Der Kalte Krieg (1947 - 1990)

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in allen durch die Rote Armee besetzten Staaten) Revisionistische Theorie (1960er) Sicherung des russischen Staates als Priorität der sowjet. Außenpolitik Schutz vor Angriffen durch Gürtel sowjetfreundlicher Staaten Postrevisionistische Theorie (1970er) Wechselseitige Fehleinschätzungen beider Seiten, indem beide den Gegner als Gefahr eingestuft hätten, wodurch dieser erst zu der vermuteten Gefahr geworden sei Kriegsanfang bereits 1917? Kriegseintritt der USA & russische Oktoberrevolution (2 Großmächte werden aktiv) - Schon damals repräsentierten beide unterschiedliche Weltanschauungen → Wilson bei Kriegseintritt: „Bürgerlich-liberale Weltordnung" → Russland nach Revolution: ,,Proletarisch-Kommunistisches System" - Aber erst später zu einem weltpolitischen Problem BLOCKBILDUNG KALTER KRIEG 1947 - 1990 USA-REAKTION ■ Mär 1947: Truman-Doktrin Ablehnung einer weiteren Ausdehnung des sowjetischen Machtbereichs durch die USA als Antwort auf Sowjetisierung von 1945 ("Müssen Schutzwälle einrichten) ■ GESCHICHTE Militärische Bedrohung der damals alleinigen Atommacht USA Anführung der 2-Lager-Theorie Wirtschaftshilfen zur Stabilisierung der europäischen Staaten) Formulierung der neuen amerikanischen Politik 1948: Marshallplan Wirtschaftshilfe zur Stabilisierung europäischer Staaten UdSSR-REAKTION Feb-Jun 1948: Londoner 6-Mächte-Konferenz Gründung des Brüsseler Pakts: Beistandspakt zwischen FR, GB & Beneluxstaaten → UdSSR sieht dies als Provokation Apr 1949: Gründung NATO Weitere Maßnahmen Förderung der Weststaatenlösung (Im Bezug auf Deutschland): Währungsreform, Gründung der BRD & Zusammenschluss zur Trizone Beharren auf Atomwaffenmonopol 1947: Kominform & Umformulierung 2-Lager-Theorie „Es gibt ein imperialistisches, antidemokratisches Lager (USA) und ein antiimperialistisches, demokratisches Lager (UdSSR)" UdSSR sei in seiner friedlichen Entfaltung durch den aggressiven US-Imperialismus bedroht Begründung, dass USA die Kriegstreiber seien Legitimation des sowjetischen Entgegenstrebens "Liberalen Vorstellungen (UNO, Weltfrieden, Marshallplan) seien nur eine Maske, hinter der sich der imperialistische Kapitalismus versteckt" 1955: Gründung Warschauer Pakt Militärischer Beistandspakt des Ostblocks unter der Sowjetunion als Gegenstück zur NATO Weitere Maßnahmen Mangelnde Kompromissbereitschaft bei Alliierten Kontrollrat Maßnahmen in der SBZ die dem westlichen Demokratieverständnis wiedersprechen Härtere Sowjetisierung in Europa (Hinrichtung & Verhaftung antikommunistischer Politiker) Unversöhnliche Frontstellung beider Mächteblöcke (,,Eiserner Vorhang") Keine unmittelbaren militärischen Auseinandersetzungen Stattdessen: Stellvertreterkriege & Wettrüsten KALTER KRIE G 1947 - 1990 ■ VIETNAMKRIEG: 1946 1947 Kampf kommunistisches Nordvietnam vs. Vom Westen unterstütztes Südvietnam Scheitern des Einsatzes der USA trotz großer Menge an Waffen Rückzug der Amerikaner ■ KOREAKRIEG: 1950-1953 BLOCKKONFRONTATION Kommunistische Volksrepublik Nordkorea vs. Westlich unterstützter Süden ▪ UdSSR: Indirekte Beteiligung durch Stalins Billigung des Einmarsches nordkoreanischer Truppen in Südkorea GESCHICHTE ■ Eingreifen der UN mit internationalen Truppen unter Führung der USA ▪ Unterstützung des Nordens durch Truppen des komm. Chinas ■ 1953: Waffenstillstand und Wiederherstellung der ursprünglichen Grenzen → Umschwung in heiße Phase KUBAKRISE: 1962 ■ Stationierung sowjetischer Atomraketen auf Kuba Seeblockade US-Präsidenten Kennedys: Drohung mit Krieg bei Durchbrechung ■ Gefahr des Ausbrauchs eines 3. WK ■ ■ Einlenken der UdSSR unter Chruschtschow nach Vermittlung der UN Abzug der in der Türkei stationierten US-Raketen → Führt zur Einsicht in die Wichtigkeit der Koexistenz → Dadurch Installation eines roten Telefons für Krisenfälle: Direkte Verbindung zwischen dem Weißen Haus und dem Kremmel zur Kommunikation → 1. Entspannungsbemühungen RÜSTUNGSWETTLAUF KALTER KRIEG 1947 – 1990 ■ GESCHICHTE Rüstungsausgaben richteten sich nach den wechselnden mächtepolitischen Konstellationen (Abhängig von den Krisen) ■ Rechtfertigten ihr Wettrüsten indem sie der Gegenseite unterstellten, von ihr ginge eine militärische Bedrohung aus Koreakrieg: 1950er USA: Verteidigungshaushalt aufstocken, weil Krieg beträchtliche Summen kostete Beide Supermächte & Industriestaaten involviert Aufrüstung in Form von technologischen Innovationen (Entwicklungen neuer Waffensysteme: Atomwaffen etc.) Kubakrise: 1962er Erneutes Aufleben des Wettrüstens, durch Stationierung sowj. Atomwaffen UdSSR unter Chruschtschow: Interesse in allen Waffengattungen führend zu sein Erste Schritte zur Abrüstung und Rüstungskontrolle Vietnamkrieg: 1964er USA: Immenser Anstieg der Rüstungsausgaben, aufgrund Intervention in Vietnam Neue Ostpolitik von Willy Brandt Zwischenphase: Mitte 1970er UdSSR: Modernisierung atomarer Mittelstreckenraketen USA: Furcht vor Verschiebung des Gleichgewicht → Forderung nach neuem Aufrüsten ,,Eiszeit": 1979er UdSSR: Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa (Weigerung Abzurüsten) USA: Sicherheit bedroht: Reagiert mit Doppelbeschluss (1979) → Abrüstungsverhandlungen mit Sowjetunion → Ultimatum bei Weigerung: 1983 würde USA ebenfalls atomare Raketen stationieren Neue Spannungen: 1980er UdSSR: Weigert sich zu Verhandlungen: Einmarsch in Afghanistan USA: Furcht einer Verschiebung der Einflusssphären Ab 1981, Amtsantritt US-Präsident Reagan: Verfolgt ,,Politik der Stärke", mit dem Ziel die UdSSR in einen Rüstungswettbewerb zu treiben, um den kommunistischen Block wirtschaftlich zu schwächen → Scheitert (Sehr kostenintensiv - Hohes Staatsverschulden) Wende erst durch Amtsantritt Gorbatschow 1985 KALTER KRIEG 1947 - 1990 ENTSPANNUNGSPOLITIK 1962 1969 1972/79 1973 1985 1987 1988 ff. 1. ENTSPANNUNGSBEMÜHUNGEN NEUE OSTPOLITIK Nach der Kubakrise Globale Katastrophe bei Kubakrise verhindern SALT-I/SALT-II-VERTRAG WENDE Unter Bundeskanzler Brandt ("Wandel durch Annäherung") GESCHICHTE Rüstungsbegrentungen für atomare Systeme KSZE (KONFERENZ ZUR SICHERHEIT & ZSM.ARBEIT IN EUROPA) Anerkennung der Menschen & Bürgerrechte Bekenntnis zu Gewaltverzicht und Selbstbestimmungsrecht der Völker Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen Durch Gorbatschow (Innerpolitischer Reformprozess) Glasnost (Offenheit) & Perestroika (Umbau der wirtschaftlichen und politischen Strukturen im Inneren) Statt Konfrontation eher Zusammenarbeit mit dem Westen Grund: Wirtschaftliche Krise ABRÜSTUNG Echte Abrüstung durch INF-Vertrag REFORMPROZESS 1988: Rückzug sowj. Truppen aus Afghanistan 1989: Gewaltfreier Sturz der kommunistischen Regierungen in zahlreichen Ostblockstaaten 1991: Auflösung des Warschauer Pakts & der UdSSR → Ende des Kalten Kriegs DEUTSCHE TEILUNG KALTER KRIEG 1947 - 1990 07. Mai 1945 WESTZONEN ■ ■ ■ ■ 17. Jul 1945 ■ ■ SOWJ. ZONE BEDINGUNGSLOSE KAPITULATION 2. WK gilt als beendet Siegermächte übernehmen oberste Staatsgewalt → Aufteilung in 3 Besatzungszonen & Berlin in Sektoren → Konferenz von Jalta: Frankreich wird 4. Zone zugeteilt GESCHICHTE POTSDAMER KONFERENZ Beratungen über polt., wirt., & territoriale Fragen Nachkriegseuropas → 4 D's als zentrale Ziele: Demilitarisierung, Demokratisierung, Denazifizierung, Dezentralisierung Verhinderung von Veramung Kontrollierte dt. Industrie → Wachsende Kluft: Unterschiedliche Interpretation der 4 D's → Strebten beide nach neuem Parteisystem (Systemkonkurrenz), aber unterschiedlichem: Eindämmung sowj. Expansionsbestrebens Westintegration der Westzonen Eigenständiger wirtschaftl. Neubeginn für D. → USA: Weststaat als Bollwerk gegen sowj. Expansion → UdSSR: Neutrales Gesamtdeutschland Demokratie nach westl. Vorbild Weststaat als Bollwerk gegen sowjetische Expansion Freiheit des Einzelnen Gewaltenteilung & Mehrparteinsystem Kontrolle über Deutschland Wollen neutrales Gesamtdeutschland) Von westlichen Einflüssen befreit Überzeugung der Westmächte vom kom. System Gewährleistung der Reparationen Da Ost-Gebiete von Wehrmacht zerstört wurden Industriestärke hatten sie verloren Zentralisierung nach sowj. Vorbild WIRTSCHAFTSFORM Soziale Marktwirtschaft STAATSFORM Parlamentarische Republik WIRTSCHAFTSFORM Staatlich gelenkte Planwirtschaft (Staat regelt Menge, Lohn, Preis) STAATSFORM Kommunistische Volksdemokratie KALTER KRIEG 1947 - 1990 WIRTSCHAFTLICHE AUSEINANDERENTWICKLUNG - Umfangreiche wirtschaftliche Entwicklung (Streben nach raschen Wiederaufbau) - Zsm.Schluss zur Trizone, Marshallplan, Demontagen, Währungsreform Vs. Sozialisierungspolitik Enteignung, Austritt aus Alliierten Kontrollrat WESTZONEN ENTWICKLUNG: GESCHICHTE DEMOKRATISIERUNG ■ Wieder- & Neugründung von Parteien ▪ Gründung der Länder ▪ Aufnahme von Verfassungsberatungen Kommunal- & Landtagswahlen →Allmähliche Übertragung der Verwaltungsbefugnis an Kommunalen Behörden & Landesregierungen → ,,Demokratie von unten": Legitime lokal. Selbstverwaltung Volksabstimmungen über