Politik Abi 2023

Alternativer Bildtext:

Abgeordnete Einfluss zu nehmen Adressaten Interessenaggregation, -selektion, -artikulation, -integration Schaffen von Partizipationsmöglichkeiten . Stärkung der Problemlösung durch Sachwissen/Expertenwissen Vermittlung und Aggregation -> bündeln & Forderungen formulieren -> Öffentlichkeit (Presse, Radio, Zeitung etc.; Informationen bereitstellen) -> Parteiarbeit (Nähe zur Partei, Unterstützung Wahlkampf) Kritik -> Parlament (Kontakt zu Abgeordneten; Verbandsmitglieder in Ausschüssen) Regierung/Bürokratie (Ministerialbürokratie -> Einfluss auf Gesetzesentwürfe/Agendasetting) -> EU (Einwirken auf europäische Dachverbände) . unterschiedliche Durchsetzungskraft der Verbände Intransparenz bei Einflussnahme Dominanz der Interessen einflussreicher Verbandsfunktionäre Blockade notwendiger politischer Reformen (Bsp.: Autoindustrie behindert Umweltinteressen) -> Lösung: Lobbyregister? Bürgerinitiativen Selbstorganisation von Bürgern zeitlich begrenzt öffentlicher Druck -> informelle Macht oft kommunale Ebene →> Problem: Benachteiligung weniger privilegierter Schichten (keine Finanzen/Zeit) Soziale Bewegungen Zusammenschluss von Menschen mit gleichem Interesse an gesellschaftlicher Veränderung -> z. B. Umweltbewegungen Direktdemokratische Partizipationsmöglichkeiten Bundesebene -> Volksentscheid nur im Fall einer Neugliederung des Bundesgebiets Länder- und Kommunalebene Volksinitiative -> ab bestimmter Anzahl von Unterschriften -> Parlament vorlegen Volksbegehren -> Gesetzesinitiative durch Volk -> mit genug Unterschriften (10%) = Volksentscheid Volksentscheid . EU -> Entscheidung der Bürger über Gesetzesentwurf Referendum/Plebiszit -> Volksabstimmung über bereits ausgearbeitetes Gesetz Volksbefragung -> durch Parlament/Regierung initiiert -> rechtlich unverbindlich -> Höchste politische Verbindlichkeit" europäische Bürgerinitiative -> mind. I Millionen Unterschriften aus 7 EU-Staaten -> ausreichend Unterschriften in max. 12 Monaten -> EU-Kommission muss reagieren Pro -> Con -> mehr nicht-institutionelle Beteiligung (Demos, Unterschriftenaktionen) Bildungsgefälle Überpräsentation von Akademikern erleichterte Beteiligung durch Medien . . hohe Transparenz/Akzeptanz Mehrheitswille Ermutigung zu Engagement hohe Identifikation mit politischem System fehldener Sachverstand bei Bürgern fehlender Minderheitenschutz Bevorteilung einflussreicher Gruppen keine Kompromissentscheidungen schwere Durchsetzbarkeit aktuelle Stimmungslagen beeinflussen das Wahlergebnis Weitere Formen der Partizipation Unterschriftensammlung Kontaktaufnahme zu Politikern Demonstrationen, Proteste -> bilden keinen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung Entwicklung politischer Teilhabe Quantitative und qualitative Veränderungen sinkende Wahlbeteiligung, zunehmende Politikverdrossenheit, wachsende Unzufriedenheit gesteigertes Interesse an Engagement (zeitlich befristete & anlassbezogen) partizipatorische Revolution Wahlbeteiligung Europäische Trends: sinkende Wahlbeteiligung, sozial Schwächere wählen seltener Deutschland Mitgliederverlust postmaterialistischer Wertewandel (Pluralisierung der Lebensstile) Volksparteien verlieren, Bündnisse komplizierter mangelnde Repräsentation Parteimitglieder oft alt & männlich -> geringes Vertrauen & Politikverdrossenheit bei Jüngeren -> eher direktdemokratisch & kurzfristig Parteiarbeit/Mitarbeit in Bürgerinitiativen Mitgliederverlust, außer AFD & Grüne Bürgerinitiativen: konstant Beurteilung der Partizipationsformen Repräsentativität demographisch & sozial alle vertreten? Erfolgschancen wird die Form der Partizipation angenommen? kann Einfluss ausgeübt werden? Gründe Unzufriedenheit (Protest-Nichtwahl) geringes Vertrauen in Politik/Wirksamkeit der Stimme undurchsichtiger Einfluss von Lobbyismus mangelnde Variabilität im Angebot Gesellschaftliches Integrationspotenzial inwieweit seine einzelne Bevölkerungsgruppen in den politischen Prozess einbezogen Streitbare/Wehrhafte Demokratie -> freiheitlich demokratische Grundordnung wird geschützt Ewigkeitsklausel Art. 79 Abs. 3 Bestandsgarantie verfassungspolitischer Grundsatzentscheidungen Art. 1 & 2 ,ewig" -> dürfen nicht abgeschafft oder in ihrem Wesensgehalt verändert werden Medien als 4. Gewalt -> Medien kontrollieren Politik, sind aber kein Verfassungsorgan Mittel von Medien emotionalisieren (Bilder