Konfliktanalyse Ukraine Krieg

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dem Mauerfall" – Frank-Walter Steinmeier O > 22. Februar 2014: o Amtsenthebung des Präsidenten (taucht daraufhin unter) Krimkrise: Ukrainisches Parlament führt Verfassung des Jahres 2004 wieder ein weniger Rechte für Staatschef > Auseinandersetzung zwischen Anhängern und Gegnern der neuen ukrainischen Führung > 27. Februar 2014 O Sturm und Besetzung des Regierungssitzes und des Parlaments in der Krim-Hauptstadt Simferopol von prorussischen Milizen > 28. Februar 2014 O Bewaffnete in Uniform ohne nationale Erkennungszeichen übernehmen die Kontrolle über zwei Flughäfen auf der Krim Nach ukrainischen Angaben landeten 2000 russische Soldaten auf einem Luftwaffenstützpunkt auf der Krim > Anfang März 2014 O O O Auf der Krim kommt es nach ukrainischem Recht zu einem illegalen und offensichtlich von Russland inszenierten Referendum über den Anschluss an Russland Nach offiziellen Angaben spricht sich die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung für eine Eingliederung in die Russische Föderation aus Annexion der Krim (18. März): > Im Zuge des Referendums wird die Krim als Teil der Ukraine abgespalten und Teil der Russischen Föderation > Der Westen verurteilt Russlands Annexion als völkerrechtswidrig > In Fragestellung der europäischen Nachkriegsordnung > Russland beschönigt Völkerrechtsbruch durch die Bezeichnung als Wiedereingliederung > Bruch völkerrechtlicher Verträge wie z.B. Budapester Memorandum über die Achtung der bestehenden Grenzen der Ukraine, Grundsätze der KSZE-Schlussakte, Charta von Paris, Nato- Russland-Grundakte > 2016 bekräftigte die UN-Generalversammlung die Nichtanerkennung der Annexion und verurteilte die vorübergehende Besetzung der Krim > Menschenrechtslage hat sich seitdem verschlechtert Donbass: > Östlichen Gebiete der Ukraine (Donezk und Luhansk) > 11. Mai: prorussische Separatisten initiieren Referendum in Donezk und Luhansk O Überwiegende Mehrheit der Bevölkerung spricht sich für eine Abspaltung von der Ukraine aus Kriminelle Farce O Abstimmung wird nicht anerkannt (EU und USA) - Russland spricht dafür > 25. Mai: verzogene Präsidentschaftswahlen O Proeuropäische Parteien als Sieger: Peto Poroschenko wird zum Präsidenten gewählt 2021: > April: Russland entsandte 15 Kriegsschiffe zu Militärübungen ins Schwarze Meer; zog zwischen 80.000 und 100.000 Soldaten nahe der Grenze zur Ukraine und auf die Krim > Wolodymyr Selenskj (Präsident der Ukraine seit 20. Mai 2019): ,,andauernde russische Aggression im Donezk-Becken und auf der Krim" > Biden versichert der Ukraine Unterstützung > Biden und Merkel fordern von Russland den Abbau der jüngsten Truppenverstärkung O Deeskalation cuatic > Ende April: Russland kündigt den Rückzug an > Ende Mai: Gipfeltreffen Forderung von Biden > 16. Juni: Gipfeltreffen in Genf > November: wieder neue Truppenbewegungen seitens Russlands im Grenzgebiet O Erstmalige Befürchtung einer russischen Invasion in der Ukraine 01 02 03 04 05 06 07 BASIS INFORMATIONEN Die wichtigsten Informationen über den Konflikt HISTORISCHE EINORDNUNG Was sind die geschichtlichen Hintergründe? AKTEURE UND DEREN INTERESSEN Wer ist involviert und wer will was? VERLAUF Verlauf der Krise von 2013 bis heute ZWEIFEL AN RUSSLANDS TRUPPENABZUG MACHT Wie ist das