Sozialstaat und die Demokratie-Wohlstand-Debatte
Das Sozialstaatsprinzip verpflichtet den Staat, für Angleichung der Lebenschancen zu sorgen und soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Bestimmte Gruppen erhalten besonderen Schutz - ein wichtiger Baustein unserer Demokratie.
Zwei Theorien erklären den Zusammenhang zwischen Demokratie und Wohlstand: Die Modernisierungsthese nach Lipset besagt, dass Reichtum demokratische Werte erzeugt. Eine große, gebildete Mittelschicht ist demnach die Basis für Demokratie.
Die Gegenthese von Acemoglu dreht das um: Bürgerrechte und Demokratie sind die Voraussetzung für Wohlstand. Demokratische Systeme bieten mehr Anreize für wirtschaftliche Betätigung und technischen Fortschritt.
Die Beispiele zeigen gemischte Ergebnisse: China widerlegt beide Thesen, Singapur hat Wohlstand ohne Demokratie, und Südkorea bestätigt beide Modelle - erst brachte Diktatur Wohlstand, dann verstärkte Demokratie diesen weiter.
Spannend: Die Industrielle Revolution in Großbritannien war möglicherweise das Ergebnis vorangegangener Demokratisierung!
Demokratie in der Krise?
Mehrere Entwicklungen deuten auf eine Krise der Demokratie hin, die dich als jungen Menschen direkt betrifft.
Rechtspopulistische Parteien gewinnen in Europa an Macht: Polen und Ungarn gelten als "Musterbeispiele" für die Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit. Die FPÖ in Österreich, der Front National in Frankreich und ähnliche Parteien in skandinavischen Ländern ziehen in Parlamente und Regierungen ein.
Die Wahlbeteiligung nimmt kontinuierlich ab - von 91,1% bei der Bundestagswahl 1972 auf 76,2% im Jahr 2017. Bei Kommunal- und Europawahlen ist sie noch geringer. Das könnte Politikverdrossenheit oder Kritik am System signalisieren.
Abnehmendes Vertrauen prägt das Verhältnis zwischen Bürgern und Staatsorganen. Viele Menschen glauben, sie könnten nicht richtig mitwirken und ihre Meinung werde nicht beachtet. Gleichzeitig beklagen Experten einen Machtverlust der Parlamente zugunsten der Exekutive.