Leistungsstörungen und Pflichtverletzungen
Pacta sunt servanda – Verträge sind einzuhalten! Aber was passiert, wenn's nicht klappt? Dann hast du es mit einer Leistungsstörung zu tun, die dir bestimmte Rechte einräumt.
Jeder Vertrag enthält verschiedene Pflichten: Hauptleistungspflichten (die eigentliche Leistung), Nebenleistungspflichten (Verpackung, Transport) und Schutz- und Sorgfaltspflichten (Beratung, Aufklärung). Beim Kaufvertrag muss der Verkäufer die mangelfreie Sache übergeben und das Eigentum übertragen, während der Käufer den Kaufpreis zahlen muss.
Pflichtverletzungen können verschiedene Formen haben: Nichterfüllung, Schlechterfüllung, Verzögerung oder Unmöglichkeit der Leistung. Je nach Art der Verletzung stehen dir unterschiedliche Rechte zu.
Wichtig für die Klausur: Prüfe immer die Tatbestandsmerkmale nach dem "Wenn-Dann-Schema" – nur wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, entstehen auch die entsprechenden Rechtsfolgen.