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Strukturprinzipien der BRD
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Lisa Zöllner
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Zusammenfassung der Strukturprinzipien der BRD
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Strukturprinzipien der Bundesrepublik Deutschland Demokratie: Nach dem demo- kratischen Prinzip der Volkssouveränität muss jede (legitime) staatliche Handlung auf den Willen & die Zustimmung des Volkes zurückzuführen sein. Bsp: Volkssouveraenität, Repräsen- tativ-system, Mehrheitsentscheidung ↑ Sozialstaatlichkeit bezeichnet: - die Pflicht des Staates, für den Ausgleich der sozialen Gegensätze zu sorgen und - seinen Bürgern soziale Sicherheit zu gewährleisten Bsp: soziales Handeln, soziale Gerechtigkeit, Sozialpolitik BRD Rechtsstaat: Rechtsstaatlichkeit bindet den Staat bei allen seinen Handlungen an Recht und Gesetz. Dadurch werden staatliche Macht begrenzt und individuelle Rechte und Freiheiten geschützt. Oberstes Ziel ist die Verwirklichung von Freiheit und Gerechtigkeit- Bsp: Rechtssicherheit, Rechts- gleicheit, Rechtsschutz von Willkür Bundesstaat: ist die Verbindung mehrerer Teil- Staaten zu einem übergeordneten Zentralstaat. Das politische Gestaltungs- prinzip dieses Zusammenschlusses nennt man Föderalismus. Die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen sind zwischen dem Gesamtstaat (Bund) und seinen Mitgliedsstaaten(Bundesländer) geteilt. Bsp: Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern
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