Abi Geschichte Geteiltes Deutschland

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Enteignung der Deutschen aus dem Gebiet östlich der Oder-Neipe-Grenze bis 1950: 12 Mio Deutsche Prägung der Deutschen durch Angst, unsicherheit und Hunger; fehlende Orientierund und Mangel → soziale Verwahrlosung der zusammenbruchsgesellschaft" Nürnberger Prozesse (Denazifizierung) = die Alliierten stellten die verantwortlichen Deutschen vor Gericht Beginn der Prozesse 20.11. 1945 bis Vollstreckung der Urteile am 15.10.1946; vor dem Internationalen Militärgerichtshof (146) ziele und zueck: 1. Zeichen, dass keine schuld beim at. Volk als kollektiv 2. fairer Gerichtsprozess als Element einer funktionierenden Demokratie 3. Vermittlung des Ausmaßes und der Folgen des Nationalsozialismus Festsetzung der Grundregeln des Verfahrens im Londoner Abkommen (8.08.1945) Hauptprozess: Anklage der sog. Hauptkriegsverbrecher (24 Personen) Anklagepunkte: Verschwörung gegen Weltfrieden; Planung, Entfesselung und Durchführung eines Angriffskrieges; verbrechen und verstöße gegen das kriegsrecht; Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu Beginn der Prozesse bezeichneten sich alle als nicht schuldig" Ergebnis: 11 Todesurteile (Bormann, Göring, von Ribbentrop, Rosenberg, Frick, Keitel, Jodi, Kaltenbrunner, Frank, Streicher, sauchel, seyß-Inquart) Rudolf Hep (Stellvertreter Hitlers): für nicht verhandlungsfähig erklärt → lebenslange Haft (Kriegsverbrechegefängnis Spandau) 3 Freisprüche (Fritzsche, von Papen, Schacht) Föderales System (Dezentralisierung) Entwicklungsschritte in den Westzonen. Gründung der Bundesländer Durchführung von Kommunal- und Landtagswahlen 03.06.1948: Verkündung der drei Westmächte → politische Angleichung ihrer zonen (18.: Währungsreform) Grundlage für westdeutschen staat Gründung der Bundesrepublik Deutschland Parlamentarischer Rat: 65 von den Landtagen gewählte Delegierte Vorsitz: Konrad Adenauer (cou) + Carlo Schmidt (SPO) 08.05.1949: Verabschiedung des Grundgesetzes 23.05.1949: Gründung Bundesrepublik Deutschland Mitglieder: USA: Harry S. Truman Großbritannien: Winston Churchill / Clement Attlee Sowjetunion: Jossif Stalin Potsdamer Abkommen festgelegte Ziele: (innerdeutsch) • Denazifizierung: Verbot von NSDAP und ihren Organisationen, Entfernung der Nazis aus (halb-)öffentlichen Ämtern, Prozesse für kriegsverbrecher und Parteiführer Demokratisierung: Neugestaltung des politischen Lebens in Deutschland auf demokratischer Grundlage, Wiederzulassung demokratischer Parteien, Demokratisierung von Gerichts-/Erziehungswesen =>Beratung über die Nachkriegsordnung in Europa • Demilitarisierung: vollständige Abrüstung und Entmilitarisierung; zerschlagung der Rüstungsindustrie • Dezentralisierung: Beseitigung des zentralismus des NS-Staates, Reorganisation der Verwaltung, Zerschlagung von Monopolvereinigungen Territoriale Bestimmungen: (Deutschland-Polen) • Bestätigung der Aufteilung Deutschlands in vier Besatzungszonen; gemeinsame Verwaltung Berlins, eigenständige Verwaltung durch die Besatzungsmächte • Alliierter Kontrolirat: Oberbefehlshaber der allierten Streitkräfte → Klärung Deutschland als ganzes betreffender Fragen, einstimmige Beschlüsse notwendig, da jedes Mitglied -> Vetorecht vorher: • Konferenz von Teheran: Beschluss der Westverschiebung Polens (1943) → 1945: eigenmächte Festlegung der oder -Neiße-Linie durch Stalin durch. Herauslösung der Gebiete aus der sowjetischen Besatzungszone und übergabe an Polen zur Selbstverwaltung Potsdamer Konferenz: Anerkennung der neuen Grenze, da nicht möglich stalin zu Rücknahme seiner Entscheidung zu bewegen. → Legalisierung der Vertreibung Deutscher aus Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei Wirtschaftliche Bestimmungen. ursprüngliches ziel: Behandlung Deutschlands als wirtschaftliche Einheit → Scheitern an Streit um Reparationen (weigerung von den USA & GO, die Sowjetunion an der kontrolle des Ruhrgebiets zu beteiligen) - Vereinbarung: Deckung des Reparationsbedarfs der Mächte aus der jeweils eigenen zone; udssk erhält Reparationsgüter aus dem Westen Potsdamer Konferenz 17.7. bis 2.8.1945 Kapitulation 8.5.1945 Jalta 12.2.1945 Teheran 1.12.1943 Bedeutung und Folgen des Abkommens • Potsdamer Abkommen = Formelkompromiss", da gewachsenes Misstrauen zwischen Westallierten und sowjetunion weiter gehende Verhandlungen verhinderte =>großer Interpretationsspielraum bei verwirklichung der festgelegten Grundsätze • Verhinderung einer gemeinsamen Deutschland politik durch Interessengegensätze und Spannungen. → Besatzungsmächte verwalteten ihre zonen nach ihren eigenen Vorstellungen politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auseinanderentwicklung Ergebnisse der Potsdamer konferenz = erster Schritt hin zur staatlichen Tellung. ما Alliierter Kontrollrat 30.8.1945 REPARATIONEN Französische Zone Britische Zone Amerikanische Zone Berlin Sowjetische Zone 17.07.