App öffnen

Fächer

Grundlagen der Grundrechtsprüfung und Verfassungsbeschwerde

12

0

J

Joleen König

8.12.2025

Wirtschaft und Recht

Staatsrecht Grundrechtsprüfung / Verfassungsbeschwerde

559

8. Dez. 2025

6 Seiten

Grundlagen der Grundrechtsprüfung und Verfassungsbeschwerde

J

Joleen König

@joleenknig_712e95

Die Grundrechtsprüfung und Verfassungsbeschwerde sind zentrale Instrumente des deutschen Verfassungsrechts,... Mehr anzeigen

Page 1
Page 2
Page 3
Page 4
Page 5
Page 6
1 / 6
# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Grundrechtsprüfung - Das Grundschema

Wenn der Staat in deine Rechte eingreift, musst du prüfen können, ob das verfassungsrechtlich okay ist. Das Grundrechtsprüfungsschema hilft dir dabei systematisch vorzugehen.

Zuerst checkst du den Schutzbereich: Ist die Person persönlich betroffen (Menschenrecht für "Jeder" oder Deutschenrecht für "Alle Deutschen")? Und ist sachlich das richtige Grundrecht berührt? Dann fragst du: Liegt überhaupt ein Eingriff vor?

Der moderne Eingriffsbegriff erfasst jede staatliche Maßnahme, die über normale gesellschaftliche Beeinträchtigungen hinausgeht. Der klassische Eingriffsbegriff verlangt unmittelbare, zielgerichtete Rechtsakte mit Befehl und Zwang.

Merke: Die meisten Klausurfälle verwenden den klassischen Eingriffsbegriff - das ist einfacher zu argumentieren!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Schrankenbereich - Wann darf der Staat eingreifen?

Nicht jeder Eingriff ist automatisch verfassungswidrig. Der Staat darf unter bestimmten Voraussetzungen in deine Grundrechte eingreifen - das nennt man Schranken.

Du unterscheidest drei Arten: Gesetzesvorbehalt (steht direkt im Grundrecht, z.B. "durch Gesetz"), verfassungsimmanente Schranken (kollidierende Grundrechte Dritter oder andere Verfassungswerte) und verfassungsunmittelbare Schranken.

Bei verfassungsimmanenten Schranken ist wichtig: Sie ersetzen nur den fehlenden Gesetzesvorbehalt, nicht das einschränkende Gesetz selbst. Du brauchst trotzdem ein konkretes Gesetz (meist StGB oder BGB).

Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes prüfst du immer: formell (Kompetenz und Verfahren) und materiell (kein Verstoß gegen Verfassungsprinzipien, Bestimmtheitsgrundsatz beachtet).

Tipp: Bei vorkonstitutionellen Gesetzen wie StGB oder BGB kannst du ein ordentliches Verfahren einfach unterstellen!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Schranken-Schranken - Die Grenzen staatlicher Macht

Selbst wenn der Staat eingreifen darf, gibt es Schranken-Schranken, die ihn begrenzen. Diese sind dein wichtigster Schutz vor staatlicher Willkür.

Das Einzelfallgesetz-Verbot aus Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG verhindert, dass der Gesetzgeber gezielt einzelne Personen angreift. Einzelfallgesetze richten sich nur an konkrete Fälle oder bestimmte Adressaten und verstoßen gegen Gewaltenteilung und Gleichheitsgrundsatz.

Das Zitiergebot gilt nur bei wenigen Grundrechten (Art. 2 Abs. 2, 8, 10, 11, 13 GG) - das BVerfG legt es restriktiv aus. Bei vorkonstitutionellen Gesetzen musst du es nicht beachten.

Die Wesensgehaltsgarantie schützt den Kern jedes Grundrechts. Absolut unantastbar ist dieser Kern aber nur, wenn kein höherrangiges Rechtsgut gefährdet ist.

Klausurtipp: In den meisten Fällen liegt der Schwerpunkt bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung - hier kannst du richtig punkten!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz - Das Herzstück jeder Prüfung

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung ist meist der entscheidende Teil deiner Grundrechtsprüfung. Hier zeigst du, ob staatliches Handeln angemessen war.

Du prüfst vier Stufen: Legitimer Zweck (verfolgt der Staat ein erlaubtes Ziel?), Geeignetheit (fördert die Maßnahme den Zweck?), Erforderlichkeit (ist sie das mildeste gleich geeignete Mittel?) und Angemessenheit (steht Nutzen und Schaden in einem ausgewogenen Verhältnis?).

