Der Europäische Binnenmarkt und seine vier Freiheiten
Der Europäische Binnenmarkt basiert auf den sogenannten 4 Freiheiten des Binnenmarktes, die den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital innerhalb der Europäischen Union ermöglichen. Diese Freiheiten bilden das Fundament für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum ohne Binnengrenzen.
Definition: Der Europäische Binnenmarkt ist ein Wirtschaftsraum ohne Binnengrenzen, in dem aus mehreren nationalen Märkten ein gemeinsamer Markt geschaffen wird.
Die vier Freiheiten im Detail:
- Freier Warenverkehr: Innerhalb des Binnenmarktes sind Zölle und mengenmäßige Beschränkungen verboten. Gegenüber Drittländern gelten gemeinsame Zolltarife.
Highlight: Zollkontrollen finden nur noch an den Außengrenzen des Binnenmarktes statt.
- Freier Personenverkehr: EU-Bürger haben das Recht, in allen Mitgliedstaaten zu arbeiten und sich niederzulassen.
Example: Zwischen den Schengen-Staaten gibt es keine Passkontrollen mehr, was die Mobilität der EU-Bürger erhöht.
- Freier Dienstleistungsverkehr: Natürliche und juristische Personen dürfen grenzüberschreitend selbstständige Erwerbstätigkeiten in anderen EU-Staaten ausüben.
Vocabulary: Die EU-Dienstleistungsrichtlinie ist eine wichtige Errungenschaft in diesem Bereich.
- Freier Kapitalverkehr: Beschränkungen im Zahlungsverkehr werden aufgehoben, um die Voraussetzungen für eine Währungsunion zu schaffen.
Die Ziele des Binnenmarktes umfassen neben der Ermöglichung der vier Grundfreiheiten auch die Förderung von Wachstum, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Zu den Vorteilen des Binnenmarktes zählen:
- Wegfall von Ein- und Ausfuhrzöllen
- Vergrößerter Absatzmarkt
- Einheitliche und rechtssichere Standards
- Freier Zugang zu Jobs und Fachkräften
- Kosteneinsparung durch Harmonisierung
Allerdings gibt es auch Nachteile des Binnenmarktes:
- Sprunghaft gestiegene Weltmarktpreise für Energie und Rohstoffe
- Deutlicher Rückgang gesamtwirtschaftlicher Wachstumsraten
- Erhöhter weltweiter Konkurrenzdruck in mehreren Industriezweigen
- Stark angestiegene Haushaltsdefizite
- Nachlassende Investitionstätigkeit in allen Ländern
- Zweistellige Arbeitslosenzahlen in mehreren Ländern
- Wachsende Kriminalität
Quote: "Ziel ist es, neben der Ermöglichung der sog. vier Grundfreiheiten, Wachstum, Erhaltung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern."
Die Umsetzung des Binnenmarktes erfordert verschiedene Aufgaben, wie die Angleichung von Steuern, die Vereinheitlichung technischer Normen, die Anerkennung beruflicher Qualifikationen, die Ermöglichung grenzüberschreitender Dienstleistungen, die Liberalisierung des Kapitalverkehrs und die Öffnung öffentlicher Ausschreibungen für Nachbarländer. Einige dieser Aufgaben sind bereits erfüllt, während andere noch Defizite aufweisen.