o. Ä.) personalisieren (Sachverhalte auf Personen statt Themen beziehen) polarisieren (Extreme) verkürzen (absichtlich Informationen auslassen) inszenieren (grenzwertiger Umgang mit der Wahrheit) Funktionen von Medien Informieren umfassend & sachlich berichten und dokumentieren durch nachforschenden investigativen Journalismus hinter die Kulissen schauen Interessen artikulieren unterschiedliche Ansichten & Interessen der Gesellschaft sichtbar machen Meinungs- und Urteilsbildung fördern politische Geschehen analysieren, erklären und kommentierend bewerten Kritische Öffentlichkeit herstellen Handeln politische Akteuere beobachten, kontrolliert, kritisiert Skandale aufdecken Parteiverbot Art. 21 Abs. 2 & Art. 9 Abs. 2 Verfassungsgericht kann zum Schutz der Demokratie die Artikel gültig machen Mitte zwischen Unterdrückung & Schutz finden -> Medien als Vermittler zwischen politischen Akteueren und Bürger:innen Soziale Marktwirtschaft Soziale Ungleichheit und Verteilungsgerechtigkeit Soziale Ungleichheit Zustand, wenn Menschen aus gesellschaftlichen Gründen über bestimmte Ressourcen oder Lebensbedingungen mehr oder weniger verfügen. Aufgrund dieses Zustandes haben sie regelmäßig bessere oder schlechtere Lebens- und Verwirklichungschancen. Dimensionen sozialer Ungleichheit Geschlecht -> andere Bezahlung für gleiche Arbeit soziale Herkunft -> keine Wohnung/Arbeitsplätze Bildung →> finanzielle Situation hat eine Auswirkung auf die Bildung medizinische Versorgung -> Privatversichert & staatlich versichert Vermögensverteilung Sekundäre Einkommensverteilung -> durch staatliche Umverteilungspolitik 1. Abzüge vom Primäreinkommen -> Steuern & Sozialabgaben 2. Transferzahlungen an die Haushalte -> Konsumunterstützung & Sparförderung 3. "Sozial" gestaltetes öffentliches Güterangebot -> der Staat zahlt 1/3 wieder direkt an die Bürger -> Rente, Elterngeld, Transfer an Ämere -> GINI-Index nahm in Corona-Zeit stark zu Einkommen alle Einkünfte, die einer Person/Haushalt/Unternehmen in Form von Geld/Sachgüter zufließen -> Bsp.: Arbeitseinkommen; Gewinn-/Kapitaleinkommen Vermögen alle in Geld bewerteten Güter & Rechte, die sich dauerhaft in Besitz befinden -> Bsp.: Wertpapiere, Immobilien, Bargeld Prinzipien der Verteilungsgerechtigkeit Egalitätsprinzip -> ,,Jedem das Gleiche!" alle menschen werden gleich bahnedelt, ohne Berücksichtigung ihrer individuellen Besonderheiten wie z. B. Rang, Anschauungen, Fähigkeiten Leistungsprinzip -> „Jedem das, was er verdient!" Berücksichtigung der Leistungen, die das Individuum erbringt Bedarfsprinzip -> „Jedem das, was er benötigt!" ohne Hinblick auf Leistungen oder Handlungen soll jedem fas zugeschrieben werden, was er benötigt, um ein lebenswürdiges Leben zu führen Umverteilung durch Steuern und Transfers Vermögenssteuer Con bereits Einkommenssteuer zur Umverteilung Bewertungsprobleme von Sachgütern gebundenes Vermögen Mittelstandsbremse hoher Bürokratieaufwand Standortverlagerung von Unternehmen Reduzierung von Arbeitsplätzen Unternehmensinsolvenz ertragsunabhängige Steuer hemmt Investitionskraft -> Forschung in wirtschaftlich Schwachen Phasen unproduktiv Kapitalgesellschaft doppelte Besteuerung Pro Pro Entlastung Förderung der Freiheiten weniger Bürokratie zeitgemäße Reaktion . passives Einkommen stärker besteuern Aufteilung in Privat- und Unternehmensvermögen keine hohe Belastung von mittelständischen Unternehmen geringerer Aufwand in Umsetzung als angenommen hoher sozialer Nutzen umgesetzt Bedingungsloses Grundeinkommen staatliche Transferleistung, unabhängig von Einkommen/Vermögen -> Ziel: Garantie einer materiellen Grundlage Grundwerte der sozialen Marktwirtschaft (Freiheit, Sicherheit, Gerechtigkeit) Con in USA, Schweiz, andere EU-Staaten Chancen- und Steuergerechtigkeit effektiv gegen wirtschaftliche Krisen demokratieschützend Finanzierung fehlende Leistungsanreize keine bedarfsgerecchte Umverteilung möglich Grundsätze der Besteuerung Grenzen Lafferkruve -> zu hohe Steuern abschreckend wirtschaftliche Grenze →> Bremswirkung auf Wirtschaftstätigkeit psychologische Grenze -> Steuerflucht gesetzliche Grenze -> Recht auf Eigentum (Art. 14 GG) -> Gesamtbelastung max. 50% Möglichkeiten Einkommen Vermögen Konsum Markt und Staat in der Sozialen Marktiwirtschaft Definition-Soziale Marktwirtschaft -> Verbindung der Freiheit auf dem Markt mit dem Prinzip des sozialen Ausgleichs