Bei der Angemessenheit machst du eine Gesamtabwägung aller Interessen. Hier kannst du kreativ argumentieren und verschiedene Gesichtspunkte gegeneinander abwägen - das macht oft den Unterschied zwischen guten und sehr guten Klausuren aus.

Das Schema funktioniert sowohl für das einschränkende Gesetz als auch für den konkreten Einzelakt. Bei Einzelakten behandelst du die Gesetzesverhältnismäßigkeit nur kurz und konzentrierst dich auf die konkrete Maßnahme.

Erfolgsgeheimnis: Bei der Angemessenheit beide Seiten würdigen - auch wenn das Ergebnis klar scheint!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Verfassungsbeschwerde - Zulässigkeitsvoraussetzungen

Die Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG ist dein wichtigstes Instrument gegen Grundrechtsverletzungen. Aber Vorsicht: Die Zulässigkeitshürden sind hoch!

Beteiligtenfähigkeit hat "jedermann" - du musst nur Träger des gerügten Grundrechts sein können. Bei Deutschenrechten brauchst du die deutsche Staatsangehörigkeit nach Art. 116 GG, bei Menschenrechten reicht der Aufenthalt im deutschen Staatsgebiet.

Beschwerdegegenstand kann jeder Akt öffentlicher Gewalt sein (Legislative, Exekutive, Judikative). Bei der Beschwerdebefugnis musst du selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen sein. "Gegenwärtig" heißt: jetzt schon oder noch betroffen, oder sicher in naher Zukunft (bis zu einem Jahr).

Unmittelbare Betroffenheit liegt vor, wenn die Maßnahme direkt in deinen Rechtskreis eingreift, ohne dass weitere Umsetzungsakte nötig sind.

Praxistipp: Die Beschwerdebefugnis scheitert in Klausuren selten - konzentriere dich auf die anderen Punkte!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Rechtswegerschöpfung und Fristen bei der Verfassungsbeschwerde

Bevor du vors BVerfG ziehen kannst, musst du meist andere Gerichte durchlaufen haben. Das nennt sich Rechtswegerschöpfung nach § 90 Abs. 2 BVerfGG.

Bei Urteilsverfassungsbeschwerden (gegen Verwaltungsakte oder Urteile) musst du alle Instanzen ausschöpfen. Erst wenn das letzte ordentliche Gericht entschieden hat, kannst du zum BVerfG. Die Frist beträgt einen Monat ab Zustellung des letztinstanzlichen Urteils.

Bei Rechtssatzverfassungsbeschwerden (direkt gegen Gesetze) entfällt die Rechtswegerschöpfung, weil es gegen Gesetze keinen normalen Rechtsweg gibt. Dafür hast du nur ein Jahr ab Inkrafttreten Zeit - diese Frist ist knackig!

Ist die Verfassungsbeschwerde zulässig, prüfst du die Begründetheit mit dem normalen Grundrechtsprüfungsschema. Stellst du eine Grundrechtsverletzung fest, hat die Verfassungsbeschwerde Erfolg.

Zeitmanagement: In Klausuren reicht oft der Hinweis "von zulässiger Verfassungsbeschwerde ist auszugehen" - konzentriere dich auf die Grundrechtsprüfung!



Wir dachten, du würdest nie fragen...

Was ist der Knowunity KI-Begleiter?

Unser KI-Begleiter ist speziell auf die Bedürfnisse von Schülern zugeschnitten. Basierend auf den Millionen von Inhalten, die wir auf der Plattform haben, können wir den Schülern wirklich sinnvolle und relevante Antworten geben. Aber es geht nicht nur um Antworten, sondern der Begleiter führt die Schüler auch durch ihre täglichen Lernherausforderungen, mit personalisierten Lernplänen, Quizfragen oder Inhalten im Chat und einer 100% Personalisierung basierend auf den Fähigkeiten und Entwicklungen der Schüler.

Wo kann ich mir die Knowunity-App herunterladen?

Du kannst dir die App im Google Play Store und im Apple App Store herunterladen.

Ist Knowunity wirklich kostenlos?

Ja, du hast kostenlosen Zugriff auf Inhalte in der App und auf unseren KI-Begleiter. Zum Freischalten bestimmter Features in der App kannst du Knowunity Pro erwerben.

