Syrienkonflikt/ Terrorismus

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 Definition Krieg:
- zwei oder mehr bewaffnete Streitkräfte
(mindestens auf einer Seite reguläre Streitkräfte der
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Syrienkonflikt, Akteure und ihre Ziele, Alter/neuer Krieg, Terrorismus (alt und neu)

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Definition Krieg: - zwei oder mehr bewaffnete Streitkräfte (mindestens auf einer Seite reguläre Streitkräfte der Regierung) - Mindestmaß an zentralgelenkter Organisation muss gegeben sein -bewaffnete Operationen ereignen sich kontinuierlich und nach Strategie Ende des Krieges: wenn mindestens ein Jahr keine Kampfhandlungen mehr vorhanden sind Kriegstypen: Antiregime Kriege: - Sturz der Regierung - Veränderung oder erhalt des Systems/ Gesellschaftsordnung Autonomie und Sezessionskriege: - regionale Autonomie - Loslösung vom Staatenverband Frieden und Krieg-Syrienkonflikt Dekonolisationskriege: -Befreiung von der Kolonialherrschaft Zwischenstaatliche Kriege: - zwei Territorien die gegeneinander Kämpfen ohne Rücksicht auf Völkerrechtlichen Status Akteure Ziele Staaten Überwin (Völke dung rrechts des Alte Kriege: subjekt Gegners Neue Para und Warlords Kriege: substaatlic wollen he Akteure hohe (Warlords) Kriegsaus beute (Gold, Diamante Neue Kriege: Privatisierung: - Staaten haben nicht länger das Monopol-> viele Para- und substaatliche Akteure, für die das Völkerrecht nicht gilt Asymetrierung: - militärische Auseinandersetzung zwischen zwei Parteien, die waffentechnisch, organisatorisch und strategisch stark unterschiedlich ausgerichtet sind Demilitarisierung: - Militär verliert an Bedeutung-> eher Krieger nicht Soldaten n, Schutzgel der) Kriegsende Definition Frieden: - Abwesenheit von Gewalt/ Waffenstillstand (negativer Frieden) positiver Frieden: - Wahrung der Menschenrechte - wirtschaftlicher Wiederaufbau/Stabilität/ soz. Gerechtigkeit Kriegsintensität Hoch/ eher Eindeutig (Kapitulation/ kurz Friedensvertrag) Keine klare Trennung - Verständigung/Vermittlung zwischen Kriegsparteien - Klimaschutz Kampf um: - Territorien - Macht - Autonomie - Ressourcen - Ideologie/ Freiheit - religion Geringer;schwan Durch kend/ Jahrzehnte Vielzahl - Vergeltung/ Rache - Ethnie Finanzierung Kriegsrecht Kriegsführung Angriffsziele und Opfer Staatlich Gültig für Armeen, Militärische schwere Objekt, Soldaten (steuern, Ve rkauf von Kriegsanle alle Parteien Waffen ihen) r Beteiligter Akteuere, Schutzgelde Nicht für Warlords, Krieger/ Umwandlu Milizen ng der gegnerisch en Stärken in Schwächen Zivilisten und zivile Infrastruk tur Bürgerkrieg Syrien Verlauf: arabischer Frühling: löste auch in Syrien regimekritische Demonstrationen aus, die vom Assad Regime gewaltsam niedergeschlagen wurden Kurdischen Milizen gelang es im Norden Gebiete zu erobern und eigene autonomen Staat zu gründen Bis Februar 2020 hat...

