Kaiserreich

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tritt an, um den preußischen König gegen die liberale Bewegung zu stärken. Bismarck erreicht eine vor- läufige Einigung ohne die süddeutschen Staaten (und Österreich). Bismarck zwingt Frankreich, die deutsche Einigung zu akzeptieren. Bismarck bringt die nationale Einigung von oben" zustande. Bismarck versucht, die staat- liche Aufsicht über die katho- lische Kirche zu installieren. Erhalt der bestehenden territo- rialen Ausdehnung Bismarck bekämpft die Sozial- demokratie als „Reichsfeind". Bismarck versucht, die Not der Arbeiter zu lindern und den Staat zu integrieren. sie beruft, löst auf Ministerpräsident Ministerium Abgeordnetenhaus (350 Mitglieder) 1 Abgeordneter (5 Jahre) 16 16 16 Wahlmänner: Klasse: 1. 2. 3. % der Bevölkerung: 4 16 80 ● Rivalitaten zwischen Osterreich u Preussen im Bund Trz war folgende Jahrzehnt Zeit der Unterdrückung O Aufhebung der in Verfassung der Paulskirche aufgenommenen Grundrechte Verbot der meisten politischer Vereine ● O ● Seit Gründung rivalisierten Österreich u Preußen um Vorherrschaft in ihm Otto von Bismarck verschaffte Preußen Vorteile in diesem Machtkampf, dem sog. Dualismus Schon 1952 Aufnahme Österreichs in Zollverein verhindert O Dualismus durch Wiederaufleben der Krise um Schleswig-Holstein verschärft Das ,,Dritte Deutschland" U damit ökonomische Trennung Österreichs von DE herbeigeführt 1963 wendet er großdeutsche Bundesreformpläne Österreichs ab Nationales Parlament aus Delegierten der einzelstaatlichen Kammern Durch sie Österreich Initiative im Einigungsprozess übernommen u Sympathien gegenüber nationaler Bewegung gewonnen O Zwischen Preußen u Österreich entstanden die Mittel- u Kleinstaaten Aus Furcht vor militärischen Dominanz Preußens neigten sie politisch zu Österreich aber wirtschaftliche Interessen banden die Mittel- u Kleinstaaten an die preußische Industrie O gemeinsame ,,kleindeutsche" Politik war für sie daher unumgänglich Deutscher Zollverein (1934) unter Führung Preußens war Schritt zur Reichseinigung, der Österreich-Ungarn Europa nach 1815 Der Deutsche Bund Nieder- lande Frankreich Grenze des Deutschen Bundes Königreich Preußen Kaiserreich Osterreich ausschloss Während beide große Mächte reaktionäre Politik betrieben, setzten süddeutsche Staaten ihre liberale Reformpolitik fort Reaktion in Preussen ZAHLENBILDER PREUSSEN Frankfurt Schweiz Lombarde Bayern 0 O PREUSSEN OSTER- REICH Posen West Ostpreußen preußen Preußische Politik war gekennzeichnet durch starres Festhalten an vorrevolutionären politischen u gesellschaftlichen Verhältnissen O Errungenschaften der Märzrevolution wurden beseitigt vom König erlassene ,,oktroyierte" Verfassung wurde 1949/50 nochmals konservativ überarbeitet Fand Zustimmung Ausgangslage Seit 1815 existierte heutige DE als lockerer Staatenbund - dem Deutschen Bund O In Staatenbund verfügt jeder Mitgliedsstaat über eigene Staatlichkeit Russland Ungarn Phase der Reaktion: scharfe Unterdrückung der Opposition durch Obrigkeitsstaaten seit der gescheiterten Rev von 1848/49 u Wiederherstellung des Deutschen Bunds Preußisch-österreichischer Dualismus: preußische Unionspolitik mit kleindeutscher Lösung als Ziel → Streben Österreichs nach großdeutscher Lösung Wirtschaftliche Integration: Gründung des Deutschen Zollvereins 1834 unter preußischer Führung → Entstehung eines einheitlichen Wirtschaftsraums (ohne Österreich) als Vorläufer der politischen Einheit Hoffnung der national-liberalen Bewegung auf Schaffung eines dt. Nationalstaats unter Führung Preußens → Zusammenarbeit des größten Teils der Liberalen mit preußischem Ministerpräsidenten Otto von Bismarck: Primat der Einheit vor der Freiheit Bismarcks ,,Blut und Eisen"-Rede 1962: Ankündigung, die nationale Einheit unter Vorherrschaft Preußens mit militärischen Mitteln herzustellen Heeres-u Verfassungskonflikt Mit Thronbesteigung Wilhelms I. begann 1861 in Preußen ,,neue Ärg“ ● ● ● ● ● O Mit Berufung liberaler Minister König u beiden Häuser des Parlaments (adlige Herrenhaus u Abgeordnetenhaus) hatten gemeinsames Ziel, preußische Armee zu modernisieren Um mit Österreich u Frankreich mithalten zu können O Ziel: Steigerung der militärischen Effizienz des Heeres O Zum Konflikt kam es über folgende Punkte: Erhöhung der Dienstzeit auf 3 Jahre Ausbau der Linienregimenter Gleichzeitige Reduzierung der Landwehr . 1860 1861/62 1862 Die liberale Mehrheit des Abgeordnetenhauses ver- steht die Heeresreform als Machtzuwachs der Krone und lehnt das Budget (Haushalt) und damit die für die Heeresreform vorgesehenen Ausgaben ab. Auflösung des Landtags (Abgeordneten- und Herrenhaus), nach Neuwahlen Abgeordnetenhaus mit größerer liberaler Mehrheit, erneute Verweige- rung des Haushalts Ernennung Bismarcks zum Ministerpräsidenten (8.10.) 1862-66 Bismarck regiert gegen die parlamentarische Mehr- heit und ohne verfassungsgemäß bewilligtes Budget. Er begründet dies mit der ,,Lückentheorie" (15.70). seit 1860 Durchführung der Heeresreform 1866 Das Abgeordnetenhaus (230:75) nimmt nach dem Frieden von Prag die Indemnitätsvorlage an (3.9.): nachträgliche staatsrechtliche Entlastung für die budgetlose Regierung (1862-66); Ende des Konflikts. Liberale Landtagsmehrheit lehnte Reform ab O Hätte den konservativen Einfluss adeliger Offiziere gestärkt O Verweigerte Budgetbewilligung Unstimmigkeiten gab es über Befugnisse des Abgeordnetenhauses O Beendete liberale Phase O Mehrzahl der Abgeordneten glaubte, sei ihr Recht, bei militärischen Dingen mitzuentscheiden O König u Regierung meinten, dies läge allein in ihrer Befugnis Bismarcks ,,Lückentheorie" Aufgrund konservativ-monarchistische Grundhaltung sah preußischer König in ihm geeigneten Mann, den innerpreußischen Konflikt zu lösen Erklärte, Verfassung sei lückenhaft u regierte ohne Haushaltsgesetz ● 1862 wird Bismarck Preußischer Ministerpräsident Preußische Verfassung sah vor, dass Gesetzesvorlagen der Zustimmung der beiden Kammern (Parlamente) u des Königs bedarf, um Gesetzeskraft zu erlangen ● ● O ● B folgerte, dass hier eine Lücke in der Verfassung bestünde O Sodass dem König als dem Souverän die Entscheidung zustünde Konflikt zwischen König u Parlament zog sich hin B hatte erfolgreich den Wunsch nach nationaler Einigung gegen liberale Überzeugungen ausgespielt u so eine Spaltung der Liberalen erreicht 1867 entstand Nationalliberale Partei War zur Zusammenarbeit bereit O Fortschrittspartei lehnte Kompromisse ab Entstehung des Kaiserreichs Ziel: preußische Vorherrschaft über DE (mit oder ohne Nationalstaat) 3 Kriege, die Preußen alle gewinnt 1864 Deutsch-Dänischer Krieg Auf Konferenz europäischer Mächte war festgelegt worden, dass Schleswig u Holstein unter dänischer Herrschaft, aber nicht Teil Dänemarks werden dürften O Londoner Protokoll 1852 ● O Für Fall fehlender Übereinstimmung sah Verfassung keine Regelungen O vor O Als Dänemark sich 