Beliebteste Inhalte: Schuldenbremse

Beliebteste Inhalte in Geschichte

Beliebteste Inhalte

Nichts passendes dabei? Erkunde andere Fachbereiche.

Schüler:innen lieben uns — und du wirst es auch.

4.9/5

App Store

4.8/5

Google Play

Die App ist sehr leicht und gut gestaltet. Habe bis jetzt alles gefunden, nachdem ich gesucht habe und aus den Präsentationen echt viel lernen können! Die App werde ich auf jeden Fall für eine Klassenarbeit verwenden! Und als eigene Inspiration hilft sie natürlich auch sehr.

Stefan S

iOS user

Diese App ist wirklich echt super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen, […]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat mega viel Auswahl für Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde diese jedem weiterempfehlen.

Samantha Klich

Android user

Wow ich bin wirklich komplett baff. Habe die App nur mal so ausprobiert, weil ich es schon oft in der Werbung gesehen habe und war absolut geschockt. Diese App ist DIE HILFE, die man sich für die Schule wünscht und vor allem werden so viele Sachen angeboten, wie z.B. Ausarbeitungen und Merkblätter, welche mir persönlich SEHR weitergeholfen haben.

Anna

iOS user

Ich finde Knowunity so grandios. Ich lerne wirklich für alles damit. Es gibt so viele verschiedene Lernzettel, die sehr gut erklärt sind!

Jana V

iOS user

Ich liebe diese App sie hilft mir vor jeder Arbeit kann Aufgaben kontrollieren sowie lösen und ist wirklich vielfältig verwendbar. Man kann mit diesem Fuchs auch normal reden so wie Probleme im echten Leben besprechen und er hilft einem. Wirklich sehr gut diese App kann ich nur weiter empfehlen, gerade für Menschen die etwas länger brauchen etwas zu verstehen!

Lena M

Android user

Ich finde Knowunity ist eine super App. Für die Schule ist sie ideal , wegen den Lernzetteln, Quizen und dem AI. Das gute an AI ist , dass er nicht direkt nur die Lösung ausspuckt sondern einen Weg zeigt wie man darauf kommt. Manchmal gibt er einem auch nur einen Tipp damit man selbst darauf kommt . Mir hilft Knowunity persönlich sehr viel und ich kann sie nur weiterempfehlen ☺️

Timo S

iOS user

Die App ist einfach super! Ich muss nur in die Suchleiste mein Thema eintragen und ich checke es sehr schnell. Ich muss nicht mehr 10 YouTube Videos gucken, um etwas zu verstehen und somit spare ich mir meine Zeit. Einfach zu empfehlen!!

Sudenaz Ocak

Android user

Diese App hat mich echt verbessert! In der Schule war ich richtig schlecht in Mathe und dank der App kann ich besser Mathe! Ich bin so dankbar, dass ihr die App gemacht habt.

Greenlight Bonnie

Android user

Ich benutze Knowunity schon sehr lange und meine Noten haben sich verbessert die App hilft mir bei Mathe,Englisch u.s.w. Ich bekomme Hilfe wenn ich sie brauche und bekomme sogar Glückwünsche für meine Arbeit Deswegen von mir 5 Sterne🫶🏼

Julia S

Android user

Also die App hat mir echt in super vielen Fächern geholfen! Ich hatte in der Mathe Arbeit davor eine 3+ und habe nur durch den School GPT und die Lernzettek auf der App eine 1-3 in Mathe geschafft…Ich bin Mega glücklich darüber also ja wircklich eine super App zum lernen und es spart sehr viel Heit dass man mehr Freizeit hat!

Marcus B

iOS user

Mit dieser App hab ich bessere Noten bekommen. Bessere Lernzettel gekriegt. Ich habe die App benutzt, als ich die Fächer nicht ganz verstanden habe,diese App ist ein würcklich GameChanger für die Schule, Hausaufgaben

Sarah L

Android user

Hatte noch nie so viel Spaß beim Lernen und der School Bot macht super Aufschriebe die man Herunterladen kann total Übersichtlich und Lehreich. Bin begeistert.

Hans T

iOS user

Die App ist sehr leicht und gut gestaltet. Habe bis jetzt alles gefunden, nachdem ich gesucht habe und aus den Präsentationen echt viel lernen können! Die App werde ich auf jeden Fall für eine Klassenarbeit verwenden! Und als eigene Inspiration hilft sie natürlich auch sehr.

