Weimarer Republik

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für parlamentarische Demokratie, Nationalversammlung soll demokratische Verfassung ausarbeiten Gründung Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) in Berlin, Ende Dezember Spartakusaufstand Januaraufstand: Aufstand gegen MSPD-Regierung, Ermordung Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht (beide KPD) Wahlen zur Nationalversammlung: erstmals Wahlbeteiligung von Frauen; MSPD wird stärkste Partei (37,8%) → von der konstitutionellen zur parlamentarischen Monarchie → amerikanische Forderung: Grundbedingung für Waffenstillstand: Demokratisierung, Waffen abgeben → Matrosenaufstand - Arbeiter- und Soldatenräte → Rücktritt des Kaisers - doppelte Ausrufung der Republik PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE • Rasche Wahlen • Gewaltenteilung • Schutz des Eigentums Sozialdemokraten, SPD Friedrich Ebert, Phillip Scheidemann Ziel - Demokratische Umgestaltung Parlamentarische Demokratie Koalition mit bürgerlichen Parteien - Privateigentum Wahlvolk Scheidemann Mehrheitsprinzip Bestimmung der Vertreter ohne klassen- oder produktionsspezifische Unterschiede durch das RÄTEHERRSCHAFT 2. Parlamentarismus oder Rätesystem, Doppelte Ausrufung Parlamentarische Demokratie, Phillip Die Souveränität liegt beim gesamten Staatsvolk . Demokratische Kontrolle der Armee • Sozialisierung • Neuverteilung des Eigentums Spartakusbund, bzw. KPD, USPD- Linke Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht Ziel Diktatur des Proletariats - Sozialistische Demokratie - Rätesystem („Alle Macht den Räten") Neuverteilung des Eigentums Rätesystem, Karl Liebknecht Klassenherrschaft Organisation des Wahlvolkes in den Vollversammlungen von Betrieben, Truppeneinheiten, bäuerlichen Dörfern etc. Die Souveränität liegt beim Proletariat Koalition allgemeines Wahlrecht Wahlberechtigte: alle erwachsenen Männer und Frauen Gewaltenteilung und Kontrolle: - Abgeordnete beschließen in Parlament Gesetze, wählen und kontrollieren Regierung Regierung führt Gesetze aus und ist Parlament Rechenschaft schuldig - Unabhängige Gerichte, die nur an Recht und Gesetz gebunden sind Repräsentation: - Abgeordnete von Parteien auf mehreren Ebenen für die Wahl in die Parlamente aufgestellt -Wahl auf bestimmte Zeit - Nur dem Gewissen unterworfen; theoretisch an keine Weisungen gebunden parlamentarische Republik alle Männer und Frauen ab 21 Jahren in geheimer, direkter, allgemeiner Wahl Deutsche Nationalversammlung (Reichstag) Räte regieren beschränktes Wahlrecht öffentliche und direkte Wahl Wahlberechtigte: Arbeiter und Soldaten Reichsregierung Gewaltenteilung: Zusammenfassung aller exekutiven, legislativen und rechtsprechenden Gewalt beim Proletariat Die beiden unterschiedlichen Modelle der Volksherrschaft - parlamentarische Demokratie (SPD) versus Rätesystem (Spartakus) lassen sich anhand des Wahlverfahrens schematisch darstellen: Rätekongress fungiert als oberstes Organ und erteilt der Räteregierung Weisungen Repräsentation: - Räte gewählt in Betrieben und Kasernen - Räte entsenden aus ihrem Kreis Vertreter in die jeweils höchste Ebene - Jederzeit abwählbar - Räte müssen über ihre Tätigkeit Rechenschaft ablegen und sind an Weisungen und Beschlüsse gebunden Sozialistisches Rätesystem Arbeiter in den Betrieben Soldaten Arbeiterräte Soldatenräte Oberster Sowjet (Rat) Deutschlands Räteregierung Ausgeschlossen vom Wahlrecht: Angestellte und Akademiker Selbständige und Unternehmer Arbeitslose und Rentner Räterepublik Bewertung: Müssen Rechenschaft über Tätigkeit ablegen Jederzeit abwählbar + Vielzahl an Räten -> Berücksichtigung verschiedener Interessengruppen, Wohl der Masse Direkteste Form der Demokratie, da Gewalt vom Volk Gab Ansprechpartner in den jeweiligen Betrieben Legislative, Judikative und Exekutive zusammengefasst -> Räte übernehmen alles Jederzeit abwählbar -> langfristig, Know-How, Überforderung Wahlrecht nicht für Frauen/Arbeitslose/Rentner/Unternehmer, nur Soldaten und Arbeiter Evtl. Eliten, Parteibildung Räte sind nicht in der Lage die bürgerliche Gesellschaftsordnung dauerhaft zu beseitigen → Entscheidung: Parlamentarische Demokratie setzt sich durch Wichtigste Parteien der WR KDP USPD Links- Partei Richtung assung, gesellsch aftliche sozialistisch Staatsauff Beseitigung des Umwandlung Kapitalismus, des Diktatur des Proletariats, Zielvorstel einheitliche lungen sozialistische Republik, antiparlamentari Soziale Basis Regierung sbeteiligu Kommunistisch ng Partei Richtung Soziale Basis sch Arbeiter Zentrum Katholisch Tatsachen", christliche demokratisch Demokratisch e Republik, kapitalistischen sozialistische Klassenstaats, sozialistische Demokratie, auf dem Wege friedlicher Gesellschaft, Rätesystem Umwälzung