Politikwissenschaft

Verfassungsentwicklung und Verfassungsprinzipien

Grundgesetz Artikel 20

328

•

30. Jan. 2026

•

4 Seiten

Grundgesetz und die Rolle der Gewaltenteilung

Luisa

@luisamoritz

Das Grundgesetz ist das Fundament unserer Demokratie und schützt dich... Mehr anzeigen

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# Das Grundgesetz

Als Grundkonsens für unsere Demokratie:

• für eine dauerhaft stabil & gerechte Demokratie

• von Mehrheitsentscheidungen

Das Grundgesetz als demokratisches Fundament

Das Grundgesetz ist viel mehr als nur ein Regelwerk - es ist dein Schutzschild gegen politische Willkür. Es sorgt dafür, dass eine Mehrheit nicht einfach über Minderheiten bestimmen und grundlegende Rechte abschaffen kann.

Die Ewigkeitsklausel in Artikel 79 ist dabei besonders clever: Sie macht bestimmte Teile des Grundgesetzes unveränderbar. Selbst wenn extremistische Parteien an die Macht kämen, könnten sie die Menschenwürde, Demokratie und den föderativen Staatsaufbau nicht antasten.

Artikel 1 bildet das Herzstück: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das bedeutet, dass der Staat dich als wertvollen Menschen respektieren und schützen muss - egal wer du bist oder was du denkst.

Die Artikel 18 und 19 zeigen, wie das Grundgesetz sich selbst verteidigt. Wer Grundrechte missbraucht, um die Demokratie zu zerstören, kann seine eigenen Rechte verlieren. Gleichzeitig garantiert Artikel 19, dass deine Grundrechte nie vollständig weggenommen werden können.

Wichtig zu wissen: Artikel 20 gibt dir sogar ein Widerstandsrecht, wenn jemand versucht, unsere demokratische Ordnung zu beseitigen!

Grundrechte und ihre Grenzen

Artikel 19 zeigt dir, wie Grundrechte funktionieren und wo ihre Grenzen liegen. Wenn der Staat mal ein Grundrecht einschränken muss $wie bei Corona-Maßnahmen$ , dann nur mit einem allgemeinen Gesetz - nie nur für Einzelpersonen.

Das Wesensgehaltsverbot ist dabei dein wichtigster Schutz: Der Kern eines Grundrechts darf niemals angetastet werden. Die Versammlungsfreiheit kann vorübergehend eingeschränkt, aber nie komplett abgeschafft werden.

Artikel 20 definiert Deutschland als demokratischen und sozialen Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus - das bist auch du! Durch Wahlen entscheidest du mit, wer regiert und welche Gesetze gemacht werden.

Die Ewigkeitsklausel in Artikel 79 macht diese Grundprinzipien unveränderlich. Selbst eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat kann sie nicht antasten. Das ist der ultimative Schutz vor einer Diktatur.

Merke dir: Sogar Unternehmen haben Grundrechte, soweit das sinnvoll ist - das Grundgesetz schützt nicht nur dich persönlich!

Gewaltenteilung - Macht unter Kontrolle

Die Gewaltenteilung sorgt dafür, dass keine Institution zu mächtig wird und deine Rechte bedroht. Die drei Gewalten kontrollieren sich gegenseitig wie ein politisches Gleichgewichtssystem.

Die Legislative (Bundestag und Bundesrat) macht die Gesetze und kontrolliert die Regierung. Du wählst die Abgeordneten, die für dich entscheiden. Die Exekutive (Bundesregierung) führt diese Gesetze aus und braucht dafür eine Mehrheit im Parlament.

Die Judikative (Gerichte) überprüft, ob alle Gesetze dem Grundgesetz entsprechen. Das Bundesverfassungsgericht kann sogar Gesetze stoppen, die deine Grundrechte verletzen würden.

Gewaltenverschränkung bedeutet, dass die drei Gewalten zusammenarbeiten müssen. Sie kontrollieren, wählen und ernennen sich gegenseitig - so kann niemand allein herrschen. Artikel 20 macht diese Aufteilung zur Verfassungspflicht.

Cool zu wissen: Diese Gewaltenteilung schützt dich täglich - ohne sie könnten Politiker machen, was sie wollen!

Immunität - Schutz mit Grenzen

Immunität in der Politik ist ein zweischneidiges Schwert: Einerseits müssen Politiker frei sprechen und handeln können, andererseits darf niemand über dem Gesetz stehen.

In Deutschland haben Bundestagsabgeordnete eine begrenzte Immunität. Sie können für ihre Reden im Parlament nicht bestraft werden, aber bei Straftaten kann die Immunität aufgehoben werden. Das schützt sowohl die Demokratie als auch die Rechtsstaatlichkeit.

Absolute Immunität wäre gefährlich für die Demokratie. Sie würde Korruption und Machtmissbrauch fördern und das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz zerstören. Jeder Amtsträger muss dem Volk gegenüber verantwortlich bleiben.

Das Vertrauen der Bürger in Rechtssystem und Institutionen hängt davon ab, dass auch mächtige Menschen zur Rechenschaft gezogen werden können. Deshalb ist die deutsche Lösung mit begrenzter Immunität ein guter Kompromiss.

Denk daran: In einer echten Demokratie steht niemand über dem Gesetz - auch nicht die mächtigsten Politiker!

Wir dachten schon, du fragst nie...

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