im Rahmen einer Wettbewerbswirtschaft Mischung aus freier Marktwirtschaft und Zentralverwaltungswirtschaft Aufgaben des Staates System in Deutschland Orientierung an Konsum und Einkommen -> Ziel: gerechte Verteilung der Grundsteuerlast progressives System: höheres Einkommen = mehr Steuern gesellschaftliche Berücksichtigung -> Ehe oder Kinder Kritik -> hohe Steuern/Belastung, besonders Mittelstand -> komplizierte und teure Erhebung Wettbewerbssicherung -> Verbot von Monopolbildung Bereitstellung öffentlicher Güter -> Straßenbau, Förderung von Wissenschaft, Krankenhauswesen, Justiz, Sicherheit soziale Sicherung, um wirtschaftliche Ungleichheit auszugleichen -> Transferleistungen etc. Ordnungsrahmen/regulierender Rahmen -> Gesetze etc. -> kann sich stets verschieben Wirtschaftliche Freiheit -> Staat greift nur bei Marktversagen ein -> Staat unterstützt schwächer Gesellschaft Einzelrechte Wirtschaftliche & soziale Freiheit Soziale Freiheit Grundgesetz keine konkrete Wirtschaft vorgegeben Artikel 11: . ->Freizügigkeit 20/28: -> Bundesrepublik als sozialer Bundes- & Rechtsstaat 20a: -> Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen/Tiere 72: -> > gleichwertige Lebensverhältnisse 1: ->Menschenwürde 2: ->freie Berufswahl -> umgesetzt durch soziale Marktwirtschaft Verhältnis von Markt & Staat in der sozialen Marktwirtschaft Ordnungspolitik beide haben Gewinn/Nutzen voneinander staatliche Eingriffe als regulierendes Element Staat als Regelsetzer (Bsp.: Mindestlohn) Staat als Auffangbecken" für Menschen, die es in der Wirtschaft nicht schaffen -> Transferleistungen ,,so viel Markt, wie möglich, so viel Staat, wie nötig" Rahmenbedingungen der Wirtschaft Probleme der sozialen Marktwirtschaft Wirtschaftspolitische Ziele, Maßnahmen und Zielkonflikte senken der Mehrwertsteuer (Gas & Energie) -> Mehrwertsteuer-Rahmenbedingungen Maßnahmen -> Gesetze, Regeln etc. Ziel -> freier Markt & sozialer Ausgleich momentane Abhängigkeit vom Staat sehr groß -> besonders im Osten -> erfüllt nicht den Sinn der sozialen Marktwirtschaft Menschen muss mehr dabei geholfen werden selbstständig zu werden Handeln nach 3 Prinzipien möglich -> Leistungsprinzip →> Bedarfsprinzip →> Gleichheitsprinzip Strukturpolitik regionale & saisonale Wirtschaft einmalige Zahlungen, statt Tariferhöhungen, damit Unternehmen ihre Preise nicht anheben müssen -> teils auch Prozesspolitik Prozesspolitik direkte Eingriffe in den Wirtschaftskreislauf Gaspreisdeckel -> direktes Eingreifen keine erhöhten Zinsen →> temporäres Eingreifen Ziel -> Vermeidung von Konjunkturschwankungen Konjunkturzyklus -> beschreibt wiederkehrende Veränderungen der Konjunktur Hochkonjunktur BIP 2. Hochpunkt Aufschwung unterer Wendepunkt 1. Phase 3. Abschwung 2. Phase →> Wohlstandszustand, Investieren Phasen 1. Aufschwung -> Nachfrage steigt, Arbeitslosigkeit sinkt, Wirtschaft expandiert Konjunkturzyklus -> höhere Kosten -> höhere Preise oberer Wendepunkt 3. Phase -> höherer Preis-weniger Nachfrage -> Mitarbeiter:innen entlassen konstantes Wirtschaftswachstum Abschwung 4. Phase unterer Wendepunkt Tief phase 4. Tiefpunkt -> Produktionskapazitäten unausgelastet, Arbeitslosenrate hoch, Güterpreise sinken -> Neustart Konjunkturverlauf Konjunkturpolitische Maßnahmen Sparen geringe Ausgaben & hohe Steuern -> eingespartes Geld anwenden, um Konjunktur anzukurbeln Steuern senken, mehr Transferleistungen Magisches Sechseck Das BIP soll stetig angemessen um mehr als ca. 1,8% steigen, um einen Zuwachs an Arbeitsplätzen zu gewährleisten Bruttoinlandsprodukt Angemessenes Wirtschafts- wachstum . Schutz der natarlichen Umwelt Beschäftigungs- hoher Stand Grundwerte: Arbeitslosenquote Die Summe der Exporteinnahmen soll gleich hoch sein wie die Summe der Importausgaben, um Verschuldung im Ausland bew. Verschuldung des Auslandes zu vermeiden. Außenhandelsbilanz - Freiheit - Sicherheit - Solidaritat - Gerechtigkeit - Nachhaltigkeit Arbeitslosenquote: Eine Quote von unter Eine möglichst niedrige 3% gilt als Vollbeschäftigung. Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Zielneutralität -> Ziele beeinflussen sich gegenseitig nicht stabiles Preisniveau Zielharmonie →> Ziele beeinflussen sich gegenseitig positiv/gehen miteinander einher angemessenes Wirtschaftswachstum & hoher Beschäftigungsstand Inflationsrate Zielkonflikt →> Ziele beeinflussen sich gegenseitig negativ/sind nicht (gut) vereinbar angemessenes Wirtschaftswachstum & Umwelt/Nachhaltigkeit gerecht gensverteilung ens-und verma. rechte Einkom. Durchschnitt aller Preise steigt pro Jahr um weniger als ca 2% an O Außen wirtschaftliches Gleichgewicht (Stabiles Preisniveau) quantitative Ziele = qualitative Ziele Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung Stabiles Preisniveau (Anstieg der Preise durch bessere Wirtschaft) Wirtschaftspolitische Ziele & Grundwerte Wirtschaftspolitische Ziele Umweltverträglichkeit (Klimaneutralität & Nachhaltigkeit) Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung Wettbewerbs/Wachstum schützen und erhalten außenwirtschaftliches Gleichgewicht stabiles Preisniveau (keine Inflation, Deflation, Stagflation) Erhaltung der Arbeitsplätze Ziel Umwelt Grundwerte -> Generationengerechtigkeit -> Gerechtigkeit, Sicherheit →> z. B. Pariser Gipfel: globale Wirtschaft ab 2050 CO2-neutral -> dafür oft nationale Verbote etc. Prämien für den besonderen Einsatz einzelner Unternehmen -> Problem der Finanzierung -> Menschenrechte, Geschlechter Gerechtigkeit Gerechtigkeit, Sicherheit, Freiheit -> -> Rechte/Schutz der Arbeitnehmerinnen -> Sicherheit, Freiheit -> soziale Gerechtigkeit -> Sicherheit -> Sicherheit, Gerechtigkeit Staatliches Handeln vor dem Hintergrund von wirtschaftspolitischen Zielen und Zielkonflikten -> GG: freie Wahl der Arbeit -> Sicherheit, Freiheit freiwillige Selbstverpflichtung -> meist mit politischem Druck verbunden -> verpflichten sich z. B. Unternehmen nicht selbst, drohen Verbote oder gesetzliche Vorgaben international: Zielvereinbarungen Wirtschaftswachstum Pro Wohlstand, besserer Lebensstandard Abschwächung Generationenkonflikt Größerer Handlungs-/Finanzspielraum Investitionsspielraum Externe Effekte/Kosten Differenz privater und volkswirtschaftlicher Nutzen & Kosten -> Einzelne ziehen ökonomischen Nutzen →> Allgemeinheit trägt Kosten Zielkonflikt Con . Umstellung/Wandel durchsetzbar, aber kosten- und zeitintensiv Umwelt Investitionen/finanzielle Anreize für Unternehmer Unterstützung der Gesellschaft gefordert . Beispiel Umweltkosten des Verkehr/Stromerzeugung -> Ausgleich dieser Folgeschäden in der Umwelt zahlt nicht der Verbraucher -> grundsätzlich positiver Trend Externalisierte Kosten kontinuierliches Wachstum in der Kritik Ausrichtung der Wirtschaft auf Wachstum führt zu Umweltschäden -> Ansatz: Öko soziale Marktwirtschaft Umweltschäden Hoher Ressourcenverbrauch Schere zwischen Arm & Reich wächst Externe Effekte Kosten durch Herstellung und Verbrauch von Produzent/ Konsument verursacht, aber nicht ausgeglichen -> müssen von Gesellschaft getragen werden -> Auf Kosten anderer besser Leben langfristig Interessen von Wirtschaft & Umwelt sinnvoll zu vereinen -> Ressourcen etc. BIP-Bruttoinlandsprodukt zur Messung des Wirtschaftswachstums Gesamtwert aller Güter, Waren & Dienstleistungen in 1 Jahr -> 3,57 Billionen; 2021 +2,9% gemessen in prozentualer Zu-/Abnahme zum Vorjahr Unternehmen Unternehmenswachstum -> Eigenkapital, Wertschöpfung, Umsatz Haushalte Haushaltswachstum -> Einkommen, Konsumausgaben, Geldvermögen Internationale Kriege und Konflikte Erscheinungsformen & Auslöser internationaler Kriege und Konflikte Sozioökonomische Konflikte . Bedeutung von Ressourcen Struktur des Weltmarkts (,,Handelsverlierer") Ordnungspolitische Konflikte Machtrivalitäten Proliferation Asymmetrien internationaler Beziehungen -> > Wohlstandsgefälle: Industrie-/Entwicklungsländer (Finanzielle) Abhängigkeiten -> Weiterverbreitung autonomer/biologischer/ Chemischer Massenvernichtungswaffen Staatsbildung/-zerfall Kulturelle Konflikte religiöse/ethnische Konflikte Kollektive Identitätskrisen Militarisierung ,,Alte" und „neue" Kriege Friedenssicherung Definition Regeln Finanzierung Beispiele zwei oder mehr Staaten Schlachtfeld Keine Zivilbevölkerung Militärstrafgesetzbuch Ordnungen & Verträge Staat (Steuern) Staatenkriege Bürgerkriege Armut Nationalismus/Fundamentalismus . . Ungerechtigkeit Unterdrückung . eigene Kultur über andere stellen Extrem: Fanatismus -> radikales Vorgehen gegen andere Andere Auslöser Appeasement Politik (Hunger auf mehr) Militärische Abschreckung Politische Konflikte -> Demokratie & Diktatur; Bündnisse; Vetragsverstöße supra- & substaatlich organisiert Keine festen Soldaten -> Zivilbevölkerung & Kindersoldaten private Akteuere nach eigenen Regeln -> IStGh