Machtverhältnis? FAZIT UND QUELLEN Was ist unser Fazit zu dem Konflikt? der Präsentation Die Gliederung O Russland wirft Kiew und der NATO ,,Provokation" vor O Putin fordert schriftliche Sicherheitsgarantien > Dezember: Telefonat zwischen Biden und Putin Beide tauschen teils heftige Drohungen aus, erzielen aber keine Fortschritte 2022: Ukraine-Konflikt spitzt sich erneut zu >02. Februar: USA schicken Truppen nach Europa > 11. Februar: Nato beschließt den Ausbau der Truppenpräsenz in Osteuropa zur Abschreckung Russlands > 12. Februar: Sorge vor möglichen Einmarsch Russlands in Ukraine wird immer konkreter O US-Geheimdienst liegen Informationen vor, dass Russland den 16. Februar als mögliches Angriffsdatum ins Auge fasst O Länder u.a. Deutschland und die USA riefen ihre Bürger auf die Ukraine zu verlassen O Russischer Außenminister Sergej Lawrow wies die Vorwürfe zurück und warf den USA Panikmache und Kriegspropaganda vor O ,,Ein Einmarsch in der Ukraine würde großes menschliches Leid verursachen und Russlands Ansehen reduzieren" Joe Biden > 14. Februar: Russland kündigt teilweisen Truppenabzug von der ukrainischen Grenze an > 21. Februar: Russland erkennt die Unabhängigkeit von Separatisten-Gebieten in der Ostukraine an (Luhansk & Donezk) > Russland entsendet Truppen dorthin > EU und USA kündigen Sanktionen und gemeinsames Vorgehen an > 22. Februar 2022: Bundeskanzler Olaf Scholz hat entschieden, die Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auf Eis zu legen Zweifel an Russlands Truppenabzug: Russland: > Es gibt keine Beweise → Verteidigungsministerium hat den Rückzug lediglich angekündigt und Bilder veröffentlicht (Panzer auf Zügen: nicht zu erkennen wohin) > Keine unabhängigen Berichte → Journalisten dürfen ohne Sondergenehmigung in der Grenzregion nicht arbeiten USA: > Russischer Angriff auf die Ukraine schon in den nächsten Tagen O Russland hat die Zahl der russischen Truppen verstärkt, anstatt Truppen abzuziehen O Hinweise auf False-Flag-Operationen: gewalttätige Provokationen, um einen Angriff zu rechtfertigen → Weiße Haus rechnet mit Eskalation Deutschland: O Russland verneint Vorschläge der USA und der NATO > Traut den Berichten über den russischen Truppenabzug nicht > Nach Telefonat mit US-Präsident Biden äußerte sich Olaf Scholz: ,,Das Risiko eines Angriffs bleibe unverändert hoch" gesehen." Nato: > Opposition sieht dies anders → fordert auf Russland zuzugehen > Regierung: ,,Man traue nicht Worten, sondern Taten und davon habe man bisher noch keine > Skepsis ist enorm > Russland ist weiterhin in der Lage jeder Zeit und ohne Vorwarnung anzugreifen Forderung: Beweise, dafür dass Russland es ernst meint mit Deeskalation Ukrainer: > Wollen Taten sehen > Truppenabzug in großen Umfang stattfindet und Deeskalation spürbar wird > Ukraine selbstsicher, verteidigungsbereit Bleibt die Gefahr? Tatsächlicher Abzug: Zeichen der Deeskalation Aber: Putin kann Truppen jeder Zeit zurückschicken und so Bedrohungsszenario beliebig oft wiederholen Macht: Russland: > Russland zeigt ihre Macht gegenüber der Ukraine > Durch Provokationen (Aufbau von Truppen) > Eine genaue Anzahl der Truppen gibt es nicht > Man schätzt jedoch mit einer Stärke von 100.000-150.000 Soldaten und die Truppen der Separatisten Ukraine: > Die Ukraine fordert Waffenlieferungen von Deutschland, um