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Verfassungsprinzipien der BRD
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Kalea C.
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11/12/10
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Verfassungsprinzipien der BRD
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Verfassungsprinzipien UNANTASTBARKEIT DER MENSCHENWÜRDE (als Fundamentalnorm des Grundgesetzes) Achtung der Menschenrechte ● SOZIALSTAAT Staat muss allen Bürger ein menschenwürdiges Leben ermöglichen soziale Sicherheit gewährleisten Ausgleich sozialer Unterschiede Ziel: Verwirklichung einer gerechten, menschenwürdigen Gesellschaftsordnung ● RECHTSSTAAT (→ Rechtssicherheit, Rechtsgleichheit, Rechtsschutz vor Willkür) Staat mit allen Handlungen an Gesetz und Recht gebunden staatliche Macht begrenzt und individuelle Rechte und Freiheiten geschützt Rechtsschutz einbegriffen oberstes Ziel: Verwirklichung von Freiheit und Gerechtigkeit verwirklicht über: Vorrang der Verfassung, Priorität der Grundrechte, Rechtssicherheit, Rechtsweggarantie ● Konstitutionalismus Rechte u. Pflichten der Staatsgewalt u. Bürger in einer Verfassung festgelegt Einschränkung der Gewalt des Herrschers ● REPUBLIK als Staatsform Nicht-Monarchie vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt (B-Präsident) an der Spitze im GG Art. 20 ● DEMOKRATIE der BRD = tragende Säulen unseres pol. Systems ● Gewaltenteilung Legislative, Exekutive, Judikative getrennt und unabhängig voneinander keine Zentralisierung der Macht ● Volkssouveränität ● oberste Gewalt geht vom Volk aus Volk kann durch Wahlen Regierung, Gesetzgebung und Richter direkt o. Indirekt bestimmen Pluralismus innerhalb Gesellschaft Vielseitigkeit gewährleistet & gleichberechtigt freier Wettbewerb konkurrierender politischer Kräfte gleiche Chancen politischer Mitwirkung für alle Bürger Möglichkeit zur Bildung und Ausübung von Opposition ● BUNDESSTAAT Mehrheitsentscheidungen Aufgabenverteilung zw. Bund und Ländern → Föderalismus verwirklicht über: Bundes- und Länderrecht, Teilstaaten mit eigener Teil-Hoheitsmacht, Prinzip der Kooperation
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