Drogenhandel, Menschenhandel etc. Anti-Regime-Kriege Warlords →> Ökonomisierung -> Privatisierung -> Entrechtlichung Friedensbegriffe Frieden als langfristiger und komplexer Prozess Negativer Frieden bloße Abwesenheit von militärischer/physischer Gewalt -> Instabiler Frieden: Gewaltanwendung nicht ausgeschlossen . Möglichkeiten zur Friedenssicherung Appeasement Politik Zurückhaltung und Zugeständnisse Maßnahmen und Möglichkeiten zur Friedenssicherung Friedenserzwingung Friedenssicherung Verhandlung & Vermittlung Nothilfe Menschenrechtsarbeit Konfliktsensibler Journalismus Institutionsaufbau Demokratisierung Friedensförderung Entwicklungskooperation Vergangenheitsarbeit & Versöhnung Inklusive Identitätspolitik Möglichkeiten Integration z. B. In EU Multilaterale Bündnisse (NATO) bilaterale Bündnisse (Schweiz-EU) Interdependenzen Aufbau Weltstaat Wichtiges Sicherheitssystem: UN-Charta Positiver Frieden keine physische und strukturelle Gewalt -> stabiler Frieden: Gewalt ausgeschlossen Militärische Abschreckung Aufrüstung (Bezug eigener Ressourcen) Vorbeugende Diplomatie/Gewaltprävention Menschenrechtsarbeit Konfliktsensibler Journalismus Verhandlung & Vermittlung Sanktionen Bildung Friedenserziehung Friedensschaffung Schutzbegleitung für Menschenrechtler Militärisches Eingreifen Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands System kollektiver Sicherheit Gegenseitiger Gewaltverzicht -> Verzicht auf militärische Angriffe Anerkennung der nationalen Souveränität und der Unverletzlichkeit des Territoriums Gegenseitiger Beistand -> im Falle eines Vorstoßes gegen Prinzip des Gewaltverzichts (z. B. Art. V des NATO-Vertrags „Bündnisfall) UN bedeutende internationale Organisation Löste Völkerbund ab -> nahezu alle Staaten sind Teil der UN Charta als völkerrechtlich bindende Verfassung Ziele . Weltfrieden Freundschaftliche, gleichberechtigte Beziehungen schaffen Internationale Zusammen fördern zur Problemlösung Menschenrechte und Grundfreiheiten festigen Einhaltung Völkerrecht Förderung von wirtschaftlichem Wohlstand & Entwicklung NATO 30 Mitgliedstaaten bekennen sich zu Frieden, Demokratie, Freiheit und Rechts Sicherheits-/Verteidigungspolitische Ziele gemeinschaftlich gegenseitigen Beistand zu leisten Ziele Sicherung des Friedens, Demokratie und Freiheit Eigene internationale Sicherheit gewährleisten Stärkere Zusammenarbeit wirtschaftlicher Ebene Friedliche Streitbeilegung →> im Vorfeld oder nach Beendigung eines Konflikts durch gegenseitige Konsultationen oder Anerkennung einer übernationalen Schiedsgerichtsbarkeit -> UNO und NATO als wichtigste internationale Organisation kollektiver Sicherheit Grundsätze souveräne Gleichheit aller Mitglieder Verpflichtungen der Charta Internationale Streitigkeiten beilegen Territoriale Unversehrtheit & politische Unabhängigkeit anderer respektieren Bei Maßnahmen Beistand leisten Möglichkeiten Ort des Zusammentreffens/Austausches . Zeichen nach Außen setzen Handeln nach Charta geregelt Gemeinschaftliches Auftreten/Handeln Die deutsche Rolle in der NATO Kritik an Deutschland, da 2% des BIP nicht außreichend in Verteidigung investiert wurden Olaf Scholz verkündete, dass der Bundeswehr 100 Milliarden Euro zu Verfügung gestellt werden Bundeswehr gilt trotzdem als chronisch unterfinanziert Bundesregierung bekannte sich der nuklearen Teilhabe →→ Zugriff auf nukleare Bomben der USA Bedingungsfaktoren deutscher Außen- und Sicherheitspolitik Verfassungsrechtliche Grundlagen Leitlinien . . →→ Friedenspostulat -> Westbindung -> offenerer Multilateralismus Präambel des GG: Bekenntnis zur europäischen Integration und zum Weltfrieden Art. 1 Abs. 2 GG: Bekenntnis zu unveräußerlichen Menschenrechten Art. 24 Abs. 2 GG: Einordnung in ein System kollektiver Sicherheit; Beschränkung der Hoheitsrechte Art. 25 GG: allgemeine Regeln des Völkerrechts als Bestandteil des Bundesrechts Art. 26 Abs. 1 GG: Verbot eines Angriffskrieges Art. 87a GG: Bereithalten von Streitkräften zur Verteidigung Die Bundeswehr Entmilitarisierung Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg NATO-Beitritt Deutschlands 1955 und Wiederbewaffnung" -> Aufstellung westdeutscher Streitkräfte für eine Armee im NATO-Bündnis -> Bundeswehr Charakteristika bis 2011 Wehrpflichtigenarmee („Staatsbürger in Uniform“) 2011: Aussetzung der Wehrpflicht -> Berufsarmee Grundsätzlich: Primat der Politik, Oberbefehl bei