Krieg, Konflikt und Krise

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Bürgerkriegen ähneln (z.B Bevölkerung wird miteingemischt) ➤ Keine Staatenkriege mehr, sondern transnationale Kriege ( größere Staaten haben das Sagen z.B Somalia) > Kriegsziele haben sich verändert ▸ Krieg unsymphatischer geworden Der Begriff „neue“ Kriege ➤ Durchsetzung Ziele ▸ Einhaltung Kriegsrecht Primat der (ethnonationalen) Gruppeninteressen ▶ Primat der (institutionalisierten) Politik ➤ Veränderung: - Bedingungen (= nationalstaatl Legitimationsverlauf) - Akteure (# Staaten - Entstaatlichung) - Ziele (= innergesellschaftlicher Macht-gewinn - Mittel (= Entgrenzung / Entrechtlichung / Entpolitisierung, Dezentralisierung / Totalisierung Fazit: Chaotisierung der Kriegsführung Fähig ,neue" Kriege zu führen: Staaten mit mehreren Millionen Dollar ► technische Entwicklung der militärischen Großgeräte und die stabile Staatlichkeit spielen keine Rolle mehr Konventionelle und Neue Kriege im Vergleich Akteure Eingesetzte Waffen Trennung von Krieg und Frieden Finanzierung Form der Kriegsführun g Konventionelle Staatenkriege Zwei oder mehr Staaten ● Militärische Großgeräte, Luftwaffe, Luftabwehr, ● Kriegsmarine, Soldatentruppen Krieg wird angekündigt Friedensbeschluss Jeweiligen Staaten Beteiligte Kriegsführende • Begrenzte Ressourcen (binäre Codierung) Räumlich, zeitlich, rechtlich Nur Soldaten Kämpfen (Zivilbekämpfung wird rausgehalten) Gewisser Grad an Gewalt gegenüber Gefangenen • Kriegsende wird angestrebt (Regeln der Kriegsdrohung) Geschlossene Kriegsökonomie ,,neue" Kriege ● ● ● Jeder mit viel Geld Warlords, Milizen etc. Rand der Wohlstandszonen ● Privatinvestoren Kriegsbeteiligte ● Jugendliche mit Handfeuerwaffen & Pick-up ● 's ● Warlords Cyber-attacken Angriff ohne Ankündigung Langer Friedensprozess Ende & Beginn unklar Zivil. Bevölkerung wird eingebunden • Kriegsordnung wird nicht beachtet Alles für den Erfolg Grenzlose Gewalt Massaker - Vernichtung der Nonkombattanten ● ● Hybride Kriegsführung Tropheisierung = stolz auf ihren Erfolg" vom Massaker - sehen es als Trophäe Somalia Ein gescheiterter Staat? Fehlende Regierung Überfischung + illegale Müllentsorgung Fehlende Sicherheit Chaos in Somalia ● ● ● ● Gesetzlosigkeit ● PIRATERIE als Lösung Politisch, wirtschaftlich und soziale Armut Feindselige Einschränkungen= Machtteilungsbestrebungen Granaten, Bomben Komplette Zerstörung der Infrastruktur Kamphandlungen zwischen ● Asymmetrischer Krieg Nachts ständig Gefechte und Explosionen 3 Gebäude waren unter der Kontrolle der Regierung: Präsidentenpalast, Flughafen, Hafen Kein Schutz von Nonkombatanten (Zivilisten) Präsident Ahmed ist davon überzeugt, den Koflikt zu beenden Clans Feind Somalias: Al Shabaab (Terrormiliz) Wirksamste Waffe der Al Shabaab: Selbstmordattentäter, nächtliche Straßenkämpfe, leichte Bewaffnung Das Zivilisatorische Hexagon : Friedlichkeit in und zwischen Staaten analysieren Entprivatisierung von Gewalt : - legitimes staatliches Gewaltmonopol - „Entwaffnung der Bürger" als Grundvorraussetzung Kontrolle des Gewaltmonopols und Herausbildung von Rechtsstaatlichkeit ➤ Schaffung/Existenz eines staatlichen Rahmens, der eine Konfliktlösung auf der Basis rechtsstaatlicher Prinzipien und öffentlicher demokratischer Kontrolle ermöglicht Interdependenz und Affektkontrolle Eine Selbstkontrolle des staatlichen Systems muss gegeben sein: je komplexer die Gesellschaft, desto notwendiger die differenzierte Kontrolle der verschiedenen Aspekte > Selbstkontrolle als Grundlage von Aggressionshemmung, Gewaltverzicht, Toleranz und Kompromissfähigkeit Demokratische Beteiligung > Offenes & flexibles rechtsstaatlich - demokratisches Institutionsgefüge, das breite politische Interessenvertretung ermöglicht Soziale Gerechtigkeit > Ergänzung der politischen Ebene um Werte und Handlungsmaxime wie Sicherung der Grundbedürfnisse > Soziale Gerechtigkeit als grundlegendes Pendant zur oft marktwirtschaftlich bedingten Ungleichheit Globale Sicherheitsrisiken des 21. Jahrhundert Terrorismus Nationalismus Ressourcenknappheit Cyberkriminaliät Klimawandel Massenvernichtungswaffen Fragile Staaten: Verlust des Gewaltmonopols ► Unfähigkeit staatlicher Institutionen die Sicherheit der Bürger nach innen und außen herzustellen Erosion (Machtzerfall) der Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Teilhabe Staat nicht mehr in der Lage, für seine Wohlfahrtsaufgaben nachzukommen Keine Infrastruktur gewährleistet (Polizei, Bildung, Gesundheit) Deutschlands zukünftige Rolle als außenpolitischer Akteur 1. Mit der USA kooperieren, da die USA die dominierende Macht im System ist soll Deutschland die Anlehnungspolitik