Internationale Politik (UNO, NATO)

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Verfolgung der Zielsetzungen bereitstehen. Die Generalversammlung Alle Mitgliedsstaaten sind von einem Vertreter vertreten -Jahrestagung am dritten Dienstag im September - Sitzungszeitraum von September bis Dezember - Besprechung der Weltprobleme Beschlouse = Empfehlungen - notwendig? Entscheidet, wenn der Sicherheitsrat durch veto handlungsunfähig ist L> Entfällt, da mit dem Ost-West - konflikt Veloblockaden endeten -Regierungen können sich über bilaterale Fragen und UN-Themen austauschen kleinere Staaten können bei außenpolitischen Fragen mitdiskutieren Das Sekretariat - Generalsekretär wird nach Empfehlung des Sicherheitsrates von der Generalversammlung für fünf Jahre gewählt - Höchster verwaltingsbeamter mit unabhängigem Status - kein Stimmrecht, sondern setzt Entscheidungen in die Tat um - häufige Medienpräsenz Sekretariat und Generalsekretär der Vereinten Nationen Ernennung und Beispiele für Aufgaben und Kompetenzen Organisation Sekretariat Repräsentation der Vereinten Nationen Vermitteln in Konflikten Haushaltsplan aufstellen Generalversammlung stellvertretender Generalsekretär Stand: 01.03.2020 Bundeszentrale für politische Bildung, 2010, www.bob.de Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung Afrika Generalsekretär 5 Jahre Amtszeit, Wiederwahl möglich, regionale Rotation angestrebt empfiehlt Kandidaten Asien 2 UN-SICHERHEITSRAT Merkmale der "großen" Fünf ★ Siegermächte WK II ★ständige Mitglieder Friedenspläne entwickeln Sicherheitsrat - bedeutenstes organ - 15 Mitglieder, fünf ständige Mitglieder: China, F Frankreich, GB, Russland & USA - Nichtständige Mitglieder werden nach einem informellen Regionalschlüssel für 2 Jahre gewählt kann for aye UN-Mitglieder verbindliche Beschlüsse verfassen Lateinamerika und Karibik 10 nichtständige Mitglieder ohne Vetorecht Sitzverteilung gemaß UN-Regionalgruppierungen wie folgt Quelle: Richtes Publizistik Atommächte Vetorecht Studien und Berichte verfassen Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de) BY-NC-ND Westeuropa und Andere Sicherheitsrat auf friedensgefährdende Angelegenheiten aufmerksam machen Sonderbeauftragte ernennen Sicherheitsrat UN-Sicherheitsrat - die Zusammensetzung Jährlich werden 5 Mitglieder für eine Amtszeit von 2 Jahren durch die UN-Generalversammlung gewählt (dabei alle zwei Jahre Wahl eines arabischen Landes, alternierend zu Afrika und Asien gerechnet) Osteuropa richter-publizistik Vetorecht: -Es werden neun von 15 Stimmen benötigt, kein Veto eingelegt - Die fünf ständigen Mitglieder haben ein vetorecht ↳> Entscheidungen können blockiert werden Reformmodelle (überholt, undemocratisch, nicht mehr repräsentativ) 1) überholt die Zusammensetzung entspricht nicht der Realität und der heutigen geopolitischen Weltordnung, sondern der Sieger-Verlierer-Situation am Ende des 2. Wk •Mangel an Legitimitāt die Zusammensetzung reflektiert weder die veränderungen in den Beiträgen der Mitgliedsstaaten zu Frieden und Sicherheit, noch den zunehmenden Anteil aller Welt regionen an den internationalen Beziehungen ها 2) Undemokratisch die ständigen Mitglieder werden nicht gewählt die ständigen Mitglieder bilden durch Ihr Veto-Reant ein Macht-Monopol", so dass diese Beschlosse verhindem können 3) Nicht repräsentativ die Zusammensetzung reflektiert nicht die Tatsache, dass sich die Mitgliedsanzahl Seit 1945 vervierfacht hat (von so auf 