Regierung Heinrich Brüning (30.03.1930-30.05.1932)

Die Regierung Heinrich Brüning markierte den Beginn der Präsidialkabinette in der Weimarer Republik. Brüning verfolgte eine strikte Deflationspolitik zur Bewältigung der Wirtschaftskrise und zur Ausgleichung des Staatshaushalts.

Zu den wichtigsten Maßnahmen seiner Regierung gehörten:

• Einführung der Notverordnungspolitik basierend auf Artikel 48 der Weimarer Verfassung
• Kooperation mit der NSDAP und Tolerierung durch die SPD
• Restriktive Senkung der Staatsausgaben bei gleichzeitiger Erhöhung von Steuern und Abgaben
• Bemühungen zur Erfüllung der Reparationsverpflichtungen
• Verbot von SS und SA am 13. April 1932

Definition: Präsidialkabinette waren Regierungen in der Endphase der Weimarer Republik, die zunehmend durch Notverordnungen des Reichspräsidenten regierten und das Parlament umgingen.

Brünings Regierung war zunächst parlamentarisch toleriert, entwickelte sich aber zunehmend zu einer Präsidialregierung. Sein Sturz wurde durch mehrere Faktoren verursacht:

• Proteste der NSDAP gegen das Verbot von SS und SA
• Intrigen von Kurt von Schleicher
• Konflikt mit Reichspräsident Hindenburg wegen der Ostsiedlungsverordnung
• Verschärfung der Wirtschaftskrise durch die Deflationspolitik

Highlight: Brünings Deflationspolitik und die zunehmende Nutzung von Notverordnungen legten den Grundstein für die Aushöhlung der parlamentarischen Demokratie in der Weimarer Republik.