-2.8.1945 Die Potsdamer Konferenz Unter polnischer/ Verwaltung REPARATIONEN Unter Magistrat Stadt- verordneten- versammlung (1946) Unter sowjetischer Verwaltung MAY polnischer Verwaltung Groß-Berlin Unter polnischer Verwaltung Alliierte Kommandantur Viersektorenstadt ALLIIERTE BESATZUNGSPOLITIK ALLIIERTE BESATZUNGSPOLITIK ALLIIERTE BESATZUNGSPOLITIK •Erlaubnis von Parteigründungen erst nach dem Potsdamer Abkommen kamen danach rasch in Gang (zunächst amerikanische und britische Besatzungszone) →neu entstandene Parteien: KPD, SPD, cou/csu, DVP, FDP Militärbehörden griffen in Parteientstehungsprozess ein, kontrollierten und überwachten ihn - keine Maßnahmen zur Einschränkung der Parteien-und Meinungsvielfalt; Zulassung von Pluralität • Parteiengründung dezentral aus lokalen und regionalen Zusammenschlüssen (,, bottom up") • anfänglich Parteiaktivitäten auf Kreisebene beschränkt stärkere innerparteiliche Auseinandersetzung und Programm diskussion Entstehung einer differenzierten Parteienlandschaft SOUJETISCHE BESATZUNGSPOLITIK SOUJETISCHE BESATZUNGSPOLITIK SOUJETISCHE 10.06.1945: Sowjetische Militär administration (SMAD) →→ Erlaubnis zu Bildung von Parteien in ihrer zone →neu entstandene Parteien: KPD, SPD, cou, LPD anfänglich schienen mit großem Parteispektrum Vorraussetzungen geschaffen für politische Verhältnisse, die auf freier und friedlicher Konkurrenz von Parteien und Meinungen Faktoren, die die Entwicklung in andere Richtungen lenkten und zur Diktatur einer Partei führten: Begünstigung der KPD, deren Führung den krieg im Moskauer Exil verbracht hatte, (Gruppe Ulbrient) durch die SMAD • 14.7.1945: sowjetisches Bestreben → zusammenschluss der Parteien zum Block antifaschistisch-demokratischer Parteien →Vereinheitlichung und Kontrolle der Parteiaktivitäten erhebliche Beschränkung des Spielraums der bürgerlichen Partelen •KPD profitiert, da koalitionen ohne sie dadurch unmöglich (vor allem aufgrund des geringen Rückhalts in der Bevölkerung) • 22.04.1946. Zusammenschluss SPD und KPD zu SED auf massiven Druck des SMAD und gegen den Willen der meisten SPD-Mitglieder → Besetzung wichtiger Ämter und Schlüsselpotionen durch SED-Mitglieder beim Wiederaufbau von Verwaltung/Behörden Aufgabe der Absicht, weder programmatisch und organisatorisch dem sowjetischen Vorbild zu folgen •Juli 1943: Wandel der Partei Bekennung zu den Grundsätzen des Marxismus-Lenismus; Eintritt für Einheit von Partei und Staat politische Zentralisierung GRÜNDUNG der beiden deutschenstaaten Der Zerfall der Sieger koalition -Verschärfung der Spannungen zwischen den Siegermächten nach der Konferenz von Potsdam (Juli/August 1945) • Verhinderung einvernehmlicher Lösung für Fragen, die Deutschland als Ganzes betrafen, aufgrund der wechselseitigen Blockadepolitik im Alliierten Kontrollrat und auf den Außenministerkonferenzen → Auseinanderentwicklung der Besatzungszonen Beschleunigung und Verfestigung der Entwicklung durch den kalten Krieg ! Truman - Doktrin (März 1947) →wachsendes Bestreben aller Siegermächte, ihre Besatzungszone dauerhaft dem eigenen Einflussbereich zu sichern und hierfür auch die Teilung Deutschlands in Kauf zu nehmen. Gründung von DRD und DDR = Ergebnis des Zerfalls des allierten Dündnisses Gründung der BRD angespannte Versorgungslage in den Besatzungszonen 1946: USA + GB: Wende in ihrer Deutschland politik September 1946: Ankündigung der Vereinigung der amerikanischen und britischen Besatzungszonen zunehmende Spannungen mit Sovjetunion → USA:, baldige Errichtung eines nicht kommunistischen deutschen Kemstants" 1.1.1947. Vereinigung zur Bizone trotz sowjetischer und französischer Proteste →Bildung zonen- und Länderübergreifender Legislativ- und Exekutivorgane → Quasiparlament + Quasiregierung Londoner Sechsmächte abhommen (März - Juni 1948) → Zustimmung Frankreichs zur vereinigung zu einer Trizone März 1949: Bildung der Trizone L> 20.3.1948: Sowjetunion verliep alliierten Kontrollrat Ersetzung der Reichsmark durch die D-Mark in der Westzone erstes gemeinsames Hoheitsmerkmal der West-conen. → Reaktion der Sonjetunion: Einführung DM-Ost und Blochade der Zufahrtswege nach Berlin (Juni 1948-Mai 1949) Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs durch ein Verfassungskonvent (August 1948) auf Grundlage von Vorschlägen und Bedingungen der west. Siegermächte (,, Frankfurter Dokumente) → 8.5.1949 : Verabschiedung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat in Bonn - Inkrafttretung 23.5.1949 Gründung der DDR (7.10.1949) Anbahnung durch Aufstieg der SED und Umbau zur zentral gelenkten Planwirtschaft, aber eigentliche Staatengründung = Realtion Stalins auf Politik der Uestmächte 1947: erster Volkskongress; 1948: Zweiter Volkshongress → Wahl des Deutschen Volksratsverfassungsentwurf Mai 1949: Wahlen für den dritten Volkskongress → Wahl Volksrat →→ Inkraftsetzung der Verfassung Politisches System sozialistischer Staat → Macht in den Händen der Einheitspartei (SED) • zentralisierte Gewalteneinheit aller drei Cewalten • Demokratischer Zentralismus →→SED lenkt im Sinne des Volkswillens die Gesellschaft / den Staat Realsozialismus: Regierung steht in der Verwaltung ganz oben Fünfjahresplan: Festlegung der Produktionsmengen/-mittel • DDR # Rechtsstaat; Aufgabe der Gerichte = Erziehung der Bürger im sozialistischen Sinne Staatsrat Nationaler (Staatsoberhaupt) Verteidigungsrat Vorsitzender und Vorsitzender Mitglieder Verbindung durch häufig auftretende Personalunion seine Stellvertreter Mitglieder -Berufung Ministerrat (Regierung) Vorsitzender und Wahl Volkskammer seine Stellvertreter Wahl DDR Zentrale Parteikontroll- kommision Zentrale Revisions- kommission Einheitsliste der Nationalen Front Wahlberechtigte Staatsbürger (über 18 Jahre) Abteilungen Politbüro General Sekretariat sekretär Kommissionen Zentralkomitee Parteitag der SED (alle 5 Jahre) Delegiertenkonferenzen in 15 Bezirksparteiorganisationen 250 Stadt- bzw. Kreispartelorganisationen rund 2 Millionen Mitglieder in 75 000 Grundorganisationen mächtigster Mann höchstes Gremium Sozialistische Einheitspartei Deutschlands • Organisation der SED nach dem demokratischen zentralismus • Fraktionsverbot: in kommunistischen Parteien nur eine politische Meinung erlaubt • Politbüro: höchste Ebene in der DDR, gibt Richtung vor, Abweichung → Strafe vs Planwirtschaft im Alltag •man konnte nur das kaufen, was gerade in den Läden war • Grundnahrungsmittel wie Kartoffeln waren immer vorhanden und sehr günstig manchm kam es vor, dass Waren knapp wurden, weil sie nicht in ausreichender Menge zur Verfügung standen (2.0. Obst) • exotisches Obst und Gemüse wie Bananen gab es oft nicht und wenn doch war die Nachfrage sehr hoch und das Angebot sehr begrenzt // Konsumgüter waren Mangelware · elektronische Geräte wie Kühlschränke oder Fernseher bekam man nicht so einfach • auf ein Auto musste man im Schnitt 12-15 Jahre warten Bundesregierung Bundesminister Bundeskanzler schlägt Minister vor beschließen Gesetze Bundesrat bilden Länderregierungen BRD Länderparlamente wählt Bundestag ernennt wahlberechtigte Staatsbürger nach dem vollendeten 18. Lebensjahr schlägt Bundeskanzler vor Bundespräsident wählt auf 5 Jahre Bundes- versammlung ¹) 1) Mitglieder des Bundestags und ebenso viele von den Länderparlamenten entsandte Vertreter keine Souveränität • Grundgesetzänderungen. Zustimmung der Allilerten notwendig •Alllierte Hoheit in Außenpolitike ↳ Helmut Kohl, cou (1982-1998): Herstellung der deutschen Einheit Gerhard Schröder, SPD (1998-2005): Koalition mit der Grünen, Hartz IV - Gesetze •entmilitarisiert bis lasu (Pariser Verträge) Wirtschaftsverfassung sich teilweise widersprechende Prinzipien im Grundrechterang → Rahmen für mögliche Wirtschaftsordnung bestimmend für wirtschaftliche Richtung: Prägung des US-Systems soziale Marktwirtschaft: • Mittelweg zwischen Liberalismus und staatlich gelenkter Wirtschaft -Arbeitnehmer und -geber als ökonomische Gegenspieler und sozial partner Währungsreform 1948 Kanzler der BRD Konrad Adenauer, CDU (1949-1963): Westintegration, Nato- und EUG-Mitgliedschaft, Politik der stärke" Luduig Erhard, cou (1963-1966): Begründer der Sozialen Marktwirtschaft" Kurt Georg kiesinger, cou (1966-1969): Große koartion aus cou, cau a SPO Willi Brandt, SPD (1969-1974): Sozialliberale koalition, neue ostpolitik, Entspannungspolitik, Uandel durch Annäherung Helmut Schmidt, SPD (1974-1982): Terroranschläge, Wirtschaftskrise, Nato-Doppelbeschluss (Nachrüstung), Sturz durch konstruktives Misstrauensvotum Warschauer Pakt = gemeinsame militärische Organisation der sozialistischen Staaten in Europa / Verteidigungsbündnis Vertrag über Freundschaft, zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand unter sowjetischer Führung Gründung lass auf Initiative der Sowjetunion als Reaktion auf den Nato- Deitritt der BRD Auflösung 1991 nach dem Scheitern des realen Sozialismus in Europa für die DDR Unterzeichnung = wichtiger Schritt zur Anerkennung und Gleichberechtigung unter den "sozialistischen Bruderstaaten" = Militarisierung der DDR, Aufbau der nationalen Volksarmee 1989: NATO vs. Warschauer Pakt Blockkonfrontation in Europa NATO-Mitgliedstaaten Norwegen Großbritannien Dänemark Niederlande Belgien Luxem- burg Frankreich Spanien Portugal BRD hweiz Italien Schweden DDR Osterreich Polen Tschecho- slowakei Ungarn Jugoslawien Warschauer Pakt Griechenland Finnland Sowjetunion Rumänien Bulgarien Albanien (bis 1968) Türkei west- und ostintegration Beitritt der BRD zur Nato 09.05. 