Struktur, Arbeitsweise und Bedeutung des IStGH
Der IStGH besteht aus mehreren Organen: dem Präsidium (mit Präsident und zwei Vizepräsidenten), drei Kammern Vorverfahrens−,Hauptverfahrens−undBerufungskammer mit insgesamt 18 Richtern, der Anklagebehörde und der Kanzlei. Die Richter werden von den Vertragsstaaten für neun Jahre gewählt.
Der Verfahrensablauf folgt einer klaren Struktur: Nach Kenntnisnahme durch die Anklagebehörde und Prüfung kann eine Ermittlung eröffnet werden. Bei hinreichenden Beweisen folgen Haftbefehl, Vorverfahren und Hauptverhandlung. Nach dem Urteil ist eine Berufung möglich.
Im Gegensatz zum Internationalen Gerichtshof, der Streitigkeiten zwischen Staaten behandelt und ein Hauptorgan der UNO ist, konzentriert sich der IStGH auf Individuen und ist eine eigenständige Institution.
🌍 Herausforderung: Obwohl der IStGH eine wichtige Alternative für Länder mit mangelnder Rechtsprechung darstellt, haben viele traditionelle Konfliktregionen das Römische Statut nicht ratifiziert. Einige Staaten fürchten zudem den Verlust ihrer rechtsprechenden Souveränität.
Zu den Stärken des IStGH gehört, dass er auch hochrangige Regierungsvertreter anklagen kann, da Staatenimmunität nicht gilt. Andererseits wird ihm manchmal Einseitigkeit vorgeworfen – die Afrikanische Union drohte sogar mit Austritt aufgrund angeblicher "Rassenhetze".