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Alina
@alina_sea
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Vertragsrecht: Entstehung, Erfüllung und rechtliche Aspekte
Ein Vertrag durchläuft zwei Hauptphasen: Abschluss und Erfüllung. Der Abschluss erfolgt durch Antrag und Annahme, während die Erfüllung die Umsetzung der vereinbarten Leistungen beinhaltet. Wichtige Aspekte sind:
9.4.2021
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Es gibt verschiedene Gründe, die zu mangelhaften Verträgen führen können. Diese sind im Obligationenrecht (OR) geregelt und umfassen:
Übervorteilung (OR 21): Hier wird die Unerfahrenheit einer Partei ausgenutzt, insbesondere im Hinblick auf das Preis-Leistungs-Verhältnis.
Absichtliche Täuschung (OR 28): Dies beinhaltet Handlungen wie Anlügen oder Austricksen der Vertragspartei.
Furchterregung (OR 29): Hierbei wird Druck ausgeübt oder Angst erzeugt, um den Vertragsabschluss zu beeinflussen.
Wesentlicher Irrtum (OR 24): Das Gesetz unterscheidet zwischen wesentlichen und unwesentlichen Irrtümern.
Example: Ein wesentlicher Irrtum liegt vor, wenn jemand einen anderen Vertrag abschließen wollte, als tatsächlich vereinbart wurde.
Wann ist ein Vertrag unwirksam? Es gibt zwei Hauptkategorien:
Anfechtbarer Vertrag (OR 31): Der Vertrag ist zunächst gültig, kann aber angefochten werden. In diesem Fall kann eine Rückforderung des Geldes verlangt werden.
Nichtiger (ungültiger) Vertrag: Wenn eine wesentliche Voraussetzung nicht erfüllt ist, gilt der Vertrag als nichtig und ist rechtlich nie entstanden. Eine Rückforderung ist in diesem Fall zwingend.
Highlight: Bei einem nichtigen Vertrag werden die Parteien so gestellt, als ob der Vertrag nie existiert hätte.
Die Vertragserfüllung betrifft die Zeit und den Ort der Leistungserbringung:
Definition: Gattungsware sind Waren, die nach allgemeinen Merkmalen bestimmt sind, während Speziesware individuell bestimmte Gegenstände bezeichnet.
Die Verjährung bezeichnet die Frist, nach deren Ablauf Geldforderungen nicht mehr durchgesetzt werden können. Sie ist ein wichtiger Aspekt im Vertragsrecht und schützt Schuldner vor unbegrenzter Haftung.
Um die Erfüllung von Verträgen abzusichern, gibt es verschiedene Möglichkeiten:
Realsicherheiten:
Personalsicherheiten:
Vocabulary: Eine Bürgschaft ist eine Verpflichtung eines Dritten (Bürge), für die Schuld eines anderen (Hauptschuldner) einzustehen, falls dieser nicht zahlt.
Diese Sicherheiten dienen dazu, das Risiko für den Gläubiger zu minimieren und die Wahrscheinlichkeit der Vertragserfüllung zu erhöhen.
Der Vertragsabschluss ist ein zentraler Bestandteil des Vertragsrechts und erfolgt in zwei wesentlichen Phasen: Abschluss und Erfüllung.
Die erste Phase, der Abschluss, besteht aus einem verbindlichen Antrag und einer verbindlichen Annahme. Wie kommt ein Vertrag zustande einfach erklärt? Es bedarf eines Angebots (Offerte) und dessen Annahme. Hierbei ist zu beachten, dass es auch anfechtbare oder nichtige Verträge geben kann.
Die zweite Phase ist die Erfüllung, die typischerweise durch Zahlung und Übergabe der vereinbarten Leistung erfolgt. Bei der Erfüllung ist besonders auf den Unterschied zwischen Gattungsware und Speziesware zu achten.
Vocabulary: Gattungsware bezieht sich auf Waren, die nach allgemeinen Merkmalen bestimmt sind, während Speziesware individuell bestimmte Gegenstände bezeichnet.
Eine dritte, optionale Phase wäre die Nicht-Erfüllung, die eintritt, wenn eine Partei ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Der Vertragsabschluss erfolgt gemäß OR 1 und OR 3-10 durch Antrag und Annahme. Ein verbindlicher Antrag (Angebot/Offerte) kann in verschiedenen Formen erfolgen, sei es mündlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder auf andere Weise.
Example: Ein Verkäufer bietet einem Kunden ein Produkt zu einem bestimmten Preis an. Dies stellt den verbindlichen Antrag dar.