1963 Schleswig verleibte Krieg Gemeinsames preußisch-österreichisches Vorgehen gegen Dänemark Otto von Bismarck (politisch bestimmend 1862-1890) Preußischer Junker (Adeliger, ostelbischer Großgrundbesitzer) O Konservativ-monarchistische Größte Staaten des Deutschen Bundes Um Zugehörigkeit Schleswigs u Holsteins zum Deutschen Bund zu sichern Nach Krieg: Aufteilung der Verwaltung der Herzogtümer Schleswig (Preußen) u Holstein (Österreich) O Preußen besetzte (nördliches) Schleswig O Endgültiger Verzicht auf großdeutsche Lösung nach Krieg: Schonung Österreichs, keine Gebietsabtretungen Einstellung Arbeitet sich in Preußen schnell nach oben Erste politische Erfahrung: 1848/49 öffentliche Reden gegen die Revolution O Österreich (südliches) Holstein In Folge entstanden zw Preußen u Österreich Meinungsverschiedenheiten über Vorgehensweise in beiden Herzogtümern 1866 Deutscher Krieg B steuerte bewusst auf Krieg mit Österreich zu, um Habsburger aus DB zu verdrängen Auslöser: Besetzung Holsteins durch Preußen 1866 Krieg zwischen Preußen u Österreich (mit jeweiligen Verbündeten) um Vorherrschaft in DE Sieg Preußens u Gründung des Norddeutschen Bunds 1867, an denen süddeutsche Staaten über Militärbündnisse angeschlossen sind ● ● ● ● dafür stimmte Österreich folgenden Punkten zu O Auflösung des Deutschen Bunds Der Norddeutsche Bund 1867 gegründet ● War ein Bundesstaat Hatte einen Reichstag, der eine Verfassung erarbeitete Verfassung wurde zum Vorbild des Deutschen Kaiserreichs O Hatte liberale, demokratische u monarchische Züge U Schrieb Hegemonie Preußens fest Bundespräsident: König von Preußen, Kanzler: Bismarck B betrachtete dieses Konstrukt als Vorstufe zu einem deutschen Kaiserreich Zu Beginn des Krieges gegen Frankreich (1870/71) traten auch süddeutsche Territorien Bund bei O Abtretung seiner Rechte in Schleswig-Holstein an Preußen nach Sieg wurde auch Auseinandersetzung zwischen Bismarck u dem preußischen Abgeordnetenhaus beigelegt O O O Annexion aller gegnerischen Staaten nördlich der Mainlinie (außer Sachsen u südlichen Teil des Großherzogtums Hessen) durch Preußen, O Neugestaltung Deutschlands ohne Beteiligung Österreichs, O O Gab sich 1870 den Namen ,,Deutsches Reich" Schon August 1966 hatte Preußen mit ihnen Militärbündnisse für den Kriegsfall geschlossen 1870/71 Deutsch-Französischer Krieg ● Ursachen des Krieges O O Prale ■ for Württember GB Zurückhaltung Brandenburg saraks • Kolonialinteressen • balance of power" in Europa Verfassung des Norddeutschen Bunds Bundesstaat unter preußischer Hegemonie konstitutionelle Monarchie ☐erbliches Bundespräsidium, mit dem Oberbefehl über das Heer: liegt bei Preußen (Wilhelm I.) Bundeskanzler Bismark: vom Bundespräsidenten ernannt und an sein Vertrauen gebunden Länderkammer: Bundesrat mit von den Regierungen der Bundesstaaten ernannten Vertretern; Dominanz Preußens (Vetomöglichkeit mit 17 von 43 Stimmen bei Verfassungs- änderungen, für diese 2/3-Mehrheit nötig) Volksvertretung: Reichstag, mit allgemeinem, gleichem und direktem (Männer-)Wahlrecht gewählt Legislative: Übereinstimmung Mehrheitsbeschlüsse von Bundesrat und Reichstag Gefährdung der Hegemonie bildung über Europa Sp „Bedrohung" Die Mächtekonstellation bei der Reichsgründung Großmacht- Norddeutscher Bund Greechen Reches 1871 KK Gem Gruth H Pr Norddeutsche Kleinstaaten (Norddeutscher Bund) Fr bemühte sich Preußens weitere Ausdehnung u einen deutschen Nationalstaat zu verhindern B suchte diplomatischen Anlass für militärischen Konflikt mit Fr Nur nach militärischer Niederlage würde Fr deutsche Einigung akzeptieren O Außenpolitischer Gegensatz verschärfte sich durch Verhandlungen 1870 mit Ziel eines französisch-österreichischen Bündnisses O Misstrauen Fr wuchs außerdem durch Anfrage Spaniens an preußischen König (spanische Thronfolge) Hohenzollern- kandidatur Süddeutsche Kleinstaaten Ö-U (Militärabkommen) 1866 als deutsche Hegemonialmacht ausgeschieden R Interessenkollision auf dem Balkan Dass dieser nie wieder einer solchen Kandidatur zustimmen werde Ob er Zustimmung zu Kandidatur des Erbprinzen von Hohenzollern-Sigmaringen für spanischen Thron gebe Prinz zog Kandidatur zurück Fr Botschafter verlangte trz vom preußischen König, der sich zur Kur in Bad Ems aufhielt, eine Erklärung ● ● ● ● ● B betreibt die Eskalation eines machtpolitischen Konflikts zwischen Preußen u Frankreich ,Emser Depesche" 1870 B verkürzt den an ihn gerichteten telegrafischen Bericht des Königs über Forderung Frankreichs u ließ es veröffentlichen Auf diese Provokation erfolgte Kriegserklärung Fr an Preußen (7. 1870) Bismarck gewinnt die anderen deutschen Fürsten für den Krieg gegen Frankreich (Nationalgefühl!) O Süddeutsche Staaten stellen sich entgegen der fr Erwartungen an Seite des Norddeutschen O Nachbarstaaten bleiben neutral O ■ Ausweitung zu dt. Nationalkrieg Nach preußischem Sieg in Schlacht bei Sedan (9. 1870) kapitulierte fr Armee Auf Vorfrieden in Versailles folgte Friedensschluss in FAM Nach dem Krieg Annexion Elsass-Lothringen O Bunds O Fr betrachtete Gebiete weiterhin als Teil fr Nation Ziel: mit Unterstützung starker Bündnispartner Revanche zu nehmen Niederlage Fr veränderte außenpolitische Konstellation in Europa Russland hatte Österreich durch Truppenaufmarsch neutralisiert u Einschränkungen Friede von Frankfurt/Main (10.5.1871) Das gedemütigte Frankreich musste Elsass und Lothringen an Deutschland abtreten, eine Kriegsentschädigung von 5 Mrd. Francs zahlen und die deutsche Einigung akzeptieren. B unterstützte diese Politik u schuf damit Gegengewicht zu England Wollte nach der offensichtlichen Überlegenheit des dt. Militärs den dt.-fr. Konflikt durch Kongress lösen Italien nutzte fr. Schwäche u marschierte ein 18. Januar 1871: Gründung des Deutschen Kaiserreichs in Versailles (Schmach für Franzosen) B erreichte Zusammenschluss süddeutscher Staaten mit Norddeutschem Bund zum DR Als autoritären Macht-, Obrigkeits- u Militärstaat unter Führung Preußens ohne Beteiligung des Volks (Nationalstaatsgründung ,,von oben") König Wilhelm I. von Preußen wurde im Spiegelsaal von Versailles zum deutschen Kaiser ausgerufen Fürstenbund, von Preußen beherrscht ,,Revolution von oben": Verfassung u Nationalstaat dem deutschen Volk von B aufoktroyiert O Nicht durch Volk, sondern durch Fürsten u Militärführer bewerkstelligt Grundung des Deutschen Reiches ● ● ● ● ● Preußen hatte sich als dt. Führungsmacht geg. Österreich durchgesetzt ● O Rolle Bismarcks bei der Reichsgründung Reichseinigung möglich geworden, weil B innen- u außenpolitischen Rahmenbedingungen zielgerichtet ● ,,Kaiserbrief" nutzte Das Deutsche Reich 1871 Nordsee NEDERLANDE Faktoren der Reichsgründung Reichseinigung unter Preußens Führung keineswegs Wunsch aller dt. Staaten gewesen V.a. in Süddeutschland hatte B harte Annexionspolitik geg. Mit Österreich verbündeten norddeutschen Ländern Ängste vor Preußen geschürt Erst aggressive