Weltwirtschaftskrise, Brüning, Präsidialkabinette, Weimarer Republik

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US- Wirtschaftskrise hat sich aufgrund des Kapitalabzugs zu einer Weltwirtschaftskrise ausgeweitet Brünings Deflationspolitik deutsche Reichsregierung unter Heinrich Brüning (erstes Präsidialkabinett) durch schwere Wirtschaftskrise -> enorme Herausforderungen -> reagiert mit einer Deflationspolitik Inhalte In Folge einer Deflationspolitik verknappt sich das Geld und gewinnt an Wert (Unterschied Inflation: Vermehrung & Wertverlust des Geldes). Brünings Deflationspolitik beinhaltete folgende Maßnahmen: Staatlich verordnete Lohn und Preissenkungen: Dadurch sollen deutsche Unternehmen durch günstig produzierte Güter international wieder wettbewerbsfähig werden. Lohnsenkungen verknappen das Geld, Preissenkungen erhöhen den Geldwert Rigorose Sparpolitik: Staatsausgaben werden auf ein Minimum reduziert, vor allem durch Abbau des Sozialstaates. 2 von 13 Hauptziele Brüning erhofft sich durch die Deflationspolitik folgende Dinge: Neue Kapitalflüsse: Regierung will durch die Sparpolitik das Vertrauen des Auslandes gewinnen, damit dieses neues Geld in Deutschland investiert und damit die deutsche Wirtschaft wieder ankurbelt, - Streichung der Reparationszahlungen: Wenn Deutschland die Reparationsforderungen so gut es geht versucht zu erfüllen, es aber trotz gravierender Auswirkungen nicht schafft, sehen die Alliierten vielleicht, dass ihre Forderungen für Deutschland unerfüllbar sind (=Uberlegung von Brüning) Folgen Brünings Deflationspolitik scheitert und hat gravierende Folgen für Deutschland. Wirtschaft: -> Menschen sparen vermehrt ihr Geld, da sie Angst vor der Zukunft haben und sie durch Lohnkürzungen eh schon weniger Geld zur Verfügung haben ->> Konsum bricht ein -> Wirtschaft ist eh schon stark angeschlagen -> Da die Menschen weniger konsumieren und weniger kaufen, verdienen die Unternehmen noch weniger Geld. -> Verschlimmerung der Wirtschaftskrise durch Deflationspolitik Sozial: -> Weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit > Massenelend aufgrund Kürzung der Sozialleistungen Politik: >Radikalisierung weiter Teile der Bevölkerung (da Verschlechterung der wirtschaftlichen und sozialen Lage) -> Wahlerfolge der KPD & NSDAP 3 von 13 Alle Folgen der Weltwirtschaftskrise auf Deutschland: Wirtschaftliche Folgen deutsche Wirtschaft besonders hart getroffen weil strak vorbelastet von Versailles Vertrag Wirtschaftswachstum aufgrund fehlender ausländischer Kredite nicht mehr möglich Handelsbarrieren von anderen Staaten erschweren den Export von deutschen Gütern Bankenkrise: Viele deutsche Banken werden aufgrund des US-Kapitalabzuges zahlungsunfähig und können keine Kredite mehr an die deutschen Unternehmen vergeben. - Masseninsolvenzen: Da sich Unternehmen keine Kredite mehr von den Banken erhalten, gehen diese pleite oder müssen viele Arbeitskräfte entlassen. -> Große Wirtschaftskrise: Enormes Absinken der Wirtschaftsleistung Warenexport -> Rückgang um ca. 60 Prozent Industrieproduktion -> Rückgang um ca. 40 Prozent Arbeitsmarktsituation ->Anstieg auf 6 Millionen Arbeitslose Reallohn -> Rückgang um ein Drittel Soziale Folgen Aufgrund der Masseninsolvenzen und der Sparpo tik werden viele Menschen entlassen -> Phänomen der Massenarbeitslosigkeit (Höhepunkt 1932: 30,8%, ca 6 Millionen) Arbeitslosen- und