Der Antrag kann befristet (OR 3) oder unbefristet (OR 4-6) sein. Bei Anwesenden gilt das Angebot nur bis zum Ende des persönlichen Kontakts, während es bei Abwesenden (z.B. per Mail, Fax, SMS) etwa eine Woche gültig bleibt.
Ein unverbindlicher Antrag liegt vor, wenn dies ausdrücklich vermerkt ist oder es sich um Kataloge, Preislisten und ähnliche Dokumente handelt (OR 7/1 und OR 7/2).
Für einen gültigen Vertrag müssen mehrere Voraussetzungen erfüllt sein:
Definition: Die Handlungsfähigkeit bezeichnet die rechtliche Fähigkeit, durch eigenes Handeln Rechte und Pflichten zu begründen.
Grundsätzlich gilt die Formfreiheit (OR 11), d.h. Verträge können in beliebiger Form geschlossen werden. Es gibt jedoch auch gesetzliche Formvorschriften:
Highlight: Bei der öffentlichen Beurkundung überprüft und bescheinigt ein Notar als staatlicher Vertreter den Vertrag, z.B. bei Grundstückkaufverträgen oder der Gründung einer AG.
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BWL lernzettel
1. Rechtsfähigkeit 2. Geschäftsfähigkeit 3. Willenserklärung 4.1 Arten von Rechtsgeschäften 4.2 Kaufvertrag/Verpflichtungsgeschaft 5. Vertragsfreiheit 6. Formvorschrift
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Grundlagen des Wirtschaftens [BWL]
Angebot & Nachfrage, Bedürfnisse, Güterarten
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Lernzettel: Kaufvertrag, Lieferung, Rechtsgeschäfte
Lernzettel für das Fach Wirtschaft. Mangelhafte Lieferung, Rechte der Kunden, Mängel, Rechtsobjekte, KV, Willenserklärung etc.
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Ausarbeitung Kaufverträge
Eine Umfangreiche Ausarbeitung zum Thema Kaufverträge. Klasse 11, Fachoberschule. Fach: Rechtskunde
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Rechtsordnung, BGB, Vertragsrecht
Eine ausführliche Zusammenfassung über die Grundlagen des Des BGB's im Fach rechtskunde
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Alina
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Vertragsrecht: Entstehung, Erfüllung und rechtliche Aspekte
Ein Vertrag durchläuft zwei Hauptphasen: Abschluss und Erfüllung. Der Abschluss erfolgt durch Antrag und Annahme, während die Erfüllung die Umsetzung der vereinbarten Leistungen beinhaltet. Wichtige Aspekte sind:
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Es gibt verschiedene Gründe, die zu mangelhaften Verträgen führen können. Diese sind im Obligationenrecht (OR) geregelt und umfassen:
Übervorteilung (OR 21): Hier wird die Unerfahrenheit einer Partei ausgenutzt, insbesondere im Hinblick auf das Preis-Leistungs-Verhältnis.
Absichtliche Täuschung (OR 28): Dies beinhaltet Handlungen wie Anlügen oder Austricksen der Vertragspartei.
Furchterregung (OR 29): Hierbei wird Druck ausgeübt oder Angst erzeugt, um den Vertragsabschluss zu beeinflussen.
Wesentlicher Irrtum (OR 24): Das Gesetz unterscheidet zwischen wesentlichen und unwesentlichen Irrtümern.
Example: Ein wesentlicher Irrtum liegt vor, wenn jemand einen anderen Vertrag abschließen wollte, als tatsächlich vereinbart wurde.
Wann ist ein Vertrag unwirksam? Es gibt zwei Hauptkategorien:
Anfechtbarer Vertrag (OR 31): Der Vertrag ist zunächst gültig, kann aber angefochten werden. In diesem Fall kann eine Rückforderung des Geldes verlangt werden.
Nichtiger (ungültiger) Vertrag: Wenn eine wesentliche Voraussetzung nicht erfüllt ist, gilt der Vertrag als nichtig und ist rechtlich nie entstanden. Eine Rückforderung ist in diesem Fall zwingend.
Highlight: Bei einem nichtigen Vertrag werden die Parteien so gestellt, als ob der Vertrag nie existiert hätte.
Die Vertragserfüllung betrifft die Zeit und den Ort der Leistungserbringung:
Definition: Gattungsware sind Waren, die nach allgemeinen Merkmalen bestimmt sind, während Speziesware individuell bestimmte Gegenstände bezeichnet.