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das Assad regime mit Russland und Iran fast drei Viertel Syriens wieder unter Kontrolle gebracht => der Krieg betrifft stark die zivil Bevölkerung und ist sehr undurchsichtig durch viele Untergruppen und verschiedene Ziele => viele Länder unterstützen verschiedene Gruppen Konfliktebenen: 1. Ebene: Auseinandersetzung um das Gesellschaftsmodell des syrischen Staates -> Ziel: Errichtung regionaler Kalifate 2. Ebene: Konflikt zwischen ethnisch religiösen Gruppen: sunnitisch-schiitisch; Alawiten, Christen und Drusen 3. Ebene: Russland Kampf um regionale Vorherrschaft 4. Ebene: Kurdenkonflikt: Türkei fürchtet einen Kurdenstaat 5. Ebene: Rivalität zwischen den globalen Großmächten: Russland und China stellen sich gegen die Syrien-Politik der USA -> Russland und China haben den Sturz des regimes über die UN schon mehrfach verhindert Akteure und ihre Ziele: Wiedergewinnung-Einfluss sichern - eigene Ökonomische/ militärische Interessen wahren - Demokratisierung der arabischen Welt -stützen kurdische Kräfte (KPG) Terrorismusbegrenzu von Einfluss - wirtschaftliche Interessen (z.B. Energie und Einfluss) - eigene Militärbasis am Mittelmeer erhalten - stützen Assad Regime USA ng Innerstaatliche Akteure und Ziele: Demokratische Kräfte Syriens (SDF) -demokratischer und föderal gegliederter Staat wird von USA unterstützt EU Israel -Einsatz für Demokratie -Einfluss des Irans begrenzen -Kampf gegen IS-Kooperation mit Demokratie ohne den USA Assad Schwächung Assads - Schutz eigener Grenzen - Flucht nach Europa begrenzen - wirtschaftliche Sanktionen gegen Syrien -Eu möchte besetzt syrisches Gebiet (golan) Frieden schaffen Assad Regime: - blutige Unterdrückung politischer Gegner - Ziel: Machterhalt Iran - üben Druck auf Israel aus wollen schiitische Position stärken -wollen Vorherrschaft in der Region - Unterstützung des Assad Regimes Ahrar al- Scham und Suqur al Scham: - Ziel: islamischer Staat, Berücksichtigung der syrischen Bevölkerung Türkei - Schutz des eigenen Staates - Kampf gegen kurdische Autonomiebeweg ung -Kampf gegen IS - will keine Flüchtlinge aufnehmen - Distanz zu Assad Dschabhat al Nusra: -radikal islamisches Kalifat - Ideologische Nähe zum IS Die UNO- United Nations Organisation Ziele und Grundsätze der UNO: Aufgaben: 1. Wahrung des Weltfriedens 2. die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen 3. internationale Zusammenarbeit, Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte Ziele: - Beendigung von Krieg - Weltfrieden und internationale Sicherheit - freundschaftliche Beziehungen der Völker - Achtung der Menschenrechte - Bekämpfung von Armut - Bildung für alle - Geschlechtergleichstellung - Senkung der Kindersterblichkeit - bessere Gesundheitsversorgung für Mütter - Bekämpfung von Krankheiten - ökologische Nachhaltigkeit - globale Partnerschaft Wichtigste Organe der Un: - Generalversammlung: - Jeder Staat eine Stimme es werden eher Empfehlungen zu Themen abgegeben Sicherheitsrat: Grundsätze: - Gleichheit der Mitglieder - Verpflichtung zu friedlicher Streitbeilegung Verbot der Androhung und Anwendung von Gewalt -> abgesehen: Schutzmaßnahmen - Beistandspflicht bei Maßnahmen der UN - Interventionsverbot bei inneren Angelegenheiten anderer Staaten (Nur Sicherheitsrat kann davon abweichen) - trägt Hauptverantwortung für die Wahrung von Sicherheit und Frieden · fasst