1955 trol Protesten (v.a. Sozialdemokraten) Voraussetzungen: Kontrolle der Wiederbewaffnung durch WEU, keine gewaltsame Wiederherstellung der deutschen Einheit, kein Bau von ABC-Waffen, maximal 500.000 Bundeswehr-soldaten, Verbände der Bundeswehr unter Nato-kommando 1949 Grundgesetz. Adenauer als erster Bundeskanzler Außenpolitik 1952 Montanunion Stalin-Note. Deutschlandvertrag. Lastenausgleichsgesetz 1955 Pariser Verträge, BRD-Beitritt zur NATO und WEU, Gründung der Bundesweht Westintegration > Wiedervereinigung schrittweiser Souveränitätsgewinn 1957 Römische Verträge (EWG), große Rentenreform 1963 Elysee Vertrag Rücktritt Adenauers Beitritt zur Nato →→ Westdeutsche Wiederbewaffnung Ablehnung der Stalin-Note Hallsteindoktrin → Alleinvertretungsanspruch für Gesamtdeutschland Westintegration unteradenover Chronologie 14. Aug. 1949 7. Sept. 1949 12. Sept. 1949 15. Sept. 1949 21. Sept. 1949 7. Okt. 1949 13. Okt. 1949 31. Okt. 1949 22. Nov. 1949 13. Juli 1950 6. März 1951 18. April 1951 25. Mai 1951 9. Juli 1951 10. März 1952 26. Mai 1952 27. Mai 1952 10. Sept. 1952 17. Juni 1953 23. Okt. 1954 5. Mai 1955 18.-23. Juli 1955 9.-14. Sept. 1955 23. Sept. 1955 12. Nov. 1955 17. Aug. 1956 1. Jan. 1957 23. Febr. 1957 25. März 1957 27. Nov. 1958 15. Nov. 1959 13. Aug. 1961 22. Jan. 1963 15. Okt. 1963 Wahlen zum 1. Deutschen Bundestag Konstituierung von Bundestag und Bundesrat Theodor Heuss wird Bundespräsident Konrad Adenauer wird Bundeskanzler Besatzungsstatut in Kraft Gründung der DDR Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes Beitritt der Bundesrepublik zur OEEC Petersberger Abkommen Beitritt der Bundesrepublik zum Europarat Revision des Besatzungsstatuts Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) Mitbestimmungsgesetz für die Montanindustrie Beendigung des Kriegszustands durch die Westmächte Angebot Stalins zur Wiedervereinigung Deutschlands Deutschlandvertrag Vertrag über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft Wiedergutmachungsvertrag mit Israel Volksaufstand in der DDR Pariser Verträge (Beitritt der Bundesrepublik zu NATO und WEU) Souveränitätserklärung der Bundesrepublik Gipfelkonferenz in Genf Staatsbesuch Adenauers in Moskau Hallsteindoktrin Gründung der Bundeswehr Verbot der KPD Eingliederung des Saarlandes in die Bundesrepublik Verkündung der Rentenreform (dynamische Rente) Römische Verträge (Gründung von EWG und EURATOM) Berlin-Ultimatum Chruschtschows Godesberger Programm der SPD Bau der Berliner Mauer Elysée-Vertrag Rücktritt Adenauers Situation nach 1945 Anderung des deutschen Staatensystem Bundesrepublik als kind" des kalten Krieges Neuorientierung der westdeutschen Außenpolitik Teilung Deutschlands Konrad Adenauers Regierungserklärung 20.09.1949, Rede vor dem Bundestag über pol. Ziele, erhofften Frieden •Bereitschaft zu einem Frieden mit dem Osten auf Grundlage von Respekt und der Einhaltung/Beibehaltung der Rechte der DRD • Besatzungsstatut = nicht ideal, aber notwendig zur Erlangung der souveränität ·Ziel, die Freineiten der BRO weiter auszubauen • Betonung der Wichtigkeit eines friedlichen und freundlichen Umgangs in Europa → besonders Zwischen Nachbarländer (Betonung der deutsch-französischen Beziehung) Pleven Plan EVG (24.10.1950) ·Deutschland, Hallen, Frankreich, Benelux-staaten Kempunkte des Abkommens: •Europäische Armee • Europäischer Verteidigungsminister Lo Autorität über Bewaffnungs- und Aufrüstungsprogramm Lo Bindeglied zu. europ. 