Länderverfassungen Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee Versammlung zur Vorbereitung einer Verfassung AUFBAUHILFE ▪ Währungsreform (Reichsmark à Deutsche Mark) → Voraussetzung für Einbeziehung in Marshall-Plan → Berlin-Blockade als Versuch Währungsreform zu verhindern → Grundlage für Soz. Marktwirtschaft & Wirtschaftswunder ▪ US-Hilfsprogramm: Marshall-Plan Sachlieferungen: Rohstoffe & Kredite für Wiederaufbau UdSSR verweigerte der SBZ die Teilnahme KALTER KRIEG 1947 - 1990 SBZ ENTWICKLUNG: ■ ■ GESCHICHTE VEREINHEITLICHUNG ■ Zusammenschluss der westl. Zonen zur Bizone (1949: Trizone mit Frankreich) → Für einen einheitlichen Wirtschaftsraum Bildung eines gemeinsamen Wirtschaftsrates MACHTSICHERUNG Gründung der Sowj. Militäradministration (SMAD) Besetzung wichtiger Ämter mit dt. Exilkommunisten Standen unter dem Befehl der SMAD UMGESTALTUNG DER WIRTSCHAFT Durchführung der Bodenreform Enteignung von Großgrundbesitzern sowie von Kriegsverbrechern Umwandlung von Industriebetrieben & Banken zu volkseigenen Betriebe → Zum Ziel der gleichmäßigen Verteilung von Landbesitz: Kommunismus ENTNAZIFIZIERUNG ▪ Säuberung in allen gesellschaftl. & polt. Bereichen ▪ Internierung von über 120.000 NS-Anhängern in Sonderlagern & Ersetzung wichtiger Ämter ▪ Propagandistische Darstellung der Kommunisten als größten Opfer des NS-Regimes → Aussage: ,,Der Kapitalismus führt zu Nationalsozialismus" Weitmöglichste Abgrenzung: Planwirtschaft → Legitimierte DDR als Anti-Faschistischen Staat REPARATIONEN Überführung zahlreicher schwerindustrieller Betriebe in sowj. Aktiengesellschaft Gewinne flossen bis 1953 in UdSSR Gründung der Dt. Wirtschaftskommission (DWK) Sicherung der Reparationsleistungen & Koordinierung der Landesverwaltungen KALTER KRIEG 1947 - 1990 PARTEIEN ▪ Zwangsvereinigung von KPD & SPD zur SED ■ Zusammenfassen der neu gegründeten Parteien im ,,antifaschistisch-demokratischen (Antifa)- Block" Einheitsliste, dominiert von SED ■ → Anschein der polt. Pluralität: Offiziell kein Einparteienstaat, da liberaldemokrat. Parteien Weiterhin erlaubt waren, aber kaum polt. Einfluss hatten (ALLE ZUGELASS. PARTEIEN STANDEN UNTER FÜHRUNG SED) → Verhinderung einer Koalitionsbildung gegen Kommunisten GESCHICHTE Gründung der 5 Länder in SBZ Bildung von 11 Zentralverwaltungen Hilfsadministration für Besatzungsmacht Sollten Länder beraten ▪ Wahlen mit Teilnahmeverwehr für bürgerl. Parteien → Somit keine freien Wahl: Nur der Anschein einer Demokratie ▪ Volkskongressbewegung und 1. Deutscher Volkskongress Schloss sich Positionen der SMAD an POLITISCH Grund dafür waren bedrohliche Ergebnisse der Wahlen: Wollten Vorherrschaft sichern & führende Rolle in Politik ▪ Austritt aus Alliierten Kontrollrat ▪ Wahl des "Deutschen Volkrates" zur Ausarbeitung einer Verfassung Blockade aller Land- & Wasserwege Grund: Unabgesprochene Währungsreform Führt zur Isolation Westberlins → USA reagiert mit Luftbrücke zur Versorgung → Berlin als Symbol der bipolaren Weltordnung → Gemeinsame Zusammenarbeit & einheitliche Deutschlandpolitik rückt in Ferne (Entgültiges Scheitern einer Gemeinsamen Deutschland-Poltik) 23.05.1949: Gründung BRD + Grundgesetz 30.09.1949: Inkrafttreten des Besetzungsstatut: -Regelt die Beziehung zwischen BRD -Regierungen und Alliierten Kontrollbehörde → Unterschdl. Ziele & Unterschdl. Maßnahmen zur Umsetzung → Scheitern der gemeinsamen 4-Mächte-Politik → Doppelte Staatsgründung: - Deutschland gilt nicht als souverän - Westmächte behalten oberste Staatsgewalt 07.10.1949: Verfassung der DDR Inkrafttreten der Volkskammer Höchstes Verfassungsorgan & Parlament KALTER KRIE G 1947 - 1990 BRD-ENTWICKLUNG ÄRA ADENAUER . 1949 - 1963 ■ INNERDEUTSCHE BEZIEHUNGEN ZIELE Autoritärer Führungsstil Politik der Stärke: Druck auf DDR ausüben damit es zur Wiedervereinigung kommt: Allerdings führte dies nur zur stärkeren Abgrenzung beider Staaten Souveränität: Streben nach Wiedererlangen der vollständigen Souveränität durch Wiederbewaffnung und Westintegration Demokratisierung: Aufbau einer repräsentativen Demokratie Internationales Mitspracherecht WESTINTEGRATION Problem: Adenauers Fokus liegt auf Souveränität durch eine enge Bindung an die Westmächte, wodurch das Ziel einer nationalen Einheit in die Ferne rückt 1949: Petersberger Abkommen Aufnahme in internationale Ruhrbehörde 1951: Aufnahme BRD in den Europarat GESCHICHTE Mitarbeit an Menschenrechtskonvention 1952: Ablehnung der Stalin-Note Angebot Stalins, Wiedervereinigung eines neutralen