Verteidigungsminister bzw. Im Verteidungsfall beim Bundeskanzler bis Ende des Ost-West-Konflikts statische und abwehrende Rolle der Bundeswehr -> Einsatz ausschließlich zur Verteidigung bei einem militärischen Angriff innerhalb des NATO-Gebiets (,,Verteidigungsarmee“) -> Aufgabenspektrum: grundsätzlich Landes- und Bündnisverteidigung, Einsatz nur bei inneren Notstand/Katastrophen „Paralmentsarmee" Budgethoheit des Bundestags Parlamentsvorbehalt -> für jeden bewaffneten auswärtigen Einsatz der Bundeswehr muss ein Beschluss der Regierung vorliegen, dem das Parlament zugestimmt hat Reformbedarf der Bundeswehr Ziel -> Deutschland als zuverlässiger Partner innerhalb der Bündnisse und Allianzen Anpassung der Ressourcen und der Kampfbereitschaft der Bundeswehr an ihre veränderte Rolle (,,Armee im Einsatz") -> Probleme hinsichtlich der Ausstattung und der Einsatzbereitschaft der Mittel -> Diskrepanz zwischen Auftrag und verfügbaren Mitteln Verbesserung der Einsatzfähigkeit durch Bereitstellung entsprechender Mittel -> eigentliche Verpflichtung zur Einhaltung des 2%-Ziels der NATO (Verteidigungsausgaben am BIP) -> Verbindlichkeit und Notwendigkeit der Einhaltung des Ziels innenpolitisch umstritten -> Argumente gegen Einhaltung: Effizienzsteigerung statt Mittelsteigerung aktuelle Herausforderungen Cyber-Angriffe -> hybride Kriegsführung -> angemessene Einsatzbereitschaft -> rasche Schwerpunktverlagerung mobiler Kräfte -> Unterstützungsleistungen für Alliierte Analyse eines internationalen Konfliktes Konflikt Ukraine-Russland Ukraine Friedenspolitik durch Bekämpfung der Ursachen von Konflikten seit 1991 unabhängiger Staat Parlamentarisch-Prädikate Republik Streben Mitgliedschaft in EU & UN an Viele pro-russische Bürger/Politiker Ablauf -> Ukraine Krise 2013/14 Regierung lehnt (wegen Russland) Assoziierungsabkommen mit EU ab -> Römer-europäische Proteste -> Flucht & Amtsenthebung Präsident & Rücktritt der Regierung →> Besetzung & Annexion Krim durch Russland -> Verhältnis Ukraine-Russland vermeintliche Gebietsansprüche & sicherheitspolitsiche Interessen Russlands Ziele -> Ausdehnung Einflusszone, militärischer Rückzug NATO Seperatisten-Gebiete: Donzek & Luhansk von pro-Russen besetzt -> Minsker Friedensabkommen (viele Missachtungen) seit 2014 -> -> Wegbereitung NATO-Beitritt →> andauernde Auseinandersetzungen in Seperatisten-Gebiete diplomatische Verhandlungen zwischen Russland und NATO scheitern -> Vorwand: Schutz russischer Staatsbürger in Ukraine -> Angriffskrieg/Verstoß gegen Völkerrecht Aktuelle Situation . Russland Invasion 2021 -> 21.02: Anerkennung Seperatisten-Gebiete durch Russland ->24.02: Invasion Russlands . . Ost-West-Konfrontation Große Fluchtbewegungen Drastische (Wirtschafts-)Sanktionen Unterstützung der Ukraine, aber kein NATO-Bündnisfall Investitionen in Verteidigung und militärische Aufrüstung Folgen Verurteilung des russischen Angriffskireges durch Großteil der UN Neue internationale Beziehungen/diplomatische Veränderungen Russland als Außenseiter Frage der atomaren Bedrohung erhöht sich Ausdehnung der NATO kompliziert Mögliche Lösungen China als neutraler Akteur" Rückzug der NATO -> Appeasement Unterstützung der Ukraine durch NATO UN als wichtiger Akteur -> wird durch Russland als Veto-Macht behindert Zivilisatorisches Hexagon Rechtsstaatlichkeit Kontrolle des Gewaltmonopols demokratische Partizipation Entprivatisierung von Gewalt Gewalt monopol Interdependenzen und Affektkontrolle gegenseitige Abhängigkeit, lernen auf Gewalt zu verzichten. soziale Gerechtigkeit Verteilungsgerechtigkeit, sichern der Grund bedürfnisse Konflikt kultur konstruktive politische Auseinandersetzungen . Ziel: positiver Frieden Sicherheitskonzept Frieden als Ziviliserungsprojekt Veraltet -> freie Medien fehlen Außenhandelspolitik und Handelsregime Globalisierung Weltwirtschaftliche Verflechtungen . Vernetzung der ganzen Welt -> Wirtschaftlich, sozial, kulturell/sprachlich, politisch (UNO, WHO, NATO) -> Migration Verflechtung in allen Lebensbereichen der Bevölkerung (Betroffenheit im Alltag) Risiken: Abhängigkeiten . -> Lieferketten Chancen: Wirtschaftswachstum, Wohlstand, Hungerreduzierung -> Fortschritt Durch Globalisierung kommt es zu Wohlstandsunterschieden -> innerhalb eines Staates finanzielle Abhängigkeiten Technologie Entwicklung -> Digitalisierung -> Freihandel als Voraussetzung -> Zunahme von Konkurrenz