193) - grope weetregionen wie Afrika, Lateinamerika, Karibik und Asien (213 der Weltbevölkerugo) sind nicht angemessen repräsentiert. - große Länder wie Indien (größte Democratie der Welt) sind überhaupt nicht repräsentiert Europa ist zweifach Oberrepräsentiert; zwei ständige Sitze, standige Sitze 20 3.2: drei von zenn night Eine Lasing wird dadurch erschwert, dass die Erweiterung durch Staaten aus anderen Weltregionen in diesen selbst umstritten ist (während der Wunsch Deutschlands und Japans nach einem ständigen Sitz durch die Generalversammlung weitgehende UnterstStzung findet) So gibt es weder in Afrika noch in Asien oder südamerika Einigkeit darüber, welche Staaten diese Regionen ständig vertreten sollen. 20 3.4: Die nichtständigen Mitglieder werden von der Generalversammlung nach einen Regionalschlössel aus Zeiten des Kouten kriegs gewählt (zwei westeuropäische und ein osteuropäisches (and). Damit stellt Europa mit insgesamt fünf Stacten ein Drittel der Mitglieder für den Sicherheitsrat, obwohl sein Anteil in der Generalversammlung nur etwa 25% und an der Weltbevölkerung nur etwa 8%. beträgt. Warum will Deutschland einer ständigen Sitz? Nach Artikel 23 der Chasta spielen die Beiträge der Mitgliedsstaaten für die verwirklichung der Ziele eine entscheidende Rolle. Die Rolle Deutschlands hat sich seit 19us grundlegend verändert. Nach dem Beitritt 1973 ist Deutschland einer der engagiertesten vertreter eines effektiven Multilateralismus geworden. Deutschland wurde seit Beginn der Reform diskussionen von anderen Mitgliedsstaaten als kandidat für einen ständigen sitz genannt. Deutschland ist zweitgröpter Beitragszahler, entsender Truppen for internationale Friedens missionen, Mittel für Entwicklungs- zusammenarbeit, nachhaltige Entwicklung, Stabilisierung, humanitäre Hilfe und durch Eintreten für den Schutz der Menschenrechte. G4-Vorschlag - 2005 haben Deutschland, Indien, Brasilien und Japan den Entwurf einer Resolution für eine Sicherheitsratreform ausgearbeitet -> - Erweiterung: + 6 ständige Mitglieder (einen Sitz für Asien, Lateinamerica, Karibik und Osteuropa, einen oder zwe Sitze for Afrika) -> Reform der Arbeitsmethoden Kann die Reform durch ein veto verhindert werden? Eine Reform erfordert eine Änderung der Charta. Das verfahren ist durch Artikes 108 geregelt: 1. Die Generalversammlung, in welcher alle 193 Mitglieder eine Stimme haben, müssen 2/3 der Mitglieder die Reform beschließen. Damit wird die charta geändert. 2. Diese Änderung muss dem auch durch die ständigen Mitglieder des Sicherheitsroutes ratifiziert werden. →> Sicherheitsrat kann eine Änderung verhindern, aber auch nachträglich ratifizieren Sollen neve standige Mitglieder vetorecht bekommen? Gu sieht erst mal ein verzicht auf das veterecht vor, nach 15 Jahren findet dann eine überprüfungskonferenz start. Der Entwurf der Afrikanischen Union sient gleiche Rechte und Pflichten for alle ständigen Mitglieder vor, also avon das vetorecht, so lange es dieses gibt. Modell A 24 Mitglieder (5-6-13) Stand: 01.02.2019 54 13 Europa tar Stand: 01.02.2019 Europa Neue Regionalgruppen 56 Hinweis: Die vier Länder Deutschland, Indien, Japan und Brasilien sind "selbsternannte" Kandidaten für die neue (zweite) Ebene 48 5 ständige Mitglieder mit Vetorecht Afrika NN 35 AFRIKA ASIEN EUROPA AMERIKA Verteilung der 193 Mitgliedstaaten der UN auf vier regionale Gruppen (hierbei wird Russland zu Europa und der Pazifik zu Asien gerechnet) Reformvorschlag* 6 