Syrienkonflikt/ Terrorismus

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Russland und Iran fast drei Viertel Syriens wieder unter Kontrolle gebracht => der Krieg betrifft stark die zivil Bevölkerung und ist sehr undurchsichtig durch viele Untergruppen und verschiedene Ziele => viele Länder unterstützen verschiedene Gruppen Konfliktebenen: 1. Ebene: Auseinandersetzung um das Gesellschaftsmodell des syrischen Staates -> Ziel: Errichtung regionaler Kalifate 2. Ebene: Konflikt zwischen ethnisch religiösen Gruppen: sunnitisch-schiitisch; Alawiten, Christen und Drusen 3. Ebene: Kampf um regionale Vorherrschaft 4. Ebene: Kurdenkonflikt: Türkei fürchtet einen Kurdenstaat 5. Ebene: Rivalität zwischen den globalen Großmächten: Russland und China stellen sich gegen die Syrien-Politik der USA -> Russland und China haben den Sturz des regimes über die UN schon mehrfach verhindert Akteure und ihre Ziele: Russland Wiedergewinnung-Einfluss sichern - eigene Ökonomische/ militärische Interessen wahren - Demokratisierung der arabischen Welt -stützen kurdische Kräfte (KPG) Terrorismusbegrenzu von Einfluss - wirtschaftliche Interessen (z. B. Energie und Einfluss) - eigene Militärbasis am Mittelmeer erhalten - stützen Assad Regime USA ng Innerstaatliche Akteure und Ziele: Demokratische Kräfte Syriens (SDF) - demokratischer und föderal gegliederter Staat - wird von USA unterstützt EU Israel -Einsatz für -Einfluss des Irans Demokratie begrenzen -Kampf gegen IS-Kooperation mit - Demokratie ohne den USA Assad - Schwächung Assads - Schutz eigener Grenzen - Flucht nach Europa begrenzen - wirtschaftliche Sanktionen gegen Syrien -Eu möchte besetzt syrisches Gebiet (golan) Frieden schaffen Assad Regime: - blutige Unterdrückung politischer Gegner - Ziel: Machterhalt Iran - üben Druck auf Israel aus - wollen schiitische Position stärken -wollen Vorherrschaft in der Region - Unterstützung des Assad Regimes Ahrar al- Scham und Suqur al Scham: - Ziel: islamischer Staat, Berücksichtigung der syrischen Bevölkerung Türkei - Schutz des eigenen Staates - Kampf gegen kurdische Autonomiebeweg ung -Kampf gegen IS - will keine Flüchtlinge aufnehmen - Distanz zu Assad Dschabhat al Nusra: -radikal islamisches Kalifat - Ideologische Nähe zum IS Die UNO- United Nations Organisation Ziele und Grundsätze der UNO: Aufgaben: 1. Wahrung des Weltfriedens 2. die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen 3. internationale Zusammenarbeit, Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte Ziele: - Beendigung von Krieg - Weltfrieden und internationale Sicherheit - freundschaftliche Beziehungen der Völker - Achtung der Menschenrechte - Bekämpfung von Armut - Bildung für alle - Geschlechtergleichstellung - Senkung der Kindersterblichkeit - bessere Gesundheitsversorgung für Mütter - Bekämpfung von Krankheiten -ökologische Nachhaltigkeit globale Partnerschaft Wichtigste Organe der Un: Generalversammlung: - Jeder Staat eine Stimme - es werden eher Empfehlungen zu Themen abgegeben Sicherheitsrat: Grundsätze: - Gleichheit der Mitglieder - Verpflichtung zu friedlicher Streitbeilegung - Verbot der Androhung und Anwendung von Gewalt -> abgesehen: Schutzmaßnahmen - Beistandspflicht bei Maßnahmen der UN - Interventionsverbot bei inneren Angelegenheiten anderer Staaten (Nur Sicherheitsrat kann davon abweichen) - trägt Hauptverantwortung für die Wahrung von Sicherheit und Frieden - fasst Beschlüsse mit bindender Wirkung für alle UN Mitglieder - 5 ständige Mitglieder (China, Frankreich, Russland, Großbritannien, USA) - 10 nicht ständige (alle zwei Jahre Wechsel) - Entschlüsse kommen nur zu Stande wenn 9 der 15 Mitglieder zustimmen und keins der 5 permanenten Mitglieder sein Vetorecht einsetzt => es ist sehr schwierig Beschlüsse durchzubekommen durch die unterschiedlichen Interessen der ständigen Mitglieder und ihrem Vetorecht Mittel der UN zur Konfliktbewältigung Zwangsmaßnahmen bei Bruch des Friedens: => Wirtschaftsboykotte, Unterbrechung von Verkehrswegen und