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3.8.2021
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Definition Demokratie -Staatsform in der Staatsgewalt vom Volk ausgeht Volkssouveranität Die Merkmale einer modernen Demokratie -alle Staatsgewalt geht vom Volk aus Artikel 20 Grundgesetz -Organe der staatlichen Gewalt →→direkt oder indirekt vom Volk legitimiert. -direkte Demokratie: Volk trifft selbst Entscheidungen durch Abstimmungen -einfachste Umschreibung: Volksherrschaft (→ aus dem Griechischen) Gewaltenteilung -die 3 zentralen staatlichen Funktionen von unterschiedlichen Lunabhängigen Organen wahrgenommen werden Zentralfunktionen - legislative (Gesetzgebung): Gesetze von Parlamenten verabschiedet -Judikative (Rechtsprechung): Recht sprechen Gerichte -Vollziehung (Exekutive): Recht & Gesetz müssen eingehalten werden Konstitutionalismus -Verfassung gilt als verbindlicher Rahmen Pluralismus -repräsentativen Demokratie: demokratische Wahlen →Vertreter innen des Volkes horizontale Gewaltenteilung Rechtsstaatsprinzip -alle staatlichen Behörden an Gesetze gebunden (Verfassung & andere Gesetze und das Recht) -Rechtsgleichheit: für alle Bürgerinnen gleiche Gesetze Weiteres Merkmal -freie Medien: sog. „vierte Gewalt" Warum brauchen wir Gewaltenteilung? Missbrauch von Macht erschwert oder verhindert Was ist die vertikale Gewaltenteilung? Aufteilung der staatlichen Kompetenzen auf unterschiedlichen Ebenen -Rechtssicherheit: Einhaltung der Gesetze -Verfassung kann geändert werden. Achtung der Menschen-und Grundrechte -Schutz der grundlegenden Rechten, die jedem von Geburt an zustehen. -von Persönlichkeits- & Freiheitsrechten bis zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten - sie sind: universell, allgemein gültig, unveräußerlich, unteilbar -in Demokratie viele verschiedene politische, zivilgesellschaftliche, wirtschaftliche oder religiösen Interessengruppen miteinander konkurieren -wesentliche Elemente: Parteien, Medien, Verbände
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