Gesamtdeutschlands Adenauer nimmt es als Störmanöver gegen die Westintegration und als Machtausweitung auf ganz Deutschland wahr 1952: Deutschland Vertrag (Nicht durchgesetzt: Neu protokolliert bei Pariser Verträgen) Ende des Besetzungstatut Wiedererlangung der Souveränität 1952: EGKS (Montanunion) Kohle & Staal Abkommen der europäischen Staaten Überstaatliche Organisation auf dem Weg zur irtschftl. & polt. Integration Europas Jedoch viele wirtschaftlich Bedenken Geht auf den Schumann Plan 1950 zurück KALTER KRIEG 1947 - 1990 GESCHICHTE Auf nur ein Wirtschaftssektor beschränkt (Kohle & Stahl) deshalb später Ausweitung auf EWG 1954: Gründung der WEU 5. MAI 1955: Pariser Verträge BRD: Verzichtet auf gewaltsame Wiederherstellung der Einheit Deutschlands, im Gegenzug verpflichten sich die 3 Mächte vertraglich, die BRD bei der friedlichen Erreichung dieses Zieles zu unterstützen Westdeutsche Wiederbewaffnung (Aufbau Bundeswehr) Beitritt zur NATO und WEU (Westdeutsche Union) Somit volle Macht eines souveränen Staates über innere und äußere Angelegenheiten 1955: Alleinvertretungsanspruch Bekräftigung der alleinigen internationalen Vertretung für Gesamtdeutschland Nicht-Anerkennung der DDR als einen völkerrechtlichen souveränen Staat (Grund: SED-Einparteiensystem, Unfreie Wahlen & Volksaufstand) Wiedervereinigung scheint unmöglich; starke Abgrenzung 1955: Hallsteindoktrin Droht Drittstaaten Abbruch diplomatischer Beziehungen, falls sie DDR völkerrechtlich Anerkennen Internationale Isolierung der DDR 1957: Gründung EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) Gemeinsamer Markt zur Förderung der Handelsbeziehungen Fördert wirtschaftlichen Aufschwung/ Stabilität BRD ist wirtschaftlich & polt. In Westblock integriert 1963: Elysee-Verträge Grundstein für Freundschaft zwischen FR & Deutschland Sichern den dauerhaften Frieden in Europa Souveränität durch Westintegration INNENPOLITIK & GESELLSCHAFT Wirtschaftsaufschwung (1950) - Gründe: Währungsreform & Marshallplan Soziale Marktwirtschaft sichert freien Wettbewerb & Privateigentum Produktionssteigerung, sinkende Arbeitslosigkeit, wachsende Kaufkraft, Export & Import → Konsumwellen Wohlstand durch soziale Gerechtigkeit und Freiheit KALTER KRIEG 1947 - 1990 ■ Immer noch soziale Ungleichheit Allgemeine Wohlstandsteigerung hat zwar Klassengegensätze abgeschwächt Trotzdem Einkommensunterschiede & Marktchancenverschiedenheit Selbstverständnis: Verfassungspatriotismus statt Nationalismus Politische Teilhabe und Bekennung zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung Anstelle von Volkszugehörigkeit, da Identifizierung zu Gesamtdeutschland nicht möglich war Demokratisierung: 1949 eingeführtes Grundgesetz Absicherung der Verfassungsordnung (Parteien müssen demokratisch aufgebaut sein) Stabilisierung der Regierungsfähigkeit Sozialpolitik: Ungleich verteilter Wohlstand vieler Menschen GESCHICHTE Sozialpolitk entschärft Situation und sichert Frieden durch Vermeidung von politischer Radikalisierung Bsp.: Lastenausgleichsgesetz, Rentenreform Geschlechterrollen: Volle Gleichberechtigung (Art.3) Trotzdem Haushaltsführung durch die Frau als familiäre Pflicht (Erwerbstätigkeit erst ab 1970 selbstverständlich) Späte 1960er: Abnehmende Forderungen nach Vereinigung Aufkommen des europäischen Strebens nach politischer Einheit Europas Verfassungsmäßige Freiheit vor nationaler Einheit Ab 1959 ca. → Rückzug ins Private → Abkehr von Politik (Vertrauen in Regierung) → Mentalwandel (Weniger Sorgen & Angst) → Vergangenheitsbewältigung DDR-ENTWICKLUNG → DDR: Abgrenzung zur BRD als antifaschistisches Bollwerk & soz. Friedensstaat KALTER KRIEG 1947 - 1990 ULBRICHT ■ ■ ■ ■ ■ 1941 - 1971 Umbau nach sowjetischem Vorbild Zunächst war die Oberste Besatzungsbehörde in der DDR die SMAD (Sowj. Militäradministration) 1949: Übertragung der Verwaltung an DDR-Regierung/ SED-Partei-Chef Ulbricht als oberste Staatsgewalt und Parteiführer WIEDERVEREINIGUNG 1954: Stalin-Note Angebot einer Wiedervereinigung Deutschlands Abzug der Besatzungsstreitkräfte, Garantie von Demokratie & Menschenrechten D. darf keine Bündnisse mit anderen Mächten eingehen & Streitkräfte nur zur eigenen Verteidigung nutzen Neutralität Ablehnung durch Westmächte & Adenauer OST-INTEGRATION Mai 1955: Warschauer Pakt GESCHICHTE Reaktion auf Pariser Verträge (Volle Souveränität BRD beängstigte) Verteidigungsbündnis des Ostblocks im Kalten Krieg (gegenseitigen militärischen Beistand) INNENPOLITIK & GESELLSCHAFT ■ Politik: Keine