Das Ermächtigungsgesetz - Der Tod der Demokratie
Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 war praktisch der Todesstoß für die deutsche Demokratie. Hitler brauchte eine Zweidrittelmehrheit – und bekam sie durch pure Einschüchterung und Tricks.
So lief die Abstimmung ab: 26 SPD-Abgeordnete wurden einfach verhaftet, damit sie nicht abstimmen konnten. Die 81 KPD-Mandate wurden für ungültig erklärt – demokratische Spielregeln? Fehlanzeige! Die übrigen Parteien stimmten aus Angst oder Opportunismus zu, nur die verbliebenen 94 SPD-Abgeordneten stimmten mutig dagegen.
Die Folgen waren verheerend: Hitler konnte ab sofort Gesetze ohne den Reichstag erlassen, die sogar von der Verfassung abweichen durften. Die Gewaltenteilung war Geschichte, Grundrechte wurden bedeutungslos. Der Reichstag entmachtete sich praktisch selbst – ein politischer Selbstmord.
Das Perfide: Hitler versprach scheinheilig, die Rechte des Reichspräsidenten und der Länder zu respektieren. Wie wir wissen, waren das alles Lügen. Das Ermächtigungsgesetz legte den Grundstein für die komplette "Gleichschaltung" – die Umformung aller gesellschaftlichen Bereiche nach Nazi-Vorstellungen.
Klausur-Tipp: Das Ermächtigungsgesetz war der Wendepunkt – danach war Hitler praktisch Diktator, auch wenn es noch legal aussah.