ständige Mitglieder ohne Vetorecht (nach Regionen 1-2-2-1) 8 semi-ständige Mitglieder ohne Vetorecht für 4 Jahre gewählt (nach Regionen 2-2-2-2) 13 bzw. 11 nichtständige Mitglieder ohne Vetorecht für 2 Jahre gewählt (die Aufschlüsselung erfolgt so, dass jede Region insgesamt 6 Sitze erhält) 6 1 CRP-Infotec 1 1 Afrika 1 NN UN-Sicherheitsrat - Reformmodelle 1 Neue Sitzverteilung 6 6 1 Asien 1 1 1 1 1 1 1 6 Asien 0 1 1 Amerika 1 AFRIKA ASIEN EUROPA AMERIKA Erweiterung der Sitze auf 24. Jede Region erhält 6 Sitze. Darunter Ständige Mitglieder mit Vetorecht Ständige Mitglieder ohne Vetorecht Nichtständige Mitglieder Amerika Datenquelle: Bericht der UN-Reformkommission (Hochrangige Gruppe) vom 02. Dezember 2004 Modell B 24 Mitglieder (5-8-11) 11+ 15 UN-Sicherheitsrat - Reformüberlegungen Was wäre wenn? Hypothetische Sitzverteilung gemäß Bevölkerungsstärke Guette: Ⓒrichter-publizistik 2 3 AFRIKA ASIEN EUROPA AMERIKA Verteilung der 24 Sitze auf die Regionen gemäß ihrem Anteil an der Weltbevölkerung *Vorschlag gemäß konsolidiertem Reformbericht des UN-Generalsekretārs 2005 Quelle: Ⓒrichter-publizistik Bewertungsansätze zu den obigen vorschlägen Neuordnung des Regionalgruppensystems: 4 Weltregionen: Africa, Amerika, Europa & Asien / Pazifik → etwa die gleiche Anzahl von Staaten, Russland wird zu Europa genären - keine Reformen um Vetorecht bzw. der ständigen Mitglieder, da diese durch das Vetorecht sowieso abgelehnt werden worde → Africa ist nicht berücksichtigt, Asien und Amerika unterrepräsentiert, Europa überrepräsentiert ↳ neve ständige Mitglieder würden dies ausgleichen, aber unrealistisch 24 Sitze auf weltbevölkerung aufteilen: 2x Europa, 3x Afrika & Amerika, 16x Asien/Pazifik Frieden, konflikte & krieg Definition Frieden: Frieden ist die Fähigkeit konflikte mit Empathie, Gewaltlosigkeit und kreativität 20 bearbeiten. = Abwesenheit von Gewalt (militärischer Gewalt & zwischenstaatliche Konflikte) Positives Frieden: Abwesenheit struktureller indirekter Gewalt, verwirklichung sozialer Gerechtigkeit Negativer Frieden: Abwesenheit von Kriegerischen Auseinandersetzungen & organisierter militärischer Gewalt anwending bzw. personaler Gewalt Personale Gewalt Personale Gewalt geht von Tätern aus und äußert sich in physischer oder körperlicher Gewalt und psychischer oder seelischer Gewalt. Physische Gewalt Zum Beispiel: .absichtliche Verletzung von Menschen Freiheitsberaubung ▪ sexueller Missbrauch, Vergewaltigung Sachbeschädigung ■ Diebstahl ■ Vandalismus Mobbing -kann eingeklast werden Psychische Gewalt Zum Beispiel: ▪ Beleidigungen Beschimpfungen . Anschreien • Erniedrigungen Drohungen . Diskriminierungen • Einschüchterung . . Ausgrenzung . anmachende Gebärden . Erpressung Quelle: UBG Strukturelle Gewalt Strukturelle Gewalt geht nicht von einzelnen Tätern aus, sondern ist die Folge von gesellschaftlichen Bedingungen. →Gewaltausübung von System Auf die Situation der Ausbildung bezogen bedeutet dies zum Beispiel: . überhöhte Leistungsanforderungen ▪ fehlende Beteiligungsmöglichkeiten ▪ mangelnde berufliche Perspektiven permanenter Zeitdruck • schlechte Arbeitsbedingungen ▪ fehlender Freiraum ->anklagbar, aber oft nicht beweisbar Rechtsstaatlichkeit: Begrenzung der Staatage- walt durch Prinzipien wie Gewaltenteilung, richterli- che Unabhängigkeit, Volks- souveränität Demokratische Partizipa- tion: Beteiligung der Bürger am politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess Konfliktkultur: Bereitschaft