sich gegen einen Angriff von Russland verteidigen zu können > 12.000 Panzerabwehrraketen > 1.000 Luftabwehrraketen > Die Ukraine bildet nach Russland den größten Staat Europas > Ein Krieg gegen Russland ist für die Ukraine niemals zu gewinnen > Nicht ohne die Hilfe der NATO NATO: > Die NATO droht Russland mit Sanktionen > Sie versuchen einen Krieg durch Gespräche entgegenzuwirken > Stehen zur Ukraine > Nutzen ihre Macht um einen Krieg zu verhindern, da vier Länder der NATO an der Ukraine grenzen (Polen, Slowakei, Ungarn und Rumänien) Basis Informationen Konflikt zwischen (Ost) Ukraine und Russland November 2013 - Heute (Aber bereits lange Geschichte) Anzahl der Tote: Mehr als 13.000 Russlands Truppenbewegungen bereiten der EU und der USA große Sorgen 01 > Herrschaft wechselte mehrfach > Teil von mehr als 14 verschiedenen Staaten > Im Zweiten Weltkrieg Teil der Sowjetunion > Nach Zerfall der Sowjetunion (25.12.1991) = = Nach Referendum mit 90,3 % Zustimmung Unabhängigkeit HISTORISCHER MOMENT: WIE DIE ABGEORDNETEN FÜR DIE UNABHÄNGIGKEITSERKLÄRUNG DER UKRAINE STIMMTEN LEWKO LUKJANENKO Historische Einordnung 02 Ukraine Abgrenzung von Russland USA Stabilisierung der Lage Russland Ukraine als Teil des russischen M bereichs Europäische Union Mehr Bindung zur Ukraine osze OSZE Vermittlerrolle 120 Donezk und Lugansk Zugehörigkeit zu Russland Interessen Akteure und deren 03 Ende November 2013 Euromaidan-Proteste Verlauf 04 Februar 2014 Krim-Krise Ende November 2013 Euromaidan-Proteste Verlauf 04 Februar 2014 Krim-Krise Ende November 2013 Euromaidan-Proteste 18. März 2014 Annexion der Krim Verlauf 04 Februar 2014 Krim-Krise Ende November 2013 Euromaidan-Proteste 11. Mai 2014 Referendum in Donezk und Lugansk (Donbass Gebiet) 18. März 2014 Annexion der Krim Verlauf 04 Februar 2014 Krim-Krise Ende November 2013 Euromaidan-Proteste 11. Mai 2014 Referendum in Donezk und Lugansk (Donbass Gebiet) 18. März 2014 Annexion der Krim 2021/2022 Erneute Zuspitzung des Konflikts und Kriegsgefahr Verlauf 04 Keine Beweise für Truppenabzug & keine unabhängigen Berichte Wollen Taten sehen Traut den Berichten über den russischen Truppenabzug nicht Skepsis ist enorm Weiße Haus rechnet mit Eskalation Bleibt die Gefahr? Truppenabzug Zweifel an Russlands 05 Klimowo 2014 Baranowitschi O Brest O POLEN MOLDAU Nowoosjornoje 2019 WEISS- USSLAND Retschiza Jelsk UKRAINE Transnistrien Tiraspol Odossa O Jelnja Roschny Nowoosjonoje O Bachtschisarai RUSSLAND Otreschkowo Von Russland besetzte Krim O Kolomna Prorussisches Separatistengebiet Donezk O Pogonowo 8 Provinz Krasnodar Pogonowo 2021 Wolgograd o Ukraine Russland inkl. Militärbezirke كسنة Sud West Zentral Ost Ukraine Bodenkampfflugzeuge 2 596 12 303 29 444694444444 Kampfflugzeuge 3 107 Kampfhelikopter 34 Panzer Jagdflugzeuge Artilleriegeschütze 739 gepanzerte Fahrzeuge Grosse Kriegsschiffe 27 544 Russland 772 12 420 30 122 14 145 Das Machtverhältnis 06 it h вулиця XPEWATMK->> KHRESHCHATYK Str. POMAH Fazit > Diplomatische Beziehung und Kommunikation der Akteure sollte aufrecht erhalten werden 07 Quellen www.deutschlandfunkkultur.de www.bundesregierung.de www.zdf.de www.lpb-bw.de www.nzz.ch www.5.ua www.wikipedia.de www.ukraineverstehen.de In der Ostukraine stehen zahlreiche gepanzerte Fahrzeuge bei Slawjansk. (picture alliance / dpa / Pochuyev Mikhail) Wewe 07