Rechtslehre-Basics: Subsumtionstechnik und Handelsrecht

Du kennst das bestimmt: Gesetze wirken erstmal kompliziert. Aber mit der Subsumtionstechnik wird's viel einfacher! Du prüfst einfach alle Tatbestandsmerkmale nacheinander ab.

Das läuft so: Tatbestandsmerkmal 1 erfüllt? Tatbestandsmerkmal 2 erfüllt? Und so weiter. Nur wenn alle Merkmale zutreffen, passiert die Rechtsfolge - zum Beispiel bekommt Tom seinen Schadensersatz.

Das Handelsgesetzbuch (HGB) ist dein wichtigstes Gesetz für diese Kurzarbeit. Es steht über dem normalen BGB und regelt alles rund um Kaufleute und deren Geschäfte.

Merke dir: Wenn auch nur ein Tatbestandsmerkmal fehlt, gibt's keine Rechtsfolge!

Das HGB: Spielregeln für Kaufleute

Das Handelsgesetzbuch sorgt für Rechtssicherheit im Geschäftsleben. Es regelt, wie Kaufleute miteinander und mit anderen Leuten Geschäfte machen.

Die drei Grundprinzipien sind mega wichtig: Selbstverantwortlichkeit (mehr Freiheit bei Verträgen), Einfachheit und Schnelligkeit (weniger bürokratischer Kram) und der Vertrauensgrundsatz (wer wie ein Kaufmann auftritt, wird auch so behandelt).

Es gibt drei verschiedene Kaufmannstypen: Formkaufleute (werden automatisch durch ihre Rechtsform zu Kaufleuten), Istkaufleute (betreiben tatsächlich ein Handelsgewerbe) und Kannkaufleute (können sich freiwillig eintragen lassen).

Wichtig: Formkaufleute MÜSSEN sich eintragen (konstitutive Wirkung), Istkaufleute auch, aber bei ihnen wird nur bestätigt, was eh schon klar war (deklaratorische Wirkung)!

Wer ist eigentlich ein Kaufmann?

Um herauszufinden, ob jemand Kaufmann ist, stellst du dir zwei Leitfragen: Liegt ein Gewerbebetrieb vor? Hat der Betrieb kaufmännische Organisation?

Ein Gewerbebetrieb muss selbstständig, nachhaltig und gewinnorientiert sein. Außerdem muss eine planmäßige Beteiligung am Wirtschaftsverkehr vorliegen.

Kaufmännische Organisation erkennst du an: kaufmännischer Buchführung, vielfältigen Geschäftsbeziehungen, komplexen Abläufen und mehreren Mitarbeitern. Als Faustregel: Umsatz über 500.000€ oder Jahresüberschuss über 50.000€.

Kannkaufleute (Kleingewerbetreibende) erfüllen diese Kriterien nicht, können sich aber freiwillig ins Handelsregister eintragen lassen. Dann gelten für sie die gleichen Regeln wie für "echte" Kaufleute.

Praxis-Tipp: Die Eintragung ist hier konstitutiv - erst dadurch wird man zum Kaufmann!

Kann- und Formkaufleute im Detail

Land- und forstwirtschaftliche Unternehmen sind normalerweise keine Kaufleute. Nur wenn sie einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb brauchen, können sie sich als Kannkaufleute eintragen lassen.

Formkaufleute werden durch das Gesetz zu Kaufleuten - egal was sie machen. Dazu gehören AG, GmbH, OHG, KG und eingetragene Genossenschaften.

Das Besondere: Eine AG ist immer Kaufmann, selbst wenn sie gar kein Handelsgewerbe betreibt. Das steht direkt im Aktiengesetz drin.

Istkaufleute müssen beide Bedingungen erfüllen: Es muss ein Gewerbebetrieb vorliegen UND ein kaufmännisch eingerichteter Geschäftsbetrieb erforderlich sein. Ihre Eintragung ins Handelsregister ist deklaratorisch - sie waren schon vorher Kaufleute.

Achtung: Bei Formkaufleuten entsteht die juristische Person erst durch die Eintragung!