Beschlüsse mit bindender Wirkung für alle UN Mitglieder - 5 ständige Mitglieder ( China, Frankreich, Russland, Großbritannien, USA) - 10 nicht ständige (alle zwei Jahre Wechsel) - Entschlüsse kommen nur zu Stande wenn 9 der 15 Mitglieder zustimmen und keins der 5 permanenten Mitglieder sein Vetorecht einsetzt Zwangsmaßnahmen bei Bruch des Friedens: => Wirtschaftsboykotte, Unterbrechun von Verkehrswegen und diplomatischen Beziehungen => es ist sehr schwierig Beschlüsse durchzubekommen durch die unterschiedlichen Interessen der ständigen Mitglieder und ihrem Vetorecht Mittel der UN zur Konfliktbewältigung => militärisches Handeln: Demos, Blockaden, Friedenstruppen, militärische Sanktionen Instrumente der Konfliktprävention und -intervention Friedliche Beilegung von Konflikten (Kapitel VI) Konkrete Maßnahmen der Vereinten Nationen • Vermittlungsvorschlag des Sicher- heitsrates (Art. 38) auf Ersuchen der Konfliktparteien Zwangsmaßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens (Kapitel VII) • Primat der staatlichen Souverä- nität • sowie zwischenstaatlicher Lösun- gen auf dem Verhandlungsweg von der Prävention • nicht-militärische Sanktionen (Art. 41) wie Wirt- schaftsboykott, Unterbrechung von Verkehrswe- gen und diplomatischen Beziehungen ,,Durchschlagskraft" des UN-Sicherheitsrates militärisches Handeln zur Wiederherstellung (Erzwingung) des Friedens (Art. 42 ff.): ,,Demons- trationen, Blockaden und sonstige Einsätze" • Weisungs- und Entscheidungsbefugnis gegen- über Konfliktparteien unter Voraussetzung • der Feststellung seiner Zuständigkeit aufgrund von Friedensbedrohung, Friedensbruch oder Angriffshandlung (Artikel 39) grundlegende Prinzipien • Primat der kollektiven Sicherheit zur Intervention • Das Recht auf individuelle bzw. kollektive Selbstverteidigung aller Mitgliedstaa- ten gemäß Art. 51 bleibt unberührt. Konzept der Schutzverantwortung („R2P“) Das Völkerrecht alleine erlaubt der UN nur in sehr seltenen Fällen in einen anderen Staat einzugreifen, da ein Grundprinzip der Vereinigten Staaten das Interventionsbverbot in andere Staaten ist. Trotzdem gibt es viele Fälle in denen ein Handeln trotzdem sehr notwendig ist. Um in diesen Fällen eingreifen zu können wurde das Konzept der Schutzverantwortung gegründet. Dieses hält fest, dass, wenn ein Staat seine Schutzverantwortung gegenüber den eigenen Bürgern (Menschenrechtsverletzungen) begeht oder zulässt, die UN diese Verantwortung übernimmt und mit militärischen Mitteln eingreifen darf. Zuvor müssen aber alle nichtmilitärischen Mittel ergriffen worden sein. Das Kriterium für einen solchen Fall ist der Verlust von vielen Menschenleben in diesem Staat. Ein weiterer Grund für einen Eingriff wäre es aber auch, wenn dieser Staat seinen internationalen Verpflichtungen nicht nachkommt. Um allerdings beim Eingreifen einen Missbrauch durch die UN vorzubeugen muss eine Verhältnismäßigkeit, sowie eine rechte Absicht zu erkennen sein. Zudem zielt die Schutzverantwortung nicht nur auf die Intervention bei humanitären Katastrophen ab, sonder auch zur Prävention in Form von wirtschaftlichen und politischen Unterstützungsmaßnahmen, die Gewaltkonflikten vorbeugen sollen aber auch der Nachsorge in Form von einem ökonomischen Wiederaufbau nach Intervention. Trotz dieser guten Absicht gibt es auch noch Probleme bei der Frage nach der Legitimation. Es ist nicht ganz klar, welche Instanz