Grundlagen der Demokratie und politischer Systeme

Die Demokratie ist eine Herrschaftsform, bei der die Macht vom Volk ausgeht. Sie basiert auf dem Prinzip der Volkssouveränität und zeichnet sich durch mehrere wichtige Merkmale aus:

1. Volkssouveränität: Das Volk ist die höchste Gewalt im Staat und die Quelle der Legitimität.

Definition: Volkssouveränität bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, wie es im Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes festgelegt ist: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."

2. Rechtsstaatlichkeit: Sie umfasst sowohl den formalen als auch den materiellen Rechtsstaat.

Highlight: In einer Demokratie müssen alle Gesetze nicht nur formalen Anforderungen entsprechen, sondern auch am Grundgesetz orientiert sein.

3. Gewaltenteilung: Sie dient der Ausbalancierung und Kontrolle politischer Macht.

Example: Die Gewaltenteilung in Deutschland erfolgt auf drei Ebenen: Bundesebene, Landesebene und kommunale Ebene. Auf jeder Ebene gibt es eine gesetzgebende (Legislative), ausführende (Exekutive) und rechtsprechende (Judikative) Gewalt.

Das politische System funktioniert nach einem Input-Output-Modell:

• Input: Das politische System empfängt gesellschaftliche Forderungen.
• Output: Politische Institutionen treffen Entscheidungen, die auf die Gesellschaft zurückwirken.

Vocabulary: Der Regelkreis beschreibt, wie die Stabilität eines politischen Systems von der Widerspiegelung der Bürgerinteressen abhängt.

Diese Grundlagen sind entscheidend für das Verständnis der Merkmale einer Demokratie und des politischen Systems in Deutschland.

Staatsformen, Herrschaftsformen und Politik

Die Organisation und Machtverteilung in einem Staat wird durch Staatsformen und Herrschaftsformen beschrieben:

Staatsformen beziehen sich auf die äußere politische Organisationsform eines Staates:

1. Republik: Alle Staaten ohne Kaiser, Fürst oder König
2. Monarchie: Staaten mit gekröntem oder fürstlichem Staatsoberhaupt

Herrschaftsformen unterscheiden, von wem die Staatsgewalt ausgeht:

1. Demokratie:

   • Repräsentative Demokratie: Wahl von Volksvertretern
   • Direkte Demokratie: Volksabstimmungen

2. Diktatur:

   • Autoritäre Diktatur: Uneingeschränkte Machtausübung
   • Totalitäre Diktatur: Uneingeschränkte Machtausübung plus allgemeingültige Staatsideologie

Definition: Politik wird im DUDEN als "Regelung der öffentlichen und privaten Angelegenheiten einer Gemeinschaft durch verbindliche Entscheidungen" definiert.

Es gibt zwei Betrachtungsweisen von Politik:

1. Politik im weiteren Sinne: Bezieht sich auf menschliches Handeln in Gruppen zur Konfliktregelung.
2. Politik im engeren Sinne: Bezieht sich auf gesellschaftliche Institutionen, die verbindliche Regeln für das Zusammenleben festlegen.

Highlight: Die drei Dimensionen des Politischen sind: Polity (politischer Handlungsrahmen), Politics (Ablauf politischer Prozesse) und Policy (Inhalt von Politik).

Die Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek definiert einen Staat durch:

1. Ein abgegrenztes Handlungsgebiet
2. Ein Staatsvolk, das auf dem Handlungsgebiet ansässig ist
3. Eine Staatsgewalt, die auf dem Handlungsgebiet herrscht

Diese Konzepte sind grundlegend für das Verständnis von politischen Systemen weltweit und der Staatsformen im Vergleich. Sie helfen, die Unterschiede zwischen Staatsform und Regierungsform zu verstehen und bieten eine Übersicht der politischen Systeme, die für Schüler leicht zu erfassen ist.