Sozialversicherungen sind überlastet (kann nur 1/4 unterstützen) -> Leistungen werden gekürzt Verarmung großer Bevölkerungsteile: Phänomen der Massenarmut: Probleme: Obdachlosigkeit, Hunger, Kriminalität Politische Folgen Vertrauensverlust in Regierung Deflationspolitik des Staates sühlägt fehl und schadet gleichzeitig den Bürgern (durch Lohnkürzungen) Demokratische Parteien werden für Krise verantwortlich gemacht verlieren massiv an Wählerstimmen (DDP wird z.B. politisch bedeutungslos) - ->> Parteien der Mitte 4 von 13 Aufstieg radikaler Parteien Enormer Stimmenzuwachs radikaler Parteien: KPD und NSDAP Vor allem NSDAP erhält viel Zulauf: Wird Massenbewegung Radikale Parteien bieten einfache Lösungen an junge Menschen besonders für Parolen zugänglich Teilweise bürgerkriegsähnliche Zustände zwischen Kommunisten und Nazis (KPD, NSDAP) - --> Demokratische Regierung zerbricht, kein Konsens mehr zwischen den Parteien Beginn der Präsidialkabinette (ab 1930); Umgehung des Reichstags -* Bedeutet Ausserkraftsetzung der Demokratie, Anfang vom Ende der Weimarer Republik => Die Weltwirtschaftskrise hat maßgeblich zum Aufstieg der Nationalsozialisten beigetragen, jedoch war sie nicht die einzige Ursache. Andere Länder wie die USA zeigen, dass die Weltwirtschaftskrise nicht zwangsläufig zu einem Untergang der Demokratie hätte führen müssen. 5 von 13 Präsidialkabinette Als Präsidialkabinette (auch Präsidialregierung oder Präsidialdiktatur) bezeichnet man die drei Reichsregierungen unter den Reichskanzlern Heinrich Brüning, Franz von Papen und Kurt von Schleicher von 1930-1933. Die Präsidialkabinette erlaubten es der Reichsregierung unabhängig vom Reichstag Gesetze zu erlassen. Das ging mithilfe verschiedener Artikel aus der Verfassung: Art. 48 & 25. Hintergrund Die große Koalition aus SPD, Zentrum, DDP und DVP unter Hermann Müller (SPD) scheitert am 27. März 1930 (letzte Mehrheitsregierung). Parteien kamen zu keinem Kompromiss im Streit um Beitrag zur Arbeitslosenversicherung -> Zusammenbruch der großen Koalition, kein Konsens mehr zwischen den demokratischen Parteien Ernennung von Heinrich Brüning (Zentrum) zum Reichskanzler durch Reichspräsident Hindenburg Bildet Minderheitsregierung (heißt, dass die Regierung nicht durch eine Mehrheit des Reichstages gestützt wird) Brüning legt ein neues Gesetz zur Reform der Arbeitslosenversicherung dem Reichstag vor -> Als das Gesetz vom Reichstag abgelehnt wird, errichtet Hindenburg und die Regierung Brüning das erste Präsidialkabinett Mechanismus Die Reichsregierung kann in Zusammenarbeit mit dem Reichspräsidenten (Artikel 48 & 25) ohne das Parlament Gesetzte erlassen. - Funktionsweise: 1. Reichsregierung legt Reichstag Gesetzesvorlage zur Abstimmung vor - Reichstag lehnt Gesetzesvorlage ab 2. Reichspräsident erlässt Gesetz mithilfe von Artikel 48 (Notverordnungen: Reichspräsident darf in Notsituationen Gesetze ohne das Parlament lassen, Reichstag darf aber Aufhebung der Notverordnung veranlassen) 3. Reichstag verlangt Aufhebung der Notverordnung 6 von 13 4. Reichspräsident löst Reichstag nach Artikel 25 auf, bis es in 60 Tagen wieder zu Neuwahlen kommt -* Bis dahin kann Reichsregierung ohne das Parlament Gesetze erlassen (weil sie in dieser Zeit ja keine ablehnen kann) - Reichsregierung kann also mit Reichspräsident praktisch ohne Kontrolle durch den Reichstag regieren -> Aufhebung der demokratischen Ordnung Minderheitsregierung ist dabei auf Vertrauen und Unterstützung des Reichspräsident angewiesen Reichskanzler ist eigentlich nur ausführendes Organ des Reichspräsidenten (Reichskanzler kann jederzeit vom Reichspräsidenten entlassen werden) Ablauf 1. Präsidialkabinett (Brüning) (Zentrum) Dieses Präsidialkabinett galt noch als gemäßigt, da das Parlament immer mal wieder einbezogen wurde. Zeitraum: 30.03.1930- 30.05.1932 Hauptinhalte: Gegen Young-Plan: Aufhebung/Kürzung der Reparationszahlungen - Deflationspolitik: Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise, wenig erfolgreich Rigorose Sparpolitik: Auch Maßnahme gegen die Wirtschaftskrise Scheitern: Osthilfegesetz: Brüning will adelige Großgrundbesitzer enteignen und das Land den Arbeitslosen geben -> Hindenburg entlässt ihn, da er selber von Enteignungen betroffen gewesen wäre. 7 von 13 2. Präsidialkabinett (von Papen) Da Hindenburg noch nicht bereit war, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen, wird Franz von Papen (parteilos) Reichskanzler. Das Kabinett wird auch "Kabinett der Barone" genannt, da viele Adelige in der Regierung vertreten sind. Zeitraum: 01.06.1932 - 03.12.1932 Hauptinhalte: Verfassungsänderung Preußenschlag -> Von Papen entmachtete die Regierung Preußens (mit Abstand größtes Land im deutschen Reich) und setzt sich selber als Reichskommissar ein Scheitern: -> Noch weniger Demokratie - Von Papen will Umsturzversuch (Regierung soll aktiv die Verfassung brechen, Demokratie gänzlich ausgeschalten werden) -> nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum des Reichstages muss er zurücktreten. 3. Präsidialkabinett (von Schleicher) Hindenburg lehnt es wieder ab, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen und ernennt stattdessen Reichswehrminister Kurt von Schleicher (parteilos) zum Reichskanzler. Zeitraum: 03.12.1932 - 28.01.1933 Hauptinhalte: Vereinigung aller sozialen Kräfte - Hier soll auch der linke Flügel der NSDAP einbezogen und damit die Partei gespalten werden. - Scheitern: Plan klappt nicht, von Schleicher will deshalb wie schon von Papen Umsturzversuch Hindenburg lehnt erneut ab -> Rücktritt von Schleichers Ausblick Nachdem auch Kurt von Schleicher gescheitert war, war der Weg frei für Hitler. Franz von Papen und die Berater Hindenburgs sprechen sich mit Hitler ab und überreden Hindenburg, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen, Sle unterschätzen jedoch den Machtwillen Hitlers und glaubten ihn "mäßigen" zu können, Das sollte das Ende der Weimarer Republik besiegeln. 8 von 13 Gründe für Scheitern Weimarer Republik: Die Weimarer Republik scheiterte aufgrund verschiedener Faktoren, die untereinander in Wechselwirkung standen. Solche Gründe für das Scheitern sind beispielsweise die Weltwirtschaftskrise oder die lange antidemokratische Tradition der Bevölkerung. Die Bewertung & Gewichtung dieser einzelnen Faktoren werden bis heute noch von der modernen Geschichtsfersthung stark diskutiert, dabei lässt sich kein leichtes Urteil bilden. Vorbelastung durch den Ersten Weltkrieg Versailler Vertrag: Kriegsschuldartikel: Isolierung Deutschlands auf dem internationalen Parkett Reparationszahlungen: Enorme Belastung für die deutsche Wirtschaft und spielt der rechten Propaganda in die Hände Dolchstoßlegende: Demokratie wird für Kriegsniederlage verantwortlich