Stefan S

iOS user

Diese App ist wirklich echt super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen, […]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat mega viel Auswahl für Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde diese jedem weiterempfehlen.

Samantha Klich

Android user

Wow ich bin wirklich komplett baff. Habe die App nur mal so ausprobiert, weil ich es schon oft in der Werbung gesehen habe und war absolut geschockt. Diese App ist DIE HILFE, die man sich für die Schule wünscht und vor allem werden so viele Sachen angeboten, wie z.B. Ausarbeitungen und Merkblätter, welche mir persönlich SEHR weitergeholfen haben.

Anna

iOS user

Ich finde Knowunity so grandios. Ich lerne wirklich für alles damit. Es gibt so viele verschiedene Lernzettel, die sehr gut erklärt sind!

Jana V

iOS user

Ich liebe diese App sie hilft mir vor jeder Arbeit kann Aufgaben kontrollieren sowie lösen und ist wirklich vielfältig verwendbar. Man kann mit diesem Fuchs auch normal reden so wie Probleme im echten Leben besprechen und er hilft einem. Wirklich sehr gut diese App kann ich nur weiter empfehlen, gerade für Menschen die etwas länger brauchen etwas zu verstehen!

Lena M

Android user

Ich finde Knowunity ist eine super App. Für die Schule ist sie ideal , wegen den Lernzetteln, Quizen und dem AI. Das gute an AI ist , dass er nicht direkt nur die Lösung ausspuckt sondern einen Weg zeigt wie man darauf kommt. Manchmal gibt er einem auch nur einen Tipp damit man selbst darauf kommt . Mir hilft Knowunity persönlich sehr viel und ich kann sie nur weiterempfehlen ☺️

Timo S

iOS user

Die App ist einfach super! Ich muss nur in die Suchleiste mein Thema eintragen und ich checke es sehr schnell. Ich muss nicht mehr 10 YouTube Videos gucken, um etwas zu verstehen und somit spare ich mir meine Zeit. Einfach zu empfehlen!!

Sudenaz Ocak

Android user

Diese App hat mich echt verbessert! In der Schule war ich richtig schlecht in Mathe und dank der App kann ich besser Mathe! Ich bin so dankbar, dass ihr die App gemacht habt.

Greenlight Bonnie

Android user

Ich benutze Knowunity schon sehr lange und meine Noten haben sich verbessert die App hilft mir bei Mathe,Englisch u.s.w. Ich bekomme Hilfe wenn ich sie brauche und bekomme sogar Glückwünsche für meine Arbeit Deswegen von mir 5 Sterne🫶🏼

Julia S

Android user

Also die App hat mir echt in super vielen Fächern geholfen! Ich hatte in der Mathe Arbeit davor eine 3+ und habe nur durch den School GPT und die Lernzettek auf der App eine 1-3 in Mathe geschafft…Ich bin Mega glücklich darüber also ja wircklich eine super App zum lernen und es spart sehr viel Heit dass man mehr Freizeit hat!

Marcus B

iOS user

Mit dieser App hab ich bessere Noten bekommen. Bessere Lernzettel gekriegt. Ich habe die App benutzt, als ich die Fächer nicht ganz verstanden habe,diese App ist ein würcklich GameChanger für die Schule, Hausaufgaben

Sarah L

Android user

Hatte noch nie so viel Spaß beim Lernen und der School Bot macht super Aufschriebe die man Herunterladen kann total Übersichtlich und Lehreich. Bin begeistert.

Hans T

iOS user

 

Wirtschaft und Recht

559

8. Dez. 2025

6 Seiten

Grundlagen der Grundrechtsprüfung und Verfassungsbeschwerde

J

Joleen König

@joleenknig_712e95

Die Grundrechtsprüfung und Verfassungsbeschwerde sind zentrale Instrumente des deutschen Verfassungsrechts, um zu prüfen, ob staatliche Maßnahmen deine Grundrechte verletzen. Diese systematischen Prüfungen folgen einem klaren Schema, das du für jede Klausur brauchst.

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Melde dich an, um den Inhalt freizuschaltenEs ist kostenlos!

Zugriff auf alle Dokumente

Verbessere deine Noten

Werde Teil der Community

Mit der Anmeldung akzeptierst du die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie

Grundrechtsprüfung - Das Grundschema

Wenn der Staat in deine Rechte eingreift, musst du prüfen können, ob das verfassungsrechtlich okay ist. Das Grundrechtsprüfungsschema hilft dir dabei systematisch vorzugehen.