zur friedlichen und gewaltlosen Bewälti-> gung von Konflikten Das zivilisatorische Hexagon Gewaltmonopol -kriege werden so Rechtsstaat- lichkeit Demo- kratische Partizipation Quelle: Unterricht Merkmale never kriege: - Transnationale kriege statt Staatenkriege lange wie möglich erhalten Konfliktkultur - Begrenzungs- und Regulations mechanismen fehlen - Friedensschlüsse sind nicht möglich -> schrittweiser übergang von krieg 2 Frieden Die NATO Staatliches Gewaltmonopol: die dem Staat zustehende Fähigkeit und Berechti- gung, sich aus eigener Zu- dependen- ständigkeit gegenüber den Inter- zen und -im Staatsgebiet wohnenden Personen durchzusetzen. Interdependenzen; Affekt- kontrolle: das Wissen um „wechselsei- tige Abhängigkeiten fördere die Identitätsbildung, Be- dingung für die Ausbildung von Toleranz und Kompro- missbereitschaft Affekt- kontrolle Soziale Gerechtig- keit Soziale Gerechtigkeit: gleiche Ausstattung mit Rechten, Freiheiten und Chancen in der Gesellschaft Mitglieder: 30, einjährige Austrittspflicht Gründung: April 1949, Sitz in Brüssel Generalsekretär: Jens Stoltenbers, vom Nordatlantilrat berufen Aufgaben und Ziele: Präambel des Nordatlantikvertrags das militärische Potential der Bündnispartner wird vereinigt um Ls, Die Freiheit der Person, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten." •Festigkeit und wohlergehen im nordlation tischen Gebielen soll gefördert werden - Gemeinsame Verteidigung für die Erhaltung des Friedens und der sicherheit - kern: Artikel 5: Mitgliedsstaaten verpflichten sich mit einer kollektiven Selbstverteidigung Angriffe gegen einen Partner als Angriff gegen alle anzusehen und Beistand zu leisten (auch mit Waffengewalt) Stand: 10.02.2019 Ziele: Artikel 5 Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten. Eigene Hervorhebungen (Sicherheitsrat = Sicherheitsrat der Vereinten Nationen) Von jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten. Die Kernaussage des NATO-Vertrags Die NATO im Kalten Krieg militärisch-politisches Bündnis Stand: 10.02.2019 Zusammenarbeit auf politischem, Wirtschaftlichen und militärischem Gebiet zur Friedenserhaltung und Krisenbewältigung in Zusammenarbeit mit der UN und der OSZE -Friederssicherung durch Verteidigungsplanung, Rüstungszusammenarbeit, infrastrukturaufbau und gemeinsame Übungen Politische und militärische Aufgaben der Friedenserhouting und krisenbewältigung Aktuelle Einsätze: kollektive verteidigung: Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmer S=V+E Sicherheit durch Verteidigung und Entspannung Militärstrategische Konzepte (entwickelt vom Militärausschuss) Verteidigung und Abschreckung durch - Massive Retaliation ab 1952 - Tripwire Doctrine ab 1957 - Flexible Response ab 1967 Harmel-Report (1967) "Deterrence and Dialogue" verstärkte Entspannungsbemühungen Quelle: Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949 Die NATO im 21. Jahrhundert politisch-militärisches Bündnis S = E + V Sicherheit durch aktives Engagement und moderne Verteidigung Eine Allianz im Wandel Strategisches Konzept 2010 (verabschiedet vom Nordatlantikrat) - Kollektive Verteidigung und Abschreckung - Sicherheit durch Krisenmanagement Förderung internationaler Sicherheit durch Kooperation - Offene Tür und Partnerschaft - Reform und Transformation der Streitkräfte Quelle: Ⓒrichter-publizistik Quelle: Ⓒrichter-publizistik *Auswahl bzw. Beispiele Stand: 10.02.2019 AKTIVES ENGAGEMENT, MODERNE VERTEIDIGUNG Kernaufgaben und