6. und Dritten • Finanzierung durch gemeinsames Budget • Teilnehmer behalten Autorität über eigenes Militär Adenowers oußenpol. Ziele Wirtschaftliche und politische Integration der BRD in Westeuropa • Herstellung der außenpolitischen Handlungs- freiheit und staatlichen souveränität •Aufbau und Dewahrung der der politischen und militärischen sicherheit • Wiederaufbau der wirtschaft + sozialer Aus- gleich im Innem Kritik der SPD an Adenauers Politik •vertiefte Spaltung Deutschlands durch Westintegration • Wiederbewaffnung verhindert wiedervereinigung Konrad Adenauer, cou Lautoritärer Führungsstil Kanzler demokratie konservative Politik L Pariser Verträge (19-23.10.1954) · Deutschland, USA, Frankreich, GO, Nordirland Kempunkte des Abkommens: •Aufhebung Besatzungsstatut und -regime • BRD bekräftigt Mitgliedschaft in internal. Organ • Uestalliierte behalten Rechte in BRD; Recht auf Stationierung von Streitkräften • Verbleib der Allilerten in BRD bis eigene Schutzmaßnahmen getroffen sind • gemeinsames Ziel: dauerhafter Frieden Problematik der Westeinbindung • Deutschland Definition als Land der Mitte" kalter Krieg, Teilung Deutschlands → Entscheidungs- zwang Adenauer: Bindung an den Westen →→→ Einbindung in die Nato (militärisch), Einbeziehung in den westeuropäischen Einigungsprozess Möglichkeit einer Wiedervereinigung erschwert, Verhältnis zum Osten geprägt durch die Hallstein- Doktrin stagnation Deutschland- und Ostpolitik Stalin-Note (10.03./09.04.1952) = Vorschlag der Sowjetunion: Gespräche über Wiedervereinigung Angebote / Forderung: • kein Nato beitritt, aber UNO • demokratische Rechte, freie Wahlen • Aufbau von selbstverteidigungskräften • Anerkennung Potsdamer-Abkommen. Ablehnung durch Adenauer und die Westallierten Vermutung: Störmanöver gegen die Liederbewaffnung Substanz- oder Angebotsthese • bereits 1951 entworfen, ständige Anpassung Zugeständnis freier Wamen Alibi- oder Propaganda these • Stalins Ziel: Zugriff auf ges. Deutschland Lehre des Marxismus-Leninismus: sieg der Sowjetunion vorherbstimmt kein Grund Einfluss aufzugeben. Probleme Bipolarität (USA/soujetunion), Eiserner Vorhang, Ost-West-konflikt, Teilung Deutschlands →→ Kalter krieg Halbkolonialer Zustand der Bundesrepublik, Protektorat der westlichen Siegermächte, engmaschige alliierte Kontrollen →Besatzungsstatut Eingliederung in die westliche Staatenwelt, Einbindung in westliches Sicherheitssystem, Aussöhnung mit Frankreich Souveränitätsgewinn durch Souveränitätsverzicht Alleinvertretungsanspruch der BRD, Streit zwischen cou und SPD: Frage der Priorität - Westbindung vor Wiedervereinigung Adenauer als Kanzler der Alliierten" Das Viermächte-Abkommen über Berlin (03.09.1971) Vertragspartner: Frankreich, sovjetunion, GO, USA, Nordirland Inhalt: komplikationen friedlich lösen • keine Androhung von Gewalt • Rechte und Verantwortlichkeiten keine alleinigen Änderungen der Lage in BRD/ODR •Reisefreiheit für westdeutsche Bürger • verbesserte kommunikationsbedingungen • erleichterter Transitverkehr • Uestsektoren Berlins: Vertretung der Interessen im Ausland Der Moskauer Vertrag (12.08.1970) Vertragspartner: soujetunion, BRD Inhalt: Entwicklung friedlicher Beziehungen in Europa • streitfragen friedlich lösen, ohne Gewaltanwendung • Grenzen jetzt und in Zukunft achten • Vertrag stent nicht im Widerspruch zur dt. Einheit Warschauer Vertrag mit Polen (7.12. 1970) Inhalt: Frieden festlegen. • Grenzen anerkennen, nie Anspruch erheben. • Normalisierung und Verbesserung der Beziehung • wirtschaftliche und kulturelle zusammenarbeit Prager Vertrag mit Tschechoslowakei (11.12.1973) Inhalt: Gewaltverzicht gemäß UN-Charta ständiger Austausch • ständige Vertretung in Ostberlin bzu. Bonn • keine Beeinflussung anderer verträge Grundlagenvertrag mit der DDR (08.11.1972/ 21.12.1972) Inhalt: gutnachbarliche Deziehung auf den Grundlagen der Gleichberechtigung • Prinzipien der UN-charta •Streitfragen friedlich lösen, Abrüstung • Achtung der Hoheitsgebiete • Zusammenarbeit in der Wirtschaft Transitabkommen mit DOR (1.09. 1971) Inhalt: 30 Tage pro Jahr Aufenthalt in DDR unverletzHichkeit der gemeinsamen Grenze keine Gebietsansprüche Ausbau der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit Lösung Ungelöst • Personenverkehr zwischen BRD und Westberlin •Cüterverkehr zwischen DRD und Westberlin Ostverträge Moskauer Vertrag Warschauer Vertrag • Grenzen werden nicht. Oder-Neiße-Linie ist Westgrenze Polens infrage gestellt Keine Gebietsan- sprüche an Polen • Offenhalten der Option auf Wieder- vereinigung • Bundesrepublik Friedliche Grenzände- Endgültige Regelung Bindungen (West-) rungen nicht ausge- schlossen einem späteren Friedensvertrag vorbehalten Berlins an Bundes- republik nicht näher definiert spricht nur für sich, nicht für ein später wiedervereinigtes Deutschland Politisch-ideologi- scher Gegensatz dauert an • Rüstungswettlauf nicht gestoppt Ergebnisse der Ostverträge Moskauer Vertrag (12.8. 