darüber entscheidet, wann genau die Notwendigkeit für die Schutzverantwortung gegeben ist. Zusammenfassung: setzt ein wenn: - Staat die Verantwortung für seine eigenen Bürger nicht übernimmt (Menschenrechtsverletzung) Verlust vieler Menschenleben; nicht nachkommen von internationalen Verpflichtungen des Staates Es braucht: - Verhältnismäßigkeit und rechte Absicht das vorherige Ergreifen aller nicht-militärischen Maßnahmen - Dazu zählt auch: -Prävention -Intervention -Nachsorge Kritik: - Großmächte versuchen die für sich besten Rahmenbedingungen zu schaffen -> sie reagieren nur dann wenn es sie auch betrifft - Unsicherheit über genauen Zeitpunkt des Einsatzes von R2P - Legitimitätsprobleme; Problem mit zu frühem einsetzen von militärischen Mitteln Das zivilisatorische Hexagon Entprivatisierung von Gewalt -> Bürger sind dem Gewaltmonopol des Staates untergeordnet und unbewaffnet Ein Gewaltmonopol darf nur über eine demokratische Abstimmung legitimiert werden und darf nicht willkürlich sein. Interessens- und Identitätskonflikte werden als legitim betrachtet und behandelt (Minderheitenschutz) -Gewaltenteilung (gegen Willkür) -Verfassungsstaat Das Volk muss sich gehört fühlen und mitbestimmen + offen und flexible Institutionen Rechtsstaat lichkeit Demokratische Partizipation Gewaltmonopol Umsetzung des Hexagons in Syrien: - schwierig da kaum Toleranz und Gleichheit - Armut herrscht Ein Staat braucht eine Differenzierung und Verflechtung um berechenbar zu sein und die Gesellschaft gut abzubilden. Wichtig: Toleranz und Kompromissfähigkeit Interdependenz und Konstruktive Konfliktkultur Affektkontrolle es muss eine Bereitschaft zur produktiven Auseinandersetzung mit Konflikten geben (Kompromisse/Toleranz) Zwei Ansätze zur Friedenssicherung in Syrien: Frieden durch Föderalismus (Michael Wolffsohn): - Bürger müssen Alltag selber bestimmen können; daher dass Syrien dreigeteilt ist braucht es Bundesländer - mit Wahlen soll dann noch ein Nationalparlament geschaffen werden um Syrien zusammen zu halten - Beziehungen zu anderen Ländern können dann Bundeslandweise weiter gehalten werden Chancen, verteilungs und Soziale Gerechtigkeit bedürfnissgerechtigkeit -> Existenzminimum gegeben - viele Parteien haben eigene Interessen und sind nicht an Kompromissen interessiert - sehr westliche/ demokratische Sicht - ist Demokratie dort von der Bevölkerung überhaupt gewünscht und einführbar? - es bräuchte viel Unterstützung Von Dieter Senghaas - es herrschen dort andere Strukturen und das hexagon ist an unsere Strukturen angepasst - Gedankengut müsste über Generationen verändert werden ->gesellschaftlicher Beispiele: -Rechtssystem - Vereine Frieden -> Vermögensverteilung -Mehrzahl muss sich fair behandelt fühlen - zwingend notwendig - Kompromisse finden - Vertrauen aufbauen - Konflikte gewaltfrei lösen Frieden durch gesellschaftliche Revolution (Kristin Helberg): - Zivilgesellschaft müsse sich von Grund auf ändern in Werten und Ansichten, sowie der Art und Weise zu kommunizieren - Gleichheit muss akzeptiert werden - Schuld anerkennen

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Vielen Dank, wirklich hilfreich für mich, da wir gerade genau das Thema in der Schule haben 😁

