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Föderalismus
28.3.2021
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Föderalismus Was bedeutet ,,Föderalismus"? → bedeutet so viel wie ,,Bündnis"“ oder „Vertrag" → staatliches Organisationsprinzip → Zusammenschluss mehrerer Teilsaaten zu einem Bundesstaat. → In der Verfassung des jeweiligen Staates festgeschrieben. Zweck des Föderalismus besteht darin, die Machtbefugnisse des Bundes zu begrenzen! → Da die Gewalt zwischen Bundesstaat und Bundesland geteilt sind, besteht mehr Schutz vor Machtmissbrauch der Gewalten →Jedes Bundesland kann für seine Interessen eintreten. → Entscheidungen, die nur das jeweilige Bundesland betreffen, werden im Land getroffen. Bundestag Verantwortungsbereich Bundesstaat. Landtag = Verantwortungsbereich jeweiliges Bundesland. !! unterschiede zwischen den Bundesländen → Da die Wahlen einmal im Bund und einmal im Land stattfinden, gibt es mehr Demokratie. → Ein föderales System ist teuer als ein tralistisches System (vermehrte Steuerkosten) → Es kann zu wirtschaftlichen Unterschieden zwischen den Ländern kommen. → Die Kommunikation zwischen Bund und Ländern dauert länger, wichtiger Entscheidungen (wie aktuell z. B. die Bestellung der Corona-Impfstoffe) werden verzögert.
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