1970) Territoriale Integrität aller Staaten in Europa • Unverletzlichkeit der Grenzen, einschließlich der Oder-Neiße-Linie und der Grenze zur DDR Humanitäre Probleme • Ausreise von Deut- schen aus Polen wird. später geregelt Andauernder Streit über Schulbuchver- einbarungen, Landkarten etc. Viermächte-Ab- kommen über Berlin Status von (West-) Berlin gesichert, un- behinderter Zugang garantiert Die Ostverträge • Anerkennung der Hoheitsgebiete • Austausch „Ständiger Vertreter" Ziel: ,,normale gutnachbarliche" Beziehungen Brief zur deutschen Einheit: Ziel der Bundesrepublik bleibt die Wiedervereinigung Warschauer Vertrag (7. 12. 1970) Territoriale Integrität Oder-Neiße-Grenze ist Westgrenze Polens, keine Gebietsansprüche Grundlagenvertrag • Beziehungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung ●Bundesrepublik ver- zichtet auf Alleinver tretungsanspruch und Hallstein-Doktrin Keine völkerrecht- liche Anerkennung der DDR, ist weiter- hin kein Ausland Keine Anerkennung der DDR-Staats- angehörigkeit: Fest- halten an gemein- samer deutscher Staatsangehörigkeit Unbestimmte Formu- Wiedervereinigung lierung ,,Bindungen" führt zu ständigem Streit in Folgeverein- barungen zwischen Bundesrepublik und Ostblockstaaten um die Einbeziehung Berlins (Ost: nein; West:ja) • Mauer, Schießbefehl •Respektierung der Menschenrechte in der DDR Viermächte-Abkommen Grundlagenvertrag über Berlin (3.9.1971) (21. 12. 1972) Gewaltverzicht freier Transitverkehr nach Berlin Bindungen zwischen den Westsektoren und der Bundesrepublik NEUE OSTPOLITIK Willy Brand+ gilt als Ausnahmegestalt deutscher + internationaler Politik des 20. Jh Amtszeit: 1969-1974; „Ära" ↳kennzeichnend: Liberalisierung, mehr Demokratie wagen", neue Ostpolitik •Anerkennung Grenze zu Polen; Kniefall • 1971 Friedensnobelpreis für Aussöhnung zwischen Ost- und West SPD-von der Klassen- zur Volkspartei Änderung der sozialen Basis der Parteien nach dem II. UK programmatische Landlung der SPD 1959: Interessenpartel der Arbeiter Volkspartei ↳vorraussetzung für, um schichtübergreifend breite Wählerschichten anzusprechen Brandts politischer Werdegang Bis 1945 1913 unehelich geboren 1930/31 frühe politische Betätigung in SPD+ SAP 1933 Emigration Norwegen (Staatsbürgerschaft Journalist unter Deckname Willy Brandt Nach 1945 • Rückkehr nach Deutschland als Korrespondent; Wiederannahme dt. Staatsbürgerschaft; Wiedereintritt in die SPD • Politische karriere, Befürworter innerparteilicher Reformen; SPD-Bundestagsabgeordneter, Bürgermeister in Berlin •1961 1965+1969 Kanzlerkandidat; 1966-1969 Vizekanzler + Außenminister Außenpolitik 1963-1969 kein grundsätzlicher aupenpolitischer Politikuechsel unter Erhard (1963-1966) und kiesinger (1966-1969) Aufweichung der Hallstein-Doktrin; Annäherung auf ökonomischem Hege (₁, Politik der Bewegung"); Friedensnote Verhärtung der Ost-West-Beziehungen durch Breschnel-Doktrin" (1968: begrenzte Souveränität sozialistischer Länder"; pol. Leitlinie der Sovjetunion) 13.8. 1961 Mauerbau in Berlin Internationale Krisen: Kuba, Vietnam Kriegsgefahr 1969 Regierungsantritt der sozialliberalen Koalition Brandt/Scheel Ergebnisse Reiseerleichterungen • Grenznaher Verkehr Ausreise von Deutschen aus Polen • Anerkennung der bestehenden Grenzen und Anerkennung der DDR (kein Ausland!) Politik der kleine Schritte" 1963 Passierscheinabkommen; 1964 Rentnerbesuch in der BRD; kulturelle und wirtschaftliche Zusammen- arbeit; Amnestien in der DDR BRD Entspannungspolitik Ostverträge: Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn: 19.3.70/ Treffen von Brandt und Stoph 21.5.70 in Erfurt bzw. Kassel 12.8.70 7.12.70 3.9.71 Viermächteabkommen 21.12.72 Grundlagenvertrag Moskauer Vertrag Warschauer Vertrag Kritik in der BRD Ost-West-Gegensatz bleibt bestehen ab Mitte der 70er-Jahre Abkühlung der Beziehungen: ideologische Differenzen bleiben bestehen DDR INTERNATIONAL Einmarsch der UdSSR in Afghanistan wirtschaftliche Stagnation Kampf gegen Oppositionelle Grenzschikanen und Schießbefehl Die deutschen Staaten während der Entspannungspolitik Aufgabe von wesentlichen Rechtspositionen (Oder-Neiße-Linie) wirtschaftliche Stagnation Ökologie- und Friedens- bewegung Nato-Doppelbeschluss • Olympiaboykotte • erneutes Wettrüsten innere Festigung und Machtsicherung Proklamation durch Ulbricht: Staatsziel vom Aufbau des sozialismus kople des Vorbilds derruhmreichen Soujetunion" auf allen Ebenen des politischen, virtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens →konsequenter Ausbau des Führungsanspruchs der SED Lo definiert sich als treibende kraft des Sozialismus →Entwicklung zur Staatspartel (Partei neuen Typus) Lo Kampfpartei des Marxismus-Leninismus →Säuberung" der Einheitspartei von sozialdemokratismus und innerparteilichen Abweichern; Parteidisziplin → Willensbildung → Nutzung anderer Parteien zur Verschleierung des totalitären Herrschaftsanspruchs, aber keine politische Mitbestimmung 1950: Schaffung der Stasi zur Durchsetzung des totalitären Führungsanspruch gegen politische und ideologische Liderstände (Bespitzelung durch informelle Mitarbeiter) akklamatorischer Charakter der Wahlen gezeigt durch 99% Zustimmung · der untien s Chronologie 7. Okt. 1949 15. Okt. 1949 23. Juni/6. Juli 1950 29. Sept. 1950 19. Jan. 1951 1. Nov. 1951 5. März 1953 17. Juni 1953 25. März 1954 14. Mai 1955 20. Sept. 1955 18. Jan. 1956 27. Jan. 1956 14. April 1960 12. Sept. 1960 13. Aug. 1961 POLİTİK DER DDR Ujalter Ulbricht in Weimarer Republik: Reichstagsabgeordneter der KPD - Flucht in die sowjetunion →1945 Rückkehr als linientreuer Stalinist organisierte in Berlin den Aufbau kommunistischer Strukturen in Partei und Verwaltung →über 2 Jahrzehnte: Behauptung als zuverlässiger Gefolgsmann der Wasse an der SED-Spitze Deutschlandpolitik der DDR UdSSR: ambivalente Haltung; Bestreben der DDR-Führung: Innere Stabilität, Abgrenzung vom kapitalistischen System in Westdeutschland", Rechtmäßigkeit der DOR, überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung; Sozialistische Linientreue Verzicht auf eigenen Weg Westen fehlende Zustimmung der Bevölkerung zum Stalinismus →Verordnung des Sozialismus, von außen und von oben" per zwang • Souoni im Oster Gründung der DDR UdSSR nimmt diplomatische Beziehungen zur DDR auf Görlitzer Vertrag: DDR erkennt Grenzen zu Polen und CSSR an Aufnahme der DDR in Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW/COMECON) Umgestaltung des DDR-Bildungswesens nach sowjetischem Vorbild 1. Fünfjahresplan Tod Stalins Volksaufstand in der DDR UdSSR erklärt DDR für souverän Unterzeichnung des Warschauer Paktes Staatsvertrag zwischen der DDR und der UdSSR Gründung der Nationalen Volksarmee Einbeziehung der NVA in den Warschauer Pakt LPG-Programm in der DDR abgeschlossen Walter Ulbricht wird Vorsitzender des neu geschaffenen Staatsrats Bau der Berliner Mauer 50er-Jahre Nach dem Mauerbau 70er- und 80er-Jahre Honecker: enster sekretär der DDR von 1971 bis 1989 (Entmachtung) Strikte Planwirtschaft: Ausbau der Grundstoff- und Schwerindustrie mangelhafte Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern Lockerung der Planwirtschaft: Anschluss an die führenden Industrienationen hoher Lebensstandard im Vergleich zu anderen Ostblockstaaten Integration der Frauen in das Berufsleben Hoffnung auf Liberalisierung des Systems: • Entspannungspolitik Reformen Gorbatschows in der UdSSR Ideologischer Starrsinn von Staats-/ Parteiführung: • Verfolgung von Kritikern und Opposi- tionellen (Schikanen, Verhaftungen, Zwangsausbürgerungen); • Erziehung zur „sozialistischen Persön- lichkeit" (Massenorganisationen); Propaganda, Verbot von Westfernsehen Die Entwicklung in der DDR bis zur Wende Vorbild des westlichen Lebens- standards: Stagnation der DDR-Wirtschaft in den 80er-Jahren; Zweiklassengesellschaft: Privilegien für Parteifunktionäre Mangelwirtschaft: Waren minderer Qualität, oft nicht vorrätig, lange Liefer- fristen und Wartezeiten, Wohnungsnot Volksaufstand (17.06.1953) = streiks/Demos in 100 en Orten, politische Forderungen Ursachen: Unzufriedenheit der Bürger (geringer Lebensstandard, Erhöhung der Arbeitsnorm, Unsicherheit durch neuen kurs der DDR-Regierung, Aufbau des sozialismus) Folgen: über so Tote, zehntausende verhaftungen, Ausbau der liberwachung und Unterdrückung, Legende vom Tag x (vom Westen inszenierter faschistischer Putschversuch) Der Mauerbau Phase der konsolidierung bis 1959 → erneute Fluchtbewegung aus der DDR aus politischen und wirtschaftlichen Gründen (Indoktrinierung, unterdrückung, Gleichschaltung) DDR-Führung befürchtete ein Ausbluten der DDR → auch aus Perspektive der sowjetunion: Abriegelung der DDR als einzige Möglichkeit zur Stabilisierung der Lage - Nachgeben gegenüber Ulbrichts Drängen auf Grenzsicherungsmaßnahmen" Bezeichnung der Mauer als antifaschistischer Schutzwall" Unterbrechung des Flüchtlingsstromswirtschafts- und innenpolitische konsolidierungsphase → mittel- und langfristige außenpolitische Aufwertung der DDR deutsche einheit Saarland Französische Verwaltung Französische Zone 1.1.1957 Teil des Bundesgebietes 8. Mai 1945 Bedingungslose Kapitulation 17. Juli-2. August Potsdamer Konferenz Britische Zone Militärregierungen; Alliierter Kontrollrat Bildung der Länder 1.1.1947 Bizone Amerikanische Berlin Zone West/Ost 1.9. 1948 Parlamentarischer Rat 8.4. 1949 Trizone 23.5.1949 Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland 3.9.1971 Berlin-Abkommen 21. 12. 1972 Grundlagenvertrag Die Wiederherstellung der deutschen Einheit Alliierte Komman- dantur 1.7. 