fr. Politik schuf verbindliches Nationalgefühl O Reichsgründung von überwiegender Mehrheit der dt. Bevölkerung begrüßt Süddeutsche Fürsten waren nur bei umfangreichen Zugeständnissen bereit, preußischem König Kaiserkrone anzutragen O Militärhoheit im Frieden, eigene Post, Eisenbahn O Titel ,,Deutscher Kaiser" schonte ihre eigenstaatlichen Gefühle Ziele Bismarcks in erster Linie Sicherung der königlichen Macht Stärkung des preußischen Staates Kampf gegen Parlamentarismus BELGIEN *IP FRANKREICH WURTTEMES DANEMARK DANIMARK Seghe KGR KGR. SCHWEDEN SCHWELZ Tiral Bohman aper. B versuchte bayerischen König darin zu überreden bayerischen König Ludwig II. wurden Geldzahlungen zugesagt, um Rangerhöhung des preußischen Königs zu akzeptieren musste sich damit abfinden, dass er keine politische Rolle im geeinten deutschen Nationalstaat mehr spielen werde KAISERREICH RUSSLAND O Außenpolitische Absicherung durch Isolierung Gegner u Rückversicherung mit Russland Bereitschaft, Krieg als Mittel der Politik u Fortsetzung der Diplomatie einzusetzen Missachtung der Parlamente u des Parlamentarismus (,,Eisen-und-Blut-Rede" 1862) Bewusstseinswandel des Bürgertums O Ordnete die Durchsetzung liberaler Ideen dem Einigungsgedanken unter Bismarcks Kaiserreich Bismarck verwirklichte mit der Reichsgründung 1871 die Ziele der nationalen Bewegung. Er konnte Deutschland im europä- ischen Machtgefüge etablieren, doch verzögerte er die Demo- kratisierung von Politik und Gesellschaft. Provisorische Regierung: Vorläufige Regierung, die nicht aus Wahlen hervorgegangen ist Verfassung des Deutschen Reiches (1871) Verfassung entsprach der des Norddeutschen Bunds 4 Verfassungsorgane: Bundesrat, Kaiser, Reichskanzler, Reichstag Bundesstaat, konstitutionelle (Erb-)Monarchie ● ● 25 Bundesstaaten Nach Vorbild der fr. Verfassung 1791 Zusammensetzung aus 26 Einzelstaaten, bilden keine Einheit ►Föderalismus ● O O Kaiser (Wilhelm I.), Kanzler (Bismarck), Fürsten (im Bundesrat) haben Macht O Kaiser blieb auch König von Preußen Kein Grundrechtskatalog O O B: Reichskanzler, preußischer Ministerpräsident, Außenminister Keine Gewaltenteilung, sondern Gewaltenverschränkung: Fürsten bestimmen bei Gesetzgebung mit; starkes Übergewicht der Exekutive Nicht Kaiser oder das im Reichstag repräsentierte Volk besaßen Souveränität O Sondern die 22 Könige u Fürsten der dt. Territorien u die Senate der Freien Städte O Aber aufgrund der Verfassungen der 25 Bundesstaaten Grundrechte Im Hinblick auf das Wahlrecht war Reichsverfassung aber fortschrittlicher Verfassung zeigte also obrigkeitsstaatlichen Charakter O Obrigkeitsstaatlich: öffentliche Angelegenheiten eines Staates werden übermäßig vom Herrscher oder einer militärischen Führungsgruppe geregelt Bevölkerung bleibt von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen Balanceakt zw starker Monarchie u parlamentarischer Demokratie O Monarchie überwiegt Mehrheit des dt. Volkes empfand Reichsverfassung als Fortschritt für Wahrnehmung demokratischer Rechte Reichstag Verfügte nur über Einnahmen aus indirekten Steuern, Zöllen u einer Umlage der Einzelstaaten Die Reichsverfassung 1871 Oberbefehl über Streitkräfte Macht des Kaisers Völkerrechtliche ernennt, entlässt Vertretung des Reiches Entscheidung über Krieg u Frieden Ernennung des Reichskanzlers Reichskanzler § Initiative • ernennt, entlässt Staatssekretäre • Vorsitz Bundesrat zugleich preuß. Ministerpräsident Auflösung des Reichstages durch Bundesrat mit Zustimmung des Kaisers Konstitutionelle Monarchie Rechte des Königs bzw. Kaisers sind durch Verfassung eingeschränkt, kann also nicht absolutistisch regieren Deutscher Kaiser (preußischer König) Bundesstaat Staat, der sich aus mehreren Teilstaaten bzw. Bundesländern zusammensetzt Grundrechtskatalog Durch Verfassung festgelegte Regelung, die den Menschen Freiheits- u Grundrechte garantiert Völkerrechtliche Vertretung beruft ein Bundesrat § Initiative 25 Bundesstaaten • 58 Stimmen, davon 17 aus Preußen • preuß. Vetorecht • große Autonomie der Bundesstaaten (Reservatrechte: Militär, Steuer, Post) beruft ein, löst auf Reichstag § Zustimmung Budget-Bewilligung 1 Abg.: 50 000 Ew. Wahlen: • allgemein, gleich, geheim, direkt • Männer > 25 Jahre alle 5 Jahre Demokratisches Element der Verfassung Parlament des DR, Legislative Abgeordnete setzten sich aus verschiedenen Fraktionen zsm O Fraktionen: Zusammenschlüsse von Abgeordneten einer Partei in einem Parlament ● ● ● ● ● ● ● Übte neben dem Bundesrat Gesetzgebung aus Volksvertretung, wurde nach allgemeinen u geheimen Wahlen gewählt nur Männer ab 25 O ● O Repräsentierte Interessen der Bevölkerung beteiligte sich neben Bundesrat an Gesetzgebung u Haushaltsplan O konnte Politik aber nur gering beeinflussen O Gesetze bedurften Zustimmung des Bundesrates Schwache Stellung O Regierung, der Reichskanzler, war dem Reichstag nicht verantwortlich Konnte vom Kaiser u Reichskanzler aufgelöst werden O O Neuwahlen angesetzt O Kein Misstrauensvotum Bundesrat ● oberstes Organ, aber unter Kaiser u Reichskanzler O kaum Verwirklichung starker Stellung O durch Kaiser u Reichskanzler in Hintergrund gedrängt Vertreter der jeweiligen Bundesländer, 58 Stimmen im Bundesrat Elsass-Lothringen nicht im Bundesrat vertreten O Demokratiedefizit O Weder Koalitionen erforderlich oder O Parteien zur Bildung einer Mehrheit Kompromisse finden mussten völkerrechtliche Vertretung des Reichs Alle beschlossenen Gesetze bedurften seiner Zustimmung Vorsitz: Reichskanzler (Bismarck) Preußen hatte dominierendes Stimmrecht O Wegen Flächengröße der Länder 17 Stimmen O Somit Vetorecht Bundesrat 58 Stimmen der 25 Bundes- ir Vetorecht 14 Stimmen (Preußen 17 Stimmen) staaten, für V Länder- regierungen So konnten sich parlamentarische Prinzipien weder innerhalb Parteien noch in Bevölkerung bilden oder festigen Verlor im Laufe der Zeit an pol Bedeutung entsenden Bevollmächtigte 25 Bundesstaaten Reichsverfassung Art. 78 Bei Stimmgleichheit gibt Stimme Preußens den Ausschlag Länder- parlamente/ parlament 4 Landeswahlrechte Kaiser u Reichskanzler Alle Regierungsakte bedurften Unterschrift des Kaisers u Reichskanzlers Kaiser u Reichskanzler bestimmen gemeinsam Richtlinien der Politik Kaiser Deutscher Kaiser und König von Preußen ernennt entlässt Reichskanzler ernennt V Staatssekretäre der Reichsämter $5 Reichsgesetzgebung in Übereinstimmung von Bundesrat und Reichstag wahlberechtigte männliche Bevölkerung Verfassung des Deutschen Reichs von 1871 Streitkräfte Oberbefehl Präsidium Deutscher Kaiser (König von Preußen) Einberufung Preußen 17 Sachsen 4 Bayern 6 Württemberg 4 Baden 3 Hessen 3- Braunschweig 2 allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht (Männer über 25 Jahre) Zusammenwirken bei der Gesetzgebung. Ernennung Einberufung Auflösung Я Auflösung (mit Zustimmung des Kaisers) Bundesrat (unter Vorsitz des Reichskanzlers) Reichstag 397 Abgeordnete Einberufung min- destens alljährlich weitere Staaten 17. 