Staatsauffa Demokratische ssung, Republik „auf gesellschaf dem Boden der er" tliche Zielvorstell ungen Staatsauffassun g, deutscher Arbeiter SPD Sozial- DVP National-, wirtschaftsliberal, eher rechtsliberal Kaisertum, aber „Vernunftsrepublikan Volksstaat Katholiken aller Arbeiter, Schichten Arbeiter, Angestellte, Öffentlicher Dienst Bildungsbürgertum, Industrie (v.a. Schwerindustrie) DNVP DDP Links- liberal Demokratisch e Republik, Volksstaat, Rechtsstaat Bildungsbürg ertum, Industrie, Beamte, ... Nationalkonservativ, teilweise völkisch und antisemitisch Demokratische Hohenzollernmonarchi e, Parlament, aber auch ständestaatliche Vertretung Arbeiter, Angestellte, Öffentlicher Dienst 3. Verfassung Elemente der direkten, plebiszitären Demokratie Art. 22: demokratisches Wahlrecht für Männer und frauen über 20 Jahren Art. 41: Wahl des RP auf 7 Jahre direkt durch das Volk Art. 73: Recht auf Volksentscheid Art. 74: Staatsbürger als Schiedsrichter bei Konflikt zw. RT und RR Kombination von demokratischen Befugnissen (Wahl, Legslative, Schiedsrichterrolle) Elemente der repräsentativen, parlamentarischen Demokratie Art. 21:Abgeordnete sind Vertreter des ganzes Volkes und nur ihrem Gewissen unterworfen Art. 22: demokratische Wahl des RT Art. 54: RK und jeder einzelne Minister bdürfen das Vertrauen des RT Art.: Periodizität von Neuwahlen spätestens 60 Tage nach RT- Auflösung Art. 48: Recht des RT, Notverordnungen außer Kraft zu -> Begrenzung des parlamentarischen Systems setzen Art. 68: Gestzgebungsrecht des RT Elemente der präsidiellen Demokratie -> Beschränkung der Macht der Exekutive Art. 25: Recht des RP zur Auflöung des RT's Art. 41: direkte Wahl des RP durch das Volk auf 7 Jahre -> plebiszitäre, überparteiliche Stellung Art. 47: RP ist Oberbefehlshaber der Reichswehr Art. 28: RP hat das Notverordnungsrecht, kann die Grundrechte einschränken oder aufheben, die Reichsexekution durchführen Art. 53: RP ernennt und erlässt den RK und die Reichsminister Art. 73: RP kann Volksentscheid herbeiführen Demokratische Befugnisse des Kumulierung von Komptenzen RT (Kontrolle, Misstrauensvotum, Gesetzgebung) machen RP zum "Ersatzkaiser"; die Kombination der Art. 25, 52 und 48 schafft die Möglichkeit, den RT auszuschalten Präsidenten: 1. Friedrich Ebert, Reichspräsident (1919-1925), am 21.08.1919 nach seiner Verteidigung auf die neue Reichsverfassung: ,,Das Wesen unserer Verfassung soll vor allem Freiheit sein. Freiheit für alle Volksgenossen. [...] In ihre Hand habe ich das Gelöbnis abgelegt, die von Ihnen für das Deutsche Volk geschaffene Verfassung treu zu wahren." 2. Paul von Hindenburg, Reichspräsident (1925-1934), aus Hindenburgs Osterbotschaft 1925, zitiert nach einem Plakat zur Reichspräsidentenwahl 1925: ,,Ich reiche jedem Deutschen die Hand, der national denkt und konfessionell und sozialen Frieden will." Hindenburg liebte es, auch bei offiziellen Anlässen in der Generalsunifom des Kaiserreiches aufzutreten Oberbefehl Reichswehr kann auflösen auf 7 Jahre - Reichspräsident ernennt Notverordnungen Gesetz- Reichskanzler entwürfe u. Minister bestätigt Reichstag Gesetz- gebung Gesetz- entwürfe 4. Warum gescheitert? Verab- schiedung Präsident Kompetenzen - Völkerrechtliche Vertretung des Reiches - Ernennung Beamte und Offiziere auf 4 Jahre Volksentscheid Männer und Frauen ab 20 Jahren wählen - Begnadigungsrecht - Ernennung Reichskanzler, auf dessen Vorschlag Reichsminister (Art. 53) - Oberbefehl über Reichswehr Einspruch Zustimmung Staats- gerichtshof Reichsrat Ländervertretung Landerregierungen - Artikel 48: Notverordnungsrecht zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit - Artikel 25: Reichstag auflösen Landerparlamente Harte Belastung durch Versailler Vertrag Krisen der Anfangsjahre mit Putschversuchen und politischen Morden Propaganda der Rechten: DE verlor 1. WK weil militärisch zu schwach; Einige suchten Verantwortliche zu suchen und SPD die Schuld zu geben → Dolchstoßlegende Wirtschaftskrise: Hyperinflation 1923, viel Armut, Vertrauen in Regierung verloren, Börsencrash USA macht DE arm, Weltwirtschaftskrise ab 1929, empfänglicher für rechte Parteien Präsidentialkabinette: Reichskanzler und Minister regieren, nicht abhängig vom Parlament, nur vom RP (unterstützt Regierung durch Notverordnung Art. 48) → Demokratie außer Kraft gesetzt → Parteien sind sich nicht einig, wie mit Arbeitslosenversicherung umgehen → März 1930: Scheitern der großen Koalition (DVP, Zentrum, SPD), Müller tritt zurück Sitzverteilung Reichstagswahl 1928 DNVP DVP WP NSDAP Sonstige BVP Zentrum KPD DDP SPD NSDAP wird immer stärker, nutzt Unzufriedenheit und Angst des Volkes aus: 1933 Hitler an Macht durch Hindenburg Viele Parteien gegen Republik, keine stabile parlamentarische Mehrheit