Zuerst checkst du den Schutzbereich: Ist die Person persönlich betroffen (Menschenrecht für "Jeder" oder Deutschenrecht für "Alle Deutschen")? Und ist sachlich das richtige Grundrecht berührt? Dann fragst du: Liegt überhaupt ein Eingriff vor?

Der moderne Eingriffsbegriff erfasst jede staatliche Maßnahme, die über normale gesellschaftliche Beeinträchtigungen hinausgeht. Der klassische Eingriffsbegriff verlangt unmittelbare, zielgerichtete Rechtsakte mit Befehl und Zwang.

Merke: Die meisten Klausurfälle verwenden den klassischen Eingriffsbegriff - das ist einfacher zu argumentieren!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Melde dich an, um den Inhalt freizuschaltenEs ist kostenlos!

Zugriff auf alle Dokumente

Verbessere deine Noten

Werde Teil der Community

Mit der Anmeldung akzeptierst du die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie

Schrankenbereich - Wann darf der Staat eingreifen?

Nicht jeder Eingriff ist automatisch verfassungswidrig. Der Staat darf unter bestimmten Voraussetzungen in deine Grundrechte eingreifen - das nennt man Schranken.

Du unterscheidest drei Arten: Gesetzesvorbehalt (steht direkt im Grundrecht, z.B. "durch Gesetz"), verfassungsimmanente Schranken (kollidierende Grundrechte Dritter oder andere Verfassungswerte) und verfassungsunmittelbare Schranken.

Bei verfassungsimmanenten Schranken ist wichtig: Sie ersetzen nur den fehlenden Gesetzesvorbehalt, nicht das einschränkende Gesetz selbst. Du brauchst trotzdem ein konkretes Gesetz (meist StGB oder BGB).

Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes prüfst du immer: formell (Kompetenz und Verfahren) und materiell (kein Verstoß gegen Verfassungsprinzipien, Bestimmtheitsgrundsatz beachtet).

Tipp: Bei vorkonstitutionellen Gesetzen wie StGB oder BGB kannst du ein ordentliches Verfahren einfach unterstellen!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Melde dich an, um den Inhalt freizuschaltenEs ist kostenlos!

Zugriff auf alle Dokumente

Verbessere deine Noten

Werde Teil der Community

Mit der Anmeldung akzeptierst du die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie

Schranken-Schranken - Die Grenzen staatlicher Macht

Selbst wenn der Staat eingreifen darf, gibt es Schranken-Schranken, die ihn begrenzen. Diese sind dein wichtigster Schutz vor staatlicher Willkür.

Das Einzelfallgesetz-Verbot aus Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG verhindert, dass der Gesetzgeber gezielt einzelne Personen angreift. Einzelfallgesetze richten sich nur an konkrete Fälle oder bestimmte Adressaten und verstoßen gegen Gewaltenteilung und Gleichheitsgrundsatz.

Das Zitiergebot gilt nur bei wenigen Grundrechten (Art. 2 Abs. 2, 8, 10, 11, 13 GG) - das BVerfG legt es restriktiv aus. Bei vorkonstitutionellen Gesetzen musst du es nicht beachten.

Die Wesensgehaltsgarantie schützt den Kern jedes Grundrechts. Absolut unantastbar ist dieser Kern aber nur, wenn kein höherrangiges Rechtsgut gefährdet ist.

Klausurtipp: In den meisten Fällen liegt der Schwerpunkt bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung - hier kannst du richtig punkten!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Melde dich an, um den Inhalt freizuschaltenEs ist kostenlos!

Zugriff auf alle Dokumente

Verbessere deine Noten

Werde Teil der Community

Mit der Anmeldung akzeptierst du die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz - Das Herzstück jeder Prüfung

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung ist meist der entscheidende Teil deiner Grundrechtsprüfung. Hier zeigst du, ob staatliches Handeln angemessen war.

Du prüfst vier Stufen: Legitimer Zweck (verfolgt der Staat ein erlaubtes Ziel?), Geeignetheit (fördert die Maßnahme den Zweck?), Erforderlichkeit (ist sie das mildeste gleich geeignete Mittel?) und Angemessenheit (steht Nutzen und Schaden in einem ausgewogenen Verhältnis?).