Rechte, Pflichten und das Handelsregister

Als Kaufmann hast du coole Rechte: Du darfst eine Firma führen (die sogar nach deinem Tod weiterbestehen kann), Prokura erteilen und Bürgschaften mündlich eingehen. Sogar dein Schweigen kann als Annahme gelten!

Aber du hast auch Pflichten: Buchführungspflicht nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung, Jahresabschluss erstellen und Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich.

Die Prokura ist eine krasse Vertretungsmacht - der Prokurist darf das Unternehmen vor Gericht und bei Rechtsgeschäften vertreten. Das bestimmt aber der Geschäftsführer.

Wer kein Gewerbe betreibt (Land-/Forstwirtschaft, freie Berufe wie Ärzte oder Anwälte, reine Vermögensverwaltung), ist Nichtkaufmann.

Wichtig: Kaufleute haben mehr Ahnung im Rechtsverkehr - deshalb gelten für sie schärfere Regeln!

Einzelunternehmen: Allein aber frei

Das Einzelunternehmen ist die einfachste Rechtsform. Du bist Alleininhaber mit allen Rechten und Pflichten. Kein Mindestkapital nötig, aber Reserven sind clever.

Ab 60.000€ Gewinn oder 600.000€ Umsatz musst du dich ins Handelsregister eintragen - dann heißt du "e.K." (eingetragener Kaufmann) oder "e.Kfr." (eingetragene Kauffrau).

Vorteile: Totale Entscheidungsfreiheit, ganzer Gewinn gehört dir. Nachteile: Du haftest mit deinem kompletten Privat- und Geschäftsvermögen, schwierige Finanzierung und bei deinem Tod ist Schluss.

Ohne HR-Eintragung musst du deinen echten Namen plus Branche verwenden. Mit Eintragung kannst du dir einen cooleren Firmennamen ausdenken.

Reality-Check: Einzelunternehmen bedeutet: Du machst alles allein - Erfolg UND Risiko!

OHG: Gemeinsam stark, gemeinsam haftbar

Die Offene Handelsgesellschaft (OHG) brauchst du mit mindestens einem Partner. Alle Gesellschafter haben gleiche Rechte und Pflichten.

Die Haftung ist krass: unbeschränkt (mit allem Vermögen), unmittelbar (Gläubiger können direkt an jeden Gesellschafter ran) und solidarisch (jeder haftet für alles).

Bei der Gewinnverteilung bekommt jeder erst 4% seines Kapitalanteils, der Rest wird gleichmäßig nach Köpfen verteilt. Privatentnahmen sind bis 4% des Kapitalanteils erlaubt.

Jeder Gesellschafter darf die OHG allein vertreten (Einzelvertretungsrecht), außer ihr regelt was anderes im Gesellschaftsvertrag. Bei außergewöhnlichen Geschäften braucht's die Zustimmung der anderen.

Vorsicht: Die solidarische Haftung bedeutet: Wenn dein Partner Mist baut, zahlst du mit!

Gewinnverteilung nach § 121 HGB

Die Gewinnverteilung bei der OHG läuft nach einem festen Schema ab. Zuerst bekommt jeder Gesellschafter 4% seines Kapitalanteils, der Restgewinn wird gleichmäßig nach Köpfen verteilt.

Im Beispiel: Thomas hat 50.000€ eingebracht und bekommt 2.000€ (4%). Eduard mit 65.000€ bekommt 2.600€. Von den verbleibenden 19.400€ kriegt jeder die Hälfte (9.700€).

Thomas Gesamtgewinn: 2.000€ + 9.700€ = 11.700€. Eduard Gesamtgewinn: 2.600€ + 9.700€ = 12.300€. Nach den Privatentnahmen bleibt das neue Kapital übrig.

Die Rechnung: Kapital Jahresbeginn + Gesamtgewinn - Gewinnentnahme = Kapital Jahresende. So einfach ist das!

Praxis-Tipp: Erst 4% vom Kapitalanteil, dann den Rest 50:50 - das ist das Standard-Schema!