befürworten um Juniorpartner der Amerikaner zu werden - Europa verleiht USA Legitimität und bekommt dafür die Macht für den Einfluss auf die amerikan. Außen&Sicherheitspolitik 2. Eigene Interessen verfolgen, Koalitionen mit Großmächten eingehen um Mitgestalter der internationalen Ordnung zu werden Konsequenzen: erhebliche Ressourcen, Rhetorik der politischen Elite in Berlin muss sich ändern um die Mehrheit der Bevölkerung zu gewinnen 3. Weiterentwicklung der EU Leitlinien deutscher Außenpolitik 1. Außenpolitik ist Friedenspolitik 2. Vereinte Nationen 3. Völkerrecht 4. Frieden und Sicherheit 5. Menschenrechte 6. Globale Herausforderungen 7. Schnelle Hilfe für Menschen DIE BUNDESWEHR Aufträge der Bundeswehr ➤ Schützt Deutschland und seine Bürger > Sichert die außenpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands > Trägt zur Verteidigung der Verbündeten bei > Leistet einen Beitrag zur Stabilität und Partnerschaft im internationalen Raum ➤ Fördert die multinationale Zusammenarbeit & europäische Integration Aufgaben der Bundeswehr > Landesverteidigung als Bündnisverteidigung im Rahmen der Nordatlantischen Allianz ▸ Internationale Konfliktverhütung & Krisenbewältigung, Kampf gegen den Terror ➤ Beteiligung an militärischen Aufgaben > Beitrag zum Heimatschutz ; Verteidigungsaufgaben ➤ Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland; Partnerschaft & Kooperation Humanitäre Hilfe im Ausland Transformation der Bundeswehr seit 1989: Massiver Abbau der Personalstärke 1989 650k Soldaten (DDR + BRD) 2011 221k Soldaten 1994 zur Parlamentsarmee und 2011 Berufsarmee ➤ Verteidigungsetat des Gesamtetats ist gesunken 1990 15,1% des Bundeshaushaltes ► 2011 10,3% des Bundeshaushaltes ,,Out-of-area-Einsatz" 1990 Immer mehr Gebiete Immer weiter weg > Aktuell 10 laufende Einsätze ➤ Immer gefährlichere Einsätze 1999 erster Bündniseinsatz im Ausland mit der NATO Ab 2001 Terrorismus ➤ Wird wichtiger wegen den Terrorismusbekämpfungen Die Bundeswehr soll öfter ins Ausland MOTIVE ▸ Eigene geopolitisch-strategische Interessen - freier Handel (feste Regeln + offene Handelswege) Gestaltung des internationalen Umfeldes nach deutschen Werten/Interessen ➤ Bekämpfung von globalen Sicherheitsrisiken: islamischer Terrorismus, illegale Migration, organisierte Kriminalität <Schutz europäischer Sicherheitsrisiken ▸ Zurückdrängen autoritärer Staatswesen ➤ Entspannung der Beziehungen der USA FORDERUNGEN Mehr Auslandseinsätze (derzeit 4200 Soldaten in 17 Einsätzen) Mehr intern. Verantwortung ▶provokante und breite Initiative statt passives Abwarten aktive Gestaltung globaler Sicherheitspolitik ➤ Mehr finanzielle + politische Einsätze, auch: Opferbereitschaft > Intensive Kooperation mit Partnern Einrichtung: nationaler Sicherheitsrat, Koordination nationaler Institutionen, Weiterentwicklung des Bundessicherheitsrates Vereinfachte Meinungsbildung Verbesserte Handlungsfähigkeit Weitere Parlamentsarmee (=Legitimation) ➤ Erhöhung des Verteidigungsetats (bis 2031 auf 2% des BIP) Auslandseinsätze und Grundgesetze Art 24 (1) GG: Grundsätzliche Zulässigkeit der Übertragung von staatsgewaltlichen Befugnissen auf zwischenstaatliche Organisationen (=Militärhoheit) < Legitimation: Auslandseinsätze unter Hoheit von NATO und UN Art 24 (2) GG: Festlegung globaler Friedenssicherung als Grundlage für Abtretung von Hoheitsrechten - Basis: Mitgliedschaft z.B in NATO (=wesentliches Militärbündnis, Eintritt in die NATO: 1955) Art 24 (3) GG: BRD wird Konflikte nicht im Alleingang lösen - stattdessen : Unterordnung unter institutionelle Konfliktlöseeinsatz Art 26 (1) GG: Charakter BW als ausschließende Verteidigungsarmee (Verbot aller Handlungen, die einen Angriff bezwecken) - Strafbarkeit für Akteure < Erfahrung: 2. Weltkrieg als Ausbeutungs-/Vernichtungskrieg NATO - NATO ist die Abkürzung für den englischen Begriff „North Atlantic Treaty Organization" und heißt „Nordatlantikpakt" Es ist der Name eines politisch-militärischen Bündnisses Es wurde wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg im April 1949 von den USA, Kanada und zehn europäischen Staaten gegründet Heute sind 29 Staaten Mitglied der NATO Gründungsvertrag 1949 von 12 Gründungsmitgliedern unterschrieben - sie verpflichten sich für Demokratie, Freiheit des Einzelnen, Rechtsstaatlichkeit und Friedlicher Konfliktlösung Wichtiges Prinzip: kollektive Verteidigung Heute: 29 Mitglieder (2017) Umgang mit Problemen hat sich geändert: 1. Kollektive Verteidigung < Sicherheit durch Partnerschaft und Zusammenarbeit zu fördern (mit Nichtmitgliedern) Ziele: Frieden in Europa sichern Zusammenarbeit zwischen Mitgliedern fördern Freiheit der Mitglieder schützen