diplomatischen Beziehungen => militärisches Handeln: Demos, Blockaden, Friedenstruppen, militärische Sanktionen Instrumente der Konfliktprävention und -intervention Friedliche Beilegung von Konflikten (Kapitel VI) Konkrete Maßnahmen der Vereinten Nationen • Vermittlungsvorschlag des Sicher- heitsrates (Art. 38] auf Ersuchen der Konfliktparteien Zwangsmaßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens (Kapitel VII) • Primat der staatlichen Souverä- nität • sowie zwischenstaatlicher Lösun- gen auf dem Verhandlungsweg von der Prävention • nicht-militärische Sanktionen (Art. 41) wie Wirt- schaftsboykott, Unterbrechung von Verkehrswe- gen und diplomatischen Beziehungen „Durchschlagskraft" des UN-Sicherheitsrates militärisches Handeln zur Wiederherstellung (Erzwingung) des Friedens (Art. 42 ff.): ..Demons- trationen, Blockaden und sonstige Einsätze™ Weisungs- und Entscheidungsbefugnis gegen- über Konfliktparteien unter Voraussetzung • der Feststellung seiner Zuständigkeit aufgrund von Friedensbedrohung, Friedensbruch oder Angriffshandlung (Artikel 39) grundlegende Prinzipien • Primat der kollektiven Sicherheit zur Intervention • Das Recht auf individuelle bzw. kollektive Selbstverteidigung aller Mitgliedstaa- ten gemäß Art. 51 bleibt unberührt. Konzept der Schutzverantwortung („R2P“) Das Völkerrecht alleine erlaubt der UN nur in sehr seltenen Fällen in einen anderen Staat einzugreifen, da ein Grundprinzip der Vereinigten Staaten das Interventionsbverbot in andere Staaten ist. Trotzdem gibt es viele Fälle in denen ein Handeln trotzdem sehr notwendig ist. Um in diesen Fällen eingreifen zu können wurde das Konzept der Schutzverantwortung gegründet. Dieses hält fest, dass, wenn ein Staat seine Schutzverantwortung gegenüber den eigenen Bürgern (Menschenrechtsverletzungen) begeht oder zulässt, die UN diese Verantwortung übernimmt und mit militärischen Mitteln eingreifen darf. Zuvor müssen aber alle nichtmilitärischen Mittel ergriffen worden sein. Das Kriterium für einen solchen Fall ist der Verlust von vielen Menschenleben in diesem Staat. Ein weiterer Grund für einen Eingriff wäre es aber auch, wenn dieser Staat seinen internationalen Verpflichtungen nicht nachkommt. Um allerdings beim Eingreifen einen Missbrauch durch die UN vorzubeugen muss eine Verhältnismäßigkeit, sowie eine rechte Absicht zu erkennen sein. Zudem zielt die Schutzverantwortung nicht nur auf die Intervention bei humanitären Katastrophen ab, sonder auch zur Prävention in Form von wirtschaftlichen und politischen Unterstützungsmaßnahmen, die Gewaltkonflikten vorbeugen sollen aber auch der Nachsorge in Form von einem ökonomischen Wiederaufbau nach Intervention. Trotz dieser guten Absicht gibt es auch noch Probleme bei der Frage nach der Legitimation. Es ist nicht ganz klar, welche Instanz darüber entscheidet, wann genau die Notwendigkeit für die Schutzverantwortung gegeben ist. Zusammenfassung: setzt ein wenn: - Staat die Verantwortung für seine eigenen Bürger nicht übernimmt (Menschenrechtsverletzung) - Verlust vieler Menschenleben; nicht nachkommen von internationalen Verpflichtungen des Staates Es braucht: - Verhältnismäßigkeit und rechte Absicht - das vorherige Ergreifen aller nicht-militärischen Maßnahmen Dazu zählt auch: -Prävention -Intervention -Nachsorge Kritik: - Großmächte versuchen die für sich besten Rahmenbedingungen zu schaffen -> sie reagieren nur dann wenn es sie auch betrifft - Unsicherheit über genauen Zeitpunkt des Einsatzes von R2P - Legitimitätsprobleme; Problem mit zu frühem einsetzen von militärischen Mitteln Das zivilisatorische Hexagon Entprivatisierung von Gewalt -> Bürger sind dem Gewaltmonopol des Staates untergeordnet und unbewaffnet Ein Gewaltmonopol darf nur über eine demokratische Abstimmung legitimiert werden und darf nicht willkürlich sein. Interessens- und Identitätskonflikte werden als legitim betrachtet und behandelt (Minderheitenschutz) -Gewaltenteilung (gegen Willkür) -Verfassungsstaat Das Volk muss sich gehört fühlen