Gewaltenteilung Unterdrückungsmaßnahmen der SED als alleinige führende Macht Illusion der klassenlosen Gesellschaft Kontrolliert & schüchtert Bevölkerung ein ■ Wirtschaft: Systemrückstand & Lebensstandart hinter dem der BRD Infrastruktur, Produktion und Gütermangel Verschlechterung der öffentlichen Stimmung 1952: Kollektivierung der Landwirtschaft (Zusammenschluss privater Betriebe zum Aufbau einer Schwerindustrie nach Kommun. System) → Führt zu Mangelwirtschaft Mehr Nachfrage als Produktion, Sozialismus sichert kein Privateigentum, Staatlich gelenkte Industrie und somit keine Kaufkraft des einzelnen Kapitalmangel aufgrund der Reparationskosten & Besatzungskosten 17.06.1953 (Für Wiedervereinigung & freie Wahlen) Soziale Ungleichheit, eingeschränkte persönliche Freiheit & Mangelwirtschaft führt zu Massenaufstand in der DDR ΚΑ → DDR beschließt die Zementierung der Teilung durch eine Mauer zur Unterdrückung derAbwanderung, als Fernhalten von Schmuggel & als Schutzwall gegen die BRD Stärker werdende Unzufriedenheiten junger Generationen mit Politik und Gesellschaft → Auflehnung gegen die Elterngeneration und "Establishment" → Boykotte & Provokationen (Sit-ins, Go-Ins) GESELLSCHAFTLICHER AUFBRUCH-1968 MENTALITÄT ■ ■ Politisches Engagement: Insbesondere Studenten unter Führung der SDS Für mehr Demokratie, Transparenz & Partizipation in allen Bereichen Autoritäts- & Generationenkonflikte: Junge Leute hinterfragten die bislang unbestrittene Autorität von Lehrern etc. Vorwurf der nationalsozialistischen Vergangenheit an Vorgesetzte, Eltern etc. Fordern Aufklärung & moralische Aufarbeitung der Vergangenheit ■ Alternative Lebensformen: Spießig empfundene etablierte Konventionen & Normen Alternative Daseinsgestaltung jenseits bürgerlicher Moralvorstellungen Leben selbstbestimmter & sexuell freizügiger (Zsmleben unverheirateter Paare) Zusammenleben Wohngemeinscahften (Kommunen und WG's) Leben unabhängig vom Leistungs- & Konsumdruck Anitautoritäre Erziehung FORMEN VON PROTESTEN E KALTER KRIE G 1947 - 1990 Demonstrationen ■ Straßenschlachten ■ Sitzblockade ■ ■ ENTSTEHUNG: WESTEN ■ ■ ■ Diskussionsveranstaltungen Bewusste Provokationen durch unangepasstes Verhalten und Aussehen ■ Ostmarschbewegung gegen Aufrüstungen 1962: "Spiegel-Affäre" Vorge der Regierung gegen Redaktion wegen kritischer Berichterstattung in Bezug auf NATO-Manöver Landesweite Proteste gegen Eingriffe der Regierung in Pressefreiheit Liberalismusschub in der Gesellschaft 1965: Entstehung der Studentenbewegung Führung unter Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) Fordert Reformen in Bildungsbereiche und Demokratisierung Ausbreitung der Proteste - Gegen: Vietnamkrieg der USA Hierarchische Strukturen der Universitäten und Gesellschaft Verdrängung der NS Vergangenheit durch Elterngeneration Bürgerliche Lebensformen Kapitalistisches Wirtschaftssystem ■ Frankfurter Schule GESCHICHTE Beeinflussung der Studentenbewegung durch kritisches Gedankengut in Bezug auf kapitalistischer Überflussgesellschaft 1966: Bildung der Großen Koalition Aus SPD und CDU/CSU Nur noch schwache Parteien wie FDP im Parlament Entstehung einer außenparlamentarischen Opposition (APO), aus Teil der Studentenbewegung die Abbau demokratischer Prinzipien befürchten AKTIONEN & ENTWICKLUNGEN Jun 1967 DEMONSTRATIONEN Gegen den Schah (Zu Besuch in Berlin) → Erschießung des Studenten Ohnesorg durch einen Polizisten → Zunehmende Eskalation der Auseinandersetzungen → Gewaltakte gegen Springer Konzern in Berlin; Studenten werden in KALTER KRIEG 1947 - 1990 Ostern 1968 Mai 1968 1969 1970 I dessen Publikationen oftmals als „Staatsfeinde" bezeichnet ATTENTAT ▪ ■ Auf Studentenführer Rudi Dutschke VERABSCHIEDUNG DER NOTSTANDSGESETZE GESCHICHTE Höhepunkt der Demonstrationswelle Widerstand der APO wegen Furcht vor unkontrolliertem Einfluss des Staats → Nov 1968: Ohrfeige für Kanzler Kiesinger wegen vormaliger NSDAP Mitgliedschaft RESIGNATION VON STUDENTENSCHAFTEN Neue Ostpolitik: Willy Brandt HERVORGEHEN DER RAF → Bundestagswahlen 1969: Bildung einer sozialliberalen Koalition unter Brandt und Scheel Solidarisierung mit Bevölkerung nicht gelungen Entweder Abwendung von Studentenbewegung oder Versuch in Parteien und parlamentarischen Gremien was zu erreichen Rote Armee Fraktion (Radikaler Teil der Studentenbewegung) Gewaltsames Vorgehen gegen Repräsentanten des westdeutschen Systems Terroristische Aktionen (z.B. Entführung des Arbeitsgeberpräsidenten Schleyer) WEG ZUR EINIGUNG ■ 1969-1974 ,,Wandel