25 Bundesstaaten (ab 1911 auch Elsass- Lothringen) entsenden Vertreter der Regierungen Da Verfassungsänderungen abgelehnt, wenn im Bundesrat 14 Stimmen dagegen Streitkräfte Reichskanzler Ernennung Staatssekretäre Reichstag 382 Abgeordnete (ab 1873 397) Wahlberechtigte (Männer über 25 Jahre) allgemeines, gleiches, direktes und geheimes Wahlrecht Vetorecht Einlegen eines Einspruches ● ● ● O ● ● O konnte Reichstag jederzeit auflösen O Reichskanzler u Judikative ernennen Starke Stellung des Kaisers, ABER: alle Anordnungen u Verfügungen müssen vom Reichskanzler gegenzeichnet werden. Reichskanzler Gesetzgebung in den Bundesstaaten Jeweiligen Bundesstaaten konnten ihre Politik eigenständig betreiben O Unterschiedliche Gesetze In süddeutschen Staaten war Wahlrecht deutlich liberaler als im Norden Da Preußen praktisch Motor der Einigung Dreiklassenrecht: 1848-1918 besaß Oberaufsicht über Politik u Militär entscheidet mit Zustimmung des Bundesrats über Krieg u Frieden O Gegenüber Reichstag nicht verpflichtet O O Keine Möglichkeiten zu Misstrauensvotum Wähler wurden entsprechend ihren steuerlichen Abgaben in 3 Klassen unterteilt, das auch das Wahlrecht unterschiedlich wertete Rolle u Charakter der Parteien im Deutschen Kaiserreich Reichskanzler u -regierung vom Kaiser bestimmt Parteien waren also eher Wahlvereine, die dafür sorgten, dass der eigene Kandidat im Wahlkampf gute Unterstützung bekam Das 1871 eingeführte Mehrheits- oder Persönlichkeitswahlrecht ließ nur den Bewerber mit den meisten Stimmen in einem Wahlkreis in Reichstag einziehen O Gab 397 Stimmen im Reich Preußischer Landtag setzte sich so zusammen Stimmenabgabe hier öffentlich Mehrheitswahlrecht, wie auch bei Reichstag Bevorzugung von Adel u Militär In Außenpolitik u Militär gemeinsame Politik Wahlkreise waren in ihrer Bevölkerungszahl unterschiedlich groß O Brachte v.a. der SPD Nachteile Begabte Kräfte arbeiteten lieber in der Verwaltung, da Parteien kaum Karrierechancen boten. mangelnde Regierungs- fähigkeit Ausschluss von Regierungsver- antwortung stark weltanschaulich geprägter Charakter der Parteien kein Zwang zur Übernahme von Regierungsverantwortung kein Zwang zum Kompromiss in und zwischen den Parteien Wirtschaftliche Entwicklung ● ● ● ● Die Gründerjahre (1871-1873) Erste Jahre nachhaltiger wirtschaftlicher Aufschwung Infolge der Industriellen Rev u deutsche Reichsgründung → Nachfrage- u Investitionsboom Ursachen: ● Technisierung u Mechanisierung der Produktion O Agrargesellschaft zum Industriestaat ● O Kaiserreich als führender Technologieexporteuer Rasant wachsende Industrie mit neuen Leitsektoren O Chemische Industrie, Elektroindustrie, Maschinenbau O Zunehmende Globalisierung des Handels O Entstehung des Bankenwesens ► Neue Entfaltungsmöglichkeiten für aufstrebendes Bürgertum Verwissenschaftlichung der Ausbildung, um konkurrenzfähig zu bleiben O Einführung allgemeiner Schulpflicht O Sowie Ausbau der Unis u Hochschulen O Aufstiegschancen für Bürgertum, auch wenn Bildungschancen ungleich verteilt bleiben Verbesserung der medizinischen Versorgung Wanderbewegungen vom Land in Stadt O Urbanisierung: Ausbildung Massenkonsumgesellschaft in wachsenden städtischen Zentren O Euphorie über Sieg u Reichsgründung O Französische Reparationszahlungen O Abbau weiterer Zollschranken vereinfachte Handel Finanz- u wirtschaftstechnische Maßnahmen des Staates förderten wirt. Zusammenwachsen Reichsgewerbefreiheit O Einheitliche Währung, Maße. Gewichte Nachfrage nach Konsumgütern stieg nicht zuletzt wegen Bevölkerungszuwachs Erhöhte Produktion, aber auch Preiserhöhung Besonders Industrie, Eisenbahnbau, Banken, Handel u Baugewerbe expandierten stark Ausdruck des Booms: Gründung von Aktiengesellschaften Nicht alle seriös O Spekulationsfieber heizte Aufschwung an O Der Gründerkrach ● Wirtschaft überstrapaziert O Zu dieser Zeit große Konkurrenz aufgrund billiger ausländischer Importe Zahlungsunfähigkeit Berliner Bank 1973 O Leitete Zusammenbruch von Banken, Aktiengesellschaften u Spekulationsunternehmen ein Negative psychologische Auswirkungen O Arbeitslosigkeit, Preisverfall, Rezession ● ● Bekamen neben den Liberalen auch die Juden zu spüren O Liberale: lastete Spekulationsfieber deren freizügiger Wirtschaftsauffassung an ● O Juden: ,,Bereicherungslust" → ein Grund für die Wirtschaftskrise Weitere Folgen Unter Druck billiger Nahrungsmittelimporte forderten die dt. Getreideproduzenten (Agrarier) Wiedereinführung von Zöllen zum Schutz der einheimischen Produktion O Eisen-, Stahl- u Textilproduzenten organisierten sich in Interessensverbänden O O Interessen der Arbeitnehmer wurden durch Genossenschaften, Vereine u Gewerkschaften artikuliert Schutzzollpolitik 1878 Dafür holte sich B Unterstützung der Konservativen u der Zentrumspartei auf seine Seite O Damit Kulturkampf mit katholischer Kirche beendet, weil für neuen politischen Kurs benötigte Schutzzölle auf Importe O Um inländische Preise zu stabilisieren O Wie Roheisen u Getreide ● Kurswechsel bedeutete aber auch Abkehr von Nationalliberalen Haben B Freihandel Politik bis dahin unterstützt Infolgedessen setzten sich v.a. konservative Interessenverbände für Einführung von Schutzzöllen ein O Folgen O O O Innenpolitische Wende ■ Gab Kulturkampf gegen katholische Kirche auf Verlor Unterstützung der Nationalliberalen ● I Spalteten sich in rechten u linken Flügel Wirtschaft konnte sich dadurch wieder erholen Ärmere Gesellschaftsschicht keinen Vorteil Auf Kauf stark angestiegener inländischer Preise angewiesen Reallöhne stiegen nur minimal O Aufstrebende Arbeiterbewegung wurde zum neuen ,,Reichsfeind" erklärt Gesellschaft im Kaiserreich Mit Industrialisierung veränderte sich sozioökonomische Struktur DES Bevölkerung wuchs ab 1870 um fast 60% auf 65 Millionen Anteil der Stadtbevölkerung stieg auf 60% → Urbanisierung Wandel von ehemals agrarisch geprägten Lebensformen O Zur modernen bürgerlichen Gesellschaft Traditionen verloren an Bedeutung Hierarchischer Aufbau, Militarismus, Untertanenmentalität Herausragende Rolle des Militärs (höchstes gesellschaftliches Ansehen) Macht der alten Eliten, v.a. in Preußen (preußische Junker) Aufstieg des Bürgertums im Zuge des wirtschaftlichen Wachstums (Unternehmer in der Hochindustrialisierung) Obwohl man sich zu einem modernen Staat wandelte O System darauf ausgerichtet, überkommene Machthierarchien verteidigen O Trotz Fortschrittsoptimismus Klassengesellschaft ● ● ● ● ● ● ● Eliten ● ● Adel ● ● Schränkte Lebenschancen großer Bevölkerungsteile ein u verhinderte ihre politische Partizipation Interessen der Großindustrie u-landwirtschaft verbanden sich zur Allianz gegen Liberalismus u Sozialdemokratie ● Klassengesellschaft Scharfe Abgrenzung der wilhelminischen Gesellschaft nach Vermögen, Prestige u ökonomischem Profil Spitze: Kaiser Großgrundbesitzer (meist Adelige) u vermögende Industrielle