gemacht Politische Morde und Putschversuche Putschversuche: Putsche von rechter Seite: Z.B, Kapp-Putsch, Hitler-Putsch Putsche von linker Seite: Z.B. Spartakusaufstand, Deutscher Oktober Politische Morde; z.b, Walther Rathenau oder Matthias Erzberger Mängel in der Verfassung Mängel, die antidemokratische Verwendung begünstigten Starke Stellung des Reichspräsidenten: Wurde ab Ära der Präsidialkabinette gegen demokratisches System eingesetzt (mithilfe von Artikel 48 & 25) Destruktives Misstrauensvotum: Sorgte oftmals für instabile Regierungen - Wirtschaftskrisen Hyperinflation (1923): Rasante Geldentwertung war für Bevölkerung dramatisch, Demokratie wurde verantwortlich gemacht Weltwirtschaftskrise (ab 1929): Begünstigte maßgeblich Aufstieg der NSDAP 9 von 13 Politisches Versagen Fortbestehen der alten Eliten des Kalserreichs in Machtpositionen Allgemein wenig Kompromissbereitschaft zwischen den Partelen vorhanden Parteien konnten oft keinen Konsens z. B. bei Koalitions-Bildung finden - Sorgt für instabile Regierungen, Uneinigkeit der demokratischen Mitte spielt radikalen Parteien in die Hände - Präsidialkabinette: z.B. Deflations- & Sparpolitik: Verschlimmerung der Wirtschaftskrise, Vertrauensverlust der Bevölkerung Destabilisierung der Republik durch Kommunisten Zufälle Tod Gustav Stressmanns: Stabilisierender Faktor fällt weg Antidemokratische Tradition/ Mentalität Die deutsche Bevölkerung war mit dem neuen demokratischen System teilweise überfordert und wusste mit der Demokratie nichts anzufangen. Die Menschen sehnten sich oftmals nach einer starken Führungsperson. ,,Demokratie ohne Demokraten" Die Demokratie hatte es aufgrund mangelnder Unterstützung durch die Bevölkerung sehr schwer 4. Kabinett Adolf Hiltlers: ,,Kreatur der Industrie" (nach linksdemokraten und linksradikalen) Hitler und NS Bewegung sei nur Instrument der Kapitalisten, die ihn finanzieren und ihre Ziele durchsetzen durch ihn Großindustrielle an Hitlers Aufstieg verantwortlich (nach konservativen) 10 von 13 Hitler: Ab Juli 1921 Vorsitzender der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP), versuchte er im November 1923 mit einem Putsch von München aus die Weimarer Republik zu stürzen. Mit seiner Schrift Mein Kampf (1925/26) prägte er die antisemitische und rassistische Ideologie des Nationalsozialismus. Hitler wurde von Reichspräsident Paul von Hindenburg am 30. Januar 1933 zum deutschen Reichskanzler ernannt. Innerhalb weniger Monate beseitigte sein Regime mit Terror, Notverordnungen, dem Ermächtigungsgesetz, Gleichschaltungsgesetzen, Organisations- und Parteiverboten die Gewaltenteilung, die pluralistische Demokratie, den Föderalismus und den Rechtsstaat. Paul von Hindenburg: Er wurde bei der Reichspräsidentenwahl 1932 wiedergewählt und blieb bis zu seinem Tod im Amt. Nachdem er den Nationalsozialisten Adolf Hitler mehrmals als Regierungschef abgelehnt hatte, ernannte er ihn dennoch am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler. Hindenburg ermöglichte Hitler in der Folge die Umwandlung Deutschlands in eine Diktatur (sogenannte Machtergreifung). Bis heute werden die Motive Hindenburgs kontrovers diskutiert. Heinrich Brüning: Der konservativ-nationale Katholik war 1929 Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Reichstag geworden und unterstützte in dieser Eigenschaft die Große Koalition von Hermann