Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsklauseln, die für eine Vielzahl von Verträgen gelten, die ein Unternehmen mit seinen Kunden abschließt. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des modernen Geschäftsverkehrs und unterliegen strengen gesetzlichen Regelungen.

Wichtige Aspekte der AGB:

1. Definition: AGB sind standardisierte Vertragsbedingungen, die von einem Vertragspartner (in der Regel dem Unternehmen) vorformuliert werden.

2. Zweck: Sie dienen der Vereinfachung und Standardisierung von Vertragsabschlüssen.

3. Gesetzliche Grundlage: Die Verwendung von AGB ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt, insbesondere in den §§ 305 ff. BGB.

4. Einbeziehung in den Vertrag: AGB müssen ausdrücklich in den Vertrag einbezogen werden. Der Kunde muss die Möglichkeit haben, in zumutbarer Weise von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen.

5. Inhaltskontrolle: Das Gesetz sieht eine strenge Inhaltskontrolle vor, um den Verbraucher vor unangemessenen Benachteiligungen zu schützen.

Highlight: AGB dürfen den Verbraucher nicht unangemessen benachteiligen. Klauseln, die gegen dieses Prinzip verstoßen, sind unwirksam.

Example: Eine AGB-Klausel, die die Gewährleistung Kaufvertrag privat vollständig ausschließt, wäre in der Regel unwirksam, da sie den Verbraucher unangemessen benachteiligt.

Vocabulary: Der Begriff "Kaufvertrag Gewährleistung ausschließen" bezieht sich auf den Versuch, die gesetzliche Gewährleistung durch AGB auszuschließen, was in Verbraucherverträgen in der Regel unzulässig ist.

Es ist wichtig zu beachten, dass AGB im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen weniger streng reguliert sind als im Verbraucherrecht. Dennoch müssen auch hier bestimmte Grundsätze beachtet werden, um die Wirksamkeit der AGB sicherzustellen.