teilten sich als gesellschaftliche Elite die politische u wirtschaftliche Macht O Beide gingen jedoch nicht ineinander auf Ca. 1% der Bevölkerung Mächtigste Klasse Stellte größten Teil der Großgrundbesitzer Allgemeine u gleiche Wahlrecht in Verfassung O Konnte pol Macht des Adels nicht antasten Preußische Dreiklassenrecht sowie Abhängigkeit der Landarbeiter u Bauern O Sicherten ihm Mehrheit in den Ersten Kammern der Landtage Insbesondere in Ostpreußen aufgrund Grundbesitzes soziale Macht Besetzte Führungspositionen B Strategie sollte Führungsschicht mit Bürgertum zusammenbringen War z.T. aufgrund des Strukturwandels in Landwirtschaft u Lebensstils wirtschaftlich gefährdet Befürwortung einer konservativen Schutzzollpolitik O Um Großagrargüter vor ausländischer Konkurrenz zu schützen Groß- u Besitzbürgertum Ca. 9% der Bevölkerung ● Industrielle, Bankiers, Kaufleute, Gutsbesitzer Ursprüngliche Vorkämpfer des liberalen Gedankens Überrundete Adel in Einkommen u Sozialprestige ● ● ● ● ● ● ● Trug als Unternehmerschaft die Hochindustrialisierung Sonderte sich vom übrigen Bürgertum ab Orientierte sich am adeligen Lebensstil V.a. wirtschaftliche Elite der Industriellen grenzte sich vom übrigen Bürgertum ab Staatloyal u konservativ eingestellt O Nur Bildungsbürgertum (z.B. Akademiker) blieb liberalen Grundsätzen treu Bürgertum wurde zum Tragenden der ökonomischen Macht ● O O Militär O O Während B noch zurückgehalten → Bedrängung der Arbeiterorganisation Danach werden sie immer wichtiger, erheben sich B war sich der Bedeutung des Bürgertums bewusst u förderte deren Wirtschafts- u Handelsinteressen Einsatz für staatlichen Freihandel zur Förderung des Exports Gründung eng mit Siegen der Kriege verknüpft O Angesehenste Schicht Die Gesellschaftsschichten in der Kaiserzeit Mittelschicht Bewundert u privilegiert Offiziersposten → Adel ,,Stütze der Monarchie" Stellte auch über den 1.Wk wesentliche Stütze des Staates dar O Sollte möglichst konservativ ausgerichtet sein O Erhalten bleiben ihrer Sonderstellung O Verhindern demokratischer Wünsche Armee als ,,Schule der Nation" Berufliche Aufstiegschancen meist nur durch Dienen in der Armee zuvor O Handwerker, Händler, Bauern O Oft ökonomisch prekäre Lage O Aber Stabilisierung durch staatliche ,,Mittelstandspolitik" Angestellte, Handwerker, Bauern, untere u mittlere Beamte Untere Mittelschicht (ca. 30% der Erwerbstätigen) Staatstreu u aufstiegsorientiert Alter Mittelstand Kaiser Adel, Großbürger, Unternehmer Oberschicht Bürgertum: Beamte, Händler, Angestellte, Bauern Arbeiter*innen in Industrie, Handwerk und Handel, Dienstboten- personal, Landarbeiter*innen Unterschicht Arbeiterschaft ● ● ● ● ● ● ● Neuer Mittelstand O Angestellte, untere u mittlere Beamte O Starke Zunahme aufgrund von Ausdifferenzierung der Berufe O Abgrenzung von Arbeiterschaft ● ● Frauenbewegung Trotz zunehmender Erwerbstätigkeit patriarchalisch dominiert Traditionelles Bild schränkte Entfaltungsmöglichkeit der Frau ein, keine Gleichstellung Kein Wahlrecht, Zugang zu Abitur oder Universitäten Durch Rev 1848 u Gleichheitsforderungen → Frauenbewegung O Hauptziel: Recht der Frauen auf Bildung u Arbeit 1895 erlaubte man Zugang zu Universität → Gasthörer 1900 offiziell zum Studium zugelassen 55% der Erwerbstätigen Starke Zunahme durch Verstädterung u Industrialisierung Oft prekäre Lebensverhältnisse Wurde im Sinne der Sozialistenverfolgung durch SPD u Arbeitervereine politisiert Gründung von Vereinen, Gewerkschaften u Parteien O forderte bessere Arbeitsbedingungen, gerechtere Löhne u pol Gleichberechtigung politische Ausgrenzung beeinträchtigte Toleranz u Kooperationsfähigkeit wie auch bei den Katholiken vom Kaiser Wilhelm II. angestrebte Versöhnung kam nicht zustande O B Kampf gegen Sozialdemokratie trotz Sozialgesetzgebung begründete dauerhaft ablehnende Haltung der meisten Arbeiter zum Staat Arbeiterbewegung (Industrieproletariat): soziale Frage, Sozialdemokratie O Forderung nach pol Mitspracherecht, bessere Arbeitsbedingungen B betrachtete aufstrebende Sozialdemokratie mit Misstrauen u schränkte pol Aktivitäten mit Sozialistengesetz ein O Sozialdemokratie entwickelte sich dennoch bis 1914 zur stärksten pol Partei im Reichstag O Konnten aber lange noch keine Stelle bei den Behörden bekommen Höhere Beamtenlaufbahn wurde verwehrt O Ehe nicht durch Gleichheit gekennzeichnet Jedoch immer noch politisch unmündig O Verbot in Partei, Gewerkschaft, politische Veranstaltungen O Politische Gleichstellung erst nach 1918 Der Allgemeine Dt. Arbeiterverein (1863) schloss sich mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (1869) zur Sozialistischen Arbeiterpartei (1875) zusammen, die sich seit 1890 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) nennt Gründerväter: August Bebel, Wilhelm Liebknecht 2 Richtungen: O Sozialistische/proletarische Frauenbewegung Veränderung der Gesellschaft durch sozialistische Revolution Z.B. Rosa Luxemburg O Bürgerliche Frauenbewegung Gleichberechtigung innerhalb bürgerlicher Gesellschaftsordnung Unabhängig, Recht auf uneingeschränkte Bildung u Erwerbsarbeit Militarismus, Antisemitismus, Nationalismus Antisemitismus Trotz völliger Emanzipation der jüdischen Bev seit 1871 stieg Antisemitismus wieder an Verbreitung eines pol Antisemitismus mit zunehmend rassistischen Zügen O Juden als Sündenböcke bei Konjunktureinbrüchen O Entstehung antijüdischer Parteien ● ● Militarismus Während Regierungszeit Wilhelms II. (1888-1918) wurde Militär zum Leitbild der Gesellschaft O Uniformen beherrschten Alltag ● ● ● O . O Militärischer Geist u widerspruchsloses Obrigkeitsdenken in allen Bevölkerungskreisen Beeinflussung des Alltags durch soldatische Wertvorstellungen u Leitbilder Disziplin, Befehlston, hierarchisches Denken, Krieg als Mittel der Konfliktlösung Deutscher Aufstieg zur Weltmacht Führte dazu, dass alles Militärische in Mittelpunkt jeden gesellschaftlichen Ereignisses rückte O Nationalismus Nutzung des früher freiheitlichen Nationalsozialismus als Integrationsideologie durch Eliten Entstehung neuen Reichsnationalismus O Durch militärische Erfolge u Gebietseroberungen von Elsass-Lothringen Zielte auf Einigung im Inneren - Identifikation mit dt. Nation u dem Kaiser Systematische Ausgrenzungspolitik gegenüber missliebigen Gruppen (,,negative Integration") O Nach außen: machtstaatliche, hegemoniale u später rassistische Ausrichtung O Nach innen: Ablehnung derjenigen, die B Form der Reichsgründung u seiner Politik widersprechen Forderung nach Rücknahme der Jugendemanzipation Vereinzelt sogar nach Vertreibung oder Vernichtung der Juden O Bezeichnung als ,,Reichsfeinde" Schwierige ,,innere Reichsgründung" Innere Nationsbildung erreichte B damit jedoch nicht Führte mehr zur gesellschaftlichen Spaltung O ,,Reichsfeinde" gingen stärker aus Konflikten hervor Auf einen Blick Aggressivität des Nationalismus Nationalismus im 19. Jahrhundert 