aus dem Ausland (gerade für Niedrig-Qualifizierte) -> zwischen den Staaten Verhältnis Staat & Globaliserung Globalisierung hat positive & negative Auswirkungen -> Macht großer Konzerne weitet sich aus -> wachsender Wohlstand, stärkerer Wettbewerb, Schaffung neuer Arbeitsplätze Handlungsfähigkeit des Staates ist territorial begrenzt -> die der Akteure der Globalisierung nicht (können sich dem Staat leichter entziehen) nationale Politik muss ihre Politik den Gewinnerwartungen globaler Märkte anpassen Staaten und Unternehmen sind einem stärkeren Wettbewerb um Standortvorteile und Absatzmärkte ausgesetzt -> Staat verliert zwar Einfluss auf transnationale Akteure, kann aber dennoch seine grundlegende Staatsfunktion erfüllen (z. B. Sicherung des ökonomischen Gemeinwohls) Freihandel ungehinderter Austausch von Waren, Gütern & Dienstleistungen Internationale Arbeitsteilung Ausnutzen von Kostenvorteilen Vorteile Kostenvorteile Steigendes Angebot & sinkende Preise Spezialisierung Exportgeleitetes Wachstum Interdependenzen (Friedenssicherung) Erhöhung des Wohlstandes Internationaler Wettbewerb Werte Frieden Effizienz Wohlstand Fairness Freiheit Protektionismus . Vorteile Schutz inländischer Ware und Anbieter Förderung neuer Branchen Kein Wettbewerb (Selbstfokus) Nachteile Weniger Abhängigkeiten Schaffung von Arbeitsplätzen (Geringqualifizierte) Nachhaltigkeit Wohlstand (wenn Ressourcen vorhanden sind) . Nutzung von Handelshemmnissen zur Benachteiligung ausländischer Waren auf dem Inlandsmarkt Inländische Anbieter vor Konkurrenz schützen . Ungerechtigkeit (Dominanz der Industriestaaten) Abhängigkeiten (mehr Länder mit Risiken) Umweltstandards Inländische Waren verlieren Attraktivität Innovationsdruck Verlust von Allgemeinwissen (Spezialisierung) Exploitation Weniger Arbeitsplätze für Geringsqualifizierte Nachteile transatlantische Bündnisse können strapaziert werden →> Zusammenarbeit schwieriger & seltener Importpreise steigen Eigene Rohstoffe begrenzt Fehlende Interdependenzen Nichttarifäre Handelshemmnisse Instrument des Protektionismus alle Maßnahmen, die nicht in Listen/Zolltarifen aufgeführt werden Durch WTO verboten Mengenbeschränkungen, Subventionen, Ausgleichssteuern, staatliche Auftragsvergabe WTO (World Trade Organization) 1995 gegründet 164 Mitgliedsstaaten Umfasst ca. 97% des Welthandels Aufgaben Prinzipien Verhandlungsforum für den Abbau von Handelshemmnissen Überwachung der WTO-Abkommen & nationalen Handelspolitiken der Mitglieder Streitschlichtung im Falle der Verletzung der WTO-Abkommen freier Marktzugang Tarifäre Handelshemmnisse Meistbegünstigung -> alle Vorteile, die einem Handelspartner zugestanden werden, stehen allen Mitgliedern zu Inländerprinzip →> ausländische Waren & Anbieter dürfen nicht ungünstiger behandelt werden als inländische Transparenz -> Regelungen & Beschränkungen des Außenhandels müssen transparent sein Liberalisierung -> WTO bietet Verhandlungsforum zum Abbau von Handelshemmnissen Möglichkeiten Instrument des Protektionismus Zölle auf Importe/Exporte Indirekte Beschränkung des Außenhandels Gegenseitigkeit -> wechselseitig eingeräumte Konzessionen sollen gleichgewichtig und ausgewogen sein →> Sonderstellung Entwicklungsländer: Industrieländer sollen nichts gleichwertiges verlangen Ordnungsrahmen Sanktionsmaßnahmen einzelner Länder legitimeren -> Konsensprinzip für zentrale Entscheidungen Kritik Regionalisierungstendenzen durch Freihandelszonen etc. -> diskriminierende Wirkung auf Drittländer oft machtlos -> keine finanziellen Mittel Benachteiligung Entwicklungsländer? →> bringt ihnen vor allem Vorteile -> EU, USA dominieren globale Handelspolitik 80% des weltweiten BIPs Hohe Reichweite Wenige Lösungen durch Norden Interdependenz des Friedens durchaus da, aber dennoch Ausschluss anderer Staaten Indien als globaler Süden- Vertreter sehr mächtig Handlungsfähiger durch Größe Einfluss auf viele NGOs/ UN Klimawandel betrifft alle, aber globaler Süden stärker betroffen G20, G8/7 Durch Freihandel ermöglicht Industriestaaten mit hohem wirtschaftlichem Privileg Sicherheit, durch „runde Tische" Wirtschaftliche Zusammenarbeit Sicherheitsaspekte (Terrorismus) Kritik: Machtgefälle Presented with xmind Verantwortung für globalen Süden Dennoch Ausschluss dieser Länder Abschlusserklärung als Zeichen/ Richtunf für Entwicklung Aber: untereinander dennoch Konflikt Bsp.: Indien/ BRD