Die Verjährung bezeichnet die Frist, nach deren Ablauf Geldforderungen nicht mehr durchgesetzt werden können. Sie ist ein wichtiger Aspekt im Vertragsrecht und schützt Schuldner vor unbegrenzter Haftung.
Um die Erfüllung von Verträgen abzusichern, gibt es verschiedene Möglichkeiten:
Realsicherheiten:
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Vocabulary: Eine Bürgschaft ist eine Verpflichtung eines Dritten (Bürge), für die Schuld eines anderen (Hauptschuldner) einzustehen, falls dieser nicht zahlt.
Diese Sicherheiten dienen dazu, das Risiko für den Gläubiger zu minimieren und die Wahrscheinlichkeit der Vertragserfüllung zu erhöhen.
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Die erste Phase, der Abschluss, besteht aus einem verbindlichen Antrag und einer verbindlichen Annahme. Wie kommt ein Vertrag zustande einfach erklärt? Es bedarf eines Angebots (Offerte) und dessen Annahme. Hierbei ist zu beachten, dass es auch anfechtbare oder nichtige Verträge geben kann.
Die zweite Phase ist die Erfüllung, die typischerweise durch Zahlung und Übergabe der vereinbarten Leistung erfolgt. Bei der Erfüllung ist besonders auf den Unterschied zwischen Gattungsware und Speziesware zu achten.
Vocabulary: Gattungsware bezieht sich auf Waren, die nach allgemeinen Merkmalen bestimmt sind, während Speziesware individuell bestimmte Gegenstände bezeichnet.
Eine dritte, optionale Phase wäre die Nicht-Erfüllung, die eintritt, wenn eine Partei ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Der Vertragsabschluss erfolgt gemäß OR 1 und OR 3-10 durch Antrag und Annahme. Ein verbindlicher Antrag (Angebot/Offerte) kann in verschiedenen Formen erfolgen, sei es mündlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder auf andere Weise.
Example: Ein Verkäufer bietet einem Kunden ein Produkt zu einem bestimmten Preis an. Dies stellt den verbindlichen Antrag dar.
Der Antrag kann befristet (OR 3) oder unbefristet (OR 4-6) sein. Bei Anwesenden gilt das Angebot nur bis zum Ende des persönlichen Kontakts, während es bei Abwesenden (z.B. per Mail, Fax, SMS) etwa eine Woche gültig bleibt.
Ein unverbindlicher Antrag liegt vor, wenn dies ausdrücklich vermerkt ist oder es sich um Kataloge, Preislisten und ähnliche Dokumente handelt (OR 7/1 und OR 7/2).
Für einen gültigen Vertrag müssen mehrere Voraussetzungen erfüllt sein:
Definition: Die Handlungsfähigkeit bezeichnet die rechtliche Fähigkeit, durch eigenes Handeln Rechte und Pflichten zu begründen.
Grundsätzlich gilt die Formfreiheit (OR 11), d.h. Verträge können in beliebiger Form geschlossen werden. Es gibt jedoch auch gesetzliche Formvorschriften:
Highlight: Bei der öffentlichen Beurkundung überprüft und bescheinigt ein Notar als staatlicher Vertreter den Vertrag, z.B. bei Grundstückkaufverträgen oder der Gründung einer AG.
Wirtschaft und Recht - BWL lernzettel
1. Rechtsfähigkeit 2. Geschäftsfähigkeit 3. Willenserklärung 4.1 Arten von Rechtsgeschäften 4.2 Kaufvertrag/Verpflichtungsgeschaft 5. Vertragsfreiheit 6. Formvorschrift
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Wirtschaft und Recht - Grundlagen des Wirtschaftens [BWL]
Angebot & Nachfrage, Bedürfnisse, Güterarten
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Wirtschaft und Recht - Lernzettel: Kaufvertrag, Lieferung, Rechtsgeschäfte
Lernzettel für das Fach Wirtschaft. Mangelhafte Lieferung, Rechte der Kunden, Mängel, Rechtsobjekte, KV, Willenserklärung etc.
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Wirtschaft und Recht - Ausarbeitung Kaufverträge
Eine Umfangreiche Ausarbeitung zum Thema Kaufverträge. Klasse 11, Fachoberschule. Fach: Rechtskunde
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Wirtschaft und Recht - Rechtsordnung, BGB, Vertragsrecht
Eine ausführliche Zusammenfassung über die Grundlagen des Des BGB's im Fach rechtskunde
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