1815-1848/49 Verknüpfung mit Forderungen nach Freiheitsrechten Freiheitsbewe- gung als Teil der Nationalbewegung 1850-1871 Primat der Einheit vor der Freiheit Zusammenarbeit vieler Liberaler mit der Obrigkeit 1871-1914 Reichsnationalismus mit aggressiver Aus- richtung gegen innere und außere Feinde →Entwicklung zu integralem Nationa lismus" als politische Religion → Zusammengehörigkeitsgefühl Ab 1878/79 Wende: Übergang Reichsnationalismus zu rechter Ideologie (antiliberal, antisemitisch, expansionistisch) → ,,integraler Nationalismus" O Unterordnung des Einzelnen unter Nation Untertanenmentalität Wunsch nach Veränderung = Verrat (,,vaterlandslose Gesellen") O O O Aufkommen des Chauvinismus Absolute Vorrangstellung der eigenen Nation Forderung nach rücksichtsloser Durchsetzung nationaler Interessen Entstehung pol Vereine zur Propagierung nationalistischer Ideen Seit 1880er entstanden völkisch-nationale Vereine, die diese radikale Form des N. verherrlichten U zum pol Programm machten Alldeutscher Verband . Deutsche Kolonialgesellschaft Anhänger befürworteten Erwerb von Kolonien in Afrika u begeisterten sich für DES Aufstieg zur imperialen Weltmacht Eng verbunden: Ideologie des Sozialdarwinismus u Antisemitismus Dt. Nationalismus erschuf neue Feindbilder u mündete während Kaiser Wilhelm II. in expansionistischer Kolonialpolitik Eine der Ursachen des 1.Wk ● I Innenpolitik Bismarcks Parteien Erste Wahlen zum neuen dt. Reichstag: März 1871 Erstmals rückten Parteien in Licht der Öffentlichkeit O Besaßen aber keine pol Verantwortung U daher nicht zur Kooperation mit anderen pol Kräften u damit zu Kompromissen gezwungen ● ● O ● Stärkste Kraft O Nationalliberale Partei gegr. 1867 Auf einen Blick Fortschrittspartei Gegr. 1861 Ab 1884 Freisinnige Partei → 1910 Fortschrittliche staatstragende Parteien" Volkspartei Deutsche Reichspartei Gegr. 1871 Vorher Freikonservative Nationalliberale (Nationalliberale Partei) O Nationalliberale O Beide konservative Parteien (Deutschkonservativ, freikonservativ) O Katholisches Zentrum O Liberale Fortschrittspartei Deutsch-Konservative Partei Gegr. 1866 Zentrum Gegr. 1870/71 • Linksliberale (Deutsche Fortschritts- partei) • Konservative (Deutschkonservative Partei) • Zentrum Einteilung der Parteien in Ganz unten: Sozialdemokraten Waren ideenpolitisch als Programm- bzw. Weltanschauungsparteien organisiert Liberale spalten sich 1866/67 in Nationalliberale- u Fortschrittspartei liberale Ara 1871-1878/79 konservative Wende 1878/79 konservative Ara 1878/79-1890 m Bismarck u die Parteien Nur notgedrungenes Sich-Arrangieren mit Parteien O Wechselnde Bündnisse mit einzelnen Parteien (,,Schaukelpolitik") Um sich Mehrheiten im Reichstag zu verschaffen O Einteilung in ,,staatstragende Parteien" u Reichsfeinde 1871-1878: liberale Ära 1878/79: ,,Konservative Wende" → 1878/79-1890: konservative Ära Konservative (Freikonservative, Deutschkonservative): Kritik an jeglichen Zugeständnissen an Liberale „Reichsfeinde" Zentrum Parlamentarisierung u Sozialpolitik Demokratisch-liberal, Gegner B, außer im Kulturkampf Kulturkampf" Sozialdemokratie Sozialistengesetz Sozialgesetzgebung Rechtsliberale Anhänger der Realpolitik, begrüßten B Verwirklichung der Reichseinigung ,,von oben" Basis: aufstrebendes Bürgertum (Industrielle, Bankiers, Bildungsbürger), treten für preußische Hegemonie u Reichseinheit ein (auch auf Kosten der Freiheitsrechten → später vorgeworfen) Konservativ-liberal, bis 1878 Zusammenarbeit mit B, verlor seitdem zunehmend Einfluss im Reichstag Linksliberal, Rückhalt in Mittelstand u Kleinbürgertum, forderte konstitutionelle Fortschritte, wechselnde Verbindungen, Wunsch nach stärkerer Gemäßigt konservativ: bis 1878 Zusammenarbeit mit B, B Stütze im Reichstag Altkonservative, lehnten liberale Zugeständnisse ab Agrarische Interessen, 1872-1876 Gegner B, dann Zusammenarbeit Schichten u Länder übergreifend → erste Volkspartei Wählerschaft: Unternehmen, Gutsbesitzer bis Arbeiter u Bauern Partei des pol Katholizismus, trat für Rechte der Kirche u föderativen Aufbau des Reiches ein Liberale Konser- vative Sozialistische Arbeiterpartei Gegr. 1875 1890 neu gegr. Als Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Bismarck als Reichskanzler ● ● Staatsverständnis aus monarchisch-vorindustrieller Zeit Kein klares Zukunftskonzept Innenpolitische Bilanz widersprüchlich ● ● ● O Außen wollte er deutsche Stellung behutsam sichern O Antiliberal, antipreußisch, Bis 1878 Gegner Bismarcks (,,Kulturkampf"), dann Annäherung werden Konfrontation B mit Nationalliberalen Massenpartei, feste Mitgliedschaft u straffe Organisation O Vertretung der Arbeiterschaft Streben nach demokratischen u sozialistischen Grundsätzen, praktische Reformbereitschaft, 1878-1890: Sozialdemokratie als „Reichsfeind Nr.1" Etablierten sich langfristig zur stärksten Fraktion im Reichstag Innen kannte er nur ,,Freund" u ,,Feind" Ziel: Erhaltung der preußischen Monarchie u der diese stützenden Gruppen Adel, Militär, Beamtenschaft O Vorgehen ,,ehrlicher Makler" bei internationalen Konflikten (z.B. Balkanfrage) Innenpolitik konservative Züge O Misstrauen gegen liberale Parteien, Zentrumspartei u Arbeiterbewegung Erreichte strukturelle Schwächung von Parlament u Parteien Sah in Parteien Vertretung der Interessen von Minderheiten O Schaden dem Staatsinteresse . Forderungen der SPD in ihrem Programm lauteten: - allgemeines, gleiches, direktes Wahl- und Stimmrecht, - direkte Gesetzgebung durch das Volk, - Erziehung zur allgemeinen Wehrhaftigkeit, - Emanzipation der Frau, - Erklärung der Religion zur Privatsache, Weltlichkeit der Schulen, - Normalarbeitstag von acht Stunden, - Verbot der Kinderarbeit, - Beseitigung der Gesindeordnungen, - Arbeiterversicherung durch das Reich. O Spitzte innenpolitische Konflikte zu O Stigmatisierte Minderheiten O Benutzte unterschiedliche Parteiinteressen für seine Zwecke Indem er mit wechselnden Mehrheiten zwischen den Parteien ,,Schaukelpolitik" betrieb Ohne sich festlegen zu müssen, gelang ihm mit diesem ,,System der Aushilfen" die konservative Stabilisierung des Staates Kulturkampf u liberale Ara 1871-1887 Kulturkampf: Vorgehen B (im Bündnis mit den Liberalen) gegen katholische Kirche u ihre pol Vertretung (Zentrum ● ● Auslöser: Forderung des Zentrums nach Unterstützung des Kirchenstaats u des Papstes O Verurteilte die Trennung von Staat u Kirche u Glaubensfreiheit Gründe B O Vermutung einer reichsfeindlichen Haltung bei Zentrumspartei Auch wegen Verbindung zum Papst im Vatikan Sowie zu Elsässern, preußischen Polen u katholischen Nachbarn Österreich u Frankreich O ▸ Zurückdrängung des geistlichen Einflusses im Staat Gründe der Liberalen O Rückwärtsgewandtheit der katholischen Kirche u Zentrumspartei als Sachwalter des Papstes Sowie als Symbol für Gegenaufklärung ,,Kulturkampf" bestand aus Sanktionen gegen den Katholizismus O Kanzelparagraph 1871 1871 1872 