Festigung der nationalsozialistischen Herrschaft
Bei den Wahlen am 5. März 1933 verfehlte die NSDAP trotz massiver Propaganda und Behinderung anderer Parteien mit 43,9% der Stimmen die absolute Mehrheit. Dennoch nutzte Hitler die Situation, um seine Macht weiter auszubauen.
Am 23. März 1933 wurde das sogenannte Ermächtigungsgesetz verabschiedet, offiziell als "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" bezeichnet.
Definition: Das Ermächtigungsgesetz 1933 ermöglichte der Regierung, Gesetze ohne Zustimmung des Reichstags zu erlassen und bildete die Grundlage für die Aufhebung der Gewaltenteilung.
Dieses Gesetz war entscheidend für die Festigung der nationalsozialistischen Diktatur. Es ermöglichte alle darauf folgenden Maßnahmen zur Machtkonsolidierung. Die gesetzgebende Gewalt ging vollständig an Hitler über.
In den folgenden Monaten erfolgte die sogenannte "Gleichschaltung" der Länder unter dem Motto "Ein Volk, ein Reich, ein Führer". Dies bedeutete die Vereinheitlichung und Zentralisierung aller Machtbefugnisse öffentlicher Instanzen.
Highlight: Die Gleichschaltung zielte darauf ab, das föderalistische System Deutschlands zu beseitigen und alle Macht in Berlin zu konzentrieren.
Konkrete Maßnahmen umfassten:
- Einsetzung von Reichsstatthaltern, die an Hitlers Weisungen gebunden waren
- Säuberungsaktionen in den Verwaltungen, bei denen regimekritische und jüdische Beamte entlassen wurden
- Zerschlagung der KPD, Verbot der SPD und Selbstauflösung anderer Parteien
- Zerschlagung der Gewerkschaften und Gründung der Deutschen Arbeitsfront DAF
- Gleichschaltung von Kunst, Kultur und Journalismus durch das Reichskulturkammergesetz
Beispiel: Zur Aufnahme in die Reichskulturkammer war ein "Ariernachweis" nötig, was jüdische Künstler vom Kulturleben ausschloss.
Die Machtergreifung vollzog sich in zwei Phasen:
- Bis Sommer 1933: Zerstörung der politischen Opposition
- Anschließend: Konsolidierung der Macht und Aufbau des NS-Staates
Alle diese Maßnahmen basierten juristisch auf der Reichstagsbrandverordnung und dem Gleichschaltungsgesetz, die Hitler weitreichende Befugnisse gaben und die Grundlage für den totalitären NS-Staat bildeten.
