Notwehrlage: Voraussetzungen und Merkmale

Die Notwehrlage ist durch drei wesentliche Merkmale gekennzeichnet, die kumulativ vorliegen müssen:

1. Angriff: Hierunter versteht man die Bedrohung rechtlich geschützter Interessen durch menschliches Verhalten. Wichtig ist, dass jedes Rechtsgut verteidigungsfähig ist, einschließlich Leben, Eigentum und Ehre.

2. Gegenwärtigkeit: Der Angriff muss entweder unmittelbar bevorstehen, gerade stattfinden oder noch fortdauern. Dies grenzt die Notwehr von präventiven Maßnahmen oder nachträglichen Vergeltungsaktionen ab.

3. Rechtswidrigkeit: Der Angriff ist rechtswidrig, wenn der Angreifer zu seinem Handeln nicht befugt ist. Dies schließt beispielsweise Handlungen aus, die durch andere Rechtfertigungsgründe gedeckt sind.

Highlight: Die Notwehr Verhältnismäßigkeit spielt bei der Beurteilung der Notwehrlage eine wichtige Rolle, da sie die Grenzen der zulässigen Verteidigung bestimmt.

Diese Voraussetzungen bilden das Fundament für die Beurteilung einer Notwehrsituation und sind entscheidend für die Anwendung des Notwehr Schema in der rechtlichen Praxis.

Example: Ein Notwehr Beispiel wäre eine Situation, in der Person A von Person B auf offener Straße mit einem Messer bedroht wird. Hier liegt ein gegenwärtiger, rechtswidriger Angriff auf das Leben von A vor, der eine Notwehrhandlung rechtfertigen könnte.

Rechtfertigender Notstand: Voraussetzungen und Anwendung

Der rechtfertigende Notstand nach §34 StGB ist ein weiterer wichtiger Rechtfertigungsgrund im deutschen Strafrecht. Er unterscheidet sich von der Notwehr dadurch, dass er nicht auf die Abwehr eines Angriffs, sondern auf die Abwendung einer Gefahr abzielt.

Die Voraussetzungen für einen rechtfertigenden Notstand sind:

1. Notstandssituation:

   • Es muss eine Gefahr vorliegen, die als Zustand definiert wird, der den Eintritt eines Schadens als wahrscheinlich gelten lässt.
   • Die Gefahr muss gegenwärtig sein, d.h. unmittelbar bevorstehend und durch Handeln abwendbar.
   • Die Gefahr darf nicht anders abwendbar sein, es darf also kein milderes Mittel zur Verfügung stehen.

2. Notstandshandlung:

   • Es muss eine Güterabwägung stattfinden: Das geschützte Rechtsgut muss das beeinträchtigte überwiegen.
   • Der Rettungswille muss stets im Vordergrund stehen.

Example: Ein Rechtfertigender Notstand Beispiel wäre: Ein Kind bricht im Eis ein. Herr G. bemerkt dies und entwendet Frau A. ihren Schlitten, um das Kind aus dem Eis zu ziehen.

Highlight: Die Güterabwägung ist ein zentrales Element des rechtfertigenden Notstands. Es muss sorgfältig abgewogen werden, ob das geschützte Rechtsgut (hier: das Leben des Kindes) das beeinträchtigte Rechtsgut (hier: das Eigentumsrecht an dem Schlitten) wesentlich überwiegt.

Der rechtfertigende Notstand ermöglicht es, in Ausnahmesituationen Handlungen vorzunehmen, die normalerweise strafbar wären, um ein höherwertiges Rechtsgut zu schützen. Dies zeigt die Flexibilität des Strafrechts in Bezug auf außergewöhnliche Umstände.

Vocabulary: Rechtfertigender Notstand Einfach erklärt: Eine Situation, in der jemand ein Gesetz bricht, um eine größere Gefahr abzuwenden, wobei das geschützte Gut wichtiger sein muss als das verletzte.

Entschuldigender Notstand: Besonderheiten und Anwendungsbereich

Der entschuldigende Notstand nach §35 StGB ähnelt in seinem Aufbau dem rechtfertigenden Notstand, weist jedoch einige wichtige Unterschiede auf:

1. Anwendungsbereich:

   • Der §35 StGB ist nur für die eigene Person, nahestehende Personen und Verwandte anwendbar.
   • Er greift nur bei Gefahren für Leib, Leben und Freiheit.

2. Rechtsgüterabwägung:

   • Im Gegensatz zum rechtfertigenden Notstand stehen hier zwei gleichwertige Rechtsgüter gegenüber.

3. Rettungswille:

   • Der Rettungswille zielt darauf ab, die Gefahr von sich selbst oder anderen berechtigten Personen abzuwenden.

Highlight: Der entschuldigende Notstand berücksichtigt die menschliche Natur in Extremsituationen und entschuldigt Handlungen, die zwar rechtswidrig sind, aber aufgrund der besonderen Umstände als verständlich angesehen werden.

Example: Ein Beispiel für einen entschuldigenden Notstand könnte sein: Eine Mutter stiehlt Medikamente für ihr schwer krankes Kind, weil sie diese nicht bezahlen kann und keine andere Möglichkeit sieht, das Leben ihres Kindes zu retten.

Der entschuldigende Notstand zeigt, dass das Strafrecht nicht nur die objektive Rechtmäßigkeit einer Handlung berücksichtigt, sondern auch die subjektive Zwangslage des Handelnden in bestimmten Situationen anerkennt.

Vocabulary: Unterschied Notwehr Notstand Nothilfe: Während Notwehr die Abwehr eines gegenwärtigen Angriffs betrifft, bezieht sich der Notstand auf die Abwendung einer Gefahr. Nothilfe ist die Verteidigung zugunsten einer dritten Person im Rahmen der Notwehr.