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das Assad regime mit Russland und Iran fast drei Viertel Syriens wieder unter Kontrolle gebracht => der Krieg betrifft stark die zivil Bevölkerung und ist sehr undurchsichtig durch viele Untergruppen und verschiedene Ziele => viele Länder unterstützen verschiedene Gruppen Konfliktebenen: 1. Ebene: Auseinandersetzung um das Gesellschaftsmodell des syrischen Staates -> Ziel: Errichtung regionaler Kalifate 2. Ebene: Konflikt zwischen ethnisch religiösen Gruppen: sunnitisch-schiitisch; Alawiten, Christen und Drusen 3. Ebene: Russland Kampf um regionale Vorherrschaft 4. Ebene: Kurdenkonflikt: Türkei fürchtet einen Kurdenstaat 5. Ebene: Rivalität zwischen den globalen Großmächten: Russland und China stellen sich gegen die Syrien-Politik der USA -> Russland und China haben den Sturz des regimes über die UN schon mehrfach verhindert Akteure und ihre Ziele: Wiedergewinnung-Einfluss sichern - eigene Ökonomische/ militärische Interessen wahren - Demokratisierung der arabischen Welt -stützen kurdische Kräfte (KPG) Terrorismusbegrenzu von Einfluss - wirtschaftliche Interessen (z.B. Energie und Einfluss) - eigene Militärbasis am Mittelmeer erhalten - stützen Assad Regime USA ng Innerstaatliche Akteure und Ziele: Demokratische Kräfte Syriens (SDF) -demokratischer und föderal gegliederter Staat wird von USA unterstützt EU Israel -Einsatz für Demokratie -Einfluss des Irans begrenzen -Kampf gegen IS-Kooperation mit Demokratie ohne den USA Assad Schwächung Assads - Schutz eigener Grenzen - Flucht nach Europa begrenzen - wirtschaftliche Sanktionen gegen Syrien -Eu möchte besetzt syrisches Gebiet (golan) Frieden schaffen Assad Regime: - blutige Unterdrückung politischer Gegner - Ziel: Machterhalt Iran - üben Druck auf Israel aus wollen schiitische Position stärken -wollen Vorherrschaft in der Region - Unterstützung des Assad Regimes Ahrar al- Scham und Suqur al Scham: - Ziel: islamischer Staat, Berücksichtigung der syrischen Bevölkerung Türkei - Schutz des eigenen Staates - Kampf gegen kurdische Autonomiebeweg ung -Kampf gegen IS - will keine Flüchtlinge aufnehmen - Distanz zu Assad Dschabhat al Nusra: -radikal islamisches Kalifat - Ideologische Nähe zum IS Die UNO- United Nations Organisation Ziele und Grundsätze der UNO: Aufgaben: 1. 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Konzept der Schutzverantwortung („R2P“) Das Völkerrecht alleine erlaubt der UN nur in sehr seltenen Fällen in einen anderen Staat einzugreifen, da ein Grundprinzip der Vereinigten Staaten das Interventionsbverbot in andere Staaten ist. Trotzdem gibt es viele Fälle in denen ein Handeln trotzdem sehr notwendig ist. Um in diesen Fällen eingreifen zu können wurde das Konzept der Schutzverantwortung gegründet. Dieses hält fest, dass, wenn ein Staat seine Schutzverantwortung gegenüber den eigenen Bürgern (Menschenrechtsverletzungen) begeht oder zulässt, die UN diese Verantwortung übernimmt und mit militärischen Mitteln eingreifen darf. Zuvor müssen aber alle nichtmilitärischen Mittel ergriffen worden sein. Das Kriterium für einen solchen Fall ist der Verlust von vielen Menschenleben in diesem Staat. Ein weiterer Grund für einen Eingriff wäre es aber auch, wenn dieser Staat seinen internationalen Verpflichtungen nicht nachkommt. Um allerdings beim Eingreifen einen Missbrauch durch die UN vorzubeugen muss eine Verhältnismäßigkeit, sowie eine rechte Absicht zu erkennen sein. Zudem zielt die Schutzverantwortung nicht nur auf die Intervention bei humanitären Katastrophen ab, sonder auch zur Prävention