Geistliche durften nicht über Staatsangelegenheiten predigen Preußisches Schulaufsichtsgesetz 1872 I staatliche Kontrolle unterrichtender Geistlicher O O O alle Schulen unter staatliche Aufsicht Verbot des Jesuitenordens 1872 ,,Maigesetze" 1873 Staat kontrollierte Berufsaufnahme der Geistlichen . ● Einführung der Zivilehe 1874/5 . Dokumentiert durch Standesämter Aus Bismarcks „Herrenhausrede", 10. März 1873 „Die Frage, in der wir uns befinden, wird meines Erachtens ge- fälscht..., wenn man sie als eine konfessionelle, kirchliche betrach- tet. Es ist wesentlich eine politische; es handelt sich nicht um den Kampf, wie unseren katholischen Mitbürgern eingeredet wird, einer evangelischen Dynastie gegen die katholische Kirche..., nicht um den Kampf zwischen Glauben und Unglauben.... [sondern] um den uralten Machtstreit... zwischen Königtum und Priestertum." ,,Kanzelparagraph" (bis 1953) Zivilehe I Staatliche Schulaufsicht 1872 1873 ,,Jesuitengesetz" ,,Kanzelparagraf": Verbot politischer Predigten Schulaufsichtsgesetz: Einführung staatlicher Schul- aufsicht (auch an kirchlichen Schulen), Ausschluss von Ordensangehörigen aus dem staatlichen Schuldienst Verbot des Jesuitenordens ,,Maigesetze": staatliche Regelung der Ausbildung von Geistlichen, Eingriffe in die kirchliche Disziplinar- gewalt Mussten das Abitur u Staatsexamen vorweisen 1874 Verbannungsgesetz: Ausweisung opponierender Geistlicher 1874/75 obligatorische Einführung der Zivilehe 1875 1875 Damit bisherige alleinige Eheschließungsrecht Kirche aufgehoben Trotz dessen erzielte das Zentrum Stimmenzuwächse u wurde bis 1890 stärkste Reichstagsfraktion O Vertiefung der Spaltung der Gesellschaft O Verstärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls der Katholiken 1878 beendete B mit Kompromiss O Kirchengesetze wurden gemildert O Aber: Beibehaltung von ,,Brotkorbgesetz": Einstellung staatlicher Zuschüsse an die katholische Kirche Klostergesetz: Aufhebung von Ordensnieder- lassungen in Preußen (außer krankenpflegerischen) ● Im Heereskonflikt 1874 In der Strafprozessordnung 1877 O Beim Reichspressegesetz 1874/5 Wechsel von der Freihandels- zur Schutzzollpolitik beendete pol Zusammenarbeit Kurswechsel 1878 ● ● ● ● In dieser Phase (liberale Ära 1871-79) arbeiteten Nationalliberale mit B zsm Ausdruck dieser Kooperation: O Liberale Gesetzesvorhaben (z.B. Reichsgewerbeordnung) O Kompromisse beim Strafgesetzbuch 1871 ● ● O B Kampf gegen die Sozialdemokratie, Doppelstrategie (1878–1890) ● O ● ,,Zuckerbrot u Peitsche" Sozialdemokratie war in Augen B ein Hauptfeind des Reiches War kurz nach Reichsgründung eher schwache pol Kraft O Internationales, revolutionäres Programm → ,,Reichsfeind" Nutzte 2 Attentate auf den Kaiser, um gegen Sozialisten vorzugehen 1878 O Hatten nicht mit Sozialistischer Arbeiterpartei zutun Angst vor wachsendem politischem Einfluss der Arbeiterbewegung Auflösung des Reichstages O Aus Neuwahlen gingen Zentrumspartei u Konservative gestärkt hervor Deutsche Landwirtschaft u Schwerindustrie standen günstigen Importen aus Ausland machtlos gegenüber Um dt. Produkte zu schützen → ersetzte Freihandel durch Schutzzollpolitik O Liberalen wendeten sich von B ab In dieser Situation erklärte er Sozialdemokratie zu neuen Reichfeinden Weil sie den Protektionismus ablehnten Protektionismus: auf Importe von ausländischen Gütern werden Zölle erhoben, um inländische Produkte zu schützen O O Erhielt somit notwendige Mehrheit für sog. Sozialistengesetz Versuchte einen Keil zwischen Arbeiter u Partei zu treiben O Durch staatliche Lösungsansätze der Sozialen Frage einerseits (Zuckerbrot) O Sozialgesetzgebung ● 1883 Krankenversicherungsgesetz 1884 Unfallversicherungsgesetz 1889 Alters- u Invaliditätsrentenversicherung Sah sich insbesondere nach Reichstagswahlen 1881 dazu gezwungen Als konservative Parteien starke Verluste hinnehmen mussten U Verfolgung u Unterdrückung der pol Organisation SPD andererseits (Peitsche) Politischer Einfluss der SPD auf Arbeiter sollte zurückgedrängt werden U Arbeiterschaft mit Staat versöhnen u von pol Forderungen abbringen ● ● ● Sozialistengesetz 1878, bis 1890 in Kraft Alle sozialdemokratischen Vereine, Versammlungen u Publikationen, aber nicht Partei selbst verboten Das gegen die Rechtsgleichheit verstoßende Sozialistengesetz verbot alle sozialdemokratischen Vereine und Arbeiterhilfsorga- nisationen, nicht jedoch die Teilnahme sozialistischer Kandidaten an Wahlen. Es untersagte den Druck sozialistischer Zeitungen und Bücher und verbot öffentliche Kundgebungen. Das Verbot richtete sich auch gegen die Gewerkschaftsorganisationen. ● O O Keinen durchschlagenden Erfolg Ziel musste scheitern, weil O Sozialleistungen lange Zeit gering waren u Gesetze wurden Drang der Arbeiterschaft nach sozialer u pol Emanzipation nicht gerecht O Sozialistengesetz musste aufgehoben werden Sozialhilfe war aber richtungsweisend für jede staatliche Sozialpolitik in Europa Sozialisten gingen trotz Verfolgung gestärkt aus Auseinandersetzung hervor o Stärkung u Radikalisierung der Sozialdemokratie O SPD verlagerte Parteiaktivitäten ins Ausland u bei Wahlen wachsende Erfolge Wurde 1912 stärkste Partei im Reichstag Reichstagswahl 1890 meiste Stimmen Germanisierungspolitik O Aktive u passive Teilnahme an Wahlen also weiterhin möglich Ausgrenzung der im Kaiserreich lebenden nationalen Minderheiten O Polen, Dänen, Elsässer u Lothringer Werden als Problem bei Herausbildung der dt. Identität gesehen O Sprachpolitik O Deutsch als Schul-, Geschäfts- u Amtssprache O Um Minderheitensprachen aus öffentlichem Leben zu verdrängen u -identitäten zu unterdrücken Ausbreitung eines aggressiven Nationalismus O Verschärfung der Nationalitätenproblematik durch fehlenden Minderheitenschutz in Verfassung Forderung an gesellschaftliche u nationale Minderheiten O Zur Assimilation (Anpassung) u O Akkulturation (Übernahme der Kultur) ABER: Scheitern der Germanisierungspolitik O Da keine größere Identifikation der nationalen Minderheiten mit DR O Stattdessen verstärkte Ausbildung einer eigenen Identität Als Reaktion auf ,,Germanisierungsdruck" Bismarcks Aussenpolitik ● ● ● ● Osmanisches Reich zerfiel O Löste konfliktreiche Begehrlichkeiten bei Großmächten aus Ausgangslage: Aufstieg des Deutschen Reichs zur stärksten Macht in Mitteleuropa nach Gründung des Kaiserreichs 1871 → Misstrauen der anderen europäischen Großmächte Gründung des DR hatte Kräfteverhältnis der europäischen Staaten verändert O B musste Großmächte überzeugen, dass DE keine Vormachtstellung in Europa wollte Um Aufstieg abzusichern, verfolgte B 2 Hauptzielrichtungen: O Ausland verdeutlichen, dass DE ,,saturiert" (satt) sei ● Bundnissystem ● O Fr die Möglichkeit zur Revanche nehmen Es isoliert halten u eine Zwei-Fronten-Konstellation verhindern Wollte keine starre vertragliche Bindung, sondern situationsbezogene, wendige Politik O Kalkuliert weltpolitische Konstanten