Bei der Angemessenheit machst du eine Gesamtabwägung aller Interessen. Hier kannst du kreativ argumentieren und verschiedene Gesichtspunkte gegeneinander abwägen - das macht oft den Unterschied zwischen guten und sehr guten Klausuren aus.

Das Schema funktioniert sowohl für das einschränkende Gesetz als auch für den konkreten Einzelakt. Bei Einzelakten behandelst du die Gesetzesverhältnismäßigkeit nur kurz und konzentrierst dich auf die konkrete Maßnahme.

Erfolgsgeheimnis: Bei der Angemessenheit beide Seiten würdigen - auch wenn das Ergebnis klar scheint!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Melde dich an, um den Inhalt freizuschaltenEs ist kostenlos!

Zugriff auf alle Dokumente

Verbessere deine Noten

Werde Teil der Community

Mit der Anmeldung akzeptierst du die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie

Verfassungsbeschwerde - Zulässigkeitsvoraussetzungen

Die Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG ist dein wichtigstes Instrument gegen Grundrechtsverletzungen. Aber Vorsicht: Die Zulässigkeitshürden sind hoch!

Beteiligtenfähigkeit hat "jedermann" - du musst nur Träger des gerügten Grundrechts sein können. Bei Deutschenrechten brauchst du die deutsche Staatsangehörigkeit nach Art. 116 GG, bei Menschenrechten reicht der Aufenthalt im deutschen Staatsgebiet.

Beschwerdegegenstand kann jeder Akt öffentlicher Gewalt sein (Legislative, Exekutive, Judikative). Bei der Beschwerdebefugnis musst du selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen sein. "Gegenwärtig" heißt: jetzt schon oder noch betroffen, oder sicher in naher Zukunft (bis zu einem Jahr).

Unmittelbare Betroffenheit liegt vor, wenn die Maßnahme direkt in deinen Rechtskreis eingreift, ohne dass weitere Umsetzungsakte nötig sind.

Praxistipp: Die Beschwerdebefugnis scheitert in Klausuren selten - konzentriere dich auf die anderen Punkte!

# GRUNDRECHTSPRÜFUNG

Die angeordnete Maßnahme könnte gegen das von (Name) geltend gemachte Grundrecht auf (Recht) aus (Art.) verstoßen, sof

Melde dich an, um den Inhalt freizuschaltenEs ist kostenlos!

Zugriff auf alle Dokumente

Verbessere deine Noten

Werde Teil der Community

Mit der Anmeldung akzeptierst du die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie

Rechtswegerschöpfung und Fristen bei der Verfassungsbeschwerde

Bevor du vors BVerfG ziehen kannst, musst du meist andere Gerichte durchlaufen haben. Das nennt sich Rechtswegerschöpfung nach § 90 Abs. 2 BVerfGG.

Bei Urteilsverfassungsbeschwerden (gegen Verwaltungsakte oder Urteile) musst du alle Instanzen ausschöpfen. Erst wenn das letzte ordentliche Gericht entschieden hat, kannst du zum BVerfG. Die Frist beträgt einen Monat ab Zustellung des letztinstanzlichen Urteils.

Bei Rechtssatzverfassungsbeschwerden (direkt gegen Gesetze) entfällt die Rechtswegerschöpfung, weil es gegen Gesetze keinen normalen Rechtsweg gibt. Dafür hast du nur ein Jahr ab Inkrafttreten Zeit - diese Frist ist knackig!

Ist die Verfassungsbeschwerde zulässig, prüfst du die Begründetheit mit dem normalen Grundrechtsprüfungsschema. Stellst du eine Grundrechtsverletzung fest, hat die Verfassungsbeschwerde Erfolg.

Zeitmanagement: In Klausuren reicht oft der Hinweis "von zulässiger Verfassungsbeschwerde ist auszugehen" - konzentriere dich auf die Grundrechtsprüfung!

Wir dachten, du würdest nie fragen...

Was ist der Knowunity KI-Begleiter?

Unser KI-Begleiter ist speziell auf die Bedürfnisse von Schülern zugeschnitten. Basierend auf den Millionen von Inhalten, die wir auf der Plattform haben, können wir den Schülern wirklich sinnvolle und relevante Antworten geben. Aber es geht nicht nur um Antworten, sondern der Begleiter führt die Schüler auch durch ihre täglichen Lernherausforderungen, mit personalisierten Lernplänen, Quizfragen oder Inhalten im Chat und einer 100% Personalisierung basierend auf den Fähigkeiten und Entwicklungen der Schüler.