1990 Wirtschafts- und Währungsunion 3.10.1990 Wiedervereinigung Deutschlands 1948/49 Berliner Blockade. Sowjetische Zone Militärregierung Polnische, Alliierter Kontrollrat sowjetische Bildung der Länder Verwaltung 7.10.1949 Gründung der DDR 13.8. 1961 Mauerbau Oder-Neiße- Gebiet 9.11.1989 Fall der Mauer 1945/46 Vertreibung 7. 12. 1970 Warschauer Vertrag öffnung der Mauer Mauerbau 1961; Mauerfall 1989 1980er Jahre. Innenpolitische und wirtschaftliche Probleme der DDR nehmen zu steigende unzufriedenheit • Einsatz oppositioneller Gruppen für Frieden, Abrüstung, umweltschute, Menschenrechte 1985: Auftrieb durch Gorbatschows Reformen der Offenheit und Umgestaltung (Glasnost und Perestroika) Lo aber: DDR-Führung lehnt Reformkurs ab 1989:-Welle an Ausreiseanträgen und Fluchten in Botschaften der DRD (Ungam, Polen, Tschechoslowakei) •Nachweis von Wahlfälschungen bei kommunalwahlen → Demos/ Proteste Forderung politischer Reformen • Q.11, Missverständliche Verkündung einer neuen Reiseverordnung → Druck der Massen sofortige Grenzöffnungen →Maueröffnung stärkere Forderungen nach deutscher Einheit Zehn-Punkte-Programm von Helmut Kohl zur überwindung der Teilung Deutschlands und Europas → schnell überholt Wie dervereinigung 03.1990 erste freie Volkskammer-Wahlen → Sieger, Allianz für Deutschland" mit Ziel einer schnellen rvereinigung Koalition, die mit BRD verhandelt → 05.1990: Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion ->08.1990: Einigungsvertrag → Beitritt DDR zu BRO ab 02.1990: zwei-plus-vier-verhandlungen CORD, DDR, Siegermäente) → 09.1990: zwei-plus-vier-vertrag: volle souveränität für das vereinte Deutschland; legitimiert durch siegermächte 3.10.1990: tatsächliche Durchführung der Einigung Ist die Liedervereinigung gut gelaufen? Mauerfall 09.11. 1989: Viele Menschen ziehen nach westen (V.A. junge Menschen) → Verschlechterung der Wirtschaft + Verstärkung des demographischen Wandels => Wirtschafts-, Sozial- und Währungsunion Lährungsunion Angleichung der Lebensumstände 1:1 Umstellung →Gefahr für Insolvenz steigt durch hohe Löhne →Privatisierung der ehemals staatlichen Unternehmen (grope Investitionen notwendig)- Firmen der DDR = auf dem Markt nicht konkurrenzfähig steigende Arbeitslosigkeit (↑ 30%) durch Betriebsschließungen und westliche Übernahmen große Unzufriedenheit bei den Bürgern große verschuldung durch staatliche Transferleistungen 7./8.05. 1945 Londoner Vereinbarung Kapitulation 09.1944 4.-12. 02. 1945 Konferenz von Jalta 12.03.1947 Truman-Doktrin 05.06.1947 05.06.1945 übernahme der Regierungsgewalt 05.-07.06.1947 Münchener Minister- Marshall-Plan Präsidentenkonferenz cb 10.06.1945 Parteibildungen 20./21.06.1948 Währungsreform 23.02.-02.06.1948 Konferenz Londoner sechsmächte- 17.07.-2.08.1945 Potsdamer Konferenz Juni 1945 (302) Bodenreform 01.07.1948 24.06.1948-12.5.1949 Berliner-Blockade Frankfurter Dokumente 09.1945-1946 (582) verstaatlichung/ Enteignung der aktiven Nazis" 11.1945 10.1946 Nürnberger Prozesse 01.04.1949 Trizone 23.05.1949 Grundgesetz Früjahr 1946 (82) Schaffung einer zentralen Verwaltung 12.1945-12.1446 (452) Gemeinerats- und Landtagswahlen 15.08.1949 7.10.1049 DDR-Gründung Wahl Adenauers 1946/1947 Hungerwinter 22.04, 1946 (SB₂) Zwangsvereinigung KPD+ SPD zu SEO 29.09.1950 Beltritt DOR zum RGW 08.07.1950 Beitritt BRD zum Europarat 01.01.1947 Vereinigung der Bizone 24.04.-12.07.1946 Pariser Außenministerhon Perenz 18.04.1951 10.03.-24.04.1947 06.03.1951 Revision des Besetzungs- statuts in der BRD Moskauer Außenminister- konferenz Gründung Montanunion 10.03.1952 stalinnote 27.05. 1952 EVG-Vertrag 1962 kuba-krise 21.10.1969 Kanzles Brandt 18.05. 1940 Staatsvertrag 17.06.1953 23.07.1952 Auflösung länder (DDR) Arbeiteraufstand DOR 12.08.1970 Moskauer Vertrag 31.08. 1440 7.12.1970 Warschauer Vertrag Einigungsvertrag 23.10. 1954 25.01.18. 02. 1954 Berliner Außen- ministerkonferenz Pariser Verträge 05.1971 ubricht Honecker 05.06.1955 Souveränitat DRO 17.12.1971 12.09.1990 2+4 Vertrag 09.05.1955 NATO-Beitritt Transitabkommen Viermächteabkcommen 03.04, 1931 03.10.1990 14.05.1955 Gründung des Warschauer Pants 21.12.1972 15.05.1955 Souveränität DDR Grundlagenvertrag Deutsche Einheit 26.05.1972 Verkehrsvertrag 1956 DDR Warschauer Pakt 1987 25.05.1957 Römische Verträge 11.12.14273 Prager vertrag Besuch Honecker in BRD 27.11. 1958 Berlin-ultimatum 11.05.13.07.1959 Genfer Außenminister konferenz 07.05.1989 04.09.1989 erste Montagsdemonstration manipulierte wanien →Proteste (DOR) 13.08.1961 Manerbau 07./08.1989 DDR-Fluchtwelle 1962 Kon Filte/Proteste (BRD) 9.11.1989 Grenzöffnung 1961-1973 Goldene Jahre des DDR" 28.11.1989 10-Punkte-Plan (kohl)