Wirkung? Keine rechtliche Bindung Staaten, die zu verurteilen sind, haben dennoch Maht (politisch/ wirtschaftlich) Sicherheitsrat (Veto) Relevanz wird deutlich (Macht) Internationaler Währungsfond (IWF) 189 Mitgliedsländer Teil der UN Aufgaben Beobachtung der weltwirtschaftlichen & regionalen Entwicklungen, Offenlegung von Risiken und Empfehlungen zu deren Begrenzung . Analyse und Bewertung der Wirtschafts-, Währungs-, und Finanzpolitik der Mitgliedsländer -> Beratung mittels Wirtschafts- und Waährungspolitischer Empfehlungen Gewährung vorübergehender Finanzhilfen für Mitgliedsländer Vorteile finanzielle Unterstützung für Länder mit finanziellen Schwierigkeiten, Schulden, Stabilisierung der Wirtschaft -> Kredite und Zinsen moderat gestaltet Beratung zur Verbesserung der Wirtschaft Krisenbewältigung -> Hilfe in Finanzkrisen globale Überwachung der Finanzströme -> Krisen vorbeugen (Sicherheitsaspekt) Förderung internationaler Zusammenarbeit Schwellen- und Entwicklungsländer im ökonomischen Globalisierungsprozess Schwellen- und Entwicklungsländer Schwellenländer Länder am Übergang vom Entwicklungsland zur Industrienation soziale und politische Entwicklung meist weit hinter wirtschaftlicher Entwicklung Problem -> Wachstum vielfach auf Kosten der Umwelt -> fehlende soziale Abfederung Entwicklungsländer unzureichende Versorgung der Bevölkerung (Nahrung etc.) Mangelnde Gesundheitsversorgung, geringe Lebenserwartung Ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung Mangelhafte Infrastruktur Schlechte Bildungsmöglichkeiten Kapitalmangel, hohe Verschuldung Hohe Arbeitslosigkeit Integration von Schwellen- und Entwicklungsländern in den ökonomischen Gloablisierungsprozess Welthandel Dominanz der Industrieländer beim Welthandel hohe Wachstumsraten der Schwellenländer keine nennenswerten Zuwächse bei den Entwicklungsländer . Handelshemmnisse gegenüber den Entwicklungsländern Neigung zum Protektionismus in Branchen, in den Entwicklungsländer über komparative Kostenvorteile verfügen -> z. B. Agrarsektor Regionalisierungstendenzen/Freihandelszonen, von denen die Entwicklungsländer ausgeschlossen sind →> z. B. NAFTA, EU) Auf Rohstoffe konzentrierte Exportstruktur zum Teil geringe Gewinnspannen Ungleiches Warenaustasuchverhältnis zulasten der „Dritten Welt" -> Terms of Trade": Verhältnis der Einfuhrwerte eines Staates zu dessen Ausfuhrwerten große Abhängigkeit von der Weltwirtschaftslage Bei Export hochwertiger Rohstoffe -> Aufwertung der lokalen Währung durch hohe Deviseneinnahmen →→ Schwächung der heimischen Industrie und nachlassende Kaufkraft Zerstörung heimischer Märkte durch Billigimporte aus Industrie- und Schwellenländern -> z. B. Subventionierte Agrarprodukte wie Milchpulver und Tomaten Wohlstandsindikatoren BIP →> Annahme Wachstum = Wohlstand" Schwächen -> Basiskeffekt: Unterschiedliche prozentuale Veränderung je nach Ausgangswert -> marktferne Leistungen: Vernachlässigung privater Hausarbeit und Schwarzarbeit Verteilung: Vernachlässigung der Wohlstandsverteilung Reparaturleistungen: BIP enthält auch Reparaturleistungen (z. B. Nach einem Sturm) -> materielles Maß: Wiedergabe rein quantitativer Werte GINI-Koeffizient gibt den Grad der Ungleichheit der Einkommensverteilung z. B. In einem Land oder einer Region an O-Gleichverteilung 1= maximale Ungleichverteilung Human Development Index (HDI) -> umfassende Wohlstandsermittlung der UNO auf Grundlage . . des Bruttonationaleinkommens des Grades der Alphabetisierung Der Lebenserwartung O-1 (1= höchste menschliche Entwicklung Indem of sustainable Economic Welfare (ISEW „Index für nachhaltigen und wirtschaftlichen Wohlstand") -> Erweiterung des BIP Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Faktoren -> z. B. Privatkonten, Einkommensverteilung, Wert unbezahlter Hausarbeit, Veränderung des Kapitalbestandes Happy Planet Index -> Maß für die ökologische Effizienz einer Gesellschaft bei der Erzeugung von Zufriedenheit auf Grundlage der Faktoren Lebenszufriedenheit Lebenserwartung Ökologischer Fußabdruck Zukunftsperspektiven für Schwellen- und Entwicklungsländer in ökonomischen Globalisierungsprozessen nicht nur Rohstoffe exportieren, sondern auch selbst verarbeiten und dann exportieren Industrieländer müssen Freihandelszonen etc. auflösen/Protektionismus beenden Industrieländer sollten sich weniger auf China stützen -> unterschiedliche Werte & Normen