Weimarer Verfassung

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durch Volksentscheid direkt an staatlicher Willensbildung beteiligt • Wählen den Reichstag (Legislative), den Reichspräsident (Chef Exekutive), können über Volksentscheid über Gesetze abstimmen Hat in der Praxis nicht Republikfeindliche Parteien manipulierten die Masse durch die Volksbestimmungen iert Aufgaben / Rechte der Verfassungsorgane Reichsrat Reichspräsident (= „Ersatzkaiser") →→→Da man der Demokratie noch nicht zu 100 % traut (v.a den Parteien), hat der Reichspräsident eine besonders starke Stellung. Wird alle 7 Jahre vom Volk gewählt ernennt / entlässt Reichskanzler, kann Reichstag auflösen wenn ihm Gesetze, die der Reichstag, erlässt nicht passen, kann er darüber eine Volksabstimmung anordnen Oberhaupt der Reichswehr besondere Vollmachten (= Notverordnungsrecht: kann bei Gefahr für öffentliche Sicherheit und Ordnung auf Grundlage des Art 48 nötige Maßnahmen treffen, notfalls auch die Reichswehr einsetzen oder Grund/-Menschenrechte einschränken/außer Kraft setzen) Eingriff in Legislative, Exekutive, Judikative Reichsregierung besteht aus Reichskanzler und Ministern kann Gesetzesentwürfe entwerfen Muss nach gewissen Maßen etwas leisten Ist vom Parlament abhängig Vertretung der Länder bestätigt Reichskanzler besteht aus Ministerpräsidenten aus 18 Ländern Recht auf Einspruch bei Gesetzen Reichswehr Ein Staat im Staat (unabhängig) Politische Macht übers Militär Öffentliche Sicherheit Reichstag Verhältniswahl alle 4 Jahre Recht auf Gesetzgebung stimmt über Gesetze ab Kontrolle der Regierung (kann Kanzler und Minister zum Rücktritt zwingen) Weimarer Verfassung: Vorstellung vs Realität REICHSPRÄSIDENT (im Sinne der Verfassung) Freund der Verfassung - demokratisch gesinnt !! Überparteilich . . Zukunfts-/werteorientiert Ein Oberhaupt für alle, der sich um alle kümmert Kümmert sich um das Prinzip der Volkssouveranität Als Charakter selbstlos, kompromissbereit, mutig, engagiert, beherzt, nicht korrupt, optimistisch, bürgernah mit Durchsetzungs- und Durchhaltevermögen PARTEIEN (im Sinne der Verfassung) demokratisch gesinnt !! gesellschaftlich als Ganzes beitreten Sachlich, neutral, kompromissbereit, problemorientiert Sensibilisiert (auf gesellschaftliche Bedürfnisse) Konkret: liberal und sozial (Mischung aus Zentrum + SPD) Wenige machtpolitische Motivation, demokratisch konstruktiv Im Rahmen einer positiven politischen Kultur neutral, akzeptierend, kooperativ miteinander umgehend BÜRGER/WAHLVOLK (im Sinne der Verfassung) kritisch, reflektiert auf Basis von Wissen, Erfahrung Entscheidungsfreudig (wählen wollen!) Zukunftsorientiert und Republik-bejahend Standhaft und solidarisch Offen gegenüber einem neuen System - unvoreingenommen Demokratie-freudig, politisch interessiert, mündig sein REICHSPRÄSIDENT (Realität) Verfassung antizipiert den idealen Demokraten (etc.), den es so nicht gibt! Ebert entspricht bedingt, Hindenburg faktisch garnicht den Vorstellungen -> große Schwachstelle Hindenburg - Ebert: PARTEIEN (Realität) fehlende Sperrklausel (= eine Bandbreite an unter anderem Demokratie-ablehnenden Parteien entstand) Wenig koalitionsfähig und kompromissbereit Permanenter Wechsel von Regierungen/ Koalitionen (hin nach rechts) zunehmende Politikverdrossenheit der Bürger BÜRGER/WAHLVOLK (Realität) zunehmende Wahlmündigkeit (gut für Extremen) Akzeptanz einer z.T. sehr gehaltvollen politischen Kultur (v.a. auf der Straße) Buntes Wählen aufgrund von Naivität (Propaganda) Wählen/Ansprache der Demokratie überforderte -> Frustration, Desinteresse, Gewalt Schwierigkeit der Info-Selektion -> Ein Wahlvolk, das in großen Teilen obrigkeitsstaatlich dachte, materiell + militärisch frustriert Schwächen der Verfassung_ 1. Weimarer Verfassung setzt mündigen demokratischen Bürger voraus - nicht möglich, da viele Menschen antirepublikanisch eingestellt sind - Verfassung hat den Menschen zu viel abverlangt, zu optimistisch, zu hohe Ziele; hatten nichts worauf sie aufbauen konnten - Volksentscheid / Bedürfnisse des Einzelnen problematisch bei größerer Bevölkerung 2. Verhältniswahlrecht und der Mangel einer Sperrklausel - Fehlende Sperrklausel für Kleinparteien: viele kleine Parteien konnten in den Reichstag, was zu einer Zersplitterung des Reichstags mit ständig wechselnden Koalitionen und Regierungen führte - Gefahr von extremen Positionen im Reichstag - Mehr Splitterparteien - mehr radikale antirepublikanische Minderheiten = Mehrheitsbildung, Kompromissfindung schwierig - kein Schutzmechanismus gegen Parteien, die offen gegen die Demokratie waren - Schwächung des Parlaments 3. Machtfülle des Reichspräsidenten („Ersatzkaiser") auf 7 Jahre (zu lang) - Art.48 kann Grundrechte außer Kraft setzen (=diktatorische Macht) - Einfluss auf alle drei Gewalten - Legislative (Auflösung RT + Notverordnungsgesetz) - Exekutive (Oberbefehl über Reichswehr, Gefahr einer Militärdiktatur + Ernennung/Erlassung Reichsregierung) - Judikative (Ernennung Reichsgerichts) -> quasi diktatorische Macht 4. Grundrechte ohne Verfassungsschutz und nicht priorisiert, durch Gesetze einschränkbar (Notveordnungsrecht) 5. Keine unabhängigen Gerichte 6. Mix aus Volksherrschaft, Königsherrschaft, Parlamentherrschaft - passen nicht zusammen und heben sich gegenseitig aus Stärken der Verfassung_ 1. Verhältniswahlrecht: Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern - Allgemeines Wahlrecht für Männer und Frauen, somit durften auch Frauen an einer Wahl teilnehmen - Bürgerrechte für alle (Menschen wurden gleichgestellt) -> modern und für Europa wegweisend 2. Demokratische Prinzipien und eine Gewaltenteilung - Direkter Einfluss auf die Legislative/Exekutive durch Gewaltenteilung (allgemein, gleich, unmittelbar & geheim) - Volkssouveränität: Macht ging durch die Wahlen direkt vom Volk aus - Bürger durch Volksentscheid in die Politik mit einbezogen (Mitspracherecht, ss) 3. Grundrechte festgeschrieben 4. Fortschrittlicher Sozialstaat (Schulen Bildung) Ebert . . seit 1913 Vorsitzender der SPD wird 1919 zum ersten Reichspräsidenten der Weimarer Republik bis zu seinem überraschenden Tode 1925 war Sozialdemokrat . Erfüllte die Vorstellung eines Reichspräsidenten im Sinne der Verfassung weitestgehend Hindenburg 1925 wird Paul von Hindenburg zum Reichspräsidenten gewählt war während des Krieges der oberste General und praktisch der Militärdiktator des Kaiserreiches . Weimarer Verfassung von 1919 - die modernste ihrer Zeit?" -> „Allrounder" aus verschiedenen demokratischen Verfassungen das Beste reflektiert und kombiniert frz. Verfassung von 1789 engl. Verfassung Gegen Parlament / Demokratie Erfüllt die Vorstellung eines Reichspräsidenten im Sinne der Verfassung nicht 1933 ernannte Hitler ihn zum Reichskanzler amerikanische Verfassung: US-Constitution" / „Bill of Rights" Verfassung 1848 attische Demokratie = direkte Demokratie Modern = möglichst viele am politischen Prozess der Willensbildung/ Entscheidungen beteiligt Höchstmaß von Volkssouveränität 2 Versuch die neue Ordnung zu etablieren, ABER: „Dauerfeuer" durch Krisen, Angriffe Viele politische heterogene" Gruppen bilden sich, streben politisch Macht an, spalten sich, stehen in Opposition Einseitiges Unterdrücken" Volksversammlung durchweg von allen politischen Parteien kritisiert <=> unterstütze negatives politisches Klima -> politische Instabilität -> politische Kultur der „Hinterhältigkeit"