in Form von wirtschaftlichen und politischen Unterstützungsmaßnahmen, die Gewaltkonflikten vorbeugen sollen aber auch der Nachsorge in Form von einem ökonomischen Wiederaufbau nach Intervention. Trotz dieser guten Absicht gibt es auch noch Probleme bei der Frage nach der Legitimation. Es ist nicht ganz klar, welche Instanz darüber entscheidet, wann genau die Notwendigkeit für die Schutzverantwortung gegeben ist. Zusammenfassung: setzt ein wenn: - Staat die Verantwortung für seine eigenen Bürger nicht übernimmt (Menschenrechtsverletzung) Verlust vieler Menschenleben; nicht nachkommen von internationalen Verpflichtungen des Staates Es braucht: - Verhältnismäßigkeit und rechte Absicht das vorherige Ergreifen aller nicht-militärischen Maßnahmen - Dazu zählt auch: -Prävention -Intervention -Nachsorge Kritik: - Großmächte versuchen die für sich besten Rahmenbedingungen zu schaffen -> sie reagieren nur dann wenn es sie auch betrifft - Unsicherheit über genauen Zeitpunkt des Einsatzes von R2P - Legitimitätsprobleme; Problem mit zu frühem einsetzen von militärischen Mitteln Das zivilisatorische Hexagon Entprivatisierung von Gewalt -> Bürger sind dem Gewaltmonopol des Staates untergeordnet und unbewaffnet Ein Gewaltmonopol darf nur über eine demokratische Abstimmung legitimiert werden und darf nicht willkürlich sein. Interessens- und Identitätskonflikte werden als legitim betrachtet und behandelt (Minderheitenschutz) -Gewaltenteilung (gegen Willkür) -Verfassungsstaat Das Volk muss sich gehört fühlen und mitbestimmen + offen und flexible Institutionen Rechtsstaat lichkeit Demokratische Partizipation Gewaltmonopol Umsetzung des Hexagons in Syrien: - schwierig da kaum Toleranz und Gleichheit - Armut herrscht Ein Staat braucht eine Differenzierung und Verflechtung um berechenbar zu sein und die Gesellschaft gut abzubilden. Wichtig: Toleranz und Kompromissfähigkeit Interdependenz und Konstruktive Konfliktkultur Affektkontrolle es muss eine Bereitschaft zur produktiven Auseinandersetzung mit Konflikten geben (Kompromisse/Toleranz) Zwei Ansätze zur Friedenssicherung in Syrien: Frieden durch Föderalismus (Michael Wolffsohn): - Bürger müssen Alltag selber bestimmen können; daher dass Syrien dreigeteilt ist braucht es Bundesländer - mit Wahlen soll dann noch ein Nationalparlament geschaffen werden um Syrien zusammen zu halten - Beziehungen zu anderen Ländern können dann Bundeslandweise weiter gehalten werden Chancen, verteilungs und Soziale Gerechtigkeit bedürfnissgerechtigkeit -> Existenzminimum gegeben - viele Parteien haben eigene Interessen und sind nicht an Kompromissen interessiert - sehr westliche/ demokratische Sicht - ist Demokratie dort von der Bevölkerung überhaupt gewünscht und einführbar? - es bräuchte viel Unterstützung Von Dieter Senghaas - es herrschen dort andere Strukturen und das hexagon ist an unsere Strukturen angepasst - Gedankengut müsste über Generationen verändert werden ->gesellschaftlicher Beispiele: -Rechtssystem - Vereine Frieden -> Vermögensverteilung -Mehrzahl muss sich fair behandelt fühlen - zwingend notwendig - Kompromisse finden - Vertrauen aufbauen - Konflikte gewaltfrei lösen Frieden durch gesellschaftliche Revolution (Kristin Helberg): - Zivilgesellschaft müsse sich von Grund auf ändern in Werten und Ansichten, sowie der Art und Weise zu kommunizieren - Gleichheit muss akzeptiert werden - Schuld anerkennen