Wo kann ich mir die Knowunity-App herunterladen?

Du kannst dir die App im Google Play Store und im Apple App Store herunterladen.

Ist Knowunity wirklich kostenlos?

Ja, du hast kostenlosen Zugriff auf Inhalte in der App und auf unseren KI-Begleiter. Zum Freischalten bestimmter Features in der App kannst du Knowunity Pro erwerben.

12

Smarte Tools NEU

Verwandle diese Notizen in: ✓ 50+ Übungsaufgaben ✓ Interaktive Karteikarten ✓ Vollständige Probeklausur ✓ Aufsatz-Gliederungen

Probeklausur
Quiz
Flashcards
Aufsatz

Beliebteste Inhalte: Schuldenbremse

Beliebteste Inhalte in Geschichte

Beliebteste Inhalte

Nichts passendes dabei? Erkunde andere Fachbereiche.

Schüler:innen lieben uns — und du wirst es auch.

4.9/5

App Store

4.8/5

Google Play

Die App ist sehr leicht und gut gestaltet. Habe bis jetzt alles gefunden, nachdem ich gesucht habe und aus den Präsentationen echt viel lernen können! Die App werde ich auf jeden Fall für eine Klassenarbeit verwenden! Und als eigene Inspiration hilft sie natürlich auch sehr.

Stefan S

iOS user

Diese App ist wirklich echt super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen, […]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat mega viel Auswahl für Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde diese jedem weiterempfehlen.

Samantha Klich

Android user

Wow ich bin wirklich komplett baff. Habe die App nur mal so ausprobiert, weil ich es schon oft in der Werbung gesehen habe und war absolut geschockt. Diese App ist DIE HILFE, die man sich für die Schule wünscht und vor allem werden so viele Sachen angeboten, wie z.B. Ausarbeitungen und Merkblätter, welche mir persönlich SEHR weitergeholfen haben.

Anna

iOS user

Ich finde Knowunity so grandios. Ich lerne wirklich für alles damit. Es gibt so viele verschiedene Lernzettel, die sehr gut erklärt sind!

Jana V

iOS user

Ich liebe diese App sie hilft mir vor jeder Arbeit kann Aufgaben kontrollieren sowie lösen und ist wirklich vielfältig verwendbar. Man kann mit diesem Fuchs auch normal reden so wie Probleme im echten Leben besprechen und er hilft einem. Wirklich sehr gut diese App kann ich nur weiter empfehlen, gerade für Menschen die etwas länger brauchen etwas zu verstehen!

Lena M

Android user

Ich finde Knowunity ist eine super App. Für die Schule ist sie ideal , wegen den Lernzetteln, Quizen und dem AI. Das gute an AI ist , dass er nicht direkt nur die Lösung ausspuckt sondern einen Weg zeigt wie man darauf kommt. Manchmal gibt er einem auch nur einen Tipp damit man selbst darauf kommt . Mir hilft Knowunity persönlich sehr viel und ich kann sie nur weiterempfehlen ☺️

Timo S

iOS user

Die App ist einfach super! Ich muss nur in die Suchleiste mein Thema eintragen und ich checke es sehr schnell. Ich muss nicht mehr 10 YouTube Videos gucken, um etwas zu verstehen und somit spare ich mir meine Zeit. Einfach zu empfehlen!!

Sudenaz Ocak

Android user

Diese App hat mich echt verbessert! In der Schule war ich richtig schlecht in Mathe und dank der App kann ich besser Mathe! Ich bin so dankbar, dass ihr die App gemacht habt.

Greenlight Bonnie

Android user

Ich benutze Knowunity schon sehr lange und meine Noten haben sich verbessert die App hilft mir bei Mathe,Englisch u.s.w. Ich bekomme Hilfe wenn ich sie brauche und bekomme sogar Glückwünsche für meine Arbeit Deswegen von mir 5 Sterne🫶🏼

Julia S

Android user

Also die App hat mir echt in super vielen Fächern geholfen! Ich hatte in der Mathe Arbeit davor eine 3+ und habe nur durch den School GPT und die Lernzettek auf der App eine 1-3 in Mathe geschafft…Ich bin Mega glücklich darüber also ja wircklich eine super App zum lernen und es spart sehr viel Heit dass man mehr Freizeit hat!

