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Vier Grundmodelle der europäischen Integration
25.1.2021
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● ● Ist gekennzeichnet durch limitierte Regierungen und demokratische Staaten gekennzeichnet Auf europäischer Ebene geht die Regierung und ihrer Mitglieder durch Wahlen hervor Ausformulierte Verfassung mit Menschenrechten • Klar definierte Aufgaben, wie Außen- und Sicherheitspolitik EU hat eigene Steuereinnahmen ● ● ● ● Kein Eu Parlament, dadurch die Handlungsmöglichkeiten der Regierungen eingeschränkt werden Entscheidungsverfahren sind langwierig und Kompromisse sind nicht zufriedenstellend Europäisches Recht würde nicht vor staatliches recht gehen Modell Europa der Regionen": Regionen waren Objekte der europäischen Politik Stärkere Mitwirkungsmöglichkeiten in der EU Vertrag von Maastricht (November 1993): Reihe von Positionsverbesserungen für die Regionen auf europäischer Ebene • EU = neue Stufe der Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas ● ● ● ● ● ● Vier Grundmodelle der europäischen Integration Modell „Europäischer Bundesstaat": Ist das Konzept, das vor allem Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg vertreten ● ● Modell Europäischer Staatenbund": Britische und skandinavische Länder für ein ausgestaltetes Staatenbundsystem Staatenbund beruht auf der Zusammenarbeit souveräner Staaten ohne Abgabe des letzten Entscheidungsrechts Vertreter der Regierungen müssen einstimmig entscheiden in Räten oder Besprechungsrunden, ob etwas in Kraft tritt Bürgerlich nahe Entscheidungen 350 Vertreter/innen der Regionen und kommunalen Ebene Erkennbare Weiterentwicklung in Richtung eines „Europas der drei Ebenen" Neben den Mitgliedstaaten und der europäischen Ebene spielen auch die Regionen eine eigenständige Rolle Problem: keine allgemein akzeptierte Definition von „Region“ Unterschiede in Größe und Machtbefugnisse der Regionen • Bandbreite: von finanzstarken und einflussreichen bis zu dezentralen Verwaltungseinheiten ● ● ● Regionen übernehmen eine wichtige Brückenfunktion in Europa Politische Einheit Identifizierung...
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der Bürger/innen Modell „Differenzierte Integration": • Mehrere überlappende Zusammenschlüsse unterschiedlich ausgeprägter Integrationsdichte Mitgliedsstaaten können sich unterschiedlich zusammensetzen und Aufgabenstellungen umsetzen ● 1. Europa der zwei Geschwindigkeiten": gemeinsame Ziele aller Mitgliedsstaaten mit unterschiedlicher Zeitvorgabe Gemeinschaftskonform, steht für handlungsfähige EU ● 2. Vermehrtes zulassen von staatlichen Sonderwegen: • Einzelne Saaten können temporär oder auf Dauer von gemeinsame Entwicklungen ablassen z.B. Einführung des Euro Probleme bei Entscheidungsfindung lösen, allerdings kann Solidarität gefährdet werden Bietet Ausweg in schwierigen Situationen ● Scheinbar leicht umsetzbar, drei verschiedenen Varianten mit verschiedenen Nachteilen Wenn keine Einigungsfortschritte der EU getroffen werden, kann das Konzept „Europa der zwei Geschindigkeiten" anziehend wirken ● 3. Variable Geometrie": • Einzelne Mitgliedstaaten bilden neue Arrangements für gemeinsame Problemlösung z.B. Könnten alle Mitgliedstaaten am Binnenmarkt mitwirken, jedoch nur zehn betreiben europäische Forschungspolitik und weitere acht beteiligen sich an der Verteidigungspolitik ●