgemeingültiges Verständnis von Gerechtigkeit, aber im Grundsatz soll die Beziehung zwischen Menschen immer ein Moment von Gleichheit enthalten. Dennoch darf es dabei ggf. auch Unterschiede in der Gleichheit geben, um Gerechtigkeit zu schaffen. Soziale Gerechtigkeit bezieht sich auf gesellschaftliche Zustände, die Verteilung von Ressourcen, Rechte und Möglichkeiten. Hierbei gibt es verschiedene Arten. Arten von sozialer Gerechtigkeit Leistungsgerechtigkeit Menschen erhalten einen für ihre geleistete Arbeit einen gerechten Lohn ungleiche Entlohnung für verschiedene Bemühungen - Motivations- und Effizienzsteigernd Befürwortung sozialer Ungleichheit (Start-)Chancengerechtigkeit gleiche Chancen für alle Menschen im Wettbewerb . Voraussetzung, um Leistungen zu erbringen Wichtiger Punkt: keine soziale Ungleichheit in der Bildung Soll zu Leistungsgerechtigkeit führen Bedarfsgerechtigkeit - bedarfsgerechte Verteilung, die objektiven Bedarf von menschen entsprechen (Berücksichtigung Mindestbedarf) im Widerspruch zur Leistungsgerechtigkeit (z. B. können Kranke, Alte, Kinder ihren Bedarf hierbei nicht decken) Gleichheitsgerechtigkeit -Güter/Lasten möglichst gleich verteilt - gleiche grundlegende Gesundheitsversorgung für alle Menschen gleiche bzw. ähnliche Entlohnung für alle Menschen als Kern der Gerechtigkeit im starken Widerspruch zur Leistungsgerechtigkeit Globale Gerechtigkeit betrifft alle Menschen der Erde Gerechtigkeitsvorstellungen für alle Länder (-Welthandel), alle Altersgruppen, Einbeziehung verschiedener Generationen (-Ressourcenverbrauch) Betrifft häufig wirtschaftliche Räume (EU, Weltmarkt) Generationengerechtigkeit gerechte Güter- und Lastenverteilung auf die heute lebende und die kommende Generation (Stichwort: Generationenvertrag) Muss für globale Gerechtigkeit gegeben sein Gerechtigkeitsvorstellung Was ist (soziale) Gerechtigkeit 2: Gerechtigkeit ist eine Grundnarm menschlichen Zusammenlebens. Soziale Gerechtigkeit bezieht sich auf gesellschaft. Zustände, die hinsichtlich ihrer Verteilung 1 von Ressourcen, Rechten und Möglichkeiten als gerecht empfunden werden. Dimensionen der Gerechtigkeit: Leistungsgerechtigkeit, Chancengerechtigkeit, Bedarfsgerechtigkeit, Gleichheitsgerechtigkeit, glabale Gerechtigkeit, Generationengerechtigkeit → clie vier Grundtypen sozialer Gerechtigkeitsvorstellungen sind nicht vereinbar. ↳ Wer Leistungsgerechtigkeit /Chancengerechtigkeit beführwortet, die Verteilung von ungleich hohen Belohnungen ↳ Wer für Gleichheilsgerechtigkeit /Bedarfsgerechtigkeit ist, sieht gleich/ähnlich hohe Belohnungen als Kem der Gerechtigkeit Leistungsgerechtigkeit Changengerechtigkeit Entwicklung des Lozialstaates Gleichheitsgerechtigkeit. Bedarfsgerechtigkeit Ursprünge des Sozialstaats im Kaiserreich: Ursprünge des Sozialstaats liegen im späten 19. Jhd. 4 Einführung der ersten Sozialversicherung clurch Otto von Bismarck enversicherungsgesel → 1883 Krankenvers → 1884→→→ Unfallversicherungsgesetz → 1889. Soziale Ungleichheit aliclitäts- und Altersversicherungsgesetz • Bismarck nutzte Sozialversicherungspolitik als Möglichkeit zur Schwächung von Sozialdemokratie und Gewerkschaften. ↓ Die Rentenreform in den fünfziger Jahren : • Mit der Rentenreform 1857 wurde clie Rentenversicherung im alten Bundesgebiet grundlegend umgestaltet ↳ Adenauer stellte vom bisherigen Kapitaldeckungsverfahren auf das Umlageverfahren um ↳ erhöhte die Rentenhöhe spürbar und passte Renten dynamisch an die Bruttolohnentwicklung an Ziel: Lebensstandard der Beitragszahler sollte ihrer gesellschaftl. Position entsprechend im Alter nachhaltig gewährt werden • Gleichzeitig Generationenvertrag → Genarationen sollen füreinander Verantwortung tragen. Generationenvertrag: Finanzierungstechnisch → sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigen, kommen für die Leistungen auf, mit den Beitragen die sie in die Rentenversicherung einzahlen, die an die Rentner transferiert werden Die Folgen der Wiedervereinigung: Mit der deutschen Einheit 1990 sind die sozialpolitischen Institutionen des Westen weilgehend in den neven Bundesländern übernommen wurden ↳ In der Sozialpolitik stiegen die Vereinigungsbedingten. Ausgaben ↳ Wirtschaftswachstum mitte der 80er schwächte ab mehr Arbeitslose ↳ Als Folge: vielfach Erhöhung der Beiträge und Kürzung der Leistungen Die Agenda 2010: •Die rot-grüne Koalition hat nach 1998 erhebliche Reformschritte mit strukturverändernden Charakter eingeleitet Definition: Sommelbegriff für Reformpaket, das 2003 vonder rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder verabschiedet wurde. Die Maßnahmen umfassen Reformen des Arbeitsmarktes, der sozialen Sicherung und cler Stevenpolitik. wichtigste Maßnahmen: Einführung der Riester-Rente, Hartz-Reform am Arbeitsmarkt Riester-Rente: Konzept zur privaten Altersvorsorge → private Ergänzung der gesetzlichen Rentenversicherung. Ziel ist die Erhaltung des Lebensstandards im Atter, da die Leistungen der gesetzlichen. Rentenversicherung Künstig nicht mehr ausreichen werden. Hartz-Reform: Umbau der Organisation der Arbeitsverwaltung Lozialversicherungen Sozialversicherungen: Sammelbegriff für (gesetzliche). Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Renten versicherung und Arbeitslosenversicherung. Die (gesetzlichen) Sozialversicherungen werden dem Arbeitnehmer jeden Monat vom Bruttolohn abgezogen. Der Arbeitgeber zahlt jeden Monat zusätzlich einen ähnlich hohen Betrag in die Sozialversicherungen ein. Gerät der Arbeitnehmer in eine der Versicherten Mottagen oder erreicht das Rentenalter, erhält er Leistungen aus der Zuständigen Versicherung. a) Prinzipien der sozialen Sicherung Leistungen nach dem... durch die • Einführung ALGII → Zusammenführung früherer Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe ↳ hifebedürftig, min, 15, fähig sein 3 Stunden pro Tag zu arbeiten, Deutschland • Einführung ALG! → Zahlung eines Gehalksersatzes in Höhe von 60% des früheren Nettogehalts 4 innerhalb der letzten 2 Jahre min. 360 Tage Beschäftigt gewesen, arbeitslos & arbeitssuchend, Anspruchsdauer 24 Monate danach ALG. !! erhalten... finanziert durch.... Versicherungs- prinzip M Sozial- versicherung Mitglieder der Sozialversicherung. wenn sie Versicherungs- beiträge gezahlt haben Versicherungs- beiträge und Staats- zuschüsse Versorgungs- prinzip öffentliche Versorgung bestimmte Bevölkerungsgruppen, wenn sie besondere Opfer oder Le r Leistungen für e die Gemeinschaft erbracht haben Steuermittel Fürsorge- prinzip Grundsicherung, Sozialhilfe alle Bürgerinnen, und Bürger, wenn sie bedürftig sind Steuermittel Nelben den fünf Versicherungen gibt es noch weitere Leistungen wie beispielsweise das Elterngeld. Einen genauen. Überblick kann man sich über das sogenannte Sozialbudget verschaffen. Sozialloudget: Das Sozialbudget ist ein jährlich erscheinender Bericht der Bundesregierung über die in Deutschland Sozialleistungen und ihrer Finanzierung in in einem bestimmten Zeitraum erbrachten tabellarischer Form. Finanzierung Sozialversicherungen → Das Geld zur Finanzierung der Sozialleistungen wird zum Teil durch die Sozialbeiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber und zum Teil clurch Stevermittel aus dem Staatshaushalt aufgebracht. (Umlageverfahren:) Mit Hilfe des Umlageverfahrens werden in Deutschland vorallem die Das Umlageverfahren leitet die eingezahlten Beiträge unmittelbar an die Leistungsberechtigten der einzelnen verstcherungen weiter. a) Sozialbeiträge 2015 Beitragsbemessungs- grenze in C • [bis zu dieser Höhe ist das Bruttomonatsentgelt sozialabgabenpflichtig Beitragssatz in % des Bruttomonats- entgelts, davon: Arbeitgeberanteil Arbeitnehmeranteil *Aufteilung in Sachsen: Arbeitgeber 0,675% Arbeitnehmer 1,675% 6.050 (West) 5.200 (Ost) 18,7 9,35% 9,35% Renten- versicherung 4.125 14,6 7,3% 7,3% + Zusatzbeitrag der jeweiligen Krankenkasse Kranken- versicherung Demographischer Wandel Warum Jozialstaat? 4.125 2,35* 1,175 1,175 +0,25% Zuschlag für Kinderlose ab 23 Pflege- versicherung 6.050 (West) 5.200 (Ost) Siehe Ab's Herausforderungen/Probleme demographischer Wandel, d.h. eine geringe Creburtenrate und Erhöhung der Lebenserwartung. führen zur Verschiebung der Altersstruktur, : weniger junge Menschen für mehr Allere aufkommen →sodass • Folgen für Arbeitsmarkt : Mangel an Arbeitskräften höher Kosten für Krankenvers: höhere Lebenserworking heißt dass A Here Menschen mehr beanspruchen. Ausgaben sind sehr hoch Nachteil für Frauen (Äquivalenzprinzip) • nicht mehr an globalisierte Gesellschaft angepasst 4 ohne Reform nicht zukunftsfähig 3,0 1,5 1,5 8 Arbeitslosen- versicherung →Die Finanzierbarkeit des Sozialstaats in der. Zukunft hängt im hohen Maße von der demographischen Entwicklung und der Situation auf dem Arbeitsmarkab. + • Armutsvermeidlung, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Verringerung sozialer Ungleichheit ... J kompensatorisches System. Ischafft soziales Netz für seine Bürger ● Warum braucht man ihn schützt Bürger Lösungen und so: Horzung der Rente / Riester-Rente → Migration → Anreize wie Kindergelderhöhen. →späteres Rentenalter