Kernprinzipien Kollektive Verteidigung Verteidigung und Abschreckung Krisen- bewältigung Sicherheit durch Krisenmanagement Komponenten* Abschreckung als Kernelement der Strategie Nuklearwaffen als Garant der Sicherheit Cyber-Abwehr und Terrorismus-Bekämpfung Energiesicherheit und Sicherheit der Transitwege Stand: 10.02.2019 Konventionelle Bedrohungen (z.B. Raketen) Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Sicherheitsumfeld* Internationale Partnerschaften Kooperative Sicherheit Förderung der internationalen Sicherheit durch Kooperation Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung REFORM UND TRANSFORMATION Instabilitäten außerhalb der NATO-Grenzen Ressourcenknappheit (z.B. Wasser) Internationaler Terrorismus Angriffe auf Computernetze Die aktuelle NATO-Strategie Offene Tür Datenquelle: NATO-Rat, Lissabon, 19. November 2010 Verpflichtung zur kollektiven Verteidigung nach Artikel 5 des NATO-Vertrags und zum aktiven Engagement gegenüber den neuen Herausforderungen des 21. Jahrhund Förderung größerer Stabilität (Stabilitätsexport durch internationale Kooperation) ★ Politik der Offenen Tür (Bereitschaft zur Aufnahme neuer Mitglieder) Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPR) Partnerschaft für den Frieden (PfP) NATO-Russland-Rat (29+1) ★ NATO-Ukraine-Ausschuss NATO-Georgien-Ausschuss ★ Vertiefung des Mittelmeerdialogs (MD) ★ Vertiefung der Istanbul Cooperation Initiative (ICI)* ★ Verstärkte Zusammenarbeit mit globalen Partnern (weltweite Partnerschaft) Sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und deren militärische Unterstützung im Bedarfsfall (Berlin-Plus-Abkommen) Optimierung der Kommandostruktur und der Streitkräftestrukturen (Transformation) inklusive Aufbau schneller Reaktionskräfte (NATO Response Force, "Speerspitze" u.a.) Übernahme globaler Verantwortung (z.B. ISAF-Führung in Afghanistan 2003-2014 im Auftrag der Vereinten Nationen und Kampf gegen den internationalen Terrorismus) *ICI = Kooperation mit Ländern des "weiteren Nahen Ostens" (z.B. Golfstaaten) Charakteristika der heutigen NATO Quelle: Crichter-publizistik CRP-Infotec CRP-Infotec Quelle: Ⓒrichter-publizistik Kosovo Stand: 10.02.2019 Afrika Baltikum Westbalkan Afghanistan. Mittelmeer Irak Auswahl von Einsätzen 1999 2005 2014 2015 2016 2018 Juni Juni ~ Januar Oktober Juli Kosovo Force (KFOR) Multinationale Kräfte unter Führung der NATO zum Aufbau und Erhalt eines sicheren Umfelds im Kosovo. Unterstützung der Afrikanischen Union (AU) u.a. strategischer Luft- und Seetransport, Unterstützung der AU-Mission in Somalia (AMISOM), Ausbildung und Beratung der African Standby Force (ASF) Air Policing Missions Seit der russischen Intervention in der Ukraine verstärkte Luftraumüberwachung und Luftraumschutz der NATO-Staaten im Baltikum und auf dem Westbalkan. Resolute Support Mission (RSM) Nachfolgemission der Ende 2014 beendeten ISAF. Im Mittelpunkt stehen Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte. Operation Sea Guardian Nachfolgemission der Oktober 2016 beendeten Operation Active Endeavour. Erweiterter Auftrag als ständige maritime Sicherheitsoperation im gesamten Mittelmeer. NATO Mission Iraq Training und Unterstützung der irakischen Sicherheitskräfte u.a. auch in Koordination mit der internationalen Allianz im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS). Die Daten markieren jeweils den Beginn der Einsätze Militärische Einsätze der NATO (aktuell) Quelle: Ⓒrichter-publizistik