Müller. Am Tag nach dem Rücktritt des Kabinetts Müller (27. März 1930) wurde er von Reichspräsident Hindenburg mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt - das erste der sog. Präsidialkabinette, die nicht aus einer Koalition der im Reichstag vertretenen Parteien hervorgingen. Brüning war der letzte Kanzler der Weimarer Republik, der auf verfassungsgemäßer Grundlage regierte. Sein ,,System Brüning" stützte sich auf sogenannte Notverordnungen des Reichspräsidenten, die die normale Gesetzgebung des Reichstags zunehmend ersetzten. Im Mai 1932 ließ Hindenburg Kanzler Brüning fallen, weil dieser immer noch auf die parlamentarische Tolerierung durch die Sozialdemokraten angewiesen war. Brüning war wegen seiner Sparmaßnahmen zur Bekämpfung der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre als Kanzler unbeliebt. 11 von 13 Kurt von Schleicher: Als Vertrauensmann des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg war er maßgeblich am Sturz der Regierung Müller im Frühjahr 1930 und an der Installation der beiden Folgekabinette unter Heinrich Brüning (März 1930) und Franz von Papen (Juni 1932) beteiligt. Nachdem er unter Papen als Reichswehrminister amtiert hatte, folgte er diesem im Dezember 1932 als Reichskanzler nach. Sein Konzept einer Querfrontregierung unter Spaltung der Nationalsozialisten scheiterte rasch. Die von Schleicher daraufhin angestrebte Auflösung des Reichstages ohne Neuwahlen, also einen Staatsstreich, lehnte Hindenburg ab, woraufhin Schleicher am 28. Januar 1933 demissionierte und Hindenburg am 30. Januar 1933 Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannte Papen Der frühere Berufsoffizier und Abgeordnete im Preußischen Landtag wurde im Juni 1932 von Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt. In seiner nur halbjährigen Amtszeit entmachtete er im sogenannten Preußenschlag die SPD- geführte Regierung des Freistaats Preußen und schwächte damit sowohl den Föderalismus als auch die Demokratie in Deutschland. Nach seinem Sturz im Dezember 1932 verhandelte er mit Hitler über eine Koalitionsregierung zwischen der nationalkonservativen DNVP und der NSDAP. Diese Regierung, in der Papen glaubte, die Nationalsozialisten kontrollieren zu können, kam am 30. Januar 1933 (Machtergreifung) zustande. 12 von 13 KPD (radikal links) (kommunistische Partei Deutschlands): revolutionäre Alternative zur SPD - versuchte während der Weimarer Republik, auf sozialistische Produktionsverhältnisse und eine Diktatur des Proletariats nach dem Vorbild der Sowjetunion hinzuwirken USPD (links): Abspaltung aus der SPD gegründet - SPD: die neue Staatsform einer pluralistischen Demokratie tragen DDP (Mitte): Neben der Deutschen Volkspartei (DVP) repräsentierte sie den politischen Liberalismus Zentrum (Mitte) (Heinrich Brüning): politische Interessenvertretung des deutschen Katholizismus gegründet DVP (Gustav Stresemann): repräsentierte sie den politischen Liberalismus DNVP (rechts): nationalkonservative Partei in der Weimarer Republik, deren Programmatik Nationalismus, Nationalliberalismus, Antisemitismus, kaiserlich-monarchistischen Konservatismus sowie völkische Elemente enthielt NSDAP (radikal rechts) (Hitler): deren Programm und Ideologie von radikalem Antisemitismus und Nationalismus sowie der Ablehnung von Demokratie und Marxismus bestimmt war straffe Führerpartei organisiert 13 von 13