Funktionsweise der Präsidialkabinette
Die Präsidialkabinette umgingen systematisch den Reichstag und regierten mithilfe der Notverordnungen nach Artikel 48 der Weimarer Verfassung. Der Prozess begann, wenn die Reichsregierung eine umstrittene Gesetzesvorlage einbrachte, die der Reichstag ablehnte. Anstatt die parlamentarische Entscheidung zu akzeptieren, bat die Regierung den Reichspräsidenten, die Gesetzesvorlage per Notverordnung in Kraft zu setzen.
Wenn der Reichstag gemäß Artikel 54 die Aufhebung dieser Notverordnung verlangte, löste der Reichspräsident nach Artikel 25 den Reichstag auf. Dies ermöglichte der Regierung, bis zu den Neuwahlen (maximal 60 Tage) unkontrolliert mit weiteren Notverordnungen zu regieren.
Dieses Verfahren höhlte die parlamentarische Demokratie der Weimarer Republik systematisch aus. Die Präsidialkabinette unter Brüning, von Papen und von Schleicher wandelten sich von einer parlamentarisch tolerierten Regierungsform zu einer autoritären Präsidialdiktatur, die den Boden für die nationalsozialistische Machtergreifung bereitete.
Merke: Diese Präsidialkabinette waren keine verfassungswidrigen Staatsstreiche, sondern nutzten gezielt Lücken in der Verfassung. Mit jedem Kabinett wurden die demokratischen Elemente der Weimarer Republik weiter geschwächt – eine Entwicklung, die du dir für Prüfungen unbedingt merken solltest!