und mitbestimmen + offen und flexible Institutionen Rechtsstaat lichkeit Demokratische Partizipation Gewaltmonopol Umsetzung des Hexagons in Syrien: - schwierig da kaum Toleranz und Gleichheit - Armut herrscht Konstruktive Konfliktkultur Ein Staat braucht eine Differenzierung und Verflechtung um berechenbar zu sein und die Gesellschaft gut Beispiele: abzubilden. Wichtig: Toleranz und -Rechtssystem Kompromissfähigkeit Vereine Interdependenz Affektkontrolle - es muss eine Bereitschaft zur produktiven Auseinandersetzung mit Konflikten geben (Kompromisse/Toleranz) und Zwei Ansätze zur Friedenssicherung in Syrien: Frieden durch Föderalismus (Michael Wolffsohn): - Bürger müssen Alltag selber bestimmen können; daher dass Syrien dreigeteilt ist braucht es Bundesländer - mit Wahlen soll dann noch ein Nationalparlament geschaffen werden um Syrien zusammen zu halten - Beziehungen zu anderen Ländern können dann Bundeslandweise weiter gehalten werden Soziale Chancen, verteilungs und Gerechtigkeit bedürfnissgerechtigkeit -> Existenzminimum gegeben - viele Parteien haben eigene Interessen und sind nicht an Kompromissen interessiert - sehr westliche/ demokratische Sicht - ist Demokratie dort von der Bevölkerung überhaupt gewünscht und einführbar? - es bräuchte viel Unterstützung - Von Dieter Senghaas - es herrschen dort andere Strukturen und das hexagon ist an unsere Strukturen angepasst - Gedankengut müsste über Generationen verändert werden ->gesellschaftlicher Frieden -> Vermögensverteilung -Mehrzahl muss sich fair behandelt fühlen - zwingend notwendig Frieden durch gesellschaftliche Revolution (Kristin Helberg): Zivilgesellschaft müsse sich von Grund auf ändern in Werten und Ansichten, sowie der Art und Weise zu kommunizieren - Gleichheit muss akzeptiert werden - Schuld anerkennen - Kompromisse finden - Vertrauen aufbauen - Konflikte gewaltfrei lösen Terrorismus Terrorismus Definition: Ist ein planmäßiges und gewaltsames Vorgehen gegen Zivilisten zur Verfolgung politischer Zwecke →weitere Merkmale: - politische Motivation - Einsatz von Gewalt - Terroristen senden Botschaften, es geht nicht darum, einen Feind zu besiegen - Terrorakt und Opfer haben symbolische Bedeutung -> psychologische Wirkung - Terrorismus ist vornehmlich Mittel substaatlicher Gruppen - Opfer der Gewalt und anvisiertes Publikum sind nicht identisch (-> oft wird die Regierung zum indirekten Ziel, da Reaktionen (Gegengewalt) herausgefordert werden) - Terrorismus richtet sich gegen Zivilisten Typologien: 1. Sozialrevolutionärer Terrorismus: →Ziel: Umwälzung der gesellschaftlichen Besitz- und Herrschaftsverhältnisse Z.B RAF in Deutschland Es wird noch unterschieden in internationalen und transnationalen Terrorismus: International: Täter und Opfer haben unterschiedliche Nationalitäten Transnational: Rekrutierung aus ganzer Welt und Anschlag auf ganze welt 3. vigilantistischer Terrorismus: - Ziel: Stärkung der existierenden staatlichen Autorität Terrorismus-Entwicklungstendenzen Alter Terrorismus - Gewaltakte auf politische Akteuere und Elite - Botschaft an einen Dritten, der politisch zu Widerstand und Aufruhr motiviert werden soll 2. ethnisch-nationalistischer Terrorismus: →Ziel: Erhalt eines eigenen Staatsgebietes (mit eigener Sprache und Kultur) für Bevölkerungsminderheiten - tief greifende Umwälzung der politischen und gesellschaftlichen Ordnung - gezielt gegen Repräsentanten -> Minderheiten dürfen nicht zu schaden kommen - präzise Plan 4. religiös/fundamentalistischer Terrorismus -Ziel: Überwindung Weltlicher Gesellschafts und Staatsformen zur Bildung eines Gottesstaates Neuer Terrorismus - Tötung möglichst vieler Menschen - größtmögliche Aufmerksamkeit religiöser Antrieb - kein Limitierender Faktor-> einfach zu planende Anschläge - keine konkreten örtliche Ziele - Angst und Schrecken - Nutzung der Infrastruktur als Waffe Terrorismus als Kommunikationsmittel: - der Staat soll über Medien als Aggressor dargestellt werden und das handeln legitim scheinen lassen (Selbstverteidigung) - soll unverhältnismäßige und gewaltsame Reaktion des Staates hervorrufen → Terroristen wollen darüber Anhänger bekommen - Gewalt wird aufgrund von hoher Signalkraft verwendet - betrifft viele Menschen = hohe mediale Präsenz Islam und Terrorismus Terrororganisationen und ihre Ziele: a) Politischer Islam - das gesamte öffentliche Leben soll durch den Islam geprägt sein - für jedes Problem-> religiös geprägte Lösungen - Islam sowohl Staat als auch Religion - Verlangen nach Einführung der Sharia-> für sie allumfassende Rechts- und Werteordnung - anderer Glauben- Unglauben - Z.B. Iran und Afghanistan Funktion fundamentalistischer Koranauslegung: - aus dieser Rechts- und Werteordnung wird ein Staat gebildet - lässt gewalttätige Anschläge als vermeintlich gerechtfertigt erscheinen - wenig Spielraum für demokratische Prozesse Frustration b) Salafismus- Altvorderen Sunnitische Salafisten: - wortwörtliche Auslebung des Koran und Sunna -> Anspruch den wahren Islam zu erneuern und zu schützen Ursachen des Transnationalem Terrorismus: Drang den Ideologie befriedigt Unsicherheit von Jugendlichen -> Frühzeit des Islam wird idealisiert puristische Salafisten: • Einhaltung der Regeln im Alltag missionarische Salafisten: • Umgestaltung der Gesellschaft mit(dschihadistisch) und ohne Gewalt Radikalisierte Cliquen: -Ideologien werden hochgepusht Trauma durch erlebte Gewalt Ursachen Globalisierung: - Gefühl der Benachteiligung - Versuch Wohlstand, Einfluss und Status für die eigene Gruppe zu erlangen - Massenmedien wecken unrealistische und nicht erreichbare Erwartungen und lösen so Frust aus c) Dschihadismus - innerer Kampf gegen Hochmut und Untugend, (gegen verwerfliche Taten, Ignoranz, schlechte Charaktereigenschaften) - Verteidigungskrieg wird erlaubt - der koran wird in ihrem Sinne gedeutet - Krieg wird legitimiert durch eigene Auffassung des Koran Kindheit: Diskriminierung und ohne Perspektive -> Wut auf Regierung Rache Religion Zwang durch andere Einheimische Zwang durch finanzielle Absicherung im IS Terrorismus bekämpfen Maßnahmen der Anti-IS-Koalition um Terrorismus zu bekämpfen: Militärische Maßnahmen: - Luftschläge gegen Islamischen Staat - Ausbildung und Ausrüstung von Irakischen Regierungstruppen und kurdischen Milizen - Aufklärung und strategische Beratung bei der Planung von Bodentruppeneinsätzen der lokalen Verbündeten Propagandabekämpfung: - technische Bekämpfung (löschen von Accounts) - inhaltliche Bekämpfung (Aufklärung, Infokampagnen, Unterstützung lokaler Autoren) Beschränkung der Bewegungsfreiheit von IS Kämpfern: - Ausweitung der polizeilichen Zusammenarbeit - Verschärfung von Grenzkontrollen Finanzierung IS unterbinden: - Konten von Führungsmitgliedern stilllegen - Verhaftung von ausländischen Hintermännern - Luftschläge gegen Ölfelder, Infrastruktur und Transporteinrichtungen Stabilisierung befreiter Gebiete: - Unterstützung bei lokaler Planung (Minenräumung, Wiederaufbau Verwaltungsstrukturen, Ausbildung von Polizei und Sicherheitseinheiten) - Sicherstellung der Grundversorgung durch Finanzmittel Aufgaben Deutschlands in der Anti-IS-Koalition: Militärische Maßnahmen: - Info-Austausch mit Partnern - Mitwirkung an Planung und Organisation - Aufklärung/ Überwachung (Luft/Boden/See) - Einsatzunterstützung durch zb Tankflugzeuge - militärische Lehrgänge -> Ausbildung von Führungskräften der zentralirakischen Streitkräfte -> Aufbau nachhaltiger Fähigkeiten →kein Kampfeinsatz Terrorismus vermeiden: Sicherheit Ziele westlicher Staaten Stabilität Geopolitische Interessen Zivile/humanitäre Maßnahmen: - Wiederaufbau grundlegender Infrastruktur für Gesundheit und Wasserversorgung -Sprengfallenbeseitigung - Landwirtschaftsprojekte in IS befreiten Gebieten - humanitäre Hilfsprojekte - Mitwirkung an Planung Ziele anderer Akteure -> Sicherheit -> Stabilität -> geopolitische Interessen -> Schwächung des Westens -> Marktgewinn -> Selbstbehauptung lidentität Zielkonkurrenz Zielneutralität Operatoren nachgucken