wie Rivalitäten ein ● Verzicht auf Kolonien Verzichtete auf weitere Gebietsausdehnungen DEs u auf Erwerb von Kolonien Deutschlands Lage im Zentrum Europas ungünstig Wichtig: Misstrauen gegen das Deutsche Reich aufheben O Annäherung zw GB, Fr u Ru mit Bündnissystem verhindern Gute Beziehungen zu Russland u England Wichtigster Bündnispartner: Österreich-Ungarn Hauptziele: Isolierung Frankreichs, Einbindung des dt. Reiches in Bündnissystem um Revanche u Gefahr eines Zweifrontenkriegs auszuschließen um verlorenes Gebiet Elsass- Lothringen zurückzuerobern Zweifronten: Ru u Fr mit Verteidigungsbündnis bzw. Bündnispolitik 1873 Dreikaiserabkommen mit Österreich- Ungarn u Russland O Kriege möglichst vermeiden O O O Frankreich Rückversicherungsvertrag (1887) Deutsches Reich Zweibund (1879) Dreibund (1882) Italien Russland Drei-Kaiser-Abkommen Drei-Kaiser-Bündnis (1873) (1881) Österreich - Ungarn B übernahm Vermittlerrolle O Bemühte sich um stabiles Friedenssystem, das Bündnisse anderer Großmächte gegen DR verhindern sollte O Auftreten Bismarcks als ,,ehrlicher Makler" auf Berliner Kongress 1878 Balancierte den russisch-österreichischen Gegensatz auf Balkan friedlich aus In Folgejahren verschärften sich Spannungen zw Ru u Ö aber wieder, sodass Bündnis schwieriger aufrechtzuerhalten ● ● ● ● Ö-U U Ru versuchten Einfluss auf Balkan zu gewinnen Ö-U fürchtete seine Machtstellung in Europa, wegen Expansion Ru ,,Kissinger Diktat" von 1877 O Hat darin die grundlegende Konzeption, die zentralen Leitsätze seiner Außenpolitik festgelegt Einbindung des Kaiserreichs in Bündnisse mit anderen Mächten, deren Beziehungen untereinander angespannt sein sollen, um gegen Kaiserreich gerichtete Koalition zu verhindern 1879: Abschluss des Zweibunds mit Österreich O 1882: Erweiterung mit Italien zum Dreibund O Für Frontstellung gegen Frankreich O Verpflichteten zu wechselseitigem Beistand im Kriegsfall 1881-1887: Drei-Kaiser-Vertrag mit Russland u Österreich-Ungarn O Ab 1887: Verschlechterung des deutsch-russischen Verhältnisses O Hinwendung Russlands zu Frankreich 1887 Rückversicherungsvertrag mit Russland O Da Dreikaiserbund wegen größer werdenden Gegensätze Ru u Ö zerbrochen O O Osmanisches Reich verlor zunehmend Kontrolle über Balkangebiet Immer mehr Völker strebten nach Unabhängigkeit O Neutralität in Konflikt DE-FR bzw. Russland-Österreich, wenn angegriffen wird Wollte Annäherung zw Ru u Fr/Gb verhindern ganz geheimes Zusatzprotokoll" O ● O → Balkaninteressen Österreichs bzw. Zweibund 1887: Förderung der Mittelmeer-Entente zwischen GB, Österreich-Ungarn u Italien O Zur Aufrechterhaltung des Status quo im Mittelmeerraum O Um diplomatischen Ausgleich zu schaffen Funktion Neutralität bei Inbesitznahme der Meerengen durch Russland O B hatte russisches Expansionsstreben an Meerengen erkannt Installierte festes Bündnis zw GB u Italien → Gleichgewicht → Zusatzprotokoll des Rückversicherungsvertrags Um Konfrontation mit England zu vermeiden, verzichtete B auf deutschen Kolonialbesitz Verträge widersprachen sich O Sinn war aber, dass der Vertragsfall erst gar nicht eintritt Bündnissystem sicherte europäischen Frieden bis Ausbruch des 1. Wk Bündnisgeflecht zerfiel 1890 Erst durch das ,,persönliche Regiment" Wilhelms II. mit einseitiger Bindung an Österreich- Ungarn nach 1890 führte DE in außenpolitische Isolation Parallelen u Kontraste zwischen 1849 u 1871 Parallelen Allgemeines, gleiches u freies Wahlrecht für Männer in beiden Verfassungen Entstehung politischer Gruppierungen (1849) u Parteien (1871), um Interessen durchzusetzen Wunsch nach Verwirklichung einer konstitutionellen Monarchie in Teilen der Gesellschaft Z.T. Skepsis gegenüber Demokratie u Parlamentarismus Kontraste ● ● ● 1849 Versuch, nationale Einheit durch eine Volksbewegung zu erreichen Gleichberechtigung des Wunsches nach Einheit u Freiheit Ausarbeitung einer demokratischen Verfassung durch die Nationalversammlung Versuch, die deutsche Einheit weitgehend ohne Beteiligung ausländischer Mächte herbeizuführen Ablehnung der Kaiserkrone durch König Friedrich Wilhelm IV. von Preußen aus den Händen des Volks Diskussion über Grenzen des dt. Nationalstaats 1871 Verwirklichung der nationalen Einheit durch Reichsgründung ,,von oben" (zentrale Rolle Otto von Bismarcks) Herstellung der deutschen Einheit auf Kosten der Verwirklichung von Freiheitsrechten Obrigkeitsstaatlicher Charakter der von Bismarck ausgearbeiteten Verfassung Erreichen der dt. Einheit durch Einigungskriege Akzeptanz der Kaiserwürde durch König Wilhelm I. von Preußen nach Kaiserbrief der dt. Fürsten Kleindeutsche Lösung nach Deutsch-Französischem Krieg als einzig realistische Möglichkeit Vergleich Verfassungen Überblick: Verfassungen in Deutschland Paulskirche Staatsoberhaupt erblicher Kaiser mit be- grenzten Kompetenzen Ländervertre- tung Volksvertretung Das Volkshaus Wahlbürger Wahlrecht Staatenhaus: begrenz- te Mitwirkung bei Gesetzgebung, Kulture und Rechtsfragen Hauptstadt beschließt Gesetze, den Haushalt und Verträge, Minister sind dem Volkshaus verantwortlich allgemein, gleich, geheim für männliche Bürger ab 25 Deutsches Kaiserreich Frankfurt a. M. Der preußische König ist zugleich erblicher Kaiser, der den Reichs- kanzler ernennt, der ebenso preußischer Ministerpräsident ist. Der Kaiser ist Präsident des Bundesrats und hat den Oberbefehls über die Armee. Der Bundesrat (Vertre. tung der Reichsländer) beschließt gemeinsam mit dem Reichstag Gesetze. Wahl des Volkshauses Wahl des Reichstags Der Reichstag ist zu- ständig für die Gesetz gebung und bewilligt den Haushalt, auch für das Militär. allgemein, gleich; geheim für männli che Bürger ab 25. In Preußen; Dreiklassen wahlrecht Berlin Weimarer Republik Ein vom Volk gewählter Reichspräsident ernennt und entlässt die Regierung, hat den Oberbefehl über die Armee und kann in Der Bundespräsident nimmt als Staats- oberhaupt vor allem repräsentative Aufga- ben wahr. Er wird von der Bundesversamm- Krisenzeiten mit Art. 48 lung (Bundestag und regieren. Ein Reichsrat hat beschränkte Mitwir kungsrechte bei der Gesetzgebung Der Reichstag, zustän- dig für Gesetzgebung und Haushalt, hat Mitwirkungsrechte bei Krieg und Frieden. Wahl des Reichstags und des Reichsprä- sidenten. Es gibt Volksbegehren und Volksentscheid. neu: Frauenwahlrecht; allgemein, gleich, ge-> heim für Bürgerinnen und Bürger ab 20- Berlin Grundgesetz Bundesrat) gewählt. Er ernennt auf Vorschlag des Kanzlers die Minister. Der Bundesrat ist bei der Gesetzgebung maßgeblich beteiligt, hat Vetorecht bei Ge- setzen, die die Interes- sen und Kompetenzen der Länder betreffen. Gesetzgebung und Haushalt; der Bundes- tag wählt den Bundes- kanzler und ist zu 50% bei der Bundespräsi- dentenwahl beteiligt, er hat das Recht auf ein konstruktives Misstrau ensvotum Wahl des Bundestags allgemein, gleich, ge- heim für Bürgerinnen und Bürger ab 21 bzw. seit 1970 ab 18 Bonn/Berlin