durch Annäherung" & "Frieden durch Aussöhnung": Innerpolitische Reformen Verständigung mit dem Osten um zum friedlichen Umgang zurückzufinden Akzeptanz des Verlusts von Ostgebiete etc. ENTSPANNUNGSPOLITIK KALTER KRIEG 1947 – 1990 GESCHICHTE Durch Adenauer ist eine sehr angespannte Situation in Bezug zur DDR, durch die Hallsteindoktrin setzt die BRD ein Ultimatum an alle Staaten die mit der DDR ebenfalls kooperieren wollen und sie als eigenständigen Staat ansehen und zwingt die DDR in die Isolation. (Brandt nutzt die kontroverse Methode und erkennt den Status Quo an, um ihn ändern zu wollen: Spricht aus das die DDR und die BRD zwei Staaten sind) REFORMPOLITIK Motto: ,,Mehr Demokratie wagen" & Vertiefte Auseinandersetzung mit der NS- Vergangenheit I ■ ■ · MOSKAUER VERTRAG (12. Aug 1970) Vertragspartner: BRD + UdSSR Voraussetzung für Verträge mit Polen, DDR, TS Achtung der territorialen Integrität aller Staaten in Europa ▪ Erklärung von Gewaltverzicht ■ I Unverletzlichkeit der Grenzen aller Staaten in Europa (Insb. Order-Neiße-Grenze) ,,Brief zur Deutschen Einheit" der Bundesregierung an UdSSR (Vertrag sei kein Widerspruch zu langfristigem Ziel einer dt. Wiedervereinigung) → Probleme: Andauern des polt.-ideologischen Gegensatzes & kein Ende des Rüstungswettlaufs WARSCHAUER VERTRAG (07. Dez 1970) Vertragspartner: BRD + Polen Achtung der gegenwärtigen Grenzen (Oder-Neiße-Linie), aber endgültige Regelung soll Friedensvertrag mit Gesamtdeutschland vorbehalten bleiben Kniefall Willy Brandts am Getto-Denkmal in Warschau (Entschuldigungsgeste) ■ Für mehr Mitbestimmung, Chancengleichheit & Emanzipation der Bürger Erweiterung der Mitbestimmung der Arbeitnehmer in Belieben und Lohnsteigerungen Senkung von Volljährigkeit und Wahlrec auf 18 Jahre (Um rebellierende Jugend an den Staat heranzuführen) ■ Reformierung des Sexualstrafrechts: Aufhebung des Verbots des unehelichen Zusammenleben und der Strafbarkeit von Homosexualität ▪ Reformierung des Bildungswesens (Abschaffung der körperlichen Bestrafung) Einführung von BAföG zur Erhöhung von Chancengleichheit Politisierung der Gesellschaft Verstärkt Aktivität von Bürgerinitiativen in den 1970/1980er Jahren Anti-Atomkraft und Umweltbewegung (→ Entstehung "Die Grünen" 1980) Neue Frauenbewegung: Einsatz für Gleichberechtigung der Frau z.B. Protest gegen Strafbarkeit von Abtreibung und Forderung nach Abschaffung des §218 Friedensbewegung: Proteste gegen NATO - Doppelbeschluss (Stationierung von Atomraketen in der BRD) → Probleme: Streit über Schulbuchvereinbarungen (Forderung nach objektiver Darstellung der polnischen Geschichte), Landkarten (Grenzziehungen etc.) VIERMÄCHTEABKOMMEN (03. Sep 1971) KALTER KRIEG 1947 - 1990 Vertragspartner: Siegermächte ▪ Freier Transitverkehr nach Berlin & Gewaltverzicht Westberlin weiterhin kein Bestandteil der BRD, aber Akzeptanz seiner engen Bindung an Westdeutschland ■ ■ TRANSITABKOMMEN (17. Dez 1971)/ VERKEHRSVERTRAG (26. Mai 1972) Vertragspartner: BRD + DDR Regelung des Personen- & Güterreiseverkehrs zwischen BRD & Westberlin Reiseerleichterungen und erweiterte Besuchsmöglichkeiten → Probleme: Weiterhin nur eingeschränkte Besuche von Ost nach West ■ GRUNDLAGENVERTRAG (21. Dez 1972) Vertragspartner: BRD + DDR Vereinbarung gutnachbarlicher Beziehungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung Aufgeben des Alleinvertretungsanspruchs aber keine völkerrechtliche Anerkennung der DDR ■ ▪ GESCHICHTE → Probleme: Status der Berliner Westsektoren weiterhin nicht eindeutig geklärt ■ → Probleme: Weiterbestehen der Mauer & Schießbefehls, noch ausstehende Wiedervereinigung fehlende Respektierung der Menschenrechte in der DDR PRAGER VERTRAG (17. Dez 1973) I ■ Einrichtung von „Ständigen Vertretungen" anstelle von Botschaften Aus Sicht der BRD existiert keine DDR-Staatsbürgerschaft Ermöglichte Kontakte der Bevölkerung von BRD & DDR SED-Propaganda von „Faschisten im Westen" scheint immer unglaubwürdiger Vertragspartner: BRD + Tschechoslowakei Verzicht auf Gebietsansprüche und Bekenntnis zu Unverletzlichkeit der Grenzen Vereinbarung zukünftiger Zusammenarbeit und Aufnahme diplomatischer Beziehungen → Probleme: Widerstand und Enttäuschung bei Sudetendeutschen wegen Verzicht auf Sudetenland Zur Wiedervereinigung beigetragen ? - Versöhnliche Politik hat starke Gegnerschaft zwischen DDR und BRD aufgelockert - Grundlagenvertrag: Besserer Austausch zwischen Ost & West - Gegenseitige Besuche ermöglicht: DDR-Bevölkerung wird Gütermangel bewusst - Materieller