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Jasmin
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Präsentation über das Thema Notwehr im Rechtskunde Unterricht
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NOTWEHR Vortrag von L. Jasmin Schaefer GLIEDERUNG 1 UAWNH 2 §32 StGB Notwehr §33 StGB Überschreitung der Notwehr §34 StGB Rechtfertigender Notstand §35 StGB Entschuldigender Notstand Sonderfälle/ Ausnahmen Grundbegriff Notwehr Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden 1 Notwehrlage Angriff - Bedrohung rechtlich geschützter Interessen durch menschliches Verhalten - jedes Rechtsgut ist verteidigungsfähig (Leben, Eigentum, Ehre gegenwärtig - unmittelbar bevorstehend, stattfindend, fortlaufend rechtswidrig - Wenn Angreifer zu Handeln nicht befugt ist Notwehrhandlung erforderlich die Verteidigungshandlung sofortige Beendigung des Angriffs erwarten lässt und Gefahr beseitigt (Wahl des mildesten Mittels) Verteidigung Gegenmaßnahme zur Abwehr eines Angriffs ! Nothilfe: Verteidigung zu Gunsten einer 3. Person z.B.: A bedroht B mit einer Pistole. C bemerkt dies und schlägt ihn rechtzeitig nieder. Verteidigungswille Wille den Angriff abzuwehren als handlungsleitendes Motiv Beispiel: A wird auf der Straße von B mit Schlägen angegriffen. A hat zufällig ein Pfefferspray dabei und sprüht B damit ins Gesicht. Überschreitung der Notwehr Nach Beseitigung der Gefahr durch den Angegriffenen darf keine weitere Handlung über die Verteidigung hinaus geschehen Intensiver Notwehrexzess: Überschreitung des erforderlichen Maßes der Notwehr Extensiver Notwehrexzess: vor oder nach Angriff wehren (Gegenwärtigkeit fehlt) 2 Wenn aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken gehandelt wird dann gilt Tat zwar als rechtswidrig aber wird als Entschuldigungsgrund erachtet Putativnotwehr: Handelnder nimmt irrtümlich an, dass Vorraussetzungen für Notwehr gegeben sind. Stellt Entschuldigungsgrund dar. Rechtfertigender Notstand Notstandssituation Gefahr - Zustand der Einbruch eines Schadens als wahrschreinlich gelten lässt gegenwärtig - unmittelbar bevorstehend, kann durch Handeln abgewendet werden Nicht anders abwendbar - Kein milderes Mittel steht zu Verfügung 3 Notstandshandlung Güterabwägung Vergleich: Geschütztes Rechtsgut muss beeinträchtigten überwiegen Rettungswille... ...muss stets im Vordergrund stehen Beispiel: Ein Kind bricht in Eis ein. Herr G. bemerkt dies und entwendet Frau A. Ihren Schlitten um das Kind aus dem Eis zu ziehen. Entschuldigender...
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Notstand Aufbau ähnlich wie bei §34 Unterschied: $35 ist für eigene Person, nahestehende Personen, Verwandte und nur bei Gefahr für Leib, Leben und Freiheit möglich Gegenüberstehen von zwei gleichwertigen Rechtsgütern Rettungswille ist um Gefahr von sich selbst oder anderen Personen abzuwenden 4 Sonderfälle/ Ausnahmen Vorverhalten Absichtsprovokation: Provokation um Notwehrlage herbei zu führen und dann unter Vorwand von Notwehr angreifen zu können Schuldlos handelnde Angreifer Volltrunkene, geistig behinderte, psychisch erkrankte, Kinder -> je nach Fall verminderte Schuldunfähigkeit 5 Selbsthilfe Wegnahme einer Sache im Wege erlaubter Selbsthilfe sorgt für ein nicht vorhandenes Notwehrrecht des Besitzers Danke für Eure Aufmerksamkeit QUELLEN https://www.gesetze-im- internet.de/stgb/BJNR001270871.html#BJNR001270871BJNG000902307 https://www.koerperverletzung.com/grenzen-der-notwehr/ https://www.buzer.de/gesetz/6165/b16607.htm https://strafrecht-online.org/problemfelder/at/irrtum/schuld/putativnotwehr/ https://www.anwalt.org/notstand/ http://www.wiete-strafrecht.de/Gesetze/StGB/G%2032%20StGB.html https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__35.html https://www.iurastudent.de/streitstaende/strafrecht/auf-welche-begr-ndung-l-sst- sich-das-notwehrrecht-st-tzen https://www.grin.com/document/504616 https://www.strafrechtsiegen.de/notwehr-strafrecht/ https://www.youtube.com/watch?v=g BNChnoczqo https://www.bussgeldkatalog.org/notwehrrecht/
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