Entwicklung der EU

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Verfassung durch Volksabstimmungen in diversen Ländern Beitritt von Rumänien & Bulgarien Vertrag van Lissabon, institutionelle Reform der EU Finanz-Staatsschulden-Euro-Krise Beitritt Kroatien Abstimmung in Großbritannien for Brexit Beginn der Corona-Pandemie Brexit 2 FRIEDENSNOBELPREIS FÜR DIE EU der EU wurde 2012 der Friedensnobelpreis verliehen →gerechtfertigt oder nicht? Die Entwicklung der EU PRO • Frieden & Versöhnung in der EU seit 1945 ↳noch nie zuvor gab es so lange Frieden in Europa ↳z.Bsp. deutsch-französische Freundschaft (vorher, Gilbleinde) Mehr Demokratie, da es Beitrittsvoraussetzung ist Verbreitung der Menschenrechte Ost-West-Teilung fast vollständig beendet 2.Außen-&Sicherheitspolitik 3. Innen- & Justizpolitik VERTRAG VON MAASTRICHT Wandel der EU von Wirtschaftsgemeinschaft zu politischen Union →1992 beschlossen ↳basiert auf 3 Säulen: 1 europäische Gemeinschaft-Unionbürgerschaft, EU als Wirtschafts- &Währungsunion europäische Gesetze werden zw Parlament & Rat beschlossen heute Währung Zallunian, Binnenmarkt, Maastricht ist Grundlage Absprachen bzgl Umgang mit Drittstaaten Auf einigen Gebieten Beratung im europä. Rat; Maßnahmen & Abkommen können ratifiziert werden Einführung des Euras wurde beschlossen freien Wettbewerb CONTRA Waffenexporte in nicht-demokratische Länder Flüchtlingskrise v.a. 2015 ↳EU Schottet sich ab ↳ Abbau der Flüchtlingsrechte teilweise keine Achtung der Menschenrechte Deals mit Schleppein usw. um Flüchtlinge zurück zu schicken VERTRAG VON LISSABON 2009 als never Grundlagenvertrag der EU in Kraft getreten soll Handlungsfähigkeit & Stabilität der EU verbessern → mehi Entscheidungen nach qualifizierter Mehrheit (55% der Länder, die 65% der EU-Bevölkerung vertreten stimmen zu Gleichstellung von EU-Rat & Parlament bei Gesetzgebung & Budgetierung & mehr Kompetenzen Hinweis auf Grundrechts-Charta & Einführung eines europä. Bürgerbegehrens GEMEINSAME WERTE & ZIELE - ART. 2/3 Menschenwärde Frieden Demokratie Freiheit Gleichheit Binnenmarkt mit Toleranz Gerechtigkeit Asyl Wirtschaftswachstum Preisstabilitāt soziale Marktwirtschaft Umweltschutz Solidarität EU-BEITRITT jeder europäische Staat kann Mitgliedschaft beantragen →muss Kopenhagener Kriterien erfüllen: stabile Demokratie & Rechtsstaat + Menschenrechte werden gewahit funktionierende Marktwirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit EU-Recht muss übemnommen & Pflichten erfüllt werden Escher SKY beantragt Mitgliedschade EU-Be Der Lissabonner Vertrag auf einen Blick Mehr Demokratie, Transparenz und Effektivität durch den neuen Vertrag Kritierien für die Aufnahme in die EU ***** Beginn der EU verhandlungen III M FA Politisch IIII EPS bodcher At van ng d Aung der EU Kaund Kopenhagener Kriterien Wirtschaftlich Acquis EU-Kriterium Fähigkeit neue Mitglieder aufnehmen zu können ohne dabei die Stolkraft der europäische Integration zu verlieren Zora Landauer 3 Die Entwicklung der EU DEBATTE EU-ERWEITERUNG PRO Friedenssicherung →kein Krieg, überwindung Ost-West Ausweitung Stabilitätszone, Demokratie, Menschenrechte usw mehr Wohlstand in Europa globale Wettbewerbsfähigkeit durch mehr Partner Vergrößerung des Binnenmarktes Verbreitung gemeinsamer Werle Meni Ginfluss auf Außen- & Sicherheitspolitik CONTRA Union wird unüberschaubar-Regieren wird noch komplizierter Partikularinteressen blockieren Politik →keine Entscheidungsfindung möglich Migration von Arbeitssuchenden in Wirtschaftsstarke Länder DEBATTE BALKAN-ERWEITERUNG die Balkan-Staaten sind momentan Bewerber für die EU-Mitgliedschaft; angestrebter Beitritt 2025 PRO CONTRA Gewährleistung Sicherheit & politische Stabilität • Einfluss anderer Staaten (Russland, China) lindern Zuwanderung kontrollieren Sicherheitsinteressen Verlagerung von Betrieben & Aubeitsplätzen Konkurrenzdruck durch Niedriglohnländer Ausnutzung der Vorteile & Hilfen der EU Hoffnung auf Beitritt bessere nachbarschaftliche Beziehungen Unsicherheit & Konfliktpotenzial zwischen Balkan-Staaten Frieden EU leistet Aufbauhilfen sollte dann auch davon profitieren Verfeindete Balkan-Staaten könnten Prozesse aufhalten Vertiefung wichtiger sonst Durchsetzungsfähigkeit gefahidet erstmal auf anderes konzentrieren Brexit,Corona Usw kaum politischer Willen auf Balkan →Reformen werden nicht umgesetzt 4