Wohlstand der BRD als zentraler Aspekt der Forderung nach Vereinigung - Klima des Vertrauens zwischen BRD & SU: Wesentlicher Grundstein für Zustimmung der SU für Wiedervereinigung 1990 KALTER KRIEG 1947 - 1990 KRITIK IN DER BRD KRITIK IN DER DDR ÜBERWINDUNG DER DT. TEILUNG GORBATSCHOWS REFORMPOLITIK 11.03.1985: Wahl Gorbatschow zum Generalsekretär der KPDSU Reformversuche in der Sowjetunion (Glasnost & Perestroika) Internationale Friedenspolitik (Aufgabe der Breschnew Doktrin 1968: Verlust des militärischen Rückhaltes für die DDR) Auftrieb für oppositionelle Gruppen im ganzen Land GLASNOST GESCHICHTE Zementierung der Teilung da durch die Anerkennung die DDR stabilisiert wurde CDU & CSU befürchten negative Folgen durch Aufhebung des Alleinvertretungsanspruches der BRD Zusammenbruch der DDR wird verzögert Somit Kredite aus dem Westen & Aufnahme in UNO Misstrauensvotum um neue Ostpolitik zu verhindern → Scheitert Weigerung der DDR-Regierung, Gorbatschows Reformen zu übernehmen (Festhalten am Staatssozialismus & Unterdrückung Oppositionsbewegungen) PERESTROIKA Erste Hoffnung auf Liberalisierung zerschlagen Durch Ausbau des Überwachungsapparats und Verschärfung der Grenzsicherung: Stasi Langfristige Destabilisierung des Staats & Unzufriedenheit der Gesellschaft Staatliche Ebene = Verständigung Innere Ebene = Unterdrückungsmaßnahmen verstärkt Sinatra-Doktrin: Andere sozialistische Länder gewährten Gorbatschow freie Hand seine Reformen durchzuführen ■ I ■ Offenheit in allen öffentlichen Angelegenheiten Möglichkeiten zur politischen Mitwirkung schaffen Transparenz Förderung öffentlich kritischer Debatten Meinungsfreiheit Umgestaltung zur Überwindung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stagnation Öffnung gegenüber dem Westen (Zusammenarbeit - Anwendung betriebswirtschaftlicher Methoden und Ost- West Entspannung vor allem mit USA) KALTER KRIEG 1947 - 1990 Abrüstung Liberalisierung, Demokratisierung der SU Verzicht auf den Führungsanspruch der SU in den sozialistischen Staaten ZUSÄTZLICH VERLAUF IN DDR Mai 1989 Sommer & Herbst 4. Sep 1989 30. Sep 1989 7. Okt ■ ■ ■ DDR-REGIERUNG Festhalten am Staatssozialismus Unterdrückung der Oppositionsbewegungen Weigerung der Reformen KOMMUNALWAHLEN Manipulationen werden bekannt → Ansehen & Autorität des SED-Regimes sank → Kirchliche & politische Oppositionsbewegungen erhielten verstärkten Zulauf → Ausreisewillige DDR-Bürger besetzen die BRD-Botschaften in Prag, Warschau & Budapest FÜHRUNGSLOSIGKEIT GESCHICHTE Krankheit des Parteichefs Honecker Führt zu zunehmenden Unruhen im Land MASSENFLUCHT Flucht sozialistischer Nachbarstaaten in den Westen 1. MONTAGSDEMONSTRATION In Leipzig Slogan: ,,Wir sind das Volk" Forderung nach Reformen Friedliche Demonstrationen → Formierung der Oppositionsbewegung ,,Neues Forum" → Kirchen rufen ebenfalls dazu auf, in Kirchen zu diskutieren → Kerzen statt Waffen" AUSREISE - ERLAUBNIS Für Botschaftsflüchtlinge Aufgrund von unhaltbaren Zuständen in überfüllten Botschaften Wegen bevorstehenden Feierlichkeiten zum 40-Jährigen Staatsjubiläum der DDR → Weiterhin Ablehnung von Reformen durch DDR-Regierung 40-JÄHRIGES JUBILÄUM KALTER 1989 ■ ■ ■ ■ 9. Okt 1989 ■ 4. Nov 1989 ■ 9. Nov 1989 KRIEG 1947 - 1990 GESCHICHTE Gortbatschow als Gast der SED-Führung & mahnt Reformen an (Verdeutlicht dass man sich öffnen muss) FRIEDLICHE MASSENDEMONSTRATION In Leipzig & anderen ostdeutschen Städten Für demokratische Reformen → Rücktritt Honecker (18.10) zur Beruhigung der Bevölkerung → Nachfolger Egon Krenz (Stimmt zur Schlichtung den Reformen zu) MOTIVE: AUS DDR ZU ENTFLIEHEN GROBDEMONSTRATION Auf dem Alexanderplatz in Ostberlin Zusätzlich: Öffnung der tschechoslowakischen Grenze für DDR- Bürger → Rücktritt des gesamten Politbüros und der DDR-Regierung MAUERÖFFNUNG Durch irrtümlich verkündigte vollständige Reisefreiheit durch Politbüromitglied Schabowski auf einer Pressekonferenz → Massenhafte Ausreise aus der DDR & Fall der Berliner Mauer MOTIVE: DEMONSTRIEREN Repression Angst vor Regierung und Staat Furcht vor Polizei (Kein Schutz) Dauerhafte Überwachung (Grenze, Stasi) Kein Vertrauen in seine Mitmenschen (Angst vor Stasimitgliedern) Schlechte wirtschaftliche und Versorgungslage Anfangs nur Wunsch nach Reformen statt Wiedervereinigung (Sozialismus verbessern -Forderung demokratischer Rechte, Nicht Abschaffung der Regierung) Später Wiedervereinigung (Leipziger Montagsdemonstration 27.11.89 "Wir sind ein Volk") Äußerung an Kritik (Gegen Überwachung, Ärger