Marcus B

iOS user

Mit dieser App hab ich bessere Noten bekommen. Bessere Lernzettel gekriegt. Ich habe die App benutzt, als ich die Fächer nicht ganz verstanden habe,diese App ist ein würcklich GameChanger für die Schule, Hausaufgaben

Sarah L

Android user

Hatte noch nie so viel Spaß beim Lernen und der School Bot macht super Aufschriebe die man Herunterladen kann total Übersichtlich und Lehreich. Bin begeistert.

Hans T

iOS user

Die App ist sehr leicht und gut gestaltet. Habe bis jetzt alles gefunden, nachdem ich gesucht habe und aus den Präsentationen echt viel lernen können! Die App werde ich auf jeden Fall für eine Klassenarbeit verwenden! Und als eigene Inspiration hilft sie natürlich auch sehr.

Stefan S

iOS user

Diese App ist wirklich echt super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen, […]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat mega viel Auswahl für Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde diese jedem weiterempfehlen.

Samantha Klich

Android user

Wow ich bin wirklich komplett baff. Habe die App nur mal so ausprobiert, weil ich es schon oft in der Werbung gesehen habe und war absolut geschockt. Diese App ist DIE HILFE, die man sich für die Schule wünscht und vor allem werden so viele Sachen angeboten, wie z.B. Ausarbeitungen und Merkblätter, welche mir persönlich SEHR weitergeholfen haben.

Anna

iOS user

Ich finde Knowunity so grandios. Ich lerne wirklich für alles damit. Es gibt so viele verschiedene Lernzettel, die sehr gut erklärt sind!

Jana V

iOS user

Ich liebe diese App sie hilft mir vor jeder Arbeit kann Aufgaben kontrollieren sowie lösen und ist wirklich vielfältig verwendbar. Man kann mit diesem Fuchs auch normal reden so wie Probleme im echten Leben besprechen und er hilft einem. Wirklich sehr gut diese App kann ich nur weiter empfehlen, gerade für Menschen die etwas länger brauchen etwas zu verstehen!

Lena M

Android user

Ich finde Knowunity ist eine super App. Für die Schule ist sie ideal , wegen den Lernzetteln, Quizen und dem AI. Das gute an AI ist , dass er nicht direkt nur die Lösung ausspuckt sondern einen Weg zeigt wie man darauf kommt. Manchmal gibt er einem auch nur einen Tipp damit man selbst darauf kommt . Mir hilft Knowunity persönlich sehr viel und ich kann sie nur weiterempfehlen ☺️

Timo S

iOS user

Die App ist einfach super! Ich muss nur in die Suchleiste mein Thema eintragen und ich checke es sehr schnell. Ich muss nicht mehr 10 YouTube Videos gucken, um etwas zu verstehen und somit spare ich mir meine Zeit. Einfach zu empfehlen!!

Sudenaz Ocak

Android user

Diese App hat mich echt verbessert! In der Schule war ich richtig schlecht in Mathe und dank der App kann ich besser Mathe! Ich bin so dankbar, dass ihr die App gemacht habt.

Greenlight Bonnie

Android user

Ich benutze Knowunity schon sehr lange und meine Noten haben sich verbessert die App hilft mir bei Mathe,Englisch u.s.w. Ich bekomme Hilfe wenn ich sie brauche und bekomme sogar Glückwünsche für meine Arbeit Deswegen von mir 5 Sterne🫶🏼

Julia S

Android user

Also die App hat mir echt in super vielen Fächern geholfen! Ich hatte in der Mathe Arbeit davor eine 3+ und habe nur durch den School GPT und die Lernzettek auf der App eine 1-3 in Mathe geschafft…Ich bin Mega glücklich darüber also ja wircklich eine super App zum lernen und es spart sehr viel Heit dass man mehr Freizeit hat!

Marcus B

iOS user

Mit dieser App hab ich bessere Noten bekommen. Bessere Lernzettel gekriegt. Ich habe die App benutzt, als ich die Fächer nicht ganz verstanden habe,diese App ist ein würcklich GameChanger für die Schule, Hausaufgaben

Sarah L

Android user

Hatte noch nie so viel Spaß beim Lernen und der School Bot macht super Aufschriebe die man Herunterladen kann total Übersichtlich und Lehreich. Bin begeistert.

Hans T

iOS user