wegen Wahlbetrug) Neugier Opposition als einzige unabhängige Informationsquelle (Auch wieder mehr politische Möglichkeiten durch Reformen) Sehr friedlich MOTIVE: GEGEN DEMONSTRATIONEN KALTER KRIEG 1947 - 1990 Bringt Unordnung und Unruhen Wirkungslos und kontraproduktiv Pflichtgefühl/Loyalität dem Staat gegenüber ■ Angst vor Stasi/Polizeieinsatz (Möglicher Verlust von Beruf/Studienplatz) Schlechte "Vorbilder" (Demonstrationen in China wurden gewaltvoll niedergeschlagen, DDR hat sich dazu positiv geäußert) WEG ZUR WIEDERVEREINIGUNG ANSICHTEN FRANKREICH GROßBRITANNIEN POLEN SOWJETUNION GESCHICHTE ● ● Furcht vor Verzögerung der (west-) europäischen Wirtschaftsintegration Furcht vor Übermacht Deutschland durch Wiedervereinigung Befürchtung einer deutschen Hegemonie in Europa Furcht vor Gefährdung der eigenen „Special Relationship" zu den USA Furcht vor Revision der Ostgrenze Endgültiger Verzicht Deutschlands auf Gebiete östlich der Oder-Neiße-Grenze als Bedingung der Wiedervereinigung Zusicherung Kohls einen Grenzvertrag abzuschließen (14.11.90 Grenzvertrag) Angst vor Wegfall eines Bündnispartners (DDR) Widerstand gegen Zugehörigkeit Gesamtdeutschlands zum westlichen Verteidigungsbündnis → Aber wirtschaftliche & finanzielle Hilfezusagen der BRD für ehemalige Ostblockstaaten → Umstimmung Gorbatschows → Abschluss des 2+4-Vertrags KALTER KRIEG 1947 - 1990 SED ZERFALL ■ ■ War vorraussehbar/baute sich langsam auf Mangelnde Wirtschaft Tausend von Auswanderern (1. Maßnahme: Mauerbau scheiterte) → Fehlende Arbeitskräfte Volk stand nie hinterm Staat Regierung konnte nur bestehen, weil von der UdSSR militärisch unterstützt Abwendung Gorbatschows 1985 Verlust militärischer Macht Liberalisierung in den ganzen Ostblockstaaten, selbst UdSSR --> DDR-Bürger immer unzufriedener Endphase: Rapider Machtverlust der DDR 4. Nov. 1989 28. Nov. 1989 4. Dez. 1989 7. Dez. 1989 Ab Feb. 1990 GRENZÖFFNUNG → Verlust der Glaubwürdigkeit des antiimperialistischen und antifaschistischen Selbstverständnis der DDR GESCHICHTE → Fehlende staatliche Legitimation →Forderung aus dem Volk nach Bildung eines Nationalstaates durch Wiedervereinigung („Wir sind ein Volk") 10-PUNKTE-PLAN - Pläne zur langfristigen Realisierung einer Wiedervereinigung Vorschlag von Helmut Kohl ohne Abstimmung mit den Siegermächten →Führungsanspruch der SED wird aus der Verfassung gestrichen (,,Vertragsgemeinschaft") → Oppositionsgruppen gegen den 10-Punkte-Plan: Ausverkauf der DDR STÜRMUNG DES STASI GEBÄUDES → Zeigt endgültigen Widerstand gegen Repression & Überwachung ZUSAMMENTRITT DES ,,RUNDEN TISCHES" Zentrale Verhandlungspunkte: I Ausarbeitung einer neuen Verfassung Festlegung von Wahlen auf 6.5.1990 Auflösung der Stasi ■ ■ → Kann Übersiedlungswellen trotzdem nicht aufhalten, weil nicht konkret Genug AUSSENMINISTERKONFERENZEN 10.02: Treffen von Kohl & Gorbatschow, G. stimmt Wiedervereinigung zu 12.02: Massendemonstrationen für die Wiedervereinigung 2+4-Verhandlungen: Zur Regelung der außenpolitischen Aspekte der deutschen Einheit KALTER KRIEG 1947 - 1990 18. März 1990 18. Mai 1990 31. Aug. 1990 12. Sep. 1990 14. Nov. 1990 → Nach anfänglichen Bedenken, internationale Akzeptanz der Wiedervereinigung VOLKSKAMMERWAHLEN Schwere Niederlage für PDS &"Neues Forum" Wahlsieg der „Allianz für Deutschland" → Legitimation der Wiedervereinigung durch DDR-Bevölkerung STAATSVERTRAG GESCHICHTE Festlegung der Details zur Wiedervereinigung → Aufgabe der staatlichen Souveränität der DDR EINIGUNGSVERTRAG ! Abschluss der Wiedervereinigung Beschluss zum Beitritt der DDR zur BRD am 3.10.1990 2+4 VERTRAG ! → Volle Souveränität für Deutschland → Weitere Entspannung zwischen Ost & West Unterzeichnung als Ersatz für Friedensvertrag nach 2.WK Bestätigung der deutschen Grenzen DEUTSCH-POLNISCHER GRENZVERTRAG USA INTERESSEN UND KONFLIKTE Endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze Nov 1989: Ablehnung einer Wiedervereinigung Durch die Mehrheit polt. Handlungsträger in Deutschland Du ehemaligen Siegermächte Stattdessen Forderungen nach Demokratisierung innerhalb der DDR DDR-Regierung: Bitte nach Finanzhilfe an Regierung Kohl Suche nach anderen Möglichkeiten statt Wiedervereinigung um DDR wiederaufzubauen - Zustimmung für finanzielle Hilfe zum Prinzip der nationalen Einheit Aber Forderung von Zugehörigkeit des wiedervereinigten Deutschlands zur NATO → Ablehnung des NATO Beitritts der SU: Später